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FDP · Einfach machen!

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Landtagswahl Sachsen 2019 · beschlossen 06.04.2019 · Original

Das Programm enthält 21 von 1.240 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 21
  1. Die sächsische Bauordnung wird entschlackt und zukunftsweisend angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Um ein besseres Klima für modernes Bauen und den nötigen Wohnungsbau in Sachsen zu schaffen, muss unsere Bauordnung weiter entschlackt und zukunftsweisend angepasst werden. Link zum Original
  2. Unnötige Bauvorschriften entfallen und für Bauämter gelten nachvollziehbare Bearbeitungsfristen.

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    Wortlaut im Programm
    Kostensenkende Maßnahmen wie der Verzicht von unnötigen Vorschriften und nachvollziehbare Bearbeitungsfristen für Bauämter sind dafür notwendig. Link zum Original
  3. Die Geltungsdauer von Bauvorbescheiden wird verlängert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Geltungsdauer von Bauvorbescheiden sollte verlängert werden. Link zum Original
  4. In Sachsen soll mehr barrierefreier Wohnraum entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir benötigen in Sachsen mehr barrierefreien Wohnraum, der gerade für ältere Menschen wichtig ist. Link zum Original
  5. Die Schaffung barrierefreien Wohnraums soll erleichtert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir benötigen in Sachsen mehr barrierefreien Wohnraum, der gerade für ältere Menschen wichtig ist. Die Schaffung solchen Wohnraums wollen wir erleichtern und dazu bestehende Baustandards bezüglich ihrer Zweckmäßigkeit überprüfen. Link zum Original
  6. Bestehende Baustandards sollen auf ihre Zweckmäßigkeit überprüft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir benötigen in Sachsen mehr barrierefreien Wohnraum, der gerade für ältere Menschen wichtig ist. Die Schaffung solchen Wohnraums wollen wir erleichtern und dazu bestehende Baustandards bezüglich ihrer Zweckmäßigkeit überprüfen. Link zum Original
  7. Vermieter, Versicherungsträger und Kommunen sollen technische Unterstützungssysteme für ältere Menschen begünstigt bereitstellen können.

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    Wortlaut im Programm
    Um ein längeres Verbleiben in der Wohnung zu ermöglichen, sollen technische Unterstützungssysteme von Vermietern, Versicherungsträgern und Kommunen begünstigt zur Verfügung gestellt werden können („Active Assisted Living“). Link zum Original
  8. Barrierefreie Bauweise soll Vorrang vor anderen Belangen wie dem Denkmalschutz erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen daher eine Priorität von barrierefreier Bauweise gegenüber anderen Belangen wie Denkmalschutz. Link zum Original
  9. Ortsbildprägende Bausubstanz wird erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir legen Wert darauf, für die Region oder den Ort wichtige Bausubstanz zu erhalten und das Gesicht der Orte auch zukünftig zu wahren. Link zum Original
  10. Für Familien werden Anreize zur Übernahme alter Bausubstanz geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders für Familien müssen Anreize geschaffen werden, alte Bausubstanzen zu übernehmen. Link zum Original
  11. Die Wiedernutzung bestehender Grundstücke hat Vorrang vor Neubau am Ortsrand.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Erhaltung der bisherigen Siedlungsstruktur und Vermeidung zusätzlichen Flächenverbrauchs ist eine Wiedernutzung und teilweise Wiederbebauung bestehender Grundstücke einer Neubebauung am Rande der Ortschaften vorzuziehen. Link zum Original
  12. Bei starker Schrumpfung wird der Rückbau nicht mehr benötigter Wohnimmobilien fortgeführt, wo notwendig und sinnvoll.

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    Wortlaut im Programm
    Bei starker Schrumpfung werden Wohnimmobilien frei, die nicht mehr in dem bisher angebotenen Umfang benötigt werden. Dafür ist - wo notwendig und sinnvoll — die Weiterführung von Rückbauaktivitäten anzustreben. Link zum Original
  13. Sachsen setzt sich im Bundesrat für eine Entschärfung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie ein, um den Eigentumserwerb zu erleichtern.

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    Wortlaut im Programm
    Sachsen muss sich im Bundesrat dafür einsetzen, die Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie (WKR) an kritischen Stellen zu entschärfen, um den Eigentumserwerb zu erleichtern. Link zum Original
  14. Ein wachsender Anteil der Bevölkerung soll über selbst genutztes Wohneigentum verfügen.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist für die ganze Gesellschaft von Vorteil, wenn ein wachsender Anteil der Bevölkerung über Wohneigentum zur Selbstnutzung, Einkommens- und Alterssicherung verfügt. Link zum Original
  15. Zusätzlicher Wohnraum wird von einer Strukturpolitik zur Entlastung der Ballungsräume begleitet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum muss von einer intelligenten Strukturpolitik begleitet werden, um Ballungsräume zu entlasten. Link zum Original
  16. Die jährliche Abschreibungsrate für Gebäude wird von zwei auf drei Prozent erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Den Neubau von Wohnungen attraktiver zu machen, kann zum Beispiel über eine Erhöhung der jährlichen Abschreibungsrate für Gebäude von zwei auf drei Prozent erfolgen. Link zum Original
  17. Mietpreisbremsen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Anwendung von Regelungen zur Preisregulierung von Mieten, sogenannte Mietpreisbremsen, lehnen wir ab. Link zum Original
  18. Für Familien wird ein Grunderwerbsteuerfreibetrag beim Erwerb selbst genutzter Immobilien geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dagegen für Mittel ein, die Wohnungsbau und -erwerb erleichtern, zum Beispiel durch die Schaffung eines Grunderwerbsteuerfreibetrages für den Erwerb von selbst genutzten Immobilien für Familien. Link zum Original
  19. Öffentliche Bauten werden einfacher, kostengünstiger und schneller errichtet oder saniert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, öffentliche Bauten einfacher, kostengünstiger und schneller zu errichten oder zu sanieren. Link zum Original
  20. Im privaten Bereich genügt als zweiter Rettungsweg grundsätzlich die Rettung über Feuerwehrleitern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ausweisung des zweiten Rettungswegs soll im privaten Bereich grundsätzlich dann ausreichend sein, wenn die Rettung über Feuerwehrleitern erfolgen kann. Link zum Original
  21. Die Innenstadtinitiative „Ab in die Mitte!“ wird im Zusammenspiel mit dem BID-Gesetz fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Stärkung vieler attraktiver sächsischer Innenstädte setzen wir uns für die Fortsetzung der Innenstadtinitiative „Ab in die Mitte!“ zur Unterstützung mittelständischer Handelsunternehmen im Zusammenspiel mit dem „Gesetz zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren“ (BID-Gesetz) ein. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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