Digitale Infrastruktur

Schutzgüter: was die Programme zur Bundestagswahl und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen im Bundestag

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU und CSU08

AfD00

SPD03 Grüne04 Linke03

CSU00

SSW04Koalitionsvertrag CDU CSU SPD016

Grafik teilen

Ohne Einzug ins Parlament

BSW00

FDP04 FW02

CDU und CSU ​18

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Um Entwicklung und Nutzung von KI-Systemen zu prägen, werden hochleistungsfähige digitale Infrastrukturen und starke Rechenzentren gebraucht.
2. Der Ausbau hochleistungsfähiger Breitband- und Mobilfunknetze wird weiter in die Fläche und in den ländlichen Raum gebracht.
3. Die noch bestehenden Hindernisse für den Breitband- und Mobilfunkausbau werden beseitigt.
4. Mit Glasfaser werden die Netze zukunftsfest gemacht.
5. Für zukunftsfeste Netze wird auf mehr Wettbewerb, Kooperationsmodelle und verlässliche Förderung gesetzt.
6. Bis zum Erreichen aller Ausbauziele werden Mobilfunk und Glasfaserausbau in das überragende öffentliche Interesse gestellt.
7. Für digitale Souveränität kommt es auf klare einheitliche Regeln, ein modernes Wettbewerbsrecht und hochklassige digitale Infrastruktur an.
8. Für digitale Souveränität werden insbesondere eine europäische Cloud sowie europäische Speicher- und Rechenkapazitäten angestrebt.

Ohne klare Richtung 1

1. Der DigitalPakt Schule 2.0 soll den Fokus auf digitale Infrastruktur legen.

SPD ​​3

Mehr Geld 1

1. Der Staat investiert weiter in Schienen, Brücken und digitale Netze.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Zur Vertiefung des Binnenmarkts gehört eine digitale Infrastruktur für den grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr.
2. Breitbandinternet wird in ländlichen Räumen ausgebaut.

Grüne ​​4

Mehr Geld 1

1. Die staatliche Gigabitförderung für ländliche und strukturschwache Regionen wird bedarfsorientiert erhöht.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die staatliche Gigabitförderung für ländliche und strukturschwache Regionen wird bedarfsorientiert erhöht.
2. Mit einem Cybersicherheitsstärkungsgesetz wird die IT-Infrastruktur gehärtet und widerstandsfähiger gemacht.
3. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erhält eine stärkere und unabhängige Rolle beim Schutz digitaler Infrastruktur und wird zur Zentralstelle ausgebaut.
4. Digitale Netze und Einrichtungen sollen durch wirksame IT-Sicherheitsmaßnahmen robust gegen Hackerangriffe werden.

Linke ​​3

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Ein Hochschul-Digitalpakt mit zusätzlichen Mitteln von Bund und Ländern wird aufgelegt.
2. Der kommunale und gemeinnützige Ausbau von Glasfasernetzen wird gefördert.
3. Statt paralleler Netze der einzelnen Anbieter gibt es ein einziges Mobilfunk- und Glasfasernetz, über das alle ihre Dienste anbieten.

SSW ​​4

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Auf öffentlichen Gebäuden soll Infrastruktur für Netzwerke wie LoRaWAN bereitgestellt werden.
2. Die digitale Infrastruktur wird erheblich ausgebaut.
3. Der Bund treibt den Ausbau des schnellen Internets in den nächsten Jahren weiter voran.
4. In Schleswig-Holstein stehen flächendeckend Breitbandverbindungen mit mindestens 100 Mbit zur Verfügung.

FDP ​​4

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Eine zukunftsfähige Dateninfrastruktur wird aufgebaut.
2. Der Aufbau von Rechenzentren wird vorangetrieben.
3. Die Planungszeiten für Infrastrukturprojekte sollen mindestens halbiert werden, um Straßen, Schienen, Wasserstraßen und digitale Netze schneller auszubauen.
4. Mobilfunk- und Glasfaserausbau erhalten im Telekommunikationsnetzausbaubeschleunigungsgesetz den Status des überragenden öffentlichen Interesses.

FW ​12

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Die Versorgung des ländlichen Raums mit Breitbandanschlüssen soll weiter mit Nachdruck vorangetrieben werden.
2. Wo nötig und ohne günstigere Alternative soll ausreichende Netzabdeckung mit 5G oder mindestens LTE für die Landwirtschaft hergestellt werden.

Ohne klare Richtung 1

1. Breitbandausbau und hohe Mobilfunkstandards aus europäischer Herstellung liegen im öffentlichen Interesse.

Koalitionsvertrag ​116

Mehr Geld 3

1. Durch Investitionen in die Infrastruktur soll Digitalisierung den Alltag erleichtern.
2. Deutschland wird als KI-Nation mit massiven Investitionen in Cloud- und KI-Infrastruktur etabliert.
3. Der Digitalfunk BOS erhält eine bessere Finanzierung.

Mehr Rechte oder Angebote 13

1. Der Erwerb digitaler Kompetenzen und eine barrierefreie digitale Infrastruktur am Arbeitsmarkt und in außerbetrieblichen Bildungseinrichtungen werden unterstützt.
2. Die Arbeit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum wird fortgesetzt.
3. Rechenkapazitäten werden ausgebaut.
4. Der Bund stärkt seine Kerninfrastruktur wie Netze und Rechenzentren.
5. Mindestens eine der europäischen AI-Gigafactories soll nach Deutschland geholt werden.
6. Edge-Computing wird vorangetrieben.
7. Der flächendeckende Glasfaserausbau bis in jede Wohnung (FTTH) wird vorangebracht.
8. Es wird geprüft, wie die Expertise der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft langfristig für den Mobilfunkausbau in unterversorgten ländlichen Gebieten eingesetzt werden kann.
9. Die Nutzung von Satellitentechnologie zur Mobilfunkversorgung wird unterstützt.
10. Die EuroStack-Initiative wird zum Ausbau der digitalen Resilienz gestärkt.
11. Eine resiliente Satelliteninfrastruktur, etwa für Krisenkommunikation und Internetkonnektivität, wird aufgebaut.
12. Mit einem neuen DigitalPakt werden digitale Infrastruktur und verlässliche Administration an Schulen ausgebaut.
13. Der Digitalfunk BOS erhält einen eigenen UHF-Frequenzbereich.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Aktivitäten für die Nationale Forschungsdateninfrastruktur werden verstetigt.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht