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Grüne · Hessen lieben. Zukunft leben.

Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen

Landtagswahl Hessen 2023 · beschlossen 08.07.2023 · Original

Das Programm enthält 23 von 1.703 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „Kohäsions- und Sozialpolitik“ (7). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Europa, Euro und europäische Institutionen 23
Kohäsions- und Sozialpolitik 7
  1. Europaweiter Austausch und interkulturelle Kompetenzen auf Behördenebene werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den europaweiten Austausch und die Basis interkultureller Kompetenzen auf Behördenebene fördern und damit auch die bestehenden Städte- und Regionalpartnerschaften mit Leben füllen und neue Partnerschaften fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  2. Städte- und Regionalpartnerschaften werden belebt und neue Partnerschaften gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den europaweiten Austausch und die Basis interkultureller Kompetenzen auf Behördenebene fördern und damit auch die bestehenden Städte- und Regionalpartnerschaften mit Leben füllen und neue Partnerschaften fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
  3. Die junge Generation soll Europa erleben können.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns besonders dafür ein, dass die junge Generation Europa erleben kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  4. EU-Jugend- und Austauschprogramme werden ausgebaut, damit alle Schülerinnen, Schüler und Auszubildenden unabhängig vom Einkommen der Eltern ein Projekt im europäischen Ausland erleben können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für den Ausbau von EU-Jugend- und Austauschprogrammen ein, damit jede*r Schüler*in und jede*r Auszubildende unabhängig vom Geldbeutel der Eltern ein Kultur- oder Bildungsprojekt im europäischen Ausland erleben kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
  5. Die Verlosung von Interrail-Tickets für junge Menschen wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die 34 Europaschulen in Hessen, bauen die Verlosung von Interrail-Tickets für junge Menschen aus und führen das Jugend-Europa-Festival fort, um der Jugend eine laute Stimme zu geben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  6. Das Jugend-Europa-Festival wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die 34 Europaschulen in Hessen, bauen die Verlosung von Interrail-Tickets für junge Menschen aus und führen das Jugend-Europa-Festival fort, um der Jugend eine laute Stimme zu geben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  7. Die europäische Integration soll auch sozial gerecht gestaltet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb tragen wir ebenso Verantwortung dafür, dass die europäische Integration nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sozial gerecht gestaltet wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Europäische Staatsform 4
  1. Nationalistischen Kräften in Europa, die auf nationale Lösungen setzen, wird entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb stellen wir uns in Europa gegen nationalistische Kräfte, die glauben, angesichts großer Herausforderungen sei es besser, auf nationale Lösungen zu setzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
  2. Die Europäische Union der Zukunft soll neu ausgehandelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zeitenwende fordert uns, die Europäische Union der Zukunft neu auszuhandeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
  3. Reformen hin zu einer Föderalen Europäischen Republik werden vorangebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, Reformen auf dem Weg zu einer Föderalen Europäischen Republik voranzubringen, insbesondere für die Abschaffung nationaler Vetos, die Einführung eines Initiativrechts für das Europaparlament, mehr EU-Investitionen in Klimaschutz und Soziales und eine ambitionierte Reform hin zu einer ökologischeren EU-Agrarpolitik, zu mehr Gemeinwohlorientierung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP teilweise KI
  4. Eine Europäische Staatsbürgerschaft wird als Ziel unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen das Ziel einer Europäischen Staatsbürgerschaft, der Unionsbürgerschaft. Link zum Original
EU-Institutionen 3
  1. Nationale Vetos in der EU werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, Reformen auf dem Weg zu einer Föderalen Europäischen Republik voranzubringen, insbesondere für die Abschaffung nationaler Vetos, die Einführung eines Initiativrechts für das Europaparlament, mehr EU-Investitionen in Klimaschutz und Soziales und eine ambitionierte Reform hin zu einer ökologischeren EU-Agrarpolitik, zu mehr Gemeinwohlorientierung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  2. Die Zusammenarbeit mit den in Hessen angesiedelten europäischen und internationalen Institutionen wird verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden unsere Arbeit mit den in Hessen angesiedelten europäischen und internationalen Institutionen verstärken und aktiv für Neuansiedlungen werben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  3. Für Neuansiedlungen europäischer und internationaler Institutionen in Hessen wird aktiv geworben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden unsere Arbeit mit den in Hessen angesiedelten europäischen und internationalen Institutionen verstärken und aktiv für Neuansiedlungen werben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
EU-Demokratie 3
  1. Das Europaparlament erhält ein Initiativrecht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, Reformen auf dem Weg zu einer Föderalen Europäischen Republik voranzubringen, insbesondere für die Abschaffung nationaler Vetos, die Einführung eines Initiativrechts für das Europaparlament, mehr EU-Investitionen in Klimaschutz und Soziales und eine ambitionierte Reform hin zu einer ökologischeren EU-Agrarpolitik, zu mehr Gemeinwohlorientierung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Link zum Original
  2. Die Europe Direct Informationszentren in Hessen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Vor Ort an vier Standorten in Hessen sind die Europe Direct Informationszentren (EDIC) der Europäischen Kommission die ersten Anlaufstellen für Bürger*innen. Sie wollen wir unterstützen, genauso wie zivilgesellschaftliche und überparteiliche Netzwerke für Europa in Hessen. Link zum Original
  3. Zivilgesellschaftliche und überparteiliche Netzwerke für Europa in Hessen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Vor Ort an vier Standorten in Hessen sind die Europe Direct Informationszentren (EDIC) der Europäischen Kommission die ersten Anlaufstellen für Bürger*innen. Sie wollen wir unterstützen, genauso wie zivilgesellschaftliche und überparteiliche Netzwerke für Europa in Hessen. Link zum Original
EU-Haushalt 1
  1. Die EU investiert mehr in Klimaschutz und Soziales.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, Reformen auf dem Weg zu einer Föderalen Europäischen Republik voranzubringen, insbesondere für die Abschaffung nationaler Vetos, die Einführung eines Initiativrechts für das Europaparlament, mehr EU-Investitionen in Klimaschutz und Soziales und eine ambitionierte Reform hin zu einer ökologischeren EU-Agrarpolitik, zu mehr Gemeinwohlorientierung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Außen- und Sicherheitspolitik 1
  1. Der Austausch mit europäischen und außereuropäischen Partnerregionen wird in Klimaschutz und Bildung verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Von herausgehobener Bedeutung ist für uns der Austausch mit unseren europäischen und außereuropäischen Partnerregionen, den wir in den Bereichen Klimaschutz und Bildung besonders verstärken wollen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP teilweise KI
EU-Erweiterung 1
  1. Kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Kooperationen mit den EU-Beitrittsländern Ukraine, Moldau, Georgien und dem westlichen Balkan erhalten besonderen Fokus.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei haben wir einen besonderen Fokus auf kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Kooperationen mit den EU-Beitrittsländern Ukraine, Moldau, Georgien und den Staaten des westlichen Balkans. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Banken- und Kapitalmarktunion 1
  1. Die neue europäische Anti-Geldwäsche-Behörde soll in Frankfurt angesiedelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um die kriminellen Finanzströme der Organisierten Kriminalität gezielter und wirksamer aufzudecken, wollen wir die Geldwäschebekämpfung weiter stärken und setzen uns für die Ansiedlung der neuen europäischen Anti-Geldwäsche-Behörde in Frankfurt ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD gleiches Thema SPD gleich FDP gleich KI
Weitere Forderungen 2
  1. Europäische Solidarität soll Kompass der Politik sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf eine Politik, die europäische Solidarität zum Kompass macht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
  2. Die Europäische Union soll den Menschen in Hessen nähergebracht und erlebbar gemacht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist das Ziel unserer Europapolitik, die Europäische Union den Menschen in Hessen näherzubringen, sie erlebbar zu machen und den Austausch zu ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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