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Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 26.11.2022 · Original

Das Programm enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Miethöhe“, von 241 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 5
Miethöhe 5
  1. Der Bund ermöglicht den Ländern die Einführung eines Mietmoratoriums.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene setzen wir uns zudem dafür ein, dass der Bund es den Ländern ermöglicht, ein Mietmoratorium einzuführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema KI
  2. Mieterhöhungen bei den städtischen Wohnungsunternehmen werden mindestens bis Ende 2023 ausgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 ·

    Wortlaut im Programm
    Da die Energiekrise voraussichtlich auch noch 2023 eine Rolle spielen wird, wollen wir Mieterhöhungen sowie Energiesperren, Kündigungen und Zwangsräumungen wegen nicht gezahlter Rechnungen bei den städtischen Wohnungsunternehmen mindestens bis Ende 2023 aussetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  3. Das Mietniveau in der Innenstadt soll sinken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 159 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Mietniveau in der Innenstadt muss sinken, wir suchen dazu den Dialog mit Eigentümer*innen und wollen mit Mitteln aus der Städtebauförderung des Bundes und dem besonderen Städtebaurecht helfen, ihre Bestandsimmobilien an neue Erfordernisse anzupassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BIW HB gleiches Thema KI
  4. Zur Senkung der Innenstadtmieten wird der Dialog mit den Eigentümern gesucht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 159 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Mietniveau in der Innenstadt muss sinken, wir suchen dazu den Dialog mit Eigentümer*innen und wollen mit Mitteln aus der Städtebauförderung des Bundes und dem besonderen Städtebaurecht helfen, ihre Bestandsimmobilien an neue Erfordernisse anzupassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB teilweise KI
  5. Ein gesenktes Mietniveau soll kreativen Unternehmern ermöglichen, sich in der Innenstadt anzusiedeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 160 ·

    Wortlaut im Programm
    Es einer neuen Generation von kreativen Unternehmer*innen mit einem nach unten angepassten Mietniveau zu ermöglichen, in der City Fuß zu fassen und diese dauerhaft zu prägen, wäre ein bedeutender Beitrag für die Zukunft der Innenstadt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke HB teilweise unsicher KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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