Linke · Wahlprogramm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011
Forderungen zu Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · Entwurf, noch nicht beschlossen · Original
Das Programm enthält 15 von 435 Forderungen zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“.
- 15Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 42Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 15
Auslandseinsätze der Bundeswehr werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE.Rheinland-Pfalz bekämpft den Krieg und lehnt Einsätze der Bundeswehr im Aus - und Inland ab. Link zum Original
Einsätze der Bundeswehr im Inland werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE.Rheinland-Pfalz bekämpft den Krieg und lehnt Einsätze der Bundeswehr im Aus - und Inland ab. Link zum Original
US-Militärstützpunkte, die für CIA-Folterflüge und völkerrechtswidrige Kriege genutzt werden, werden aufgelöst.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE Rheinland- Pfalz fordert die Auflösung der US -Militärstützpunkte, die für CIA - Folterflüge und völkerrechtsrechtswidrige Kriege genutzt werden. Link zum Original
Die Stationierung von US-Atomwaffen in Büchel wird umgehend beendet.
Wortlaut im Programm
Zudem stellt die andauernde Stationierung von US-Atomwaffen in Büchel eine Gefahr für Frieden und Sicherheit dar, die umgehend beendet werden muss. Link zum Original
Rheinland-Pfalz wird ein Friedensland.
Wortlaut im Programm
Rheinland- Pfalz muss ein Friedensland werden. Link zum Original
Anwerbeversuche der Bundeswehr in Schulen, Berufskollegs und Arbeitsagenturen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz lehnt außerdem die Anwerbeversuche der Bundeswehr in Schulen, Berufskollegen und Arbeitsagenturen entschieden ab. Link zum Original
Die Landesregierung stellt sich im Bundesrat gegen Grundgesetzänderungen zur Militarisierung.
Wortlaut im Programm
- Die rheinlandpfälzische Landesregierung muss sich im Bundesrat gegen Grundgesetzänderungen zur Militarisierung zur Wehr setzen, und auch die schleichende Militarisierung in Rheinland-Pfalz muss gestoppt werden. Link zum Original
Die schleichende Militarisierung in Rheinland-Pfalz wird gestoppt.
Wortlaut im Programm
- Die rheinlandpfälzische Landesregierung muss sich im Bundesrat gegen Grundgesetzänderungen zur Militarisierung zur Wehr setzen, und auch die schleichende Militarisierung in Rheinland-Pfalz muss gestoppt werden. Link zum Original
Kooperationsvereinbarungen mit der Bundeswehr, etwa für Schulen und Ämter, werden sofort gekündigt.
Wortlaut im Programm
- Kooperationsvereinbarungen mit der Bundeswehr sind sofort aufzukündigen: Die Bundeswehr und ihre Rekrutierungskommandos haben in Schulen und Ämtern genauso wenig verloren wie auf unseren Straßen und Plätzen. Link zum Original
Firmen, die an Rüstungsforschung oder der Herstellung von Rüstungsgütern und Kampfstoffen beteiligt sind, erhalten keine Subventionen und Fördergelder.
Wortlaut im Programm
- Demilitarisierung der Wirtschaftsförderung: Keine Subventionen und Fördergelder an Firmen und Konzerne in Rheinland- Pfalz, die an Rüstungsforschung und Herstellung von Rüstungsgütern und Kampfstoffen beteiligt sind. Link zum Original
Die US- und NATO-Militärbasen in Rheinland-Pfalz werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
- Die Schließung der US-und NATO-Militärbasen und insbesondere den Abzug der US- Atomwaffen aus Büchel. Rheinland- Pfalz darf nicht weiter die Basis für völkerrechtswidrige Kriege in aller Welt sein. Keine weitere Subventionierung dieser Militärbasen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung. Link zum Original
Die US-Atomwaffen werden aus Büchel abgezogen.
Wortlaut im Programm
- Die Schließung der US-und NATO-Militärbasen und insbesondere den Abzug der US- Atomwaffen aus Büchel. Rheinland- Pfalz darf nicht weiter die Basis für völkerrechtswidrige Kriege in aller Welt sein. Keine weitere Subventionierung dieser Militärbasen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung. Link zum Original
Die Landesregierung subventioniert die Militärbasen nicht weiter.
Wortlaut im Programm
- Die Schließung der US-und NATO-Militärbasen und insbesondere den Abzug der US- Atomwaffen aus Büchel. Rheinland- Pfalz darf nicht weiter die Basis für völkerrechtswidrige Kriege in aller Welt sein. Keine weitere Subventionierung dieser Militärbasen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung. Link zum Original
Fachkräfte für den zivilen Friedensdienst werden ausgebildet.
Wortlaut im Programm
- Den Ausbau der Friedenswissenschaften an den Hochschulen, die Ausbildung von Fachkräften für den zivilen Friedensdienst, freiwillige Friedensdienste für Jugendliche und Erwachsene sowie internationale Begegnungen und Städtepartnerschaften. Link zum Original
Die Angebote der Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz werden auf friedenspolitische Projekte ausgedehnt.
Wortlaut im Programm
Die Angebote der rheinland- pfälzischen Stiftung Natur und Umwelt wollen wir auf friedenspolitische Projekte ausdehnen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.