Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011 · beschlossen 06.05.2011 · Original
Das Programm enthält 116 von 926 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 116Forderungen zum Politikfeld
- 13 %des Programms
- 78Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 116
Verkehr gehört im weiteren Sinne zur Wirtschaftspolitik.
Wortlaut im Programm
Zur Wirtschaftspolitik im weiteren Sinne gehört auch der Verkehr. Link zum Original
Verkehr funktioniert nur, wenn einzelne Verkehrsarten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Wortlaut im Programm
Zur Wirtschaftspolitik im weiteren Sinne gehört auch der Verkehr. Der funktioniert in Berlin nur, wenn nicht einzelne Verkehrsarten gegeneinander ausgespielt werden. Link zum Original
Der Grundsatz der Freiheit geht nicht unter.
Wortlaut im Programm
Der Grundsatz der Freiheit darf nicht untergehen. Link zum Original
Verkehrspolitik gilt allen Bewohnern, nicht nur denen in der Innenstadt oder am Stadtrand.
Wortlaut im Programm
Die CDU macht Verkehrspolitik für alle Berliner, nicht nur für die in der Innenstadt oder am Stadtrand wohnenden Menschen. Link zum Original
Die Stadtautobahn A 100 wird im Bauabschnitt 16 als aktive Umweltschutzmaßnahme vom Autobahndreieck Neukölln bis zur Straße Am Treptower Park verlängert.
Wortlaut im Programm
Die Stadtautobahn A 100 wird auch als aktive Umweltschutzmaßnahme vom Autobahndreieck Neukölln bis zur Straße Am Treptower Park (B 96 a) verlängert (BA 16). Link zum Original
Die Verbindung bis zur Frankfurter Allee wird als Bauabschnitt 17 sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Zudem muss die Verbindung bis zur Frankfurter Allee sichergestellt werden (Bauabschnitt 17). Link zum Original
Ein Bürgerentscheid über beide Bauabschnitte schafft Klarheit und Akzeptanz in der Bevölkerung.
Wortlaut im Programm
Ein Bürgerentscheid über beide Bauabschnitte schafft die notwendige Klarheit und Akzeptanz in der Bevölkerung. Link zum Original
Es wird darauf hingewirkt, dass die Finanzierung von Bauabschnitt 17 gewährleistet wird.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass auch die Finanzierung von Bauabschnitt 17 gewährleistet wird. Link zum Original
Längs des Autobahntrogs werden, ähnlich wie an der A 113, großzügige Wege für den Fuß- und den Radverkehr geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden ferner dafür sorgen, dass ähnlich wie bei der A 113 längs dem A100-Trog großzügige Wegeanlagen für den Fuß- und den Radverkehr geschaffen und naturnahe Wiesen mit großem Artenreichtum angelegt werden. Link zum Original
Die Strecke wird in Tunneln und in Troglage gebaut, damit der Lärmschutz optimiert wird.
Wortlaut im Programm
Für die Anbindung bis an die Spree müssen keine Wohngebiete weichen, die Strecke verläuft überwiegend durch Gewerbegebiete, zudem wird in Tunneln und in sogenannter Troglage, also vertieft, gebaut, um den Lärmschutz zu optimieren. Link zum Original
Die Stadt ist künftig aus aller Welt noch besser erreichbar.
Wortlaut im Programm
Berlin ist schon jetzt eines der beliebtesten Reiseziele Europas, künftig sind wir aus aller Welt noch besser zu erreichen. Link zum Original
Mit dem Bau des Flughafens allein ist es nicht getan.
Wortlaut im Programm
Aber mit dem Bau des Flughafens ist es nicht getan. Link zum Original
Der Flughafen wird ein internationaler Großflughafen mit Umsteigeverbindungen in alle Welt.
Wortlaut im Programm
Der neue Flughafen BBI muss ein internationaler Großflughafen mit Umsteigeverbindungen in alle Welt werden und er muss optimal an die Stadt und die Region angebunden sein. Link zum Original
Der Flughafen wird optimal an die Stadt und die Region angebunden.
Wortlaut im Programm
Der neue Flughafen BBI muss ein internationaler Großflughafen mit Umsteigeverbindungen in alle Welt werden und er muss optimal an die Stadt und die Region angebunden sein. Link zum Original
Der öffentliche Personennahverkehr bietet die Anbindung an das Nahverkehrsnetz an.
Wortlaut im Programm
Der öffentliche Personennahverkehr muss sowohl die Anbindung an das ÖPNV- Netz als auch direkte und kurz getaktete Verbindungen in die Innenstadt anbieten. Link zum Original
Der öffentliche Personennahverkehr bietet direkte und kurz getaktete Verbindungen in die Innenstadt an.
Wortlaut im Programm
Der öffentliche Personennahverkehr muss sowohl die Anbindung an das ÖPNV- Netz als auch direkte und kurz getaktete Verbindungen in die Innenstadt anbieten. Link zum Original
Besonders die S-Bahn ist für diese Anbindung gefordert.
Wortlaut im Programm
Der öffentliche Personennahverkehr muss sowohl die Anbindung an das ÖPNV- Netz als auch direkte und kurz getaktete Verbindungen in die Innenstadt anbieten. Hier ist besonders die S-Bahn gefordert. Link zum Original
Die mögliche Verlängerung der U7 bis an den Flughafen wird durch andere Baumaßnahmen weder erschwert noch verhindert.
Wortlaut im Programm
Die mögliche Verlängerung der U7 bis an den neuen Flughafen darf nicht durch andere Baumaßnahmen erschwert oder verhindert werden. Link zum Original
Im Fernverkehr wird eine gute Anbindung, auch nach Polen, sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Im Fernverkehr muss eine gute Anbindung, auch nach Polen, sichergestellt werden. Link zum Original
Bei der Entwicklung des Flughafens wird der Vertrauensschutz gewahrt.
Wortlaut im Programm
Bei der Entwicklung des Flughafens BBI muss jedoch der Vertrauensschutz gewahrt werden (siehe dazu auch „BBI-Flugroutenchaos verunsichert Bürger“, Problem Nr. 79). Link zum Original
Der zugesagte Lärmschutz, insbesondere für die Hauptbetroffenen in Bohnsdorf und Umgebung, wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der versprochene Lärmschutz, insbesondere für die Hauptbetroffenen in Bohnsdorf und Umgebung, muss sichergestellt werden. Link zum Original
Fehlende Anbindungen an den neuen Flughafen BBI dürfen die Bedingungen für weiteres Wachstum nicht verschlechtern.
Wortlaut im Programm
Weiteres Wachstum braucht neue Impulse und nicht verschlechterte Bedingungen durch fehlende Anbindungen an den neuen Flughafen BBI, eine City-Tax oder reduzierte Veranstaltungskapazitäten. Link zum Original
Berlin soll zur Modellstadt in der Elektromobilität werden.
Wortlaut im Programm
Die CDU hat bereits 2010 das Konzept „etropolis“ vorgelegt. Damit machen wir Berlin zur Modellstadt in der Elektromobilität. Link zum Original
Es wird ein Ansatz vorgeschlagen, der Senat, Wirtschaft, Wissenschaft und Verbraucher zusammenbringt.
Wortlaut im Programm
Wir schlagen einen Ansatz vor, der Senat, Wirtschaft, Wissenschaft und Verbraucher zusammenbringt. Link zum Original
Die Strategie der nationalen Plattform Elektromobilität soll auf Berliner Ebene adaptiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir schlagen einen Ansatz vor, der Senat, Wirtschaft, Wissenschaft und Verbraucher zusammenbringt. Dafür wollen wir die Strategie der nationalen Plattform Elektromobilität auf Berliner Ebene adaptieren. Link zum Original
Der Aufbau der nötigen Infrastruktur muss großflächig erfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Aufbau der nötigen Infrastruktur muss großflächig erfolgen. Link zum Original
Der Senat soll noch 2011 eine Bestellung von 20.000 Elektroautos koordinieren, die 2013 bis 2014 an öffentliche und privatwirtschaftliche Abnehmer geliefert werden.
Wortlaut im Programm
Um die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen zu befördern, soll der Senat noch 2011 eine Bestellung von 20.000 Elektroautos koordinieren, die 2013 bis 2014 an öffentliche und privatwirtschaftliche Abnehmer geliefert werden. Link zum Original
Die private Nachfrage nach Elektrofahrzeugen soll zusätzlich durch ordnungspolitische Anreize unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Die private Nachfrage wollen wir zusätzlich durch ordnungspolitische Anreize unterstützen. Link zum Original
Für Elektroautos wäre die freie Benutzung der Busspur denkbar.
Wortlaut im Programm
Die private Nachfrage wollen wir zusätzlich durch ordnungspolitische Anreize unterstützen. Für Elektroautos wären in diesem Zusammenhang etwa die freie Benutzung der Busspur oder parkscheinfreies Parken denkbar. Link zum Original
Für Elektroautos wäre parkscheinfreies Parken denkbar.
Wortlaut im Programm
Die private Nachfrage wollen wir zusätzlich durch ordnungspolitische Anreize unterstützen. Für Elektroautos wären in diesem Zusammenhang etwa die freie Benutzung der Busspur oder parkscheinfreies Parken denkbar. Link zum Original
Für eine verstärkte Nutzung von Pedelecs werden breitere Radverkehrsanlagen nötig.
Wortlaut im Programm
Wir sehen eine deutlich verstärkte Nutzung der Pedelecs – gerade durch ältere Mitbürger - voraus. Dies wird breitere Radverkehrsanlagen und neuartige Ladestationen speziell für E-Fahrräder nötig machen. Link zum Original
Für E-Fahrräder werden neuartige Ladestationen nötig.
Wortlaut im Programm
Wir sehen eine deutlich verstärkte Nutzung der Pedelecs – gerade durch ältere Mitbürger - voraus. Dies wird breitere Radverkehrsanlagen und neuartige Ladestationen speziell für E-Fahrräder nötig machen. Link zum Original
Eine Asienoffensive soll mehr Flugverbindungen nach BBI umfassen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine Asienoffensive mit mehr Flugverbindungen nach BBI, entsprechenden Informationsangeboten in asiatischen Sprachen und einer geeigneten Marketingstrategie. Link zum Original
In den Innenstadtbezirken soll ein gut ausgebautes Netz kurzer Fußwege als Voraussetzung für einen attraktiven, sanften Tourismus gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Insbesondere sind in den Innenstadtbezirken die Voraussetzungen für einen attraktiven, sanften Tourismus zu fördern: Ein gut ausgebautes Netz der kurzen Fuß-Wege, deutlich erkennbare, mit großen Lettern versehene Wegweiser, ausgewiesene Lärm-Ruheinseln, Ruhebänke in strategisch günstiger Position usw. Link zum Original
In den Innenstadtbezirken sollen deutlich erkennbare, mit großen Lettern versehene Wegweiser gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Insbesondere sind in den Innenstadtbezirken die Voraussetzungen für einen attraktiven, sanften Tourismus zu fördern: Ein gut ausgebautes Netz der kurzen Fuß-Wege, deutlich erkennbare, mit großen Lettern versehene Wegweiser, ausgewiesene Lärm-Ruheinseln, Ruhebänke in strategisch günstiger Position usw. Link zum Original
Das Krisenmanagement bis zu einer langfristig stabilen Lösung wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Das Krisenmanagement bis zu einer langfristigen stabilen Lösung muss verbessert werden. Link zum Original
Zusätzliche Werkstätten im Großraum, die bereits vorhanden sind, aber bislang nicht genutzt werden, werden eingeschaltet.
Wortlaut im Programm
Die CDU hat ein detailliertes Konzept vorgelegt und schlägt zwei zentrale Ansätze vor: Technisch die Einschaltung von zusätzlichen Werkstätten, die es heute schon im Großraum Berlin gibt, aber bislang nicht genutzt werden. Link zum Original
Für die Fahrgäste wird eine Vereinbarung über Krisenstandards für die mehrjährige Übergangszeit getroffen.
Wortlaut im Programm
Und für die Fahrgäste eine Vereinbarung über Krisenstandards für die noch mehrjährige Übergangszeit bis zu wirklich besseren Zeiten. Link zum Original
Nahverkehrsunternehmen verbessern ständig ihr Angebot, auch wenn der öffentliche Nahverkehr ein Zuschussgeschäft ist.
Wortlaut im Programm
Öffentlicher Nahverkehr ist immer ein Zuschussgeschäft. Dies entbindet die Nahverkehrsunternehmen aber nicht davon, ständig ihr Angebot zu verbessern und ihre Kosten zu senken. Link zum Original
Nahverkehrsunternehmen senken ihre Kosten, auch wenn der öffentliche Nahverkehr ein Zuschussgeschäft ist.
Wortlaut im Programm
Öffentlicher Nahverkehr ist immer ein Zuschussgeschäft. Dies entbindet die Nahverkehrsunternehmen aber nicht davon, ständig ihr Angebot zu verbessern und ihre Kosten zu senken. Link zum Original
Die Angebotsstruktur wird ohne nennenswerte zusätzliche Kosten so verbessert, dass Fahrgastzahlen und Einnahmen steigen können.
Wortlaut im Programm
Ohne nennenswerte zusätzliche Kosten könnte sie ihre Angebotsstruktur und Kundenfreundlichkeit so verbessern, dass die Zahl der Fahrgäste deutlich steigt und höhere Einnahmen erzielt werden könnten. Link zum Original
Die Kundenfreundlichkeit wird ohne nennenswerte zusätzliche Kosten so verbessert, dass Fahrgastzahlen und Einnahmen steigen können.
Wortlaut im Programm
Ohne nennenswerte zusätzliche Kosten könnte sie ihre Angebotsstruktur und Kundenfreundlichkeit so verbessern, dass die Zahl der Fahrgäste deutlich steigt und höhere Einnahmen erzielt werden könnten. Link zum Original
Zu hohe Overheadkosten werden gesenkt.
Wortlaut im Programm
Ohne nennenswerte zusätzliche Kosten könnte sie ihre Angebotsstruktur und Kundenfreundlichkeit so verbessern, dass die Zahl der Fahrgäste deutlich steigt und höhere Einnahmen erzielt werden könnten. Dies wäre auch ein Ansatzpunkt, um ihre zu hohen Overheadkosten zu senken: ein Unternehmen, das sich aufgrund seiner Leistung großer Beliebtheit erfreut, braucht zum Beispiel keine hauptamtlichen Lobbyisten für Imagekampagnen in den Bezirken zu bezahlen. Link zum Original
Für Imagekampagnen in den Bezirken werden keine hauptamtlichen Lobbyisten bezahlt.
Wortlaut im Programm
Ohne nennenswerte zusätzliche Kosten könnte sie ihre Angebotsstruktur und Kundenfreundlichkeit so verbessern, dass die Zahl der Fahrgäste deutlich steigt und höhere Einnahmen erzielt werden könnten. Dies wäre auch ein Ansatzpunkt, um ihre zu hohen Overheadkosten zu senken: ein Unternehmen, das sich aufgrund seiner Leistung großer Beliebtheit erfreut, braucht zum Beispiel keine hauptamtlichen Lobbyisten für Imagekampagnen in den Bezirken zu bezahlen. Link zum Original
Im Management werden durch straffere Organisation große Summen eingespart.
Wortlaut im Programm
Auch im Bereich des Managements können durch straffere Organisation und die Verringerung der hohen Zahl außertariflicher Verträge große Summen eingespart werden. Link zum Original
Die hohe Zahl außertariflicher Verträge wird verringert, sodass große Summen eingespart werden.
Wortlaut im Programm
Auch im Bereich des Managements können durch straffere Organisation und die Verringerung der hohen Zahl außertariflicher Verträge große Summen eingespart werden. Link zum Original
Ohne neue Züge kehrt die S-Bahn nicht zu einem dauerhaft gesicherten Normalfahrplan zurück.
Wortlaut im Programm
Man kann es drehen und wenden wie man will: Ohne neue Züge wird die S-Bahn nicht zu einem dauerhaft gesicherten Normalfahrplan zurückkommen. Link zum Original
So schnell wie möglich werden die Grundlagen, insbesondere die Ausschreibung, für einen Sanierungsvertrag gelegt.
Wortlaut im Programm
Die CDU möchte so schnell wie möglich die Grundlagen (Ausschreibung) für einen Sanierungsvertrag legen. Link zum Original
Freiwerdende Mittel werden in die Sanierung der Straßen investiert.
Wortlaut im Programm
Eventuell freiwerdende Mittel werden in die Sanierung der Schulen, Kindertagesstätten, Sportanlagen und Straßen investiert, so dass diese Gelder letztlich wieder zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt werden (siehe dazu auch Problem Nr. 20 sowie Ergänzungen Nr. e7 und e8). Link zum Original
Investitionen in die Verbesserung der Infrastruktur können geschlossene Strukturen aufbrechen und die Lebensverhältnisse verbessern.
Wortlaut im Programm
Auch Investitionen in die Verbesserung der Infrastruktur, die Ansiedelung von Bildungseinrichtungen, Kunst und Kultur in Zusammenarbeit mit privaten Initiativen und der Zuzug durch Existenzgründer und junge Menschen, zum Beispiel Studierende, können die geschlossenen Strukturen aufbrechen und die Lebensverhältnisse verbessern. Link zum Original
Gebiete insbesondere im innerstädtischen Bereich werden vom Durchgangsverkehr entlastet.
Wortlaut im Programm
Ziel muss es sein, diese Gebiete insbesondere im innerstädtischen Bereich vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Link zum Original
Berlin erhält ein leistungsfähiges Verkehrssystem mit einem geschlossenen Innenstadtring.
Wortlaut im Programm
Berlin braucht ein leistungsfähiges Verkehrssystem mit einem geschlossenen Innenstadtring. Link zum Original
Die A 100 wird vom Autobahndreieck Neukölln zum Treptower Park verlängert.
Wortlaut im Programm
Durch eine Verlängerung der A 100 vom Autobahndreieck Neukölln zum Treptower Park (16. Bauabschnitt) und einer späteren Verlängerung zur Frankfurter Allee (17. Bauabschnitt) könnten große Bereiche der Innenstadt, insbesondere Wohngebiete in Neukölln, Treptow, Kreuzberg, Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Mitte, endlich nachhaltig vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Link zum Original
Die A 100 wird in einem späteren Bauabschnitt zur Frankfurter Allee verlängert.
Wortlaut im Programm
Durch eine Verlängerung der A 100 vom Autobahndreieck Neukölln zum Treptower Park (16. Bauabschnitt) und einer späteren Verlängerung zur Frankfurter Allee (17. Bauabschnitt) könnten große Bereiche der Innenstadt, insbesondere Wohngebiete in Neukölln, Treptow, Kreuzberg, Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Mitte, endlich nachhaltig vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Link zum Original
Über die Bauabschnitte 16 und 17 der A 100 wird eine Volksbefragung durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Die CDU fordert eine Volksbefragung über die A100- Bauabschnitte 16 und 17. Link zum Original
Die Tangentialverbindung Ost zwischen der Straße An der Wuhlheide und der Märkischen Allee wird fertiggestellt.
Wortlaut im Programm
Zudem muss die Tangentialverbindung Ost (TVO) zwischen der Straße An der Wuhlheide und der Märkischen Allee fertig gestellt werden. Link zum Original
Die Innenstadt erhält ein modernes Parkleitsystem zur Vermeidung von Parksuchverkehr.
Wortlaut im Programm
Die Innenstadt selbst braucht ein modernes Parkleitsystem zur Vermeidung von Parksuchverkehr. Link zum Original
Die Mautgebühren für den Lastkraftverkehr werden aufeinander abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Mautgebühren für den Lastkraftverkehr müssen intelligent aufeinander abgestimmt werden. Link zum Original
Die geplante Stellplatzobergrenzenverordnung wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Die vom Senat geplante Stellplatzobergrenzenverordnung ist ein Schritt in die falsche Richtung – sie muss verhindert werden. Link zum Original
Bei Neubauvorhaben und verkehrsplanerischen Entscheidungen werden ausreichende Parkplatzkapazitäten geschaffen.
Wortlaut im Programm
Bei Neubauvorhaben und verkehrsplanerischen Entscheidungen ist die Schaffung ausreichender Parkplatzkapazitäten unabdingbar. Link zum Original
Die Autobahnmauten auf Stadtautobahn und Berliner Ring werden aufeinander abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Die Autobahnmauten auf Stadtautobahn und Berliner Ring sind intelligent aufeinander abzustimmen. Link zum Original
Für die Bundesstraßen, die das Berliner Stadtgebiet kreuzen, werden Mautlösungen geregelt.
Wortlaut im Programm
Für die Bundesstraßen, die das Berliner Stadtgebiet kreuzen, müssen Mautlösungen und Gewichtsbegrenzungen geregelt werden. Link zum Original
Für die Bundesstraßen, die das Berliner Stadtgebiet kreuzen, werden Gewichtsbegrenzungen geregelt.
Wortlaut im Programm
Für die Bundesstraßen, die das Berliner Stadtgebiet kreuzen, müssen Mautlösungen und Gewichtsbegrenzungen geregelt werden. Link zum Original
Die Ausschilderung für den Lkw-Fernverkehr an Bundesautobahnen und sonstigen Fernstraßen wird optimiert.
Wortlaut im Programm
Die Ausschilderungen für den LKW-Fernverkehr an Bundesautobahnen und sonstigen Fernstraßen müssen optimiert werden. Link zum Original
Am Hauptbahnhof wird ein neues Taxikonzept geschaffen, das den Bedürfnissen von Taxigästen und Taxifahrern Rechnung trägt.
Wortlaut im Programm
Am Hauptbahnhof ist ein grundlegend neues Taxikonzept notwendig, welches den Bedürfnissen von Taxigästen und Taxifahrern endlich Rechnung trägt. Link zum Original
Am Hauptbahnhof werden ausreichende Stell- und Vorfahrtplätze vorgehalten.
Wortlaut im Programm
Ausreichende Stell- und Vorfahrtplätze und kurze Wege für alle Beteiligten stehen hier im Mittelpunkt. Ähnliches gilt für den Flughafen in Schönefeld, wo zusätzlich die Benachteiligung der Berliner Taxifahrer gegenüber ihren Brandenburgischen Kollegen beendet werden muss. Link zum Original
Am Hauptbahnhof werden kurze Wege für Taxigäste und Taxifahrer sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Ausreichende Stell- und Vorfahrtplätze und kurze Wege für alle Beteiligten stehen hier im Mittelpunkt. Ähnliches gilt für den Flughafen in Schönefeld, wo zusätzlich die Benachteiligung der Berliner Taxifahrer gegenüber ihren Brandenburgischen Kollegen beendet werden muss. Link zum Original
Auch am Flughafen Schönefeld gelten ausreichende Stell- und Vorfahrtplätze und kurze Wege.
Wortlaut im Programm
Ausreichende Stell- und Vorfahrtplätze und kurze Wege für alle Beteiligten stehen hier im Mittelpunkt. Ähnliches gilt für den Flughafen in Schönefeld, wo zusätzlich die Benachteiligung der Berliner Taxifahrer gegenüber ihren Brandenburgischen Kollegen beendet werden muss. Link zum Original
Die Benachteiligung der Berliner Taxifahrer gegenüber den brandenburgischen Kollegen am Flughafen Schönefeld wird beendet.
Wortlaut im Programm
Ausreichende Stell- und Vorfahrtplätze und kurze Wege für alle Beteiligten stehen hier im Mittelpunkt. Ähnliches gilt für den Flughafen in Schönefeld, wo zusätzlich die Benachteiligung der Berliner Taxifahrer gegenüber ihren Brandenburgischen Kollegen beendet werden muss. Link zum Original
Alle staatlichen Stellen veröffentlichen ihre Vorhaben bereits im Planungsstadium mit Umfang und Daten im Internet.
Wortlaut im Programm
Alle staatlichen Stellen (auch die BVG, die Wasserbetriebe usw.) müssen alle ihre Vorhaben schon im Planungsstadium ins Internet mit Umfang und Daten stellen. Mittelfristig soll dies automatisiert mit der städtischen Software funktionieren. Der Eintrag wird nicht nur aufgelistet, sondern automatisch in einem Stadtplan grafisch aufbereitet. Private Bauherren müssen dies vor der Einholung von Genehmigungen ebenfalls tun. Link zum Original
Die Veröffentlichung der Vorhaben funktioniert mittelfristig automatisiert mit der städtischen Software.
Wortlaut im Programm
Alle staatlichen Stellen (auch die BVG, die Wasserbetriebe usw.) müssen alle ihre Vorhaben schon im Planungsstadium ins Internet mit Umfang und Daten stellen. Mittelfristig soll dies automatisiert mit der städtischen Software funktionieren. Der Eintrag wird nicht nur aufgelistet, sondern automatisch in einem Stadtplan grafisch aufbereitet. Private Bauherren müssen dies vor der Einholung von Genehmigungen ebenfalls tun. Link zum Original
Die Einträge werden nicht nur aufgelistet, sondern automatisch in einem Stadtplan grafisch aufbereitet.
Wortlaut im Programm
Alle staatlichen Stellen (auch die BVG, die Wasserbetriebe usw.) müssen alle ihre Vorhaben schon im Planungsstadium ins Internet mit Umfang und Daten stellen. Mittelfristig soll dies automatisiert mit der städtischen Software funktionieren. Der Eintrag wird nicht nur aufgelistet, sondern automatisch in einem Stadtplan grafisch aufbereitet. Private Bauherren müssen dies vor der Einholung von Genehmigungen ebenfalls tun. Link zum Original
Private Bauherren veröffentlichen ihre Vorhaben ebenfalls vor der Einholung von Genehmigungen.
Wortlaut im Programm
Alle staatlichen Stellen (auch die BVG, die Wasserbetriebe usw.) müssen alle ihre Vorhaben schon im Planungsstadium ins Internet mit Umfang und Daten stellen. Mittelfristig soll dies automatisiert mit der städtischen Software funktionieren. Der Eintrag wird nicht nur aufgelistet, sondern automatisch in einem Stadtplan grafisch aufbereitet. Private Bauherren müssen dies vor der Einholung von Genehmigungen ebenfalls tun. Link zum Original
Das Bahnhofsumfeld erhält ein neues Halte- und Parkplatzkonzept, vor allem für den Taxiverkehr.
Wortlaut im Programm
Das Bahnhofsumfeld braucht ein neues Halte- und Parkplatzkonzept, vor allem auch für den Taxiverkehr. Link zum Original
Die S21-Südschleife wird gebaut.
Wortlaut im Programm
Die S21-Südschleife muss gebaut werden. Link zum Original
Alle Tempo-30-Anordnungen an Hauptstraßen werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Alle Tempo-30-Anordnungen an Hauptstraßen müssen überprüft werden, Ausnahmen sind Bereiche vor Schulen, Kitas und ähnlichen Einrichtungen. Link zum Original
Bereiche vor Schulen, Kitas und ähnlichen Einrichtungen bleiben als Ausnahme von der Überprüfung der Tempo-30-Anordnungen an Hauptstraßen erhalten.
Wortlaut im Programm
Alle Tempo-30-Anordnungen an Hauptstraßen müssen überprüft werden, Ausnahmen sind Bereiche vor Schulen, Kitas und ähnlichen Einrichtungen. Link zum Original
Unsinnige Tempo-30-Anordnungen an Hauptstraßen werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Unsinnige Tempo-30-Anordnungen an Hauptstraßen sind abzuschaffen. Link zum Original
Für die Straßeninstandsetzung sind 600 Millionen Euro notwendig.
Wortlaut im Programm
Allein für die Straßeninstandsetzung sind nach Auffassung von CDU, ADAC und Wirtschaftsverbänden 600 Millionen Euro notwendig. Link zum Original
Die gesamte Verkehrsbeschilderung wird evaluiert.
Wortlaut im Programm
Wir müssen endlich eine Evaluierung der gesamten Verkehrsbeschilderung vornehmen. Link zum Original
Die Verkehrsbehörden werden so ausgestattet, dass sie die gesetzlich vorgeschriebenen öffentlichen Verkehrsschauen durchführen können.
Wortlaut im Programm
Die Verkehrsbehörden müssen so ausgestattet werden, dass sie die gesetzlich vorgeschriebenen öffentlichen Verkehrsschauen durchführen können. Link zum Original
Überflüssige Schilder werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Überflüssige Schilder müssen abgebaut werden. Link zum Original
Das Miteinander von Auto, Fahrrad und Fußgängern wird möglichst konfliktfrei organisiert, um die gegenseitige Akzeptanz und die Sicherheit im Straßenverkehr zu fördern.
Wortlaut im Programm
Das Miteinander von Auto, Fahrrad und Fußgängern muss möglichst konfliktfrei organisiert werden, um die gegenseitige Akzeptanz und Sicherheit im Straßenverkehr zu fördern. Link zum Original
Fahrrad- und Autoverkehr werden durch geeignete Velorouten im Berliner Nebenstraßennetz räumlich getrennt.
Wortlaut im Programm
Hierbei streben wir eine räumliche Trennung von Fahrrad- und Kfz-Verkehr durch die Ausweisung von geeigneten „Velorouten“ innerhalb des Berliner Nebenstraßennetzes an. Die Umsetzung dieser Routen ist vom Senat zu koordinieren und kann nicht allein den Bezirken überlassen bleiben. Link zum Original
Die Umsetzung der Velorouten wird vom Senat koordiniert und nicht allein den Bezirken überlassen.
Wortlaut im Programm
Hierbei streben wir eine räumliche Trennung von Fahrrad- und Kfz-Verkehr durch die Ausweisung von geeigneten „Velorouten“ innerhalb des Berliner Nebenstraßennetzes an. Die Umsetzung dieser Routen ist vom Senat zu koordinieren und kann nicht allein den Bezirken überlassen bleiben. Link zum Original
Bauliche Verhältnisse wie Kopfsteinpflaster und verkehrsrechtliche Anordnungen wie Schrittgeschwindigkeit werden überprüft, wenn sie dem Sinn einer Hauptstraße des Radverkehrs zuwiderlaufen.
Wortlaut im Programm
Wo die baulichen Verhältnisse (z.B. Kopfsteinpflaster) oder verkehrsrechtliche Anordnungen (z.B. Schrittgeschwindigkeit) dem Sinn einer solchen „Hauptstraße des Radverkehrs“ zuwiderlaufen, werden wir sie auf den Prüfstand stellen. Link zum Original
Regelungen für den Radverkehr werden praxisnah und situationsangepasst ausgestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für praxisnahe und situationsangepasste Regelungen ein. Link zum Original
Die generelle Aufhebung benutzungspflichtiger Gehwegradwege wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die generelle Aufhebung von benutzungspflichtigen Gehwegradwegen lehnen wir ab. Link zum Original
Fallbezogen wird geprüft, welche Radverkehrsanlage den Bedürfnissen eines sicheren und flüssigen Gesamtverkehrs am besten entspricht.
Wortlaut im Programm
Wir werden fallbezogen prüfen, welche Radverkehrsanlage den Bedürfnissen eines sicheren und flüssigen Gesamtverkehrs jeweils am besten Rechnung trägt. Link zum Original
Der Sanierungsbedarf der Radverkehrsinfrastruktur wird schrittweise abgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Dem erheblichen Sanierungsbedarf in vielen Bereichen der Radverkehrsinfrastruktur werden wir schrittweise nachkommen. Link zum Original
Vorrangig werden Radverkehrsanlagen saniert, die besonders intensiv genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Vorrangig werden wir solche Radverkehrsanlagen sanieren, die besonders intensiv genutzt werden. Link zum Original
Der Bahnhof Zoo wird wieder an den Fernverkehr angeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Bahnhof Zoo muss wieder an den Fernverkehr angeschlossen werden. Link zum Original
Die Anbindung des Flughafens wird an die veränderten Verkehrsströme angepasst.
Wortlaut im Programm
Bestimmte Streckenverbindungen müssen in einer sich entwickelnden Stadt aber den veränderten Verkehrsströmen angepasst werden. Das gilt zuvorderst für den Flughafen, für Ost-West- Verbindungen und für die Anbindung von Adlershof an das Zentrum der Stadt während der nächsten Jahre, bis über das Ostkreuz wieder vernünftige S-Bahn-Verbindungen möglich sind. Link zum Original
Ost-West-Verbindungen werden an die veränderten Verkehrsströme angepasst.
Wortlaut im Programm
Bestimmte Streckenverbindungen müssen in einer sich entwickelnden Stadt aber den veränderten Verkehrsströmen angepasst werden. Das gilt zuvorderst für den Flughafen, für Ost-West- Verbindungen und für die Anbindung von Adlershof an das Zentrum der Stadt während der nächsten Jahre, bis über das Ostkreuz wieder vernünftige S-Bahn-Verbindungen möglich sind. Link zum Original
Die Anbindung von Adlershof an das Zentrum wird in den nächsten Jahren angepasst, bis über das Ostkreuz wieder S-Bahn-Verbindungen möglich sind.
Wortlaut im Programm
Bestimmte Streckenverbindungen müssen in einer sich entwickelnden Stadt aber den veränderten Verkehrsströmen angepasst werden. Das gilt zuvorderst für den Flughafen, für Ost-West- Verbindungen und für die Anbindung von Adlershof an das Zentrum der Stadt während der nächsten Jahre, bis über das Ostkreuz wieder vernünftige S-Bahn-Verbindungen möglich sind. Link zum Original
Ein neuer Streckenplan, der viele Verbindungen bereithält, wird zur Diskussion gestellt.
Wortlaut im Programm
Die CDU stellt dazu einen neuen Streckenplan zur Diskussion, der viele Verbindungen für die Bürger bereithält. Link zum Original
Bahn- und Busverbindungen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Nicht nur Bahn-, sondern auch Busverbindungen lassen sich verbessern und das Umsteigen für die Fahrgäste erleichtern. Link zum Original
Das Umsteigen für die Fahrgäste wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Nicht nur Bahn-, sondern auch Busverbindungen lassen sich verbessern und das Umsteigen für die Fahrgäste erleichtern. Link zum Original
Die Ordnungsämter lassen auf nicht geräumten Gehwegen und Radwegen konsequent Ersatzvornahmen durchführen.
Wortlaut im Programm
Die Ordnungsämter müssen auf nicht geräumten Gehsteigen, Radwegen etc. konsequent Ersatzvornahmen durchführen lassen. Link zum Original
Die Ordnungsämter werden mit ausreichend Personal zur Überwachung der Räumpflichten ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Die Ordnungsämter sind mit ausreichendem Personal zur Überwachung der Räumpflichten auszustatten, das Personal der Ordnungsämter muss, anders als bisher, bedarfsgerecht und flexibel einsetzbar sein. Link zum Original
Das Straßenausbaubeitragsgesetz wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Es gibt nur einen Weg: Das Straßenausbaubeitragsgesetz muss abgeschafft werden. Link zum Original
Der Vertrauensschutz bei der Festlegung der Flugrouten wird eingehalten.
Wortlaut im Programm
Die CDU Berlin setzt sich - übrigens ausdrücklich unterstützt von der Bundesregierung und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel - für die Einhaltung des Vertrauensschutzes ein. Link zum Original
Die Flugrouten, die jahrelang öffentlich diskutiert wurden und auf die die Menschen vertraut haben, sind Grundlage der Festlegung.
Wortlaut im Programm
Die Flugrouten, die jahrelang öffentlich diskutiert wurden und auf die die Menschen vertraut haben, müssen Grundlage der Festlegung sein. Link zum Original
Dicht besiedelte Gebiete werden nicht überflogen.
Wortlaut im Programm
Das bedeutet, dass dicht besiedelte Gebiete nicht überflogen werden und die für die Bevölkerung lärmärmsten Flugrouten festlegt werden. Die im Sommer 2010 vorgelegten Flugrouten und Varianten davon, die diesem Grundsatz widersprechen, lehnen wir ab. Link zum Original
Es werden die für die Bevölkerung lärmärmsten Flugrouten festgelegt.
Wortlaut im Programm
Das bedeutet, dass dicht besiedelte Gebiete nicht überflogen werden und die für die Bevölkerung lärmärmsten Flugrouten festlegt werden. Die im Sommer 2010 vorgelegten Flugrouten und Varianten davon, die diesem Grundsatz widersprechen, lehnen wir ab. Link zum Original
Die im Sommer 2010 vorgelegten Flugrouten und Varianten, die diesem Grundsatz widersprechen, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Das bedeutet, dass dicht besiedelte Gebiete nicht überflogen werden und die für die Bevölkerung lärmärmsten Flugrouten festlegt werden. Die im Sommer 2010 vorgelegten Flugrouten und Varianten davon, die diesem Grundsatz widersprechen, lehnen wir ab. Link zum Original
Im Rahmen der Landesentwicklungsprogramme werden Lösungen gefunden, die den über den Planfeststellungsbeschluss hinausgehenden Luftverkehrsbedarf Berlin-Brandenburgs erfüllen.
Wortlaut im Programm
Im Interesse der wirtschaftlichen Entwicklung Berlins, setzen wir uns dafür ein, dass im Rahmen der Landesentwicklungsprogramme intelligente Lösungen gefunden werden, welche die, über die Festlegungen des Planfeststellungsbeschluss hinausgehenden, Anforderungen an den Luftverkehrsbedarf Berlin-Brandenburgs erfüllen können. Link zum Original
Flüge in den Randzeiten abends und frühmorgens bleiben notwendig.
Wortlaut im Programm
Dabei werden allerdings - will man die dringend notwendige wirtschaftliche Gesundung Berlins nicht behindern - Flüge auch in den so genannten Randzeiten abends und früh morgens notwendig bleiben. Link zum Original
Die Flugrouten werden so gewählt, dass der Fluglärm für die betroffenen Anwohner geringer ausfällt als durch den bestehenden Flughafen.
Wortlaut im Programm
Jedoch sind dabei die Routen so zu wählen, dass der Fluglärm für die betroffenen Anwohner geringer(!)ausfällt, als sie ihn heute durch den bestehenden Flughafen hinnehmen müssen. Link zum Original
Schallschutzmaßnahmen in den direkt vom Fluglärm betroffenen Wohngebieten mit Anspruch laut Planfeststellungsbeschluss werden optimal und unbürokratisch umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Für die direkt vom Fluglärm betroffenen Wohngebiete, in denen die Anwohner laut Planfeststellungsbeschluss Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen haben, setzten wir uns für eine optimale und unbürokratische Umsetzung der Schallschutzmaßnahmen ein. Link zum Original
Auf Antrag der Anwohner im Grenzbereich der festgelegten Zonen wird ein Übergangsbereich mit abgestuften Entschädigungszahlungen für den Außenwohnbereich festgelegt.
Wortlaut im Programm
Auf Antrag der im Grenzbereich der festgelegten Zonen befindlichen Anwohner sollte ein Übergangsbereich mit abgestuften Entschädigungszahlungen für den Außenwohnbereich festgelegt werden (siehe auch „BBI als Wirtschaftsfaktor vernachlässigt“, Problem Nr. 2). Link zum Original
Entlang der Stettiner Eisenbahn wird aktiver Lärmschutz betrieben.
Wortlaut im Programm
Die CDU Berlin setzt sich für aktiven Lärmschutz entlang der Stettiner Eisenbahn ein. Link zum Original
Alle Güterwagen werden schnellstmöglich auf die Flüsterbremse umgerüstet.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Absicht der Bundesregierung, schnellstmöglich alle Güterwagen auf die neue „Flüsterbremse“ umzurüsten, die im Ergebnis eine Halbierung der Lärmbelastung bewirkt, und die Trassenpreise im Schienennetz lärmabhängig zu staffeln. Link zum Original
Die Trassenpreise im Schienennetz werden lärmabhängig gestaffelt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Absicht der Bundesregierung, schnellstmöglich alle Güterwagen auf die neue „Flüsterbremse“ umzurüsten, die im Ergebnis eine Halbierung der Lärmbelastung bewirkt, und die Trassenpreise im Schienennetz lärmabhängig zu staffeln. Link zum Original
Langfristig entlastet der vom Bund finanzierte Wiederaufbau der Nordbahn vom Bahnlärm.
Wortlaut im Programm
Langfristig ist eine Entlastung durch den vom Bund zu finanzierenden Wiederaufbau der Nordbahn möglich. Link zum Original
Für die Dresdner Bahn in Lichtenrade gilt die Tunnellösung.
Wortlaut im Programm
Die CDU Berlin steht zur „Tunnellösung“ für die Dresdner Bahn in Lichtenrade. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.