Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Bundestagswahl 27.09.2009 · beschlossen 15.05.2009 · Original
Das Programm enthält 26 von 1.384 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 26Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 78Seiten im Original
- 2009Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 26
Hohe Datenschutzstandards schützen Gesundheitsdaten in der Telematik.
Wortlaut im Programm
Dabei müssen hohe Datenschutzstandards die hochsensiblen Daten schützen. Das gilt insbesondere auch für die elektronische Gesundheitskarte, die solange nicht eingeführt werden darf, bis solche Standards gewährleistet sind. Link zum Original
Die Potenziale von Markt und Technik werden für den Datenschutz genutzt.
Wortlaut im Programm
Die FDP setzt sich dafür ein, die Potenziale des Marktes un Potenziale des Marktes un Potenziale des Marktes un Potenziale des Marktes und der Technik für den Dated der Technik für den Date d der Technik für den Date d der Technik für den Datenn nnschutz schutz schutz schutz zu nutzen. zu nutzen. zu nutzen. zu nutzen. Link zum Original
Datenschutzgerechte Technik wird gefordert und gefördert.
Wortlaut im Programm
Moderner Datenschutz muss datenschutzger echte Technik fordern und fördern. Link zum Original
Für den Jugendschutz im Online-Bereich werden verbindliche und praktikable Standards und Zertifizierungen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die FDP setzt sich dafür ein, dass für den Jugendschutz im Online-Bereich verbindliche und praktikable Standards und Zertifizierungen weiter entwickelt werden. Link zum Original
Die bestehenden Systeme des Online-Jugendschutzes werden auf Praktikabilität und Effektivität überprüft.
Wortlaut im Programm
Die FDP setzt sich dafür ein, dass für den Jugendschutz im Online-Bereich verbindliche und praktikable Standards und Zertifizierungen weiter entwickelt werden. Die bestehenden Systeme müssen dringend auf ihre Praktikabilität und Effektivität überprüft werden. Link zum Original
Das Internet ist kein urheberrechtsfreier Raum.
Wortlaut im Programm
Das Internet darf kein urheberrechtsfre ier Raum sein. Link zum Original
Urheberrechte werden im Internet unter Wahrung des Datenschutzes effektiv und konsequent durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die FDP setzt sich deshalb für Lösungen ein, die unter Wahrung des Datenschutz es eine effektive und konsequente konsequente konsequente konsequente Recht Recht Recht Rechtss ssdurchsetzung durchsetzung durchsetzung durchsetzung gewährleisten. Link zum Original
Das Telemedienrecht wird modernisiert und definiert Zuständigkeiten und Haftungsfreistellungen von Anbietern und Nutzern klar.
Wortlaut im Programm
Die FDP setzt sich für die Modernisierung des Telem edienrechts Telemedienrechts Telemedienrechts Telemedienrechts ein. Dieses muss Zuständigkeiten genauso wie Haftungsfreistellungen auf den verschiedenen Ebenen der Anbieter und der Nutzer klar definieren und zuordnen. Link zum Original
Das Internet wird vor zu starker staatlicher Regulierung und übermäßiger Überwachung geschützt.
Wortlaut im Programm
Das Internet ist ein freies Medium. Es muss vor zu starker staatlicher Regulierung und übermäßiger Überwachung geschützt werden. Link zum Original
Internetdienstanbieter werden nicht mit überzogenen Überwachungspflichten belegt.
Wortlaut im Programm
Internetdienstanbieter dürfen nicht mit überzogenen Überwac hungspflichten belegt werden. Link zum Original
Presse- und Meinungsfreiheit werden auch im Internet gewahrt.
Wortlaut im Programm
Die Presse- und Meinungsfreiheit einer vernetzten Wissensgesellschaft muss auch im Internet gewahrt werden. Link zum Original
Kinder und Jugendliche werden vor ungeeigneten Medieninhalten geschützt.
Wortlaut im Programm
Kinder und Jugendliche müssen aber vor für sie ungeeigneten Inhalten in den Medien geschützt werden. Link zum Original
Erwachsenen wird der Zugang zu strafrechtlich unbedenklichen Inhalten nicht verwehrt.
Wortlaut im Programm
Erwachsenen darf der Zugang zu strafrechtlich unbedenklichen Inhalten dabei allerdings nicht verwehrt werden. Link zum Original
Im Internet findet keine Zensur statt.
Wortlaut im Programm
Zensur darf auch im Internet nicht stattfinden. Link zum Original
Statt staatlicher Sperren wird auf Filter beim Nutzer zu Hause gesetzt.
Wortlaut im Programm
Die FDP setzt auf Filtern zu Hause statt Sperren durch den Staat. Link zum Original
Aktionistische Verbote im Internet werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Mit der FDP wird es keine aktionis tischen Verbote oder staatliche Zensur im Internet geben. Link zum Original
Der Wettbewerb bei Telekommunikationsinfrastrukturen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die FDP will mehr Wettbewerb bei den Infrastrukturen der Telekommunikation und den f f ffll llä- ä- ä- ächendeckenden Zugang zu Breitband chendeckenden Zugang zu Breitband chendeckenden Zugang zu Breitband chendeckenden Zugang zu Breitband- - --Internet Internet Internet Internet. Link zum Original
Ein flächendeckender Zugang zu Breitband-Internet wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Die FDP will mehr Wettbewerb bei den Infrastrukturen der Telekommunikation und den f f ffll llä- ä- ä- ächendeckenden Zugang zu Breitband chendeckenden Zugang zu Breitband chendeckenden Zugang zu Breitband chendeckenden Zugang zu Breitband- - --Internet Internet Internet Internet. Link zum Original
Staatliche Regulierung der Telekommunikation dient stets der Förderung des Wettbewerbs.
Wortlaut im Programm
Staatliche Regulierung muss dabei stets der Förderung des Wettbewerbs dienen, denn Wettbewerb ist Grundlage für Investitionen und Innovationen bei Infrastrukturen und Diensten. Link zum Original
Der Zugang zu regulierten Netzen ist für alle Marktteilnehmer offen und transparent.
Wortlaut im Programm
Der Zugang zu regulierten Netzen muss für alle Marktteilnehmer offen und transparent gestaltet werden. Link zum Original
Gesetzliche Universaldienstverpflichtungen bei der Breitbandversorgung werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die FDP spricht sich darüber hinaus gegen gesetzliche Universaldienstverpflichtu ngen bei der Breitbandversorgung aus. Link zum Original
Breitbandlücken werden durch bessere Information über Zugangstechnologien und Kooperationen zwischen Unternehmen und Gebietskörperschaften geschlossen.
Wortlaut im Programm
Durch verbesserte Information über die vielfältigen Zugangstechnologien sowie Kooperationen zwischen Unternehmen und Gebietskörperschaften lassen sich die Lücken bei der Breitbandversorgung in Deutschland schließen. Link zum Original
Mit frei werdenden Kapazitäten etwa bei Rundfunkfrequenzen wird flexibel umgegangen.
Wortlaut im Programm
Die FDP tritt dafür ein, flexibel mit freiwerdenden Kapazitäten etwa im Bereich der Rundfunkfreq uenzen umzugehen. Link zum Original
Frei werdende Übertragungskapazitäten können auch zur Internetversorgung ländlicher Regionen genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Die FDP tritt dafür ein, flexibel mit freiwerdenden Kapazitäten etwa im Bereich der Rundfunkfreq uenzen umzugehen. Solche Übertragungskapazitäten sollten zum Beispiel auch für die Versorgung ländlicher Regionen mit Internetzugängen genutzt werden können. Link zum Original
In Deutschland wird in eine leistungsfähige IT-Infrastruktur investiert.
Wortlaut im Programm
Die FDP setzt sich dafür ein, dass in Deutschland in eine leistungsfähige IT leistungsfähige IT leistungsfähige IT leistungsfähige IT-- --Infrastruktur Infrastruktur Infrastruktur Infrastruktur investiert wird. Link zum Original
Neue Technologien werden gefördert und wettbewerblich zukunftsfähige Strukturen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir fördern neue Technologien und schaffen wettbewerblich zukunftsfähige Strukturen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.