FDP · Freiheit kann man wählen
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011 · beschlossen 09.04.2011 · Original
Das Programm enthält 7 von 720 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 7Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 49Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 7
Berlin und Brandenburg arbeiten in der Ansiedlungs- und Standortpolitik enger zusammen, um die Potenziale der Metropolregion zu erschließen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine engere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg bei der Ansiedlungs- und Standortpolitik herstellen, um die Potenziale der Metropolregion Berlin-Brandenburg besser zu erschließen. Link zum Original
Dem Fachkräftemangel und dem Strukturwandel in Berliner Randbezirken und im ländlichen Raum Brandenburgs wird mit gezielten Maßnahmen entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Dem drohenden Fachkräftemangel und dem Strukturwandel in Randbezirken von Berlin und dem ländlichen Raum in Brandenburg wollen wir durch gezielte Maßnahmen entgegenwirken. Link zum Original
Die Landesplanung verfolgt eine koordinierte Zielvorstellung, die sich an einer wachsenden Stadt und Wirtschaft orientiert.
Wortlaut im Programm
Die Landesplanung muss eine koordinierte Zielvorstellung verfolgen. Sie muss sich an den Bedürfnissen einer wachsenden Stadt und einer wachsenden Wirtschaft orientieren. Link zum Original
Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung sollen über die zugewiesenen Aufgaben abschließend entscheiden können.
Wortlaut im Programm
Die Bezirke sollen durch das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlungen für die ihnen zugewiesenen Aufgaben abschließende Entscheidungen treffen können. Link zum Original
Das politische Bezirksamt wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern weiterhin das Politische Bezirksamt. Link zum Original
Durchführungsaufgaben wie Immobilienverwaltung, Grünflächenpflege und IT-Betrieb werden über mehrere Bezirke gebündelt.
Wortlaut im Programm
Tätigkeiten, die nicht der politischen Steuerung, sondern der bloßen Durchführung von Aufgaben dienen (z.B. Immobilienverwaltung, Grünflächenpflege, IT-Betrieb), wollen wir zur Erhöhung der Effizienz über mehrere Bezirke bündeln. Die Bezirke sollen diese Aufgaben eigenverantwortlich an private Betreiber, eine Landesgesellschaft oder eine von mehreren Bezirken betriebene Gesellschaft vergeben können. Link zum Original
Die Bezirke sollen solche Aufgaben an private Betreiber, eine Landesgesellschaft oder eine gemeinsame Bezirksgesellschaft vergeben können.
Wortlaut im Programm
Tätigkeiten, die nicht der politischen Steuerung, sondern der bloßen Durchführung von Aufgaben dienen (z.B. Immobilienverwaltung, Grünflächenpflege, IT-Betrieb), wollen wir zur Erhöhung der Effizienz über mehrere Bezirke bündeln. Die Bezirke sollen diese Aufgaben eigenverantwortlich an private Betreiber, eine Landesgesellschaft oder eine von mehreren Bezirken betriebene Gesellschaft vergeben können. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.