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FDP SN · Einfach machen!

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Sachsen 2019 · beschlossen 06.04.2019 · Original

Das Programm enthält 43 von 1.240 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 43
  1. Der Freistaat soll schnelles Internet und leistungsfähige Mobilfunknetze unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    Einen innovationsfreudigen Freistaat, der durch digitale Innovationen und gründerfreundliches Unternehmertum für mehr Lebensqualität der Bürger sorgt, schnelles Internet und leistungsfähige Mobilfunknetze unterstützt. Link zum Original
  2. Sachsen soll ein fortschrittsbegeistertes Land werden, dessen Bürger neue Möglichkeiten gern nutzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein fortschrittsbegeistertes Sachsen, das seinen Bürgern Lust darauf macht, neue Möglichkeiten in allen Lebensbereichen mit Freude und Zuversicht zu nutzen. Link zum Original
  3. Bei Forschung, Entwicklung und Anwendung neuer Erkenntnisse gilt das Prinzip der Technologieoffenheit.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns klar zum Prinzip der Technologieoffenheit bei Forschung, Entwicklung und Anwendung neuer Erkenntnisse. Link zum Original
  4. Datensicherheit und das Selbstbestimmungsrecht über eigene Daten haben höchste Priorität.

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    Wortlaut im Programm
    Die Sicherheit von Daten und das Selbstbestimmungsrecht über die Nutzung eigener Daten haben für uns höchste Priorität. Link zum Original
  5. Sachsen braucht eine im internationalen Vergleich überdurchschnittlich leistungsfähige digitale Infrastruktur.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen als Grundvoraussetzung eine im internationalen Vergleich überdurchschnittlich leistungsfähige digitale Infrastruktur. Link zum Original
  6. Durch intensive Öffentlichkeitsarbeit sollen die Vorteile der Digitalisierung für alle Bürger sichtbar werden.

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    Wortlaut im Programm
    Durch intensive Öffentlichkeitsarbet und eine Stärkung des Verbraucherschutzes wollen wir dafür sorgen, dass die Vorteile der Digitalisierung für alle Bürger sichtbar und erlebbar werden. Dazu gehört auch die Aufklärung über den Schutz vor Cyberkriminalität. Link zum Original
  7. Der Verbraucherschutz im Bereich der Digitalisierung wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Durch intensive Öffentlichkeitsarbet und eine Stärkung des Verbraucherschutzes wollen wir dafür sorgen, dass die Vorteile der Digitalisierung für alle Bürger sichtbar und erlebbar werden. Dazu gehört auch die Aufklärung über den Schutz vor Cyberkriminalität. Link zum Original
  8. Bürger werden über den Schutz vor Cyberkriminalität aufgeklärt.

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    Wortlaut im Programm
    Durch intensive Öffentlichkeitsarbet und eine Stärkung des Verbraucherschutzes wollen wir dafür sorgen, dass die Vorteile der Digitalisierung für alle Bürger sichtbar und erlebbar werden. Dazu gehört auch die Aufklärung über den Schutz vor Cyberkriminalität. Link zum Original
  9. Unter Einbeziehung externer Experten wird eine Digitalstrategie 2030 mit konkreten Meilensteinen und transparenter Zielerreichung entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Bewältigung von digitalen Schlüsselaufgaben wollen wir unter Einbeziehung externer Experten eine neue digitale Roadmap (Digitalstrategie 2030) für Sachsen mit konkreten Meilensteinen und Transparenz bei der Zielerreichung entwickeln. Link zum Original
  10. Ein Sächsisches Kompetenzcenter für digitales Arbeiten stellt als öffentlich-privates Partnerschaftsprojekt agile Methoden und Werkzeuge für Ministerien, Unternehmen und Bürger bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Neue agile Methoden und Werkzeuge für Ministerien, Unternehmen und Bürger wollen wir über ein „Sächsisches Kompetenzcenter für digitales Arbeiten“ als öffentlich-rechtliches Partnerschaftsprojekt (PPP) bereitstellen. Link zum Original
  11. Bis 2025 sollen mindestens 98 Prozent der Landesfläche mit deutlich über 100 Mbit/s an das Internet angebunden sein.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, dass bis 2025 mindestens 98 Prozent der Landesfläche mit einer Geschwindigkeit von deutlich über 100 Mbit/s an das Internet angebunden sind. Link zum Original
  12. Funklöcher im Mobilfunknetz, vor allem entlang von Verkehrswegen, sollen bis spätestens 2024 beseitigt sein.

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    Wortlaut im Programm
    Die derzeitige Unterversorgung im Mobilfunknetz, vor allem Funklöcher entlang von Verkehrswegen, soll bis spätestens 2024 beseitigt sein. Link zum Original
  13. Der Freistaat unterstützt im Sinne der Daseinsvorsorge offensiv die landesweite Einführung des 5G-Mobilfunkstandards.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass der Freistaat im Sinne der Daseinsvorsorge die landesweite Etablierung des 5G-Mobilfunkstandards offensiv unterstützt. Link zum Original
  14. Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur wird zuerst auf private Anbieter gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur setzen wir zuerst auf die Innovationskraft privater Anbieter. Wo Unternehmen nicht wirtschaftlich arbeiten können, sind staatliche Gelder gefragt. Link zum Original
  15. Wo private Unternehmen nicht wirtschaftlich arbeiten können, wird der digitale Infrastrukturausbau mit staatlichen Geldern finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur setzen wir zuerst auf die Innovationskraft privater Anbieter. Wo Unternehmen nicht wirtschaftlich arbeiten können, sind staatliche Gelder gefragt. Link zum Original
  16. Der digitale Infrastrukturausbau umfasst Glasfaservernetzung, Gebäude wie Schulen und Verwaltung sowie den öffentlichen Raum einschließlich WLAN im ÖPNV.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Errichtung einer modernen digitalen Infrastruktur in Sachsen umfasst alle Bereiche - landesweite Vernetzung (Glasfaserausbau), Gebäudeinfrastruktur (z.B. Schulen, Verwaltung) und den öffentlichen Raum (z.B. WLAN im ÖPNV, Stadt- und Gemeindegebieten). Link zum Original
  17. Die Masten des digitalen Behördenfunks sollen nach Möglichkeit auch für kommerzielle Mobilfunkanbieter nutzbar werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben an, dass die Masten des digitalen Behördenfunks (BOS) im Freistaat Sachsen nach Möglichkeit auch für kommerzielle Mobilfunkanbieter nutzbar werden. Link zum Original
  18. Die Erprobung von 5G-Datenkommunikation nach dem Broadcast-Prinzip wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Erprobung innovativer Datenkommunikation im 5G-Standard, die nach dem Prinzip der bisherigen Rundfunkverbreitung arbeiten (Broadcast). Link zum Original
  19. Das Sächsische Verwaltungsnetz wird konsequent in der Fläche ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die digitale Infrastruktur des Sächsischen Verwaltungsnetzes konsequent weiter in der Fläche ausbauen und in unterversorgten Regionen für die Versorgung der Bevölkerung zur Verfügung stellen. Link zum Original
  20. Das Sächsische Verwaltungsnetz wird in unterversorgten Regionen für die Versorgung der Bevölkerung geöffnet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die digitale Infrastruktur des Sächsischen Verwaltungsnetzes konsequent weiter in der Fläche ausbauen und in unterversorgten Regionen für die Versorgung der Bevölkerung zur Verfügung stellen. Link zum Original
  21. Jährlich werden mindestens 80 Millionen Euro investiert, um Kitas, Schulen, Hochschulen und Behörden mit Glasfaser zu versorgen.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin wollen wir jährlich mindestens 80 Millionen Euro investieren, um Kindertageseinrichtungen, Schulen, Berufsschulen, Berufsakademien, Hochschulen und Behörden mit Glasfaser-Anschlüssen zu versorgen. Wir werden an diesen Einrichtungen die mobile Datenkommunikation allgemein verfügbar machen (öffentliche Hotspots per WLAN, Funk). Link zum Original
  22. An Kitas, Schulen, Hochschulen und Behörden wird mobile Datenkommunikation über öffentliche Hotspots allgemein verfügbar gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin wollen wir jährlich mindestens 80 Millionen Euro investieren, um Kindertageseinrichtungen, Schulen, Berufsschulen, Berufsakademien, Hochschulen und Behörden mit Glasfaser-Anschlüssen zu versorgen. Wir werden an diesen Einrichtungen die mobile Datenkommunikation allgemein verfügbar machen (öffentliche Hotspots per WLAN, Funk). Link zum Original
  23. Ein Programm Bürger-WLAN ermöglicht interessierten Gemeinden einen frei zugänglichen öffentlichen WLAN-Hotspot.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit dem Programm “Bürger-WLAN” in allen interessierten Gemeinden im Freistaat die Möglichkeit schaffen, einen öffentlichen WLAN-Hotspot einzurichten, der in einem bestimmten Umkreis in der Kommune für jedermann frei zugänglich ist. Den Ort hierfür sollen die Bürger der Gemeinde bestimmen können. Link zum Original
  24. Die Bürger einer Gemeinde bestimmen den Standort des Bürger-WLAN-Hotspots.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit dem Programm “Bürger-WLAN” in allen interessierten Gemeinden im Freistaat die Möglichkeit schaffen, einen öffentlichen WLAN-Hotspot einzurichten, der in einem bestimmten Umkreis in der Kommune für jedermann frei zugänglich ist. Den Ort hierfür sollen die Bürger der Gemeinde bestimmen können. Link zum Original
  25. Ein europäisches Entwicklungs- und Demonstrationszentrum für das Internet der Dinge im öffentlichen Raum wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein europäisches Entwicklungs- und Demonstrationszentrum für das Internet der Dinge (loT) im öffentlichen Raum („Smart City“) und zehn „digitale Dörfer“ in Sachsen als „digitale Leuchttürme“ mit konkretem Nutzen für Bürger und Unternehmen schaffen. Wir werden dafür sächsischen Gemeinden technische, finanzielle und organisatorische Unterstützung geben und sie wissenschaftlich begleiten. Link zum Original
  26. Zehn digitale Dörfer werden in Sachsen als digitale Leuchttürme geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein europäisches Entwicklungs- und Demonstrationszentrum für das Internet der Dinge (loT) im öffentlichen Raum („Smart City“) und zehn „digitale Dörfer“ in Sachsen als „digitale Leuchttürme“ mit konkretem Nutzen für Bürger und Unternehmen schaffen. Wir werden dafür sächsischen Gemeinden technische, finanzielle und organisatorische Unterstützung geben und sie wissenschaftlich begleiten. Link zum Original
  27. In Stadt und Land wird auf eine leistungsfähige digitale und vernetzte Infrastruktur gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Innerhalb Sachsens setzen wir auf eine leistungsfähige digitale und vernetzte Infrastruktur in Stadt und Land. Link zum Original
  28. Die Projekte Smart Systems Hub in Dresden und Smart Infrastructure Hub in Leipzig werden konsequent vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Projekte „Smart Systems Hub“ in Dresden und “Smart Infrastructure Hub” in Leipzig wollen wir konsequent vorantreiben. Link zum Original
  29. Regulatorische Sandboxes und digitale Freiheitszonen werden geschaffen, um Innovationen befristet unter realen Bedingungen zu erproben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen regulatorische “Sandboxes” und digitale Freiheitszonen schaffen, um Innovationen unter realen Bedingungen für eine bestimmte Zeit ausprobieren zu können. Link zum Original
  30. Bürger sollen sich der Sicherheit ihrer Daten gewiss sein können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    In einer vernetzten Welt müssen sich Bürger der Sicherheit ihrer Daten gewiss sein. Link zum Original
  31. Der Staat muss alles dafür tun, dass persönliche Daten sowie Wissen und digitale Infrastruktur der Wirtschaft sicher sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Staat, aber auch jeder Einzelne, muss alles dafür tun, dass die persönlichen Daten der Bürger wie auch das Wissen und die digitale Infrastruktur unserer Wirtschaft sicher sind. Link zum Original
  32. Daten der Bürger werden nach den höchstmöglichen Sicherheitsstandards behandelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder Bürger muss die Garantie haben, dass seine Daten nach den höchstmöglichen Sicherheitsstandards behandelt werden. Link zum Original
  33. Jeder Bürger soll die Hoheit über seine Daten und sein Nutzerverhalten im Digitalbereich haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Bürger die Hoheit über seine Daten und sein Nutzerverhalten auch im Digitalbereich hat. Link zum Original
  34. Der Schutz persönlicher und personenbezogener Daten hat Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    In Anlehnung an unsere Prämisse „Digital First“, welche auch „Security First“ einschließt, stellen wird den Datenschutz persönlicher und personenbezogener Daten voran. Link zum Original
  35. Jeder Bürger soll nach estnischem Vorbild bestimmen und sehen können, welche Daten er für wen bereitstellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder Bürger soll nach estnischem Vorbild bestimmen und sehen können, welche Daten er für wen bereitstellt. Link zum Original
  36. Der Einsatz dezentraler Strukturen wie Blockchain und Smart Contracts wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern den Einsatz von dezentralen Strukturen wie Blockchain und smart Contracts als exemplarische Umsetzung dieser Prinzipien („Digital First“ und „Security First“). Link zum Original
  37. Die Vorteile der Plattformökonomie werden stärker als bisher für die Bürger nutzbar gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    So schaffen beispielsweise Angebote der Plattformökonomie einen volkswirtschaftlichen Mehrwert, verbessern die Ressourcennutzung in vielen Bereichen und senken die Kosten für Dienstleistungen im Interesse der Verbraucher. Wir wollen diese Vorteile stärker als bisher für die Bürger nutzbar machen. Link zum Original
  38. Bei der Anschaffung neuer IT-Systeme in kleinen Gemeinden wird die Vielzahl technischer Lösungen kritisch geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vielzahl technischer Lösungen in kleinen Gemeinden ist bei der Anschaffung neuer Systeme und Einführung neuer Verfahren besonders kritisch zu prüfen. Link zum Original
  39. Es werden digitale Stammdaten für Unternehmen wie Handelsregistereintrag und Gewerbeerlaubnis geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir die Digitalisierung von Antrags- und Genehmigungsverfahren entschlossen vorantreiben, digitale Stammdaten für ein Unternehmen (z.B. Handelsregistereintrag, Gewerbeerlaubnis) schaffen und das One- Stop-Prinzip mit jeweils einem einheitlichen Ansprechpartner (EA) als Behördenlotsen zum Regelfall machen. Link zum Original
  40. Auf Bundesebene wird eine praxisgerechte und mittelstandsfreundliche Anpassung bei der Anwendung der DSGVO angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Anwendung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stellt viele Unternehmen vor ein Problem. Wir setzen uns auf Bundesebene für eine praxisgerechte und mittelstandsfreundliche Anpassung ein. Link zum Original
  41. Der Sächsische Datenschutzbeauftragte bietet Unternehmen umfassendere Informationen und mehr Service.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir der Verunsicherung von Unternehmen mit umfassenderen Informationen und mehr Service durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten begegnen. Link zum Original
  42. Mobilfunk nach 5G-Standard wird flächendeckend bis an jeden landwirtschaftlichen Betrieb verfügbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    5G an jeder Milchkanne ist daher für uns selbstverständlich. Link zum Original
  43. Bis 2025 erhält jedes Dorf 5G und gigabitfähige Netze.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen brauchen wir bis 2025 5G und gigabitfähige Netze in jedem Dorf. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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