CDU · Auf den Inhalt kommt es an. #kurSHalten · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Extremismus
Landtagswahl Schleswig-Holstein 08.05.2022 · Original
Das Programm enthält 7 Forderungen zum Schwerpunkt „Extremismus“, von 249 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 7Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Programms
- 166Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 7
Extremismus 7
Extremismus, Rassismus und Antisemitismus werden weiter mit aller Kraft bekämpft.
Wortlaut im Programm
Extremismus, Rassismus und Antisemitismus werden wir weiter mit aller Kraft bekämpfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
Bedrohungen durch Rechts- und Linksextremisten, Reichsbürger und ausländischen Extremismus entschlossen entgegentreten.
Wortlaut im Programm
Bedrohungen durch Rechts - und Linksextremisten, durch Reichsbürger sowie durch den ausländischen Extremismus treten wir entschlossen entgegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise FDP ähnlich SSW gleiches Thema KI
Jede Form von Extremismus bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Jeder Extremismus muss bekämpft werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Stärkung des Verfassungsschutzes im Lande Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 38 % Entwurf eines Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren und zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Vertrauenspersonen und verdeckte Ermittler im rechtsextremen und fremdenfeindlichen Milieu einsetzen.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 70
Besonders im Bereich der rechtsextremen und fremdenfeindlichen Milieus ist der Einsatz von Vertrauenspersonen und verdeckten Ermittlern unerlässlich. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2017
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Stärkung des Verfassungsschutzes im Lande Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Extremismusprävention am aktuellen Stand der Forschung ausrichten.
Wortlaut im Programm
Im Bereich der Extremismusprävention wollen wir an den aktuellen Stand der Forschung anknüpfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise FDP gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Alle extremistischen Aktionsfelder in den Blick nehmen.
Wortlaut im Programm
Wir nehmen alle extremistischen Aktionsfelder in den Blick. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema FDP ähnlich KI
Vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppen den Zugang zu öffentlichen Institutionen und Förderprogrammen des Landes verwehren.
Wortlaut im Programm
Wir werden allen vom Verfassungsschutz beo bachteten Gruppen den Zugang zu öffentlichen Institutionen und Förderprogrammen des Landes verwehren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.