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Linke · Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Bundestagswahl 27.09.2009 · beschlossen 21.06.2009 · Original

Das Programm enthält 13 von 929 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 13
  1. Elektronische Informationssysteme der Verwaltung werden von Software-Monopolisten unabhängig gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    - die Aufgabenbereiche und die Arbeitsorganisation überprüfen; die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern transparent und ergebnisorientiert gestalten; elektronische Informationssysteme von Software- Monopolisten unabhängig machen; Link zum Original
  2. Die Freiheit im Internet wird erhalten und ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Es geht um nicht weniger, als die Programm- und Inhaltsvielfalt zu schützen, die Freiheit im Internet zu erhalten und auszubauen sowie die menschliche Kreativität gegen fortschreitende Kommerzialisierung zu verteidigen. Link zum Original
  3. Die Rechte von Kreativen sowie Nutzerinnen und Nutzern im Internet werden in einem modernen Urheberrecht verankert.

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    Wortlaut im Programm
    n Rechte von Kreativen und Nutzerinnen und Nutzern im Internet in einem modernen Urheberrecht verankern: das Recht auf Privatkopien und Kopien für Bildungs- und Forschungszwecke langfristig sicherstellen; Link zum Original
  4. Das Recht auf Privatkopien und Kopien für Bildungs- und Forschungszwecke wird langfristig gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    n Rechte von Kreativen und Nutzerinnen und Nutzern im Internet in einem modernen Urheberrecht verankern: das Recht auf Privatkopien und Kopien für Bildungs- und Forschungszwecke langfristig sicherstellen; Link zum Original
  5. Breitband-Internetanschlüsse werden in den gesetzlichen Universaldienst aufgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    n Breitband-Internet-Anschlüsse in den gesetzlichen Universaldienst aufnehmen: Versorgungslücken in den ländlichen Regionen umgehend schließen; den Ausschluss sozial Benachteiligter aus der digitalen Kommunikation beenden; Link zum Original
  6. Versorgungslücken beim Breitband in ländlichen Regionen werden umgehend geschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    n Breitband-Internet-Anschlüsse in den gesetzlichen Universaldienst aufnehmen: Versorgungslücken in den ländlichen Regionen umgehend schließen; den Ausschluss sozial Benachteiligter aus der digitalen Kommunikation beenden; Link zum Original
  7. Der Ausschluss sozial Benachteiligter aus der digitalen Kommunikation wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    n Breitband-Internet-Anschlüsse in den gesetzlichen Universaldienst aufnehmen: Versorgungslücken in den ländlichen Regionen umgehend schließen; den Ausschluss sozial Benachteiligter aus der digitalen Kommunikation beenden; Link zum Original
  8. Internetsperren werden verhindert.

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    Wortlaut im Programm
    n Freiheit im Netz erhalten und ausbauen: Internetsperren verhindern; Netzneutralität technologisch zeitgemäß bewahren; Link zum Original
  9. Die Netzneutralität wird technologisch zeitgemäß bewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    n Freiheit im Netz erhalten und ausbauen: Internetsperren verhindern; Netzneutralität technologisch zeitgemäß bewahren; Link zum Original
  10. Datenschutz und Datenschutzrecht werden modernisiert.

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    Wortlaut im Programm
    n Datenschutz und Datenschutzrecht modernisieren: Großprojekte, von Gesundheitskarte über biometrische Ausweise bis zu elektronischen Identitätskarten und einheitlicher Steuernummer, überprüfen und nach strengen datenschutzrechtlichen Kriterien korrigieren; wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz schaffen; umfassendes Akteneinsichtsrecht und Verbandsklage einführen; Link zum Original
  11. Großprojekte wie Gesundheitskarte, biometrische Ausweise, elektronische Identitätskarten und einheitliche Steuernummer werden überprüft und nach strengen Datenschutzkriterien korrigiert.

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    Wortlaut im Programm
    n Datenschutz und Datenschutzrecht modernisieren: Großprojekte, von Gesundheitskarte über biometrische Ausweise bis zu elektronischen Identitätskarten und einheitlicher Steuernummer, überprüfen und nach strengen datenschutzrechtlichen Kriterien korrigieren; wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz schaffen; umfassendes Akteneinsichtsrecht und Verbandsklage einführen; Link zum Original
  12. Ein wirksamer Arbeitnehmerdatenschutz wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    n Datenschutz und Datenschutzrecht modernisieren: Großprojekte, von Gesundheitskarte über biometrische Ausweise bis zu elektronischen Identitätskarten und einheitlicher Steuernummer, überprüfen und nach strengen datenschutzrechtlichen Kriterien korrigieren; wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz schaffen; umfassendes Akteneinsichtsrecht und Verbandsklage einführen; Link zum Original
  13. Ein umfassendes Akteneinsichtsrecht und eine Verbandsklage im Datenschutz werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    n Datenschutz und Datenschutzrecht modernisieren: Großprojekte, von Gesundheitskarte über biometrische Ausweise bis zu elektronischen Identitätskarten und einheitlicher Steuernummer, überprüfen und nach strengen datenschutzrechtlichen Kriterien korrigieren; wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz schaffen; umfassendes Akteneinsichtsrecht und Verbandsklage einführen; Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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