CDU SH · Auf den Inhalt kommt es an. #kurSHalten · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Hasskriminalität
Landtagswahl Schleswig-Holstein 08.05.2022 · Original
Das Programm enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Hasskriminalität“, von 249 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Programms
- 166Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Hasskriminalität 5
Hasskriminalität, Hetze und Angriffe werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Hasskriminalität, Hetze und Angriffe haben bei uns keinen Platz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise SPD SH teilweise FDP SH teilweise unsicher SSW SH teilweise KI
Rechtliche Voraussetzungen schaffen, um Hatespeech im Internet schneller und effektiver zu ahnden.
Wortlaut im Programm
Es sind rechtliche Voraussetzungen zu schaffen, um „Hatespeech im Internet“ schneller und effektiver ahnden zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise FDP SH gleiches Thema unsicher KI
Hass und Hetze im digitalen Raum konsequent verfolgen.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir nicht nur religiöse Einrichtungen besonders schützen, sondern auch Hass und Hetze im digitalen Raum konsequent verfolgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH ähnlich FDP SH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Analoge und digitale Hassverbrechen konsequenter verfolgen und härter bestrafen.
Wortlaut im Programm
Wir werden analoge und digitale Hassverbrechen konsequenter verfolgen und härter bestrafen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise FDP SH teilweise KI
Gegen Gewalttaten an queeren Menschen wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Wir wissen um die steigende Zahlen von Gewalttaten gegen queere Menschen und werden konsequent dagegen vorgehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise SSW SH teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.