Zum Inhalt

Grüne BW · Wachsen wir über uns hinaus

Forderungen zu Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit

Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 · beschlossen 13.12.2020 · Original

Das Programm enthält 56 von 2.185 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“.

Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 56
  1. Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten sollen gut integriert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 171 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Geflüchtete und Migrant*innen gut integrieren und die Chancengleichheit für alle Geschlechter vorantreiben. Link zum Original
  2. Gleichwertige ausländische Fachabschlüsse sollen schneller anerkannt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 227 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch das Recht auf Weiterbildung werden wir stärken und gleichwertige ausländische Fachabschlüsse schneller anerkennen. Link zum Original
  3. Ausländische Pflegekräfte sollen besseren Zugang zu Sprachkursen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 227 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir den Zugang für ausländische Pflegekräfte zu Sprachkursen verbessern. Link zum Original
  4. Menschen in Not wird geholfen und ihnen ermöglicht, ihre Erfahrungen in die Gemeinschaft einzubringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 241 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Menschen in Not helfen und ihnen die Möglichkeit geben, ihre Erfahrungen in unsere Gemeinschaft einzubringen Link zum Original
  5. Die Situation in den Flüchtlingsunterkünften wird weiter verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Aber wir wollen auch in Zukunft die Situation in den Flüchtlingsunterkünften weiter verbessern. Link zum Original
  6. Der Aufenthalt in den Erstaufnahmeeinrichtungen wird weiter verkürzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Aufenthalt in den Erstaufnahmeeinrichtungen soll weiter verkürzt werden. Link zum Original
  7. Die Erstaufnahme wird gut ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erstaufnahme muss gut ausgestattet und Corona-konform gestaltet werden. Link zum Original
  8. Die Erstaufnahme wird Corona-konform gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erstaufnahme muss gut ausgestattet und Corona-konform gestaltet werden. Link zum Original
  9. Eine Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete wird grundsätzlich abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete sehen wir grundsätzlich kritisch. Link zum Original
  10. Weitere Sonderprogramme für besonders Schutzbedürftige werden aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    In der nächsten Legislaturperiode wollen wir weitere Sonderprogramme für besonders Schutzbedürftige auflegen. Link zum Original
  11. Alle Geflüchteten erhalten von Anfang an die Möglichkeit, Deutsch zu lernen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Von Anfang an sollen alle die Möglichkeit bekommen, die deutsche Sprache zu lernen. Link zum Original
  12. Geflüchtete werden durch umfassende Sozial- und Rechtsberatung von Anfang an über ihre Rechte und Aufenthaltstitel informiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch eine umfassende Sozial- und Rechtsberatung sollen Geflüchtete künftig von Anfang an über ihre Rechte und die Voraussetzungen der verschiedenen Aufenthaltstitel informiert werden. Link zum Original
  13. Geflüchtete erhalten so schnell wie möglich Zugang zu Integrationsmaßnahmen, Ausbildung, Arbeit und guter Wohnsituation.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 242 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir haben das Ziel, dass Geflüchtete so schnell wie möglich Zugang zu integrativen Maßnahmen, zu Ausbildung und Arbeit und einer guten Wohnsituation bekommen. Link zum Original
  14. Geflüchtete erhalten mit der Erstregistrierung eine Gesundheitskarte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 243 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für die Ausstellung einer Gesundheitskarte mit der Erstregistrierung ein. Link zum Original
  15. Ein anonymer Krankenschein für Menschen ohne Aufenthaltsstatus wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 243 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir den anonymen Krankenschein für Menschen ohne Aufenthaltsstatus, sogenannte Papierlose, etablieren. Link zum Original
  16. Die psychosozialen Beratungsstellen für traumatisierte Geflüchtete werden zu einer landesweiten Versorgungsstruktur weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 243 ·

    Wortlaut im Programm
    Traumatisierte Geflüchtete brauchen einen schnellen und niedrigschwelligen Zugang zu Hilfe, damit sie eine Perspektive und Chancen auf Teilhabe in der Gesellschaft haben. Daher wollen wir die bestehenden psychosozialen Beratungsstellen zu einer landesweiten Versorgungsstruktur weiterentwickeln. Link zum Original
  17. Baden-Württemberg wird zum „Sicheren Hafen“ für aus Seenot gerettete Geflüchtete.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 243 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Grüne unterstützen diese Initiative und wollen, dass auch das Land Baden-Württemberg zum „Sicheren Hafen“ wird. Link zum Original
  18. Auf europäischer Ebene wird die Entkriminalisierung der zivilen Seenotrettung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf europäischer Ebene setzen wir uns außerdem dafür ein, dass zivile Seenotrettung entkriminalisiert und ein europäisch organisiertes und finanziertes ziviles Seenotrettungssystem aufgebaut wird. Link zum Original
  19. Ein europäisch organisiertes und finanziertes ziviles Seenotrettungssystem wird aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf europäischer Ebene setzen wir uns außerdem dafür ein, dass zivile Seenotrettung entkriminalisiert und ein europäisch organisiertes und finanziertes ziviles Seenotrettungssystem aufgebaut wird. Link zum Original
  20. Das Sterben im Mittelmeer wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Sterben im Mittelmeer muss beendet werden! Link zum Original
  21. Asylsuchende erhalten ein rechtsstaatliches, faires und schnelles Asylverfahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Wer bei uns Asyl beantragt, verdient ein rechtsstaatliches, faires und schnelles Asylverfahren. Link zum Original
  22. Bei abgelehnten Asylanträgen hat die freiwillige Rückkehr Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Wird ein Asylantrag abgelehnt und gibt es keine weiteren Gründe, die eine Rückkehr ausschließen, hat für uns die freiwillige Rückkehr Vorrang. Link zum Original
  23. Für die Rückkehr wird auf aktive Rückkehrberatung gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen dabei auf aktive Rückkehrberatung und gezielte Rückkehrhilfen. Link zum Original
  24. Für die Rückkehr werden gezielte Rückkehrhilfen eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen dabei auf aktive Rückkehrberatung und gezielte Rückkehrhilfen. Link zum Original
  25. Die Leitlinien für Rückkehr und Abschiebung im Land gewährleisten eine rechtsstaatliche, faire und humanitär verantwortliche Praxis.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Leitlinien für die Rückkehr- und Abschiebepraxis in Baden-Württemberg müssen eine rechtsstaatliche, faire und humanitär verantwortliche Rückkehr- und Abschiebepraxis gewährleisten. Link zum Original
  26. Das Kirchenasyl wird respektiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei wollen wir das Kirchenasyl respektieren. Link zum Original
  27. Niemand wird in Kriegsgebiete oder in Lebensgefahr abgeschoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Niemand darf in Kriegsgebiete oder in Lebensgefahr abgeschoben werden. Link zum Original
  28. Eine Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 244 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ausweitung der Liste der sicheren Herkunftsländer lehnen wir ab. Link zum Original
  29. Die Härtefallkommission trifft unabhängige und transparente Entscheidungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 245 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Härtefallkommission unabhängige und transparente Entscheidungen trifft. Link zum Original
  30. Die Härtefallkommission wird strukturell und personell ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 245 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir die Härtefallkommission strukturell und personell ausbauen. Link zum Original
  31. Neben dem Asylverfahren soll es weitere Wege zur Einwanderung nach Deutschland geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 245 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Asylverfahren darf nicht die einzige Chance für Menschen sein, die nach Deutschland einwandern möchten. Link zum Original
  32. Auf Bundesebene wird ein umfassenderes Zuwanderungsgesetz angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 245 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass ein umfassenderes Zuwanderungsgesetz erarbeitet wird. Link zum Original
  33. Zugewanderte erhalten die Möglichkeit, die deutsche Sprache zu lernen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 245 ·

    Wortlaut im Programm
    Diejenigen, die zu uns kommen, brauchen bestimmte Voraussetzungen, damit Integration gelingt. Sie müssen die Möglichkeit erhalten, die deutsche Sprache zu lernen. Link zum Original
  34. Ziel der Integrationspolitik ist ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt bei wachsender Bevölkerungsvielfalt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 246 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel unserer Integrationspolitik ist ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt bei einer wachsenden Bevölkerungsvielfalt. Link zum Original
  35. Die Integrationsarbeit beginnt ab dem ersten Tag nach der Ankunft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 246 ·

    Wortlaut im Programm
    Wenn Menschen zu uns kommen, wollen wir ab dem ersten Tag mit der Integrationsarbeit beginnen. Link zum Original
  36. Geflüchtete und Migranten erhalten unabhängig vom Aufenthaltsstatus zeitnah eine Arbeitserlaubnis.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 246 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns für eine zeitnahe Arbeitserlaubnis und eine dezentrale Unterbringung unabhängig vom Aufenthaltsstatus ein. Link zum Original
  37. Geflüchtete und Migranten werden unabhängig vom Aufenthaltsstatus dezentral untergebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 246 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns für eine zeitnahe Arbeitserlaubnis und eine dezentrale Unterbringung unabhängig vom Aufenthaltsstatus ein. Link zum Original
  38. Die Finanzierung des Paktes für Integration wird in der nächsten Legislaturperiode sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 246 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Grüne werden die Finanzierung des Paktes für Integration auch in der nächsten Legislaturperiode sicherstellen und die Rahmenbedingungen für gute Integration schaffen. Link zum Original
  39. Es werden Rahmenbedingungen für gute Integration geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 246 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Grüne werden die Finanzierung des Paktes für Integration auch in der nächsten Legislaturperiode sicherstellen und die Rahmenbedingungen für gute Integration schaffen. Link zum Original
  40. Der Familiennachzug wird erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Grüne wollen deshalb den Familiennachzug erleichtern. Link zum Original
  41. Migranten erhalten einfacher und unbürokratischer einen dauerhaften Aufenthaltstitel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns entschlossen für einfache und unbürokratische Möglichkeiten ein, einen dauerhaften Aufenthaltstitel für Migrant*innen zu bekommen. Link zum Original
  42. Nach Abschluss des Asylverfahrens erhalten Betroffene zeitnah eine Bleibeperspektive.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Sie sollen zeitnah nach Abschluss ihres Asylverfahrens eine Bleibeperspektive erhalten. Link zum Original
  43. Gesetzliche Spielräume wie die Ermessensduldung werden auf Landesebene konsequent genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir die gesetzlichen Spielräume wie die Ermessensduldung auf Landesebene konsequent nutzen. Link zum Original
  44. Die Arbeit migrantischer Selbstorganisationen wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Das bedeutet für uns auch, dass wir die Arbeit von migrantischen Selbstorganisationen stärken wollen und die Teilhabe von Migrant*innen in unserer Gesellschaft verbessern wollen. Link zum Original
  45. Die gesellschaftliche Teilhabe von Migranten wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Das bedeutet für uns auch, dass wir die Arbeit von migrantischen Selbstorganisationen stärken wollen und die Teilhabe von Migrant*innen in unserer Gesellschaft verbessern wollen. Link zum Original
  46. Die interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung. Link zum Original
  47. In Behörden und öffentlichen Einrichtungen wird mehr Sprachmittlung angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine bessere Verständigung brauchen wir mehr Sprachmittlung in Behörden und öffentlichen Einrichtungen. Link zum Original
  48. Mehr Menschen mit Migrationshintergrund werden für den öffentlichen Dienst gewonnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Menschen mit Migrationshintergrund für den öffentlichen Dienst gewinnen. Link zum Original
  49. Die Kampagne „Vielfalt macht bei uns Karriere – Willkommen im öffentlichen Dienst“ wird wieder aufgegriffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir die Kampagne „Vielfalt macht bei uns Karriere – Willkommen im öffentlichen Dienst“ wieder aufgreifen. Link zum Original
  50. Ein landesweites kommunales Netzwerk zur schnellen Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten und Migranten wird aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden nun ein landesweites kommunales Netzwerk aufbauen, um Geflüchtete und Migrant*innen schnellstmöglich ins Arbeitsleben zu integrieren. Link zum Original
  51. Im Ausland erworbene Qualifikationen und Abschlüsse werden fair anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 247 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Ausland erworbene Qualifikationen und Abschlüsse wollen wir fair anerkennen, nutzen und stärken. Link zum Original
  52. Die Angebote für Sprachkurse werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 248 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb die Angebote für Sprachkurse ausbauen und die begleitende Kinderbetreuung für Geflüchtete mit Kindern sicherstellen. Link zum Original
  53. Für Geflüchtete mit Kindern wird eine begleitende Kinderbetreuung während der Sprachkurse sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 248 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb die Angebote für Sprachkurse ausbauen und die begleitende Kinderbetreuung für Geflüchtete mit Kindern sicherstellen. Link zum Original
  54. Einbürgerungen werden schneller und unbürokratischer möglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 248 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft schneller und unbürokratischer eingebürgert werden können. Link zum Original
  55. Für Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf werden in den Landeserstaufnahmestellen verstärkt Konzepte erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 254 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Grüne werden deshalb verstärkt Konzepte für Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf in den Landeserstaufnahmestellen erarbeiten. Link zum Original
  56. Die Flüchtlingspolitik orientiert sich an Menschlichkeit und Verantwortung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 259 ·

    Wortlaut im Programm
    eine Flüchtlingspolitik, die sich an Menschlichkeit und Verantwortung orientiert Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de