Grüne RP · Auf nach GRÜNland-Pfalz
Forderungen zu Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · Original
Das Programm enthält 15 von 1.521 Forderungen zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“.
- 15Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 110Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 15
Initiativen in Verwaltung und Zivilgesellschaft für Frieden, Abrüstung, Demokratie, Menschenrechte und veränderte Nord-Süd-Beziehungen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen in der Verwaltung und der Zivilgesellschaft Initiativen unterstützen (Städtepartnerschaften, transnationale Netzwerke, Solidaritätsgruppen etc.), die sich für Frieden und Abrüstung, Demokratie und Menschenrechte sowie für politische Veränderungen in den Nord-Süd-Beziehungen einsetzen. Link zum Original
Die Graswurzelpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
In diesem Zusammenhang begrüßen wir GRÜNE die Graswurzelpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda: Partnerschaftsvereine, Kirchen und Kommunen pflegen freundschaftliche Kontakte mit den ruandischen Partnern und leisten Hilfe unter Vermittlung der rheinland-pfälzischen Landesregierung in örtlichen Projekten (Schulbau, Gesundheitszentren) beim Aufbau ihres Landes, das immer noch unter den Folgen des Völkermordes von 1994 leidet. Link zum Original
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass sich die ruandische Regierung einer internationalen Untersuchung der Vorwürfe zu Verbrechen im Kongo stellt.
Wortlaut im Programm
Allerdings kritisieren wir die undemokratischen Strukturen in Ruanda unter dem autoritären Staatschef Paul Kagame, dem die Mitverantwortung für Verbrechen im Kongo vorgeworfen wird. Die Landesregierung soll sich dafür einsetzen, dass sich die ruandische Regierung einer internationalen Untersuchung dieser Vorwürfe stellt. Link zum Original
Hilfen aus Rheinland-Pfalz werden an soziale und ökologische Kriterien gekoppelt.
Wortlaut im Programm
Daher werden wir uns dafür einsetzen, Hilfen aus Rheinland-Pfalz an soziale und ökologische Kriterien zu koppeln. Link zum Original
Ruandische Menschenrechtsinitiativen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Im neuen rheinlandpfälzischen Landtag werden wir uns für die Unterstützung ruandischer Menschenrechtsinitiativen und für einen Menschenrechtsdialog mit der ruandischen Regierung einsetzen, um diese zu bewegen, ihr Land für die Entwicklung einer liberalen Zivilgesellschaft und Mehrparteiendemokratie zu öffnen. Link zum Original
Mit der ruandischen Regierung wird ein Menschenrechtsdialog geführt, um das Land für Zivilgesellschaft und Mehrparteiendemokratie zu öffnen.
Wortlaut im Programm
Im neuen rheinlandpfälzischen Landtag werden wir uns für die Unterstützung ruandischer Menschenrechtsinitiativen und für einen Menschenrechtsdialog mit der ruandischen Regierung einsetzen, um diese zu bewegen, ihr Land für die Entwicklung einer liberalen Zivilgesellschaft und Mehrparteiendemokratie zu öffnen. Link zum Original
Die in Rheinland-Pfalz gelagerten Atomwaffen sollen sofort abgezogen und unschädlich gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz sofort abgezogen und unschädlich gemacht werden und die Bundesregierung die rechtswidrige „nukleare Teilhabe“ aufgibt. Link zum Original
Die Bundesregierung soll die nukleare Teilhabe aufgeben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz sofort abgezogen und unschädlich gemacht werden und die Bundesregierung die rechtswidrige „nukleare Teilhabe“ aufgibt. Link zum Original
Völkerrechtswidrige Militäreinsätze, die von Rheinland-Pfalz ausgehen, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wenden uns aktiv gegen völkerrechtswidrige Einsätze, die von Rheinland-Pfalz ausgehen. Link zum Original
Die Landespolitik soll Auswege aus der Rolle von Rheinland-Pfalz als Drehscheibe für internationale Militärinterventionen aufzeigen.
Wortlaut im Programm
Aufgabe GRÜNER Landespolitik ist weiterhin, Auswege aus der Funktion unseres Bundeslands als „Flugzeugträger“ für internationale Militärinterventionen aufzuzeigen. Link zum Original
Die Militärpräsenz in Rheinland-Pfalz soll planvoll abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Dagegen treten wir GRÜNE dafür ein, dass die Militärpräsenz in unserem Land planvoll abgebaut wird. Link zum Original
Die Landesregierung soll gegenüber Bundesregierung, USA und NATO auf einen Truppenabzug drängen.
Wortlaut im Programm
Die künftige Landesregierung muss an die Bundesregierung, die USA und die NATO starke Signale zum Truppenabzug senden. Link zum Original
Eine Friedensakademie Rheinland-Pfalz soll Friedensfachkräfte für präventive und deeskalierende Arbeit in Krisen ausbilden.
Wortlaut im Programm
Unter dem Dach einer künftigen Friedensakademie Rheinland- Pfalz sollen Friedensfachkräfte ausgebildet werden, die in Krisensituationen präventiv und deeskalierend tätig werden. Link zum Original
Die Friedensakademie soll mit Stiftungen und Initiativen für zivilen Friedensdienst gemeinsame Ausbildungsprogramme auflegen.
Wortlaut im Programm
Dabei soll die Friedensakademie mit Stiftungen und Initiativen für zivilen Friedensdienst zusammenarbeiten und mit ihnen gemeinsam Ausbildungsprogramme auflegen. Link zum Original
Rheinland-Pfalz soll zu einem Musterland der Abrüstung, Konversion und ziviler Friedenskonzepte werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz zu einem Musterland der Abrüstung, Konversion und ziviler Friedenskonzepte umgewandelt wird. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.