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FDP · Die Mitte stärken.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Bundestagswahl 27.09.2009 · beschlossen 15.05.2009 · Original

Das Programm enthält 46 von 1.384 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 46
  1. Die Enteignungen infolge der Bodenreform gelten als Unrecht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Enteignungen in der Folge der sogenannten Bodenreform bleiben ein Unrecht. Link zum Original
  2. Alteigentümer erhalten die Möglichkeit, ihr noch im Staatsbesitz befindliches Alteigentum zu erwerben.

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    Wortlaut im Programm
    Es gibt noch so genanntes Alteigentum im Alteigentum im Alteigentum im Alteigentum im Staatsbesitz Staatsbesitz Staatsbesitz Staatsbesitz. Die FDP wird sich dafür einsetzen, dass Alteigentümern die Möglichkeit eröffnet wird, dieses zu erwerben. Link zum Original
  3. Kulturpolitik folgt dem Leitgedanken „Kultur von allen“.

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    Wortlaut im Programm
    Liberale Kulturpolitik steht unter dem Leitgedanken „Kultur von Leitgedanken „Kultur von Leitgedanken „Kultur von Leitgedanken „Kultur von allen“ allen“ allen“ allen“. Link zum Original
  4. Der Bürger als Kulturschaffender, Kulturnutzer und Kulturförderer steht im Mittelpunkt der Kulturpolitik.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bürger als Kulturschaffender, Kulturnutzer und Kulturförderer steht im Mittelpunkt liberaler Kulturpolitik. Link zum Original
  5. Kulturpolitik schafft Anreize für stärkeres privates Engagement.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem muss Kulturpolitik Anreize zu stärkerem privaten Engagement schaffen. Link zum Original
  6. Die öffentliche Kulturförderung wird bejaht.

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    Wortlaut im Programm
    Zugleich bekennt sich die FDP zur öffentlichen Kulturförderung. Link zum Original
  7. Das Staatsziel Kultur wird im Grundgesetz verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP wirbt für die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz. Link zum Original
  8. Die Förderung kultureller Bildung mit niedrigschwelligem Zugang wird verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturelle Bildung ermöglicht gesellschaftliche Tei Kulturelle Bildung ermöglicht gesellschaftliche TeiKulturelle Bildung ermöglicht gesellschaftliche TeiKulturelle Bildung ermöglicht gesellschaftliche Tei ll llhabe habe habe habe und persönliche Entfaltung. Ihre Förderung mit einem niedrigschwelligen Zugang ist daher eine Verpflichtung des Staates und muss verstärkt werden. Link zum Original
  9. Die Filmwirtschaft am Standort Deutschland wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP setzt sich für eine Stärkung der Filmwirtschaft am Standort Deutschland ein. Link zum Original
  10. Die Instrumente der Filmförderung werden auf ihre Eignung zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Films überprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Instrumente der Filmförderung müssen auf ihre Eignung überprüft werden, den deutschen Film international wettbewerbsfähig zu machen. Link zum Original
  11. Die Hauptstadtkulturförderung des Bundes erhält eine klare gesetzliche Grundlage.

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    Wortlaut im Programm
    Die Hauptstadtkulturförderung Hauptstadtkulturförderung Hauptstadtkulturförderung Hauptstadtkulturförderung des Bundes ist auf eine klare gesetzliche Grundlage zu stellen. Link zum Original
  12. Die Hauptstadtkulturförderung des Bundes erfolgt nach transparenten Kriterien.

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    Wortlaut im Programm
    Ein starkes Engagement des Bundes ist unverzichtbar. Dies muss jedoch nach transparenten Kriterien erfolgen und darf nicht zu einer Vernachlässigung der Kulturförderung in den übrigen Bundesländern führen. Link zum Original
  13. Die Hauptstadtkulturförderung führt nicht zur Vernachlässigung der Kulturförderung in den übrigen Ländern.

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    Wortlaut im Programm
    Ein starkes Engagement des Bundes ist unverzichtbar. Dies muss jedoch nach transparenten Kriterien erfolgen und darf nicht zu einer Vernachlässigung der Kulturförderung in den übrigen Bundesländern führen. Link zum Original
  14. Staat und Museen verstärken die Provenienzforschung.

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    Wortlaut im Programm
    Staat und Museen müssen die Provenienzforschung ver stärken. Link zum Original
  15. Die Verfahren zur Ermittlung und Rückgabe von NS-Raubkunst werden nach internationalen Vorbildern professionalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Verfahren zur Ermittlung und etwaigen Rückgabe von NS-Raubkunst bedürfen ein er Professionalisierung nach internationalen Vorbildern. Link zum Original
  16. Die Rückgabe kriegsbedingt verschleppter Kulturgüter wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zudem die Rückgabe kriegsbedingt verschleppter Kulturgüter vorantreiben. Link zum Original
  17. Gedenken an und Aufklärung über die Verbrechen des Nationalsozialismus werden unvermindert bewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Gedenken an und die Aufklärung über die unvorstellbaren Gräueltaten im Nationa Nationa Nationa Nationall llsozialismus sozialismus sozialismus sozialismus gilt es unvermindert und mit Nachdruck zu bewahren. Link zum Original
  18. Bei der Aufarbeitung der deutsch-deutschen Geschichte besteht großer Nachholbedarf.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Aufarbeitung der deutsch Aufarbeitung der deutsch Aufarbeitung der deutsch Aufarbeitung der deutsch-- --deutschen Geschichte deutschen Geschichte deutschen Geschichte deutschen Geschichte gibt es großen Nachholbedarf. Link zum Original
  19. Der jungen Generation werden in allen Ländern über Schulen und Kulturprojekte Ursachen und Folgen von Unfreiheit und Misswirtschaft vermittelt.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Zukunft unseres demokratischen Staats ist es wichtig, gerade der jungen Generation über Schulen und Kulturprojekte die Ursachen und Folgen von Unfreiheit und Misswirtschaft zu vermitteln – in allen Bundesländern. Link zum Original
  20. Das Erinnern an die ermordeten Gegner des kommunistischen Regimes wird in die politische Bildung einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Erinnern an die ermordeten Gegner des kommunistischen Regimes soll in die politische Bildung einbezogen werden. Link zum Original
  21. Die authentischen Stätten des SED-Unrechts werden erschlossen und erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die authentischen Stätten des SED-Unrechts sind zu erschließen und zu erhalten. Link zum Original
  22. Das Urheberrecht wird zur weiteren Verbesserung des urheberrechtlichen Schutzes konsequent weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP fordert deshalb die konsequente Weiterentwicklung des UrheberrechtsWeiterentwicklung des Urheberrechts Weiterentwicklung des Urheberrechts Weiterentwicklung des Urheberrechts zur weiteren Verbesserung des urheberrechtlichen Schutzes. Link zum Original
  23. Die Einführung einer Kulturflatrate wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einführung einer "Kulturflatrate" lehnt die FDP ab. Link zum Original
  24. Die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch effiziente und transparente Verwertungsgesellschaften wird bejaht.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP bekennt sich zur kollektiven Wahrnehmung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch Verwertungsgesellschaften Verwertungsgesellschaften Verwertungsgesellschaften Verwertungsgesellschaften mit effizienten und transparenten Strukturen. Link zum Original
  25. Die grenzüberschreitende Lizenzierung von Online-Nutzungen durch Verwertungsgesellschaften wird erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Vor allem in Bezug auf Online-Nutzungen muss die grenzüberschreitende Lizenzierung durch Verwertungsgesellschaften erleichtert und eine Fragmentierung der Repertoires verhindert werden. Link zum Original
  26. Eine Fragmentierung der Repertoires der Verwertungsgesellschaften wird verhindert.

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    Wortlaut im Programm
    Vor allem in Bezug auf Online-Nutzungen muss die grenzüberschreitende Lizenzierung durch Verwertungsgesellschaften erleichtert und eine Fragmentierung der Repertoires verhindert werden. Link zum Original
  27. Ein europäisches Wahrnehmungsrecht wird geschaffen, um den Wettbewerb unter europäischen Verwertungsgesellschaften zu fördern.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP setzt sich für die Schaffung eines europäischen Wahrnehmungsrechts als Grundlage für die Förderung des Wettbewerbs unter den europäischen Verwertungsgesellschaften unter einheitlichen Rahmenbedingungen ein. Link zum Original
  28. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird grundlegend reformiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP setzt sich für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Link zum Original
  29. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter wird im Rundfunkstaatsvertrag präzisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP setzt sich für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Dazu muss sein Auftrag im digitalen Medienzeitalter im Rundfunkstaatsvertrag präzisiert werden. Link zum Original
  30. Die gerätebezogene Rundfunkgebühr wird durch eine pauschale Medienabgabe ersetzt, die jeder erwachsene Bürger mit eigenem Einkommen zahlt.

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    Wortlaut im Programm
    Die überholte gerätebezogene Rundfunkgebühr ist durch eine allgemeine und pauschale Medienabgabe zu ersetzen, die von jedem erwachsenen Bürger mit eigenem Einkommen gezahlt wird. Link zum Original
  31. Die GEZ wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Die überholte gerätebezogene Rundfunkgebühr ist durch eine allgemeine und pauschale Medienabgabe zu ersetzen, die von jedem erwachsenen Bürger mit eigenem Einkommen gezahlt wird. Die GEZ wird abgeschafft Die GEZ wird abgeschafft Die GEZ wird abgeschafft Die GEZ wird abgeschafft. Link zum Original
  32. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk verzichtet zugunsten der Programmqualität auf Werbung.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Werbung sollte zu Gunsten der Programmqualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verzichtet werden. Link zum Original
  33. Die zersplitterte Medienaufsicht durch Rundfunkräte wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP hält die Aufsicht durch die Rundfunkräte für unzureichend und fordert das Ende der zersplitterten Medienaufsicht. Link zum Original
  34. Eine einheitliche unabhängige Bund-Länder-Institution beaufsichtigt und reguliert öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk, Medien und Telekommunikation.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP hält die Aufsicht durch die Rundfunkräte für unzureichend und fordert das Ende der zersplitterten Medienaufsicht. Stattdessen setzt sie sich für die Schaffung einer einheitlichen unabhängigen Bund-Länder-Institution zur Aufsicht und Regulierung von (öffentlichrechtlichem und privatem) Rundfunk, Medien und Telekommunikation ein. Link zum Original
  35. Wirtschaftliche Beteiligungen von Parteien an Rundfunksendern, Zeitungsverlagen und anderen meinungsbildenden Medienunternehmen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP ist gegen wirtschaftliche Beteiligungen von Parteien an Rundfunksender gegen wirtschaftliche Beteiligungen von Parteien an Rundfunksender gegen wirtschaftliche Beteiligungen von Parteien an Rundfunksender gegen wirtschaftliche Beteiligungen von Parteien an Rundfunksendernn nn, Zeitungsverlagen und anderen meinungsbildenden Medienunternehmen. Link zum Original
  36. Bei Parteibeteiligungen an Medienunternehmen wird unmittelbare Einflussnahme ausgeschlossen und eine transparente Kennzeichnung vorgeschrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Zumindest müssen unmittelbare Einflussnahme ausgeschlossen und die transparente Kennzeichnung von Parteienbeteiligungen vorgeschrieben werden. Link zum Original
  37. Die Freiheit, einen religiösen Glauben persönlich zu leben und öffentlich zu bekennen oder dies nicht zu tun, gilt als Grundsatz.

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    Wortlaut im Programm
    Die Freiheit, einen religiösen Glauben persönlich zu leben und öffentlich zu bekennen oder dies nicht zu tun, gehört zu den Grundsätzen der Liberalen. Link zum Original
  38. Der Staat ist weltanschaulich neutral.

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    Wortlaut im Programm
    Liberale bekennen sich zur weltanschaulichen Neutralität des Staates. Link zum Original
  39. Am Kooperationsprinzip zwischen Staat und Religionsgemeinschaften wird festgehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir halten an dem Kooperationsprinzip fest, nach dem Staat und Religionsgemeinschaften je eigenständig und zugleich im Sinne des Gemeinwohles aufeinander bezogen sind. Link zum Original
  40. Der Staat behandelt die Religionsgemeinschaften gleich.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP setzt auf die Gleic Gleic Gleic Gleich- h- h- hbehandlung behandlung behandlung behandlung der Religionsgemeinschaften durch den Staat. Link zum Original
  41. Maßgeblich ist, dass das Menschen- und Gesellschaftsbild einer Religionsgemeinschaft die Werteordnung der Verfassung achtet.

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    Wortlaut im Programm
    Entscheidend ist, dass das Menschen- und Gesellschaftsbild der jeweiligen Religionsgemeinschaft die Werteordnung der Verfassung achtet. Link zum Original
  42. Bestehende Vorurteile gegenüber Kirchen und Religionsgemeinschaften werden abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Immer noch bestehende Vorurteile gilt es abzubauen. Link zum Original
  43. Für die Einbindung nichtkirchlicher Religionen werden im Einvernehmen mit ihnen rechtliche Regelungen im Sinne der Gleichbehandlung gesucht.

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    Wortlaut im Programm
    Im Hinblick auf die gewünschte Einbindung nichtkirc hlicher Religionen sollen im Sinne der Gleichbehandlung im Einvernehmen mit den betroffenen Religionsgemeinschaften rechtliche Regelungen gesucht werden. Link zum Original
  44. Die Förderung der deutschen Sprache im Ausland erhält wieder stärkeres Gewicht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderung der deutschen Sprache im Ausland muss wieder ein stärkeres Gewicht bekommen. Link zum Original
  45. Langfristig werden kooperative europäische Kulturinstitute entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Langfristig streben wir die Entwicklung kooperativer europäischer Kulturinstitute an. Link zum Original
  46. Die Deutsche Welle erhält eine ihren wachsenden Aufgaben angemessene Finanzierung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Deutsche Welle als deutscher Auslandssender muss eine Finanzierung erhalten, die ihren wachsende Aufgaben angemessen ist. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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