Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 10.04.2021 · Original
Das Programm enthält 21 von 759 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.
- 21Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 76Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 21
Die Kräfte des Marktes sollen für die Revitalisierung der Stadt- und Ortskerne genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kräfte des Marktes für die Revitalisierung der Stadt- und Ortskerne nutzen. Dazu müssen die steuerlichen Rahmenbedingungen deutlich verbessert werden. Link zum Original
Die steuerlichen Rahmenbedingungen für die Revitalisierung der Stadt- und Ortskerne werden deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kräfte des Marktes für die Revitalisierung der Stadt- und Ortskerne nutzen. Dazu müssen die steuerlichen Rahmenbedingungen deutlich verbessert werden. Link zum Original
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Ausweisung von Sanierungsgebieten.
Wortlaut im Programm
Die Landesregierung soll zu diesem Zweck die Kommunen bei der Ausweisung von Sanierungsgebieten unterstützen. Link zum Original
Das Land bringt eine Bundesratsinitiative zur Erhöhung der linearen Abschreibung von zwei auf drei Prozent ein.
Wortlaut im Programm
Die Freien Demokraten fordern, im Bundesrat eine Initiative auf den Weg zu bringen, um die lineare Abschreibung von zwei Prozent auf drei Prozent zu erhöhen. Link zum Original
Es wird ein Gesetz über Business Improvement Districts eingeführt.
Wortlaut im Programm
Zudem setzen wir uns für ein BID-Gesetz (BID = Business Improvement District*) ein, wie es die Freien Demokraten gemeinsam mit der CDU 201 2 in Sachsen auf den Weg gebracht haben. Link zum Original
Kommunen, die Parkplätze reduzieren, sollen Bauherren bei Stellplatzpflichten und Ablösen entlasten.
Wortlaut im Programm
Kommunen, die selbst die Zahl der verfügbaren Parkplätze reduzieren, sollten auch Bauherren bei den Anforderungen an notwendige Stellplätze und damit auch bei den Ablösen entlasten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
In schrumpfenden Kommunen soll es wieder eine Rückbauförderung geben, wenn der Wohnungsmarkt gefährdet ist.
Wortlaut im Programm
In Kommunen mit schrumpfender Bevölkerung muss es wieder eine Rückbauförderung geben, wenn ansonsten der Wohnungsmarkt gefährdet ist. Link zum Original
Statt einer Mietpreisbremse soll zügiges Bauen gegen Wohnraumknappheit helfen.
Wortlaut im Programm
Dort, wo Wohnraum knapp ist, hilft keine Mietpreisbremse, sondern nur zügiges Bauen. Link zum Original
Planungsvorschriften, Genehmigungen und bautechnische Standards werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Zu diesem Zweck wollen wir eine Vereinfachung der Planungsvorschriften, Genehmigungen und bautechnischen Standards erreichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 72 % Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Viertes Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt Fünftes Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Änderung des Dolmetschergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, des Nachbarschaftsgesetzes und anderer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kommunen sollen Baugebiete über den Eigenbedarf hinaus ausweisen können, um Zuzug zu erzeugen.
Wortlaut im Programm
Die Kommunen Sachsen-Anhalts - etwa in der Nachbarschaft Leipzigs - sollen die Möglichkeit erhalten, durch Ausweisen von Baugebieten über den Eigenbedarf hinaus Zuzug zu generieren. Link zum Original
Die Schaffung von Wohneigentum wird gefördert, unabhängig von der Wohnform.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die Schaffung von Wohneigentum fördern, unabhängig davon, ob es sich um eine Eigentumswohnung, ein Reihen- oder Einfamilienhaus handelt. Link zum Original
Die Sanierung alter Gebäude soll gleichrangig mit dem Neubau gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die Sanierung alter Gebäude ist uns genauso viel wert wie der Bau neuer Häuser. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Dolmetschergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, des Nachbarschaftsgesetzes und anderer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Barrierefreier Wohnraum soll einfacher gebaut werden können, auch im Bestand.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass barrierefreier Wohnraum einfacher gebaut werden kann, auch im Bestand. Dazu werben wir für eine umfassende Überprüfung der sozialversicherungs-, steuer- und baurechtlichen Rahmenbedingungen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die sozialversicherungs-, steuer- und baurechtlichen Rahmenbedingungen für barrierefreies Bauen werden umfassend überprüft.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass barrierefreier Wohnraum einfacher gebaut werden kann, auch im Bestand. Dazu werben wir für eine umfassende Überprüfung der sozialversicherungs-, steuer- und baurechtlichen Rahmenbedingungen. Link zum Original
Barrierefreier Wohnraum soll einfacher gebaut werden können, auch im Bestand.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass barrierefreier Wohnraum einfacher gebaut werden kann, auch im Bestand. Link zum Original
Die sozialversicherungs-, steuer- und baurechtlichen Rahmenbedingungen für barrierefreies Bauen werden umfassend überprüft.
Wortlaut im Programm
Dazu werben wir für eine umfassende Überprüfung der sozialversicherungs-, steuer- und baurechtlichen Rahmenbedingungen. Link zum Original
Die Kräfte des Marktes werden für die Revitalisierung der Stadt- und Ortskerne genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kräfte des Marktes für die Revitalisierung der Stadt- und Ortskerne nutzen. Link zum Original
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Ausweisung von Sanierungsgebieten.
Wortlaut im Programm
Die Landesregierung soll zu diesem Zweck die Kommunen bei der Ausweisung von Sanierungsgebieten unterstützen. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative soll die lineare Abschreibung von zwei auf drei Prozent erhöhen.
Wortlaut im Programm
Die Freien Demokraten fordern, im Bundesrat eine Initiative auf den Weg zu bringen, um die lineare Abschreibung von zwei Prozent auf drei Prozent zu erhöhen. Link zum Original
Ein Gesetz über Business Improvement Districts wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Zudem setzen wir uns für ein BID-Gesetz (BID = Business Improvement District*) ein, wie es die Freien Demokraten gemeinsam mit der CDU 201 2 in Sachsen auf den Weg gebracht haben. Link zum Original
Kommunen, die selbst Parkplätze reduzieren, sollen Bauherren bei den Stellplatzanforderungen und Ablösen entlasten.
Wortlaut im Programm
Kommunen, die selbst die Zahl der verfügbaren Parkplätze reduzieren, sollten auch Bauherren bei den Anforderungen an notwendige Stellplätze und damit auch bei den Ablösen entlasten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.