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SPD · Es ist dein Land.

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Landtagswahl Sachsen 2019 · Original

Das Programm enthält 50 von 1.310 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 50
  1. Der Freistaat soll durch attraktive Förderkonditionen klare Anreize für innovative, digitale und ökologische Lösungen in der Stadtentwicklung schaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass der Freistaat durch attraktive Förderkonditionen klare Anreize für innovative, digitale und ökologische Lösungen schafft. Link zum Original
  2. In ländlichen Räumen legt die Wohnungspolitik den Schwerpunkt künftig auf die Unterstützung mieterfreundlicher, altersgerechter und energieeffizienter Modernisierungsmaßnahmen.

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    Wortlaut im Programm
    In den ländlichen Räumen wollen wir den Schwerpunkt unserer Wohnungspolitik künftig auf die Unterstützung von mieterfreundlichen, altersgerechten und energieeffizienten Modernisierungsmaßnahmen legen. Link zum Original
  3. Der Stärkung der Ortskerne kommt entscheidende Bedeutung zu.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei kommt der Stärkung der Ortskerne eine entscheidende Bedeutung zu. Link zum Original
  4. Die wichtigsten Instrumente zur Stärkung der Ortskerne sind die Schließung von Baulücken und der Erhalt vorhandener Bausubstanz.

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    Wortlaut im Programm
    Die wichtigsten Instrumente sind dabei die Baulückenschließung und der Erhalt der vorhandenen Bausubstanz. Link zum Original
  5. Baulücken- und Leerstandskataster werden flächendeckend eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Die flächendeckende Einführung von Baulücken- und Leerstandskatastern wäre ein erster wichtiger Schritt. Link zum Original
  6. Junge Familien werden beim Kauf und der Sanierung von Bestandsgebäuden gezielt gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Junge Familien sollen beim Kauf und der Sanierung von Bestandsgebäuden gezielt gefördert werden. Link zum Original
  7. Mit einem Landesprogramm „Jung kauft Alt“ soll Sachsen eine Vorreiterrolle übernehmen.

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    Wortlaut im Programm
    mit einem Landesprogramm „Jung kauft Alt“ könnte Sachsen eine Vorreiterrolle übernehmen. Link zum Original
  8. Wo eine Sanierung nicht mehr möglich ist, wird der Abriss ruinöser Gebäude stärker in Betracht gezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Wo eine Sanierung nicht mehr möglich ist, muss auch der Abriss ruinöser Gebäude stärker ins Auge gefasst werden. Link zum Original
  9. Das Landesprogramm „Rückbau Wohngebäude“ wird finanziell gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Landesprogramm „Rückbau Wohngebäude“ hat sich in den vergangenen Jahren bereits bewährt und muss finanziell gestärkt werden. Link zum Original
  10. Kommunen sollen verwahrloste Immobilien einfacher enteignen können, wenn ein plausibles Nutzungskonzept vorliegt.

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    Wortlaut im Programm
    Kommunen sollen verwahrloste Immobilien außerdem einfacher enteignen können, wenn ein plausibles Nutzungskonzept vorliegt. Link zum Original
  11. Um die sächsischen Großstädte lebendig und durchmischt zu erhalten, soll es eine soziale Wohnungspolitik geben.

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    Wortlaut im Programm
    Sachsen wird um seine Großstädte in Deutschland beneidet: Sie sind schön, lebendig und durchmischt. Damit das so bleibt, brauchen wir eine soziale Wohnungspolitik. Link zum Original
  12. Steigende Mieten sollen eingedämmt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist uns wichtig, steigende Mieten einzudämmen und langfristig zu erreichen, dass niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete ausgeben muss. Link zum Original
  13. Langfristig soll niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete ausgeben müssen.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist uns wichtig, steigende Mieten einzudämmen und langfristig zu erreichen, dass niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete ausgeben muss. Link zum Original
  14. Die Zuschussförderung für den sozialen Wohnungsbau wird weiterentwickelt und erhöht, damit Wohnen in Sachsen überall bezahlbar bleibt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir haben vor zwei Jahren den Wiedereinstieg Sachsens in den sozialen Wohnungsbau ermöglicht und erstmals nicht nur Darlehen, sondern Zuschüsse für den Bau neuen Wohnraums eingesetzt. Diese Förderung werden wir weiterentwickeln und erhöhen, damit Wohnen in Sachsen überall bezahlbar bleibt. Link zum Original
  15. Die Förderbedingungen im sozialen Wohnungsbau werden flexibilisiert, um den Kommunen mehr Gestaltungsspielraum zu geben.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderbedingungen werden wir für mehr Gestaltungsspielraum der Kommunen flexibilisieren. Link zum Original
  16. Das Wohnen in den Stadtzentren muss bezahlbar bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss das Wohnen in den Stadtzentren bezahlbar bleiben, die Stadtviertel müssen über preiswerten und gehobenen Wohnraum gleichermaßen verfügen und belegungsgebundene Wohnungen über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden. Link zum Original
  17. Die Stadtviertel sollen gleichermaßen über preiswerten und gehobenen Wohnraum verfügen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss das Wohnen in den Stadtzentren bezahlbar bleiben, die Stadtviertel müssen über preiswerten und gehobenen Wohnraum gleichermaßen verfügen und belegungsgebundene Wohnungen über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden. Link zum Original
  18. Belegungsgebundene Wohnungen sollen über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss das Wohnen in den Stadtzentren bezahlbar bleiben, die Stadtviertel müssen über preiswerten und gehobenen Wohnraum gleichermaßen verfügen und belegungsgebundene Wohnungen über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden. Link zum Original
  19. Die Förderbedingungen für belegungsgebundenen Mietwohnraum werden verbessert, um die Zahl der Sozialwohnungen zu erhöhen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Förderbedingungen für belegungsgebundenen Mietwohnraum verbessern und erhöhen so die Zahl der Sozialwohnungen. Link zum Original
  20. Die Mietpreis- und Belegungsbindung soll 25 Jahre betragen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Mietpreis- und Belegungsbindung soll 25 Jahre betragen. Link zum Original
  21. Sachsen soll mittelfristig über einen stabilen Bestand von 25.000 Sozialwohnungen verfügen und diesen langfristig erhöhen.

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    Wortlaut im Programm
    So soll Sachsen mittelfristig über einen stabilen Bestand von 25.000 Sozialwohnungen verfügen und diesen langfristig erhöhen. Link zum Original
  22. Die Wohnraumförderung wird für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen geöffnet.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig öffnen wir die Wohnraumförderung für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen, damit sie auch in angespannten Wohnungsmärkten eine passende bezahlbare Wohnung finden können. Link zum Original
  23. Der Bestand an sozial gefördertem, barrierefreiem Wohnraum soll wachsen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bestand von sozialgefördertem, barrierefreiem Wohnraum soll wachsen. Link zum Original
  24. Der Freistaat gibt nicht mehr benötigte Landesliegenschaften zu vergünstigten Preisen an Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten ab.

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    Wortlaut im Programm
    Um Städte und Gemeinden mit angespannten Wohnungsmärkten besonders zu unterstützen, wird der Freistaat nicht mehr benötigte Landesliegenschaften zu vergünstigten Preisen an die Kommunen abgeben. Link zum Original
  25. Die angespannten Wohnungsmärkte in Leipzig und Dresden sollen rechtlich anerkannt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Realität der angespannten Wohnungsmärkte in den Ballungsräumen Leipzig und Dresden muss endlich rechtliche Anerkennung finden. Link zum Original
  26. Die Kappungsgrenzen-Verordnung für Dresden und Leipzig wird über das Jahr 2020 hinaus verlängert.

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    Wortlaut im Programm
    Die bisher in Dresden und Leipzig geltende Kappungsgrenzen-Verordnung werden wir über das Jahr 2020 hinaus verlängern und gegebenenfalls weitere Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten mit einbeziehen. Link zum Original
  27. Weitere Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten werden gegebenenfalls in die Kappungsgrenzen-Verordnung einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Die bisher in Dresden und Leipzig geltende Kappungsgrenzen-Verordnung werden wir über das Jahr 2020 hinaus verlängern und gegebenenfalls weitere Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten mit einbeziehen. Link zum Original
  28. Für Dresden und Leipzig wird die Mietpreisbremse aktiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Für Dresden und Leipzig werden wir außerdem die Mietpreisbremse aktivieren. Link zum Original
  29. Ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb sprechen wir uns für ein Zweckentfremdungsverbot und die Einführung der Zweckentfremdung als Ordnungswidrigkeit aus. Link zum Original
  30. Die Zweckentfremdung von Wohnraum wird als Ordnungswidrigkeit eingestuft.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb sprechen wir uns für ein Zweckentfremdungsverbot und die Einführung der Zweckentfremdung als Ordnungswidrigkeit aus. Link zum Original
  31. Die Großstädte werden mit einem Sofortprogramm bei der Bekämpfung hoher Mieten unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unsere Großstädte mit einem Sofortprogramm bei der Bekämpfung hoher Mieten unterstützen. Link zum Original
  32. Pro Jahr werden 1000 Wohnungen im sozialen Wohnungsbau zusätzlich finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür sollen 1000 Wohnungen im sozialen Wohnungsbau pro Jahr zusätzlich finanziert werden. Link zum Original
  33. Solange Wohnraum knapp ist, soll Mietsteigerungen und Verdrängung entgegengewirkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    So lange der Wohnraum aber knapp ist, wollen wir Mietsteigerungen und Verdrängung entgegenwirken, damit unsere Stadtviertel durchmischt und lebendig bleiben. Link zum Original
  34. Ein sächsischer Mietendeckel wird entwickelt, mit dem in belasteten Wohnungsmärkten Mieterhöhungen für mehrere Jahre ausgeschlossen werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen sächsischen Mietendeckel entwickeln, mit dem in belasteten Wohnungsmärkten auf mehrere Jahre Mieterhöhungen ausgeschlossen werden können. Link zum Original
  35. Die Förderpolitik wird so ausgerichtet, dass vor allem kommunale Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften profitieren, die bezahlbare Wohnungen schaffen und erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir richten die Förderpolitik des Freistaates Sachsen so aus, dass vor allem kommunale Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften profitieren, die neue bezahlbare Wohnungen in unseren Städten schaffen und langfristig erhalten. Link zum Original
  36. Beim Verkauf öffentlicher Grundstücke für den Wohnungsbau wird eine Konzeptvergabe mit sozialen, ökologischen, wohnungs- und städtebaulichen Kriterien zum Standard.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Verkauf öffentlicher Grundstücke für Zwecke des Wohnungsbaus soll eine Konzeptvergabe zum Standard werden, die auch soziale, ökologische, wohnungs- und städtebauliche Aspekte berücksichtigt. Link zum Original
  37. Baugemeinschaften erhalten eine besondere Förderung.

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    Wortlaut im Programm
    Baugemeinschaften sollen ebenfalls eine besondere Förderung erfahren. Link zum Original
  38. Die Handlungsfähigkeit des Staates gegenüber bauunwilligen Investoren wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sichern die Handlungsfähigkeit des Staates im Umgang mit bauunwilligen Investoren. Link zum Original
  39. Ein Notfallbudget wird bereitgestellt, um Städte bei Durchsetzungs- und Enteignungsverfahren finanziell zu unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb stellen wir ein Notfallbudget bereit, um unsere Städte bei Durchsetzungs- und Enteignungsverfahren finanziell zu unterstützen. Link zum Original
  40. Die Baukosten werden gesenkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir senken Baukosten und überprüfen die Anforderungen der sächsischen Bauordnung an Wohngebäude. Link zum Original
  41. Die Anforderungen der sächsischen Bauordnung an Wohngebäude werden überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir senken Baukosten und überprüfen die Anforderungen der sächsischen Bauordnung an Wohngebäude. Link zum Original
  42. Gemeinden sollen standortbezogen die Errichtung von Stellplätzen verbieten können, um vor allem kostentreibende Tiefgaragen im Neubau zu verhindern.

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    Wortlaut im Programm
    In einem nächsten Schritt sollen die Gemeinden die Möglichkeit bekommen, standortbezogen die Errichtung von Stellplätzen zu verbieten und so insbesondere kostentreibende Tiefgaragen im Neubau zu verhindern. Link zum Original
  43. Bau- und Wohnformen mit geringeren Kosten wie Tiny Houses oder kooperative Wohnformen werden in Kommunen und Land stärker unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Bau- und Wohnformen mit geringeren Kosten, wie z.B. Tiny Houses oder kooperative Wohnformen, wollen wir in den Kommunen und im Land stärker unterstützen. Link zum Original
  44. Die Förderung der sächsischen Studierendenwerke wird gesteigert, damit sie in Sanierung und Neubau von Studierendenwohnheimen investieren können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir steigern die Förderung der sächsischen Studierendenwerke zielgerichtet weiter, damit diese in die Sanierung und insbesondere den Neubau von Studierendenwohnheimen investieren können. Link zum Original
  45. Kommunale Azubi-Wohnheime werden gefördert, auch an Berufsschulstandorten im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin wollen wir auch kommunale Azubi-Wohnheime fördern – nicht nur in den Großstädten, sondern auch an Berufsschulstandorten im ländlichen Raum. Link zum Original
  46. Es soll ein Grundrecht auf bezahlbaren Wohnraum geben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten für ein Grundrecht auf bezahlbaren Wohnraum ein. Link zum Original
  47. Auf Bundesebene sollen Mittel für Wohnraumförderung und sozialen Wohnungsbau besser mit städtebaulichen Programmen verknüpft werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene setzen wir uns außerdem dafür ein, dass die Mittel für Wohnraumförderung und sozialen Wohnungsbau besser mit städtebaulichen Programmen verknüpft werden können. Link zum Original
  48. Die in Sachsen angewandten Instrumente der Wohnraumförderung werden kritisch analysiert und an aktuelle Herausforderungen angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Instrumente zur Wohnraumförderung, die Sachsen derzeit anwendet, einer kritischen Analyse unterziehen und an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Link zum Original
  49. Neben den bestehenden Instrumenten werden weitere Fördermöglichkeiten eröffnet, etwa für kooperative und alternative Wohnformen mit sozial-integrativem Charakter.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben den bereits bestehenden Instrumenten werden wir weitere Möglichkeiten eröffnen, beispielsweise zur Förderung von kooperativen und alternativen Wohnformen mit sozial-integrativem Charakter. Link zum Original
  50. Die Rauchmelderpflicht wird auf Bestandsbauten ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Als einziges von 16 Bundesländern hat Sachsen keine Rauchmelderpflicht für Bestandsbauten. Dies ändern wir. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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