Fossile und Kernenergie

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl in Brandenburg und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Brandenburg

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

SPD00 AfD11 BSW00 CDU00Koalitionsvertrag SPD CDU02

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Ohne Einzug ins Parlament

Grüne131

Linke00

FW53

FDP00

SPD ​2​

Bleibt wie bisher 2

1. Betreiber von Kraftwerken und Tagebauen werden nicht aus ihrer Pflicht zur Finanzierung der Rekultivierung entlassen.
2. Am gesetzlich geregelten Ausstieg aus der Kohleverstromung wird festgehalten.

AfD 181

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Statt der Energiewende wird eine Energiemischstrategie entwickelt, die auch fossile Energieträger wie moderne Gaskraftwerke umfasst.

Bleibt wie bisher 6

1. Die Lausitzer Braunkohle bleibt für Brandenburg erhalten und wird nicht Windkraftprojekten geopfert.
2. Der Betrieb der Raffinerie PCK Schwedt wird nach ihrem bisherigen Geschäftsmodell gesichert.
3. Die Braunkohle wird als wichtiger Wirtschaftsfaktor erhalten.
4. Die Stromerzeugung aus Kohle wird erhalten, soweit sie am freien Markt konkurrenzfähig ist.
5. Moderne Gas- und Kohlekraftwerke sowie Kraft-Wärme-Kopplung werden weiter genutzt, bis bezahlbarer und funktionierender Ersatz gesichert ist.
6. Konventionelle Kohlekraftwerke werden zur Sicherung der Grundlast weiterbetrieben.

Ohne klare Richtung 2

1. Kernenergie gilt wegen ihres hohen Wirkungsgrades als Schlüsseltechnologie der Zukunft.
2. Die Nutzung heimischer Braunkohle gilt als unverzichtbar zur Senkung des Strompreises.

Mehr Pflichten 1

1. Konventionelle Kraftwerke werden vorgehalten, die den gesamten Strombedarf decken können.

BSW ​4​

Bleibt wie bisher 4

1. Ein Vorziehen des Braunkohleausstiegs wird abgelehnt.
2. Die Nutzung von Erdgas und Kohle bleibt für eine sichere Energieversorgung der Betriebe erforderlich.
3. Ein Verzicht auf Erdgas und Kohle soll erst bei Verfügbarkeit alternativer Technologien und Energieträger erfolgen.
4. Ein Kohleausstieg vor 2038 wird abgelehnt.

CDU ​2​

Bleibt wie bisher 2

1. Bei gesellschaftsrechtlichen Veränderungen am PCK Schwedt bleiben Versorgung über die Pipelines und Produktion gewährleistet.
2. An den Beschlüssen wird festgehalten: Ein politischer Kohleausstieg erfolgt nicht vor 2038.

Grüne 1321

Mehr Geld 1

1. Die Erforschung und Nutzung weiterer geologischer Rohstoffe wird gefördert, um nachhaltige Industrien zu unterstützen.

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Die Erforschung und Nutzung weiterer geologischer Rohstoffe wird gefördert, um nachhaltige Industrien zu unterstützen.

Ohne klare Richtung 2

1. Am Kohleausstieg im Jahr 2038 soll nicht festgehalten werden, die Pläne sollen an die Realität angepasst werden.
2. Die Förderabgabe des Landes wird im Sinne einer modernen Rohstoffpolitik reformiert.

Weniger Geld 2

1. Tagebauunternehmen sollen etwa durch Einzahlung einer vereinbarten Summe in die Stiftung in die Pflicht genommen werden.
2. Die LMBV als Betreiber der Alttagebaue soll ihren Anteil an einem neuen Wasserwerk zahlen.

Weniger Rechte oder Angebote 5

1. Der Bau neuer Gaskraftwerke zur Stromerzeugung aus fossilem Gas wird verhindert.
2. Die Energiewirtschaft soll von fossilen auf erneuerbare Energiequellen umgestellt werden.
3. Strom soll aus Wind und Sonne kommen, grüner Wasserstoff soll fossile Rohstoffe in Stahlproduktion, Raffinerien und chemischer Industrie ersetzen.
4. Die Exploration neuer Gasvorkommen in Brandenburg wird abgelehnt.
5. Wald und Schutzgebiete sollen nicht dem Kiesabbau weichen.

Mehr Pflichten 9

1. Der Bau neuer Gaskraftwerke zur Stromerzeugung aus fossilem Gas wird verhindert.
2. Das Land soll sicherstellen, dass Bergbauunternehmen den Betrieb nicht abrupt einstellen und die Lausitz keinen erneuten Strukturbruch erlebt.
3. Ein verbindlicher Ausstiegsfahrplan soll das Ende der Kohleförderung bis spätestens 2030 steuern.
4. Für Schäden durch den Kohleabbau soll per Gesetzesinitiative eine Beweislastumkehr eingeführt werden.
5. Bodenschätze werden möglichst naturschonend und verhältnismäßig genutzt.
6. Das Bergbaurecht wird mit nachhaltigen, ökologischen und ethischen Grundsätzen reformiert.
7. Künftige Förderrechte werden an den Aufbau einer tragfähigen Recyclingkette für den geförderten Rohstoff oder eine andere dauerhafte Verringerung der Abbauabhängigkeit geknüpft.
8. Die Exploration neuer Gasvorkommen in Brandenburg wird abgelehnt.
9. Wald und Schutzgebiete sollen nicht dem Kiesabbau weichen.

FW 523

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Zum Ausgleich schwankender Wind- und Solareinspeisung wird der Bau grund- und mittellastfähiger Gaskraftwerke mit insgesamt 4.000 MW vorangetrieben.
2. Die Lausitz wird als Standort für Gas-und-Dampf-Kraftwerke gefördert.
3. Neue Gaskraftwerke steigen erst auf Wasserstoff um, wenn dieser zu vertretbaren Preisen verfügbar ist.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Verstromung von Braunkohle in Brandenburg wird zur Sicherung der Energieversorgung bis 2038 akzeptiert.

Ohne klare Richtung 1

1. Der Schwerpunkt der Braunkohlenutzung verschiebt sich auf die Verwendung als Rohstoff in der chemischen Industrie.

Weniger Geld 1

1. Für Wasserverluste in den Seen um die Braunkohletagebaue gilt das Verursacherprinzip.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Die Nutzung der Braunkohle zur Energieerzeugung wird langsam und sozialverträglich reduziert.

Mehr Pflichten 3

1. Bei der Rekultivierung der Tagebaue werden gezielt Flächen für Photovoltaik vorgesehen.
2. Bei allen neuen Gaskraftwerken wird die Möglichkeit zum Umstieg auf Wasserstoff eingeplant.
3. Fracking zur Erdgas- und Erdölgewinnung wird abgelehnt, solange seine Umweltverträglichkeit nicht nachgewiesen ist.

Koalitionsvertrag ​12

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Erhalt und Weiterentwicklung der PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder werden intensiv begleitet.
2. Auf Bundesebene soll schnellstmöglich ein verlässlicher Investitionsrahmen für neue Erzeugungskapazitäten, vor allem Gaskraftwerke, geschaffen werden.

Bleibt wie bisher 1

1. An den Vereinbarungen zum Kohleausstieg wird festgehalten.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht