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AfD · Hamburg wieder normal.

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 · Original

Das Programm enthält 55 von 540 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Individualverkehr“ (13). Bei 32 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Verkehr und Infrastruktur 55
Individualverkehr 13
  1. Eine autofahrerfeindliche Verkehrspolitik wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine autofahrerfeindliche Politik lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleich Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  2. Die Bekämpfung und Vernachlässigung von Autofahrern und Individualverkehr wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die ideologiegetriebene Bekämpfung und Vernachlässigung der Autofahrer und des Individualverkehrs insgesamt lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Linke teilweise KI
  3. Die Verkehrspolitik soll sich an den Bedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer ausrichten und nicht einseitig gegen Autofahrer wirken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine vernünftige Verkehrspolitik hat sich stattdessen an den Bedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer auszurichten und darf nicht einseitig gegen die Autofahrer agieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Linke ähnlich KI
  4. Die als Umweltmaßnahme begründete Kampagne gegen Autofahrer soll beendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ideologisch begründete und als Umweltmaßnahme verkaufte Verteufelungskampagne gegen die Autofahrer muss beendet wer- den. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne gegenteilig unsicher Linke gegenteilig unsicher KI
  5. Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge sollen aufgehoben werden.

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    Wortlaut im Programm
    und sinnlose Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge aufheben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
  6. Fahrverbote jeder Art werden wegen ihrer negativen Auswirkungen auf Pendler, Handel und Wirtschaft abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Fahrverbote, gleich welcher Art, haben gravierende negative Auswirkungen auf Hamburgs Funktions- fähigkeit insgesamt und behindern die Pendler, den Handel und die Wirtschaft gleichermaßen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
  7. Das Anwohnerparken wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Das so genannte „Anwohnerparken“ lehnen wir als Abzocke der Bürger ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gegenteilig Linke gegenteilig KI
  8. Der Abbau von Parkplätzen soll beendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Der massive Parkplatzabbau muss nicht nur beendet, sondern umgekehrt werden, bis eine bedarfsde- ckende kostenfreie Anzahl von Parkplätzen vorhanden ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
  9. Parkplätze sollen wieder aufgebaut werden, bis eine bedarfsdeckende Zahl kostenfreier Parkplätze vorhanden ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Der massive Parkplatzabbau muss nicht nur beendet, sondern umgekehrt werden, bis eine bedarfsde- ckende kostenfreie Anzahl von Parkplätzen vorhanden ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke gegenteilig KI
  10. Einschränkungen der Parkplatzverfügbarkeit durch Umnutzungen, Poller und schlechtes Baustellenmanagement werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einschränkungen der Parkplatzverfügbarkeiten durch Umnutzungen, Abpollerungen und unprofessionelles Baustellenma- nagement lehnt die AfD ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
  11. Die Steuern und Abgaben der Pkw-Nutzer im Verkehrsbereich sollen sinnvoller eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Nach Angaben des ADAC zahlen die PKW-Nutzer bereits jährlich 53 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben im Verkehrsbereich. Diese müssen sinnvoller eingesetzt werden. Link zum Original
  12. Eine City-Maut wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg lehnt sowohl die City-Maut als auch die Maut für alle ab. Link zum Original
  13. Eine Maut für alle wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg lehnt sowohl die City-Maut als auch die Maut für alle ab. Link zum Original
Rad- und Fußverkehr 10
  1. Die Umwandlung von Fahrstreifen auf Hauptverkehrsstraßen in Radschutzstreifen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die hochfrequentierten Hauptverkehrsstraßen in ihrer Kapazität einzuschränken, in dem Fahrstreifen durch Radschutzstreifen ersetzt werden, lehnen wir strikt ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  2. Der Bürgersteig soll allein den Fußgängern vorbehalten sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher die klare Aussage: Der Bürgersteig gehört einzig und allein dem Fußgänger, Zuwiderhand- lungen sind zu ahnden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  3. Verstöße gegen den Vorrang der Fußgänger auf dem Bürgersteig sollen geahndet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher die klare Aussage: Der Bürgersteig gehört einzig und allein dem Fußgänger, Zuwiderhand- lungen sind zu ahnden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  4. Gehwege sollen mit mehr Ressourcen zügiger barrierefrei instand gesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Instandsetzung von Gehwegen muss mit mehr Ressourcen barrierefrei und behindertengerecht zügiger umgesetzt werden. Ausbau von Verkehrswegen für Auto und Fahrrad darf nicht zu dessen Las- ten gehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  5. Der Ausbau von Verkehrswegen für Auto und Fahrrad darf nicht zulasten der Gehwege gehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Instandsetzung von Gehwegen muss mit mehr Ressourcen barrierefrei und behindertengerecht zügiger umgesetzt werden. Ausbau von Verkehrswegen für Auto und Fahrrad darf nicht zu dessen Las- ten gehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
  6. Die Velorouten sollen ohne unverhältnismäßige Einschränkung anderer Verkehrsteilnehmer fertiggestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau der Velorouten, ohne unverhältnismäßige Einschränkung anderer Verkehrsteilnehmer, ist nach Jahrzehnten des Stückwerks endlich fertig zu stellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  7. Ein Radschnellwegenetz wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein größenwahnsinniges „Radschnellwege- netz“ – Autobahnen für Fahrräder – lehnen wir hingegen als realitätsfremdes Ideologieprojekt ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig Grüne gegenteilig Linke gleiches Thema KI
  8. Neue Radwege sollen baulich getrennt von Fußgängern und Autofahrern geplant werden.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Konzeption von neuen Radwegen soll auf ein störungsfreies, baulich voneinander getrenntes Miteinander von Radfahrern, Fußgängern und Autofahrern geachtet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  9. Für bestehende Radwege soll ein umfangreiches Sanierungsprogramm aufgelegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Ferner wird die AfD Ham- burg ein umfangreiches Sanierungsprogramm für bereits bestehende Radwege aufsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
  10. Es werden sichere, von Straßen klar getrennte Fuß- und Radwege gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden Spielplätze und Parks sanieren, sichere und von den Straßen klar getrennte Fuß- und Radwege erbauen, ausreichend Plätze in Kinder- tagesstätten schaffen, eine gute Schuldbildung sicherstellen und Fehlentwicklungen und Defizite in der frühkindlichen Bildung verhindern (siehe Kapitel 5). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Straßennetz 9
  1. Hamburg soll nicht länger Stauhauptstadt sein.

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    Wortlaut im Programm
    Hamburg darf nicht mehr Stauhauptstadt sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne teilweise KI
  2. Hauptverkehrsstraßen sollen als leistungsfähige Verkehrsadern erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg wird stattdessen die Hauptverkehrsstraßen zweckgemäß als leistungsfähige Verkehrsadern erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU ähnlich Grüne teilweise Linke gegenteilig unsicher KI
  3. Neue Elbquerungen sollen zügig realisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für die schnellstmögliche Verlängerung der U4 in Richtung Harburg, sowie für eine zügige Realisierung neuer Elbquerungen ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
  4. Die Hafenquerspange zwischen A7 und A1 soll umgehend realisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    die hafenseitige Verbindung zwischen den Autobahnen A7 und A1 (Hafenquerspange) umge- hend realisieren, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  5. Die Elbquerungen bei Glückstadt und Geesthacht sollen zügig umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    die Elbquerungen bei Glückstadt und Geesthacht zügig umsetzen, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
  6. Großbaustellen sollen durch intelligente Koordination und durchdachten Ressourceneinsatz schneller umgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg steht für eine intelligente Baustellenkoordination mit durchdachtem Ressourcenein- satz für eine schnellere bauliche Umsetzung in Großbaustellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  7. Die Zahl parallel betriebener Baustellen soll begrenzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Anzahl parallel betriebener Bau- stellen werden wir begrenzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise KI
  8. Mehrschichtbetrieb oder Bonuszahlungen für schnellere Fertigstellung sollen bei Bauarbeiten von Anfang an vertraglich vereinbart werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um einen schnelleren Abschluss von Bauarbeiten zu forcieren werden wir darauf achten, dass Mehrschichtbetrieb oder Bonuszahlungen bei schnellerer Fertigstellung von Anfang an vertraglich vereinbart werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
  9. In der Metropolregion sollen leistungsfähige Verkehrsadern mit begleitender Wohn- und Gewerbeflächenplanung entwickelt werden, um der Verdichtung der Stadt entgegenzuwirken.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel unseres Verkehrskonzeptes ist es, Pendlerströme zu verringern, leistungsfähige Verkehrsadern mit begleitender Wohn- und Gewerbeflächenplanung in der Metropolregion zu entwickeln und dadurch der zunehmenden Verdichtung unserer Stadt entgegenzuwirken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Öffentlicher Nahverkehr 7
  1. Die Politik soll die Verkehrsmittelwahl nicht durch Verbote, sondern durch attraktive Angebote etwa im ÖPNV beeinflussen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Politik soll nicht durch Verbote, Gängelung und Bevormundung Einfluss auf diese Wahl nehmen, son- dern durch die Schaffung attraktiver Angebote, zum Beispiel im ÖPNV-Bereich, Anreize für die Bürger setzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
  2. Die U4 soll schnellstmöglich in Richtung Harburg verlängert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für die schnellstmögliche Verlängerung der U4 in Richtung Harburg, sowie für eine zügige Realisierung neuer Elbquerungen ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleich Grüne teilweise Linke teilweise KI
  3. Der ÖPNV soll durch Ausbau und nicht durch Belastung der Autofahrer attraktiv werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Der ÖPNV wird darüber hin- aus nur durch Ausbau attraktiver, nicht durch das Abkassieren der Autofahrer. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  4. Der öffentliche Personennahverkehr soll zuverlässig, günstig, pünktlich und sicher sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg steht für einen zuverlässigen, günstigen, pünktlichen und sicheren öffentlichen Per- sonennahverkehr. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  5. Die Wiederaufnahme der Straßenbahnpläne wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Konzeptlose und milliarden- schwere Leuchtturmprojekte, wie die Wiederaufnahme der Straßenbahnpläne oder Teile der U5, lehnt die AfD Hamburg ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig Linke gegenteilig KI
  6. Teile der U5 werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Konzeptlose und milliarden- schwere Leuchtturmprojekte, wie die Wiederaufnahme der Straßenbahnpläne oder Teile der U5, lehnt die AfD Hamburg ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig CDU gegenteilig Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
  7. Der schienengebundene ÖPNV soll weit über die Stadtgrenzen hinaus verlängert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört die Verlängerung des schienengebundenen ÖPNV weit über die Stadtgrenzen hinaus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Luftverkehr 3
  1. Der Hamburger Flughafen wird langfristig in die Metropolregion verlagert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Hamburg von dem Problem des Fluglärms endgültig zu befreien, fordert die AfD Hamburg langfris- tig die Verlagerung des Flughafens in die Metropolregion. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne gegenteilig KI
  2. Die Flughafengebührenordnung wird zur Verringerung des Fluglärms neu gefasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dem Fluglärm aktuell zu begegnen, set- zen wir uns für eine Neufassung einer daran ausgerichteten Gebührenordnung ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise Grüne ähnlich KI
  3. Start- und Landegebühren nach 22 Uhr werden deutlich angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg steht für eine deutliche Anhebung der Start- und Landegebühren nach 22 Uhr, um die nächtliche Lärm- belästigung der Anwohner weiter zu reduzieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gegenteilig unsicher Grüne teilweise Linke teilweise KI
Nahverkehrstarife 2
  1. Park-and-Ride-Häuser sollen für Inhaber von Nahverkehrskarten kostenlos nutzbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    „Park-and-Ride“-Häuser für HVV-Karteninhaber kostenlos nutzbar machen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleich KI
  2. Das Tarifsystem des Nahverkehrs soll vereinfacht und ökonomisch gerecht gestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Das HVV-Tarifsystem muss dabei vereinfacht und ökonomisch gerecht gestaltet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Elektromobilität 2
  1. Das Batterieauto wird als generelle Mobilitätsstrategie abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Batterieauto mag für bestimmte Anforderungen seine Berechtigung haben, ist aber als generelle Mobilitätsstrategie ein politisch erzwungener Irrweg mit starker Umweltbelastung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
  2. Andere Antriebstechnologien wie Hybridtechnologien sollen vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg wird daher andere zu- kunftsweisende Technologien wie Hybridtechnologien forcieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Verkehrssicherheit 1
  1. Für regelwidrig abgestellte E-Roller sollen härtere Strafen gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Das E-Roller-Chaos in unserer Stadt wollen wir durch härtere Strafen für die regelwidrige Abstellung beenden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Weitere Forderungen 8
  1. Die Verkehrspolitik soll Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger gleichrangig berücksichtigen.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Verkehrspolitik zielt auf eine Stadt ab, in der alle Verkehrsteilnehmer – ob Autofahrer, Radfahrer oder Fußgänger – gleich geachtet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise KI
  2. Die Verkehrsinfrastruktur soll ausgewogen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Stattdessen setzen wir uns für einen ausgewogenen Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  3. Vorhandene Mittel sollen für eine bessere Verkehrsanbindung des Umlandes jenseits der Landesgrenze eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielmehr sollten die vorhandenen Mittel für eine nachhaltig bessere verkehrliche Erschließung des Umlandes jenseits der Hamburger Landesgrenzen eingesetzt werden, um den Menschen, die in Ham- burg arbeiten, aber die hohen Mieten nicht zahlen können oder wollen, ein Leben außerhalb der Groß- stadt - und dennoch gut und schnell angebunden - zu ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
  4. Die Verkehrsinfrastruktur soll gesichert, modernisiert und ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg wird daher die Verkehrsinfrastruktur sichern, modernisieren und ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  5. Die Bürger sollen selbst entscheiden, welche Verkehrsmittel sie nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Wichtig ist uns: Die Bürger sollen selbst entscheiden, welche Verkehrsmittel sie nutzen wollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleich Grüne gleiches Thema KI
  6. Die Verkehrswege sollen vernünftig zwischen allen Verkehrsteilnehmern aufgeteilt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wol- len ein solidarisches Miteinander aller Verkehrsteilnehmer und plädieren für eine vernünftige Auftei- lung der Verkehrswege. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  7. Ein Verkehrsentwicklungsplan soll aufzeigen, wo Hamburg verkehrlich im Jahr 2050 stehen soll.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Umsetzung wird durch einen Verkehrsentwicklungsplan erreicht, der zielgerich- tet und schlüssig aufzeigt, wo Hamburg 2050 verkehrlich stehen wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  8. Pendlerströme sollen verringert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel unseres Verkehrskonzeptes ist es, Pendlerströme zu verringern, leistungsfähige Verkehrsadern mit begleitender Wohn- und Gewerbeflächenplanung in der Metropolregion zu entwickeln und dadurch der zunehmenden Verdichtung unserer Stadt entgegenzuwirken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Hamburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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