FDP NW · Wahlprogramm zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 · beschlossen 19.11.2016 · Original
Das Programm enthält 62 von 967 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 62Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 50Seiten im Original
- 2017Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 62
Jeder soll mit jedem Verkehrsmittel zügig und ohne Stau an sein Ziel kommen.
Wortlaut im Programm
Unsere Prämisse ist ganz einfach: Jeder soll zügig und unkompliziert an sein Ziel kommen. Egal, mit welchem Verkehrsmittel, Hauptsache ohne Stau. Link zum Original
Die für Nordrhein-Westfalen verfügbaren Bundesmittel für Verkehr werden vollständig genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen durch schnellere Planung effizient und wirkungsvoll endlich alle Gelder in NRW nutzen, die ohnehin zur Verfügung stehen aus Bundesmitteln. Link zum Original
Investitionen in Landesstraßen erhalten Priorität.
Wortlaut im Programm
Investitionen in Landesstraßen sind dringend notwendig. Wir räumen ihnen Priorität ein und sichern dauerhaft die Leistungsfähigkeit des Wirtschafts- und Ballungsraums Nordrhein-Westfalen. Link zum Original
Nordrhein-Westfalen soll im Austausch mit Wissenschaft und Unternehmen zum führenden Standort der Mobilität 4.0 werden.
Wortlaut im Programm
Im Austausch mit Wissenschaft, Entwicklung und Unternehmen wollen wir NRW zum führenden Standort der Mobilität 4.0 machen Link zum Original
Für vielfältige individuelle Mobilität wird eine leistungsfähige, bedarfsgerechte und effiziente Infrastruktur benötigt.
Wortlaut im Programm
Um die individuelle Mobilität in ihrer Vielfalt sicherzustellen, brauchen wir eine leistungsfähige, bedarfsgerechte und effiziente Infrastruktur. Link zum Original
Verkehrssysteme sollen bezahlbare, sichere und komfortable Mobilität für alle garantieren.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen Verkehrssysteme, die Mobilität für alle garantieren – bezahlbar, sicher und komfortabel. Link zum Original
Die Menschen sollen in eigener Verantwortung wählen können, welches Verkehrsmittel für sie geeignet ist.
Wortlaut im Programm
Die Menschen müssen in eigener Verantwortung wählen können, welches Verkehrsmittel für sie das geeignete ist. Link zum Original
Staatliche Einschränkungen des Mobilitätsverhaltens und die Diskriminierung bestimmter Verkehrsträger werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen es ab, dass der Staat das Mobilitätsverhalten der Menschen einschränkt, Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gängelt und bestimmte Verkehrsträger diskriminiert. Link zum Original
Knappe öffentliche Verkehrsmittel werden ideologiefrei dort eingesetzt, wo sie den größten Grad an individueller Mobilität stiften und am meisten nutzen.
Wortlaut im Programm
Ob Fahrrad oder Auto, Schiff oder Flugzeug, Bus oder Bahn: Die knappen öffentlichen Mittel müssen ideologiefrei dort eingesetzt werden, wo sie den größten Grad an individueller Mobilität stiften und dem Land, den Menschen sowie der Wirtschaft am meisten nutzen. Link zum Original
Die öffentliche Hand hat die für individuelle Mobilitätsbedürfnisse notwendige Infrastruktur bereitzustellen.
Wortlaut im Programm
Aufgabe der öffentlichen Hand ist es, die zur Befriedigung der individuellen Mobilitätsbedürfnisse notwendige Infrastruktur anzubieten. Link zum Original
Mobilität erhält einen höheren Rang in der politischen Prioritätenliste.
Wortlaut im Programm
Wir verstehen uns als Anwalt der Infrastruktur und wollen der Mobilität endlich den ihr gebührenden Rang in der politischen Prioritätenliste verschaffen. Link zum Original
Die nachholende Sanierung der Verkehrsinfrastruktur ist das zentrale Thema der kommenden 10 bis 15 Jahre.
Wortlaut im Programm
Die nachholende Sanierung ist das zentrale Thema für die kommenden 10 bis 15 Jahre. Link zum Original
Bei der Verkehrsinfrastruktur sind sowohl Erhalt als auch Ausbau nötig.
Wortlaut im Programm
Den Status quo lediglich konservieren und reparieren zu wollen, reicht aber schon lange nicht mehr aus, um den wachsenden Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur gerecht zu werden. Wir brauchen beides: Erhalt und Ausbau. Link zum Original
Das Land legt regelmäßig eine Bilanz über Zustand und Inanspruchnahme von Verkehrsinfrastruktur und Breitbandnetzen mit betriebswirtschaftlichen Kennzahlen vor.
Wortlaut im Programm
Ferner wollen wir durchsetzen, dass das Land regelmäßig eine Bilanz über den Zustand und die Inanspruchnahme der Verkehrsinfrastruktur und der Breit bandnetze in Nordrhein-Westfalen vorlegt, in der auch betriebswirtschaftliche Kennzahlen über den Zustand, die Wertentwicklung und Abschreibungen der Infrastruktur dargestellt werden. Link zum Original
Möglichst viel Straßenverkehr wird auf leistungsfähige Autobahnen mit hochwertigem Lärmschutz konzentriert und aus Siedlungsbereichen und Städten herausgehalten.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist, möglichst große Anteile des Straßenverkehrs auf leistungsfähige Autobahnen mit hochwertigem Lärmschutz zu konzentrieren und damit aus den Siedlungsbereichen und Städten herauszuhalten. Link zum Original
Engpässe und Defizite im Fernstraßennetz werden zielstrebig beseitigt.
Wortlaut im Programm
Dafür brauchen wir eine Offensive gegen den Verkehrsstau: eine zielstrebige Beseitigung der zahllosen Engpässe und Defizite im Fernstraßennetz, ein darauf abgestelltes Baustellenmanagement sowie die Vernetzung zwischen Infrastruktur und Nutzer mittels intelligenter Verkehrsleitsysteme. Link zum Original
Ein auf die Stauvermeidung abgestelltes Baustellenmanagement wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Dafür brauchen wir eine Offensive gegen den Verkehrsstau: eine zielstrebige Beseitigung der zahllosen Engpässe und Defizite im Fernstraßennetz, ein darauf abgestelltes Baustellenmanagement sowie die Vernetzung zwischen Infrastruktur und Nutzer mittels intelligenter Verkehrsleitsysteme. Link zum Original
Infrastruktur und Nutzer werden durch intelligente Verkehrsleitsysteme vernetzt.
Wortlaut im Programm
Dafür brauchen wir eine Offensive gegen den Verkehrsstau: eine zielstrebige Beseitigung der zahllosen Engpässe und Defizite im Fernstraßennetz, ein darauf abgestelltes Baustellenmanagement sowie die Vernetzung zwischen Infrastruktur und Nutzer mittels intelligenter Verkehrsleitsysteme. Link zum Original
Bei Regulierungen des individuellen Straßenverkehrs ist das Fremdgefährdungspotenzial der ausschlaggebende Faktor.
Wortlaut im Programm
Was den individuellen Straßenverkehr betrifft, sprechen wir uns bei allen Regulierungsvorhaben grundsätzlich für das vorhandene Fremdgefährdungspotenzial als ausschlaggebenden Regulierungsfaktor aus. Link zum Original
Unbegründete Geschwindigkeitsbegrenzungen, auch aus nicht nachgewiesenen Umwelt- und Lärmschutzgründen, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns entschieden gegen jede Form unbegründeter Geschwindigkeitsbegrenzungen ein, hierzu gehören für uns auch Geschwindigkeitsbe grenzungen aus nicht nachgewiesenen Umwelt- und Lärmschutzgründen. Link zum Original
Für Erhalt und Ausbau der Infrastruktur aller Verkehrsträger werden bedarfsgerechte Mittel mobilisiert.
Wortlaut im Programm
Zur Gewährleitung der Mobilität unserer Bevölkerung und unserer Wirtschaft wollen wir bedarfsgerechte Mittel für den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur aller Verkehrsträger mobilisieren. Link zum Original
Mit einer Investitionsoffensive in das Landesstraßennetz werden Siedlungs- und Gewerbegebiete in allen Landesteilen zuverlässig an die Bundesfernstraßen angebunden.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir mit einer Investitions-Offensive in das Landesstraßennetz dafür sorgen, dass Siedlungs- und Gewerbegebiete in allen Landesteilen, auch in den weniger dicht besiedelten Regionen, zuverlässig an die Fernstraßen des Bundes angebunden werden. Link zum Original
Verfügbare Bundesmittel für Verkehrswege werden in größtmöglichem Umfang nach Nordrhein-Westfalen geholt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die zur Verfügung stehenden Bundesmittel künftig in größtmöglichem Umfang nach Nordrhein-Westfalen holen – statt wie in der Vergangenheit Gelder mangels baureifer Projekte zurückzugeben. Link zum Original
Durch vorausschauende Planung gibt es eine ausreichende Zahl planfestgestellter Bundesfernstraßenprojekte.
Wortlaut im Programm
Durch eine vorausschauende Planung wollen wir für eine ausreichende Zahl planfestgest ellter Bundesfernstraßenprojekte sorgen. Link zum Original
Die Planungskapazitäten des Landesbetriebs Straßen.NRW werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
Dazu müssen die Planungskapazitäten des Landesbetriebes Straßen.NRW verstärkt sowie die Projektzuweisungen an externe Ingenieurbüros und die DEGES gesteigert werden. Link zum Original
Projektzuweisungen an externe Ingenieurbüros und die DEGES werden gesteigert.
Wortlaut im Programm
Dazu müssen die Planungskapazitäten des Landesbetriebes Straßen.NRW verstärkt sowie die Projektzuweisungen an externe Ingenieurbüros und die DEGES gesteigert werden. Link zum Original
Nordrhein-Westfalen wird zu einer führenden Logistik-Drehscheibe in Europa ausgebaut, um Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Nordrhein-Westfalen zu einer führenden Logistik-Drehscheibe in Europa ausbauen und die geographische Lage als Transitland nutzen, um Wertschöpfung und neue Arbeitsplätze daran zu knüpfen. Link zum Original
Für einen reibungslosen Güterverkehr werden die Stärken aller Verkehrsträger genutzt.
Wortlaut im Programm
Für einen reibungslosen Güterverkehr brauchen wir die Stärken aller Verkehrsträger. Link zum Original
Die Wirtschaft wird dabei unterstützt, Verkehre effizienter und umweltschonender zu organisieren und Auslastungen zu optimieren.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Wirtschaft dabei, Verkehre noch effizienter zu organisieren, Auslastungen zu optimieren und die Umwelt zu schonen. Link zum Original
Es gibt ausreichende Verlademöglichkeiten für den kombinierten Verkehr.
Wortlaut im Programm
Die Wirtschaft in NRW benötigt ausreichende Verlademöglichkeiten für kombinierten Verkehr sowie moderne und entwicklungsfähige Hafenstandorte. Link zum Original
Es gibt moderne und entwicklungsfähige Hafenstandorte.
Wortlaut im Programm
Die Wirtschaft in NRW benötigt ausreichende Verlademöglichkeiten für kombinierten Verkehr sowie moderne und entwicklungsfähige Hafenstandorte. Link zum Original
Die Binnenschifffahrt wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Binnenschifffahrt als günstiger, sicherer und energieeffizienter Verkehrsträger mit großen Kapazitätsreserven wollen wir stärken. Link zum Original
Die Betuwe-Linie wird zügig ausgebaut, um schnelle Schienengüterverbindungen zu den Seehäfen Rotterdam und Antwerpen zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Zentral sind dabei schnelle Schienengüterverbindung en zu den Seehäfen Rotterdam und Antwerpen durch den zügigen Ausbau der Betuwe-Linie und den Eisernen Rhein. Link zum Original
Der Eiserne Rhein wird zügig ausgebaut, um schnelle Schienengüterverbindungen zu den Seehäfen Rotterdam und Antwerpen zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Zentral sind dabei schnelle Schienengüterverbindung en zu den Seehäfen Rotterdam und Antwerpen durch den zügigen Ausbau der Betuwe-Linie und den Eisernen Rhein. Link zum Original
Lang-LKW werden im Regelbetrieb auf geeigneten Strecken zugelassen.
Wortlaut im Programm
Während sich NRW unter Rot-Grün noch nicht einmal an dem Feldversuch beteiligt hat, wollen wir uns dafür einsetzen, dass die Lang-LKWs im Regelbetrieb auf dafür geeigneten Strecken zugelassen werden. Link zum Original
Eine Politik gegen den LKW wird abgelehnt, weil nur die Straße flächendeckend Versorgung und wirtschaftliche Verknüpfung ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Eine Politik gegen den LKW wird es mit uns nicht ge ben, denn nur auf der Straße sind flächendeckend Nah- und Regionalverkehr, Versorgung der Bevölkerung und wirtschaftliche Verknüpfung gerade für kleine und mittlere Betriebe überhaupt möglich. Link zum Original
Ausufernde PKW- oder LKW-Mautsysteme, die auch kleine Handwerksfahrzeuge belasten, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen keine ausufernden PKW- oder LKW- Mautsysteme, die noch das letzte kleine Handwerksfahrzeug mit einer zusätzlichen Abgabe belasten. Link zum Original
Die Finanzierungssysteme für Verkehrsinfrastruktur werden etwa durch Zweckbindung und Überjährigkeit weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Vielmehr fordern wir, die Finanzierungssysteme etwa durch Zweckbindung und Überjährigkeit weiterzuentwickeln, um die Mittel passgenau und bedarfsgerecht zur Verfügung zu haben. Link zum Original
Privates Kapital wird für öffentliche Investitionen mobilisiert.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir privates Kapital für öffentliche Investitionen mobilisieren und die konventionelle Realisierung von Verkehrsprojekten durch ÖPP-Modelle sinnvoll ergänzen. Link zum Original
Die konventionelle Realisierung von Verkehrsprojekten wird durch ÖPP-Modelle ergänzt.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir privates Kapital für öffentliche Investitionen mobilisieren und die konventionelle Realisierung von Verkehrsprojekten durch ÖPP-Modelle sinnvoll ergänzen. Link zum Original
Innovative Instrumente wie digitale Verkehrsleitsysteme sowie automatisiertes und vernetztes Fahren werden zur Optimierung der Verkehrsströme und für mehr Verkehrssicherheit vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Neben Investitionen in die bauliche Infrastruktur – die letztlich entscheidende Voraussetzung für die Beseitigung von Staus und Engpässen – wollen wir verstärkt innovative Instrumente zur Optimierung der Verkehrsströme und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit voranbringen: Digitale Verkehrsleitsysteme, interaktive Nutzungen zwischen Fahrerin oder Fahrer, Fahrzeug und Infrastruktur, automatisiertes und vernetztes Fahren. Link zum Original
Nordrhein-Westfalen wird im Austausch mit Wissenschaft und Unternehmen zum führenden Standort der Mobilität 4.0.
Wortlaut im Programm
Im konzentrierten Austausch mit Wissenschaft, Entwicklung und Unternehmen wollen wir Nordrhein-Westfalen zum führenden Standort der Mobilität 4.0 machen. Link zum Original
Die Rahmenbedingungen für innovative Antriebssysteme werden weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Mit dem Ziel, Innovationen zu befördern, Ressourcen zu schonen und die Lärm- und Emissionsbelastung zu senken, wollen wir die Rahmenbedingungen für innovative Antriebssysteme weiter verbessern. Link zum Original
In hoch belasteten Innenstädten kommen emissionsarme Verkehrsmittel stärker zum Einsatz.
Wortlaut im Programm
Speziell in verkehrlich hoch belasteten Innenstädten müssen zur Erhöhung der Lebensqualität emissionsarme Verkehrsmittel stärker zur Anwendung kommen. Link zum Original
Beim Umstieg auf emissionsarme Antriebe beginnen innerstädtische Flottenfahrzeuge mit hohen Fahrleistungen.
Wortlaut im Programm
Den Anfang müssen Flottenfahrzeuge machen, die überwiegend innerhalb der Städte verkehren und dort hohe Fahrleistungen erbringen. Link zum Original
Der ÖPNV erhält ein grundlegend neues Finanzierungssystem.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein grundlegend neues Finanzierungssystem für den ÖPNV. Link zum Original
Im ÖPNV gelten Kostenwahrheit, Transparenz und Wettbewerb als Prinzipien.
Wortlaut im Programm
Wo Milliarden ausgegeben werden, müssen Kostenwahrheit, Transparenz und Wettbewerb die herrschenden Prinzipien sein. Link zum Original
Verkehrsunternehmen handeln stärker unternehmerisch und machen den ÖPNV attraktiver.
Wortlaut im Programm
Die Verkehrsunternehmen sollen stärker unternehmerisch handeln und den ÖPNV attraktiver machen. Link zum Original
Die Mobilitätsangebote auf der Schiene werden insbesondere für Berufspendler nachhaltig verbessert.
Wortlaut im Programm
Insbesondere für die vielen Berufspendlerinnen und - pendler, die unter überfüllten und verspäteten Zügen leiden, müssen die Mobilitätsangebote auf der Schiene nachhaltig verbessert werden. Link zum Original
Die Organisationsstrukturen des Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Organisationsstrukturen des Nahverkehrs in NRW überprüfen und die derzeit acht unterschiedlichen Verkehrsverbünde bzw. Kooperationsr äume an der Leistungsfähigkeit orientiert neu ordnen. Link zum Original
Die acht Verkehrsverbünde bzw. Kooperationsräume werden an der Leistungsfähigkeit orientiert neu geordnet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Organisationsstrukturen des Nahverkehrs in NRW überprüfen und die derzeit acht unterschiedlichen Verkehrsverbünde bzw. Kooperationsr äume an der Leistungsfähigkeit orientiert neu ordnen. Link zum Original
Die Verwaltungen im Nahverkehr werden effizienter aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Die Verwaltungen müssen effizienter aufgestellt und der Schienenpersonenverkehr insgesamt durch Vereinfachung der Tarife attraktiver gestaltet werden. Link zum Original
Der Schienenpersonenverkehr wird durch einfachere Tarife attraktiver.
Wortlaut im Programm
Die Verwaltungen müssen effizienter aufgestellt und der Schienenpersonenverkehr insgesamt durch Vereinfachung der Tarife attraktiver gestaltet werden. Link zum Original
Im ländlichen Raum wird privates Engagement im Nahverkehr jenseits des Linienbetriebs unterstützt.
Wortlaut im Programm
Im ländlichen Raum müssen jenseits des standardisierten Linienbetriebs privates Engagement unterstützt und flexible Angebote wie Taxibusse und Bürgerbusse fortentwickelt werden. Link zum Original
Flexible Angebote wie Taxibusse und Bürgerbusse werden fortentwickelt.
Wortlaut im Programm
Im ländlichen Raum müssen jenseits des standardisierten Linienbetriebs privates Engagement unterstützt und flexible Angebote wie Taxibusse und Bürgerbusse fortentwickelt werden. Link zum Original
Die Modernisierungsoffensive für Bahnhöfe wird zügig auf kleine und mittlere Bahnhöfe ausgedehnt.
Wortlaut im Programm
Die eingeleitete Modernisierungsoffensive muss zügig auch auf die kleinen und mittleren Bahnhöfe in NRW ausgedehnt werden. Link zum Original
Innovative Konzepte und Privatengagement an Bahnhöfen, etwa für Coworking Spaces, werden ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Innovativen Konzepten und Privatengagement etwa für die Schaffung von Coworking Spaces soll Raum gegeben werden. Link zum Original
Bahnhöfe, Bus- und Straßenbahnhaltestellen werden kundenfreundlich und barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Zugleich muss die Zugänglichkeit des öffent lichen Personennahverkehrs für alle Kunden gewährleistet werden. Dafür müssen Bahnhöfe, Bus- und Straßenbahnhaltestellen kundenfreundlich und barrierefrei gestaltet werden. Neben Einstiegshilfen zählen dazu auch leicht zu bedienende Fahrkartenautomaten sowie eine Überdachung und Sitzmöglichkeit an jeder Haltestelle, um Wartezeiten für ältere Menschen oder Menschen mit Beeinträchtigungen erträglich zu machen. Link zum Original
Jede Haltestelle erhält Überdachung und Sitzmöglichkeit, dazu kommen Einstiegshilfen und leicht bedienbare Fahrkartenautomaten.
Wortlaut im Programm
Zugleich muss die Zugänglichkeit des öffent lichen Personennahverkehrs für alle Kunden gewährleistet werden. Dafür müssen Bahnhöfe, Bus- und Straßenbahnhaltestellen kundenfreundlich und barrierefrei gestaltet werden. Neben Einstiegshilfen zählen dazu auch leicht zu bedienende Fahrkartenautomaten sowie eine Überdachung und Sitzmöglichkeit an jeder Haltestelle, um Wartezeiten für ältere Menschen oder Menschen mit Beeinträchtigungen erträglich zu machen. Link zum Original
Leistungsfähige Flughäfen auf internationalem Niveau gewährleisten zusammen mit Regionalflughäfen die flächendeckende Versorgung des Landes.
Wortlaut im Programm
Deshalb brauchen wir leistungsfähige Flughäfen auf internationalem Niveau, die zusammen mit mehreren Regionalflughäfen die flächendeckende Versorgung des Landes gewährleisten. Link zum Original
Anwohner von Flughäfen werden angemessen vor Lärm geschützt.
Wortlaut im Programm
Dass Anwohnerinnen und Anwohner an Flughäfen angemessen vor Lärm geschützt werden müssen, ist für uns selbstverständlich. Link zum Original
Die Altersgrenze für das begleitete Fahren wird von 17 auf 16 Jahre gesenkt.
Wortlaut im Programm
In einer Zeit, in der Mobilität immer größere Bedeutung gerade auch für junge Menschen besitzt, fordern wir die Herabsenkung der Altersgrenze für das begleitete Fahren von derzeit 17 auf 16 Jahre. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.