Digitale Infrastruktur

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Baden-Württemberg

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

Grüne02 CDU07 AfD02 SPD010Koalitionsvertrag Grüne CDU09

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Ohne Einzug ins Parlament

Linke00

FDP010 FW04 BSW03

Grüne ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Der Breitbandausbau wird verstärkt.
2. Eine sichere und strategische europäische Forschungsdateninfrastruktur soll geschaffen werden, um Forschungsdaten vor Löschung und Spionage zu schützen.

CDU ​17

Mehr Geld 1

1. Wo sich der Glasfaserausbau privatwirtschaftlich nicht realisieren lässt, springt das Land mit gezielter Förderung ein.

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Bestehende Funklöcher im Mobilfunk werden geschlossen.
2. Für ein weitreichendes 5G-Netz wird gesorgt.
3. Eine digitale Infrastruktur wird aufgebaut, die auch in der Fläche Weltklasse ist.
4. Wo sich der Glasfaserausbau privatwirtschaftlich nicht realisieren lässt, springt das Land mit gezielter Förderung ein.
5. Die auf Bundesebene angestoßene Kupfer-Glas-Migration wird zugunsten einer zügigen Umsetzung unterstützt und begleitet.
6. Beim Mobilfunk wird eine vollständige Abdeckung mit modernster Technik sichergestellt.
7. Eine stabile Telefonie- und Datenversorgung nach dem 5G-Standard wird gewährleistet.

Ohne klare Richtung 1

1. Ziel ist ein flächendeckendes Glasfasernetz, das bis ins letzte Tal reicht.

AfD ​12

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Schnelles Internet wird im ländlichen Raum ausgebaut.
2. Digitale Infrastrukturen werden regelmäßig durch Stresstests, Notfallpläne und redundante Netze auf Krisenfestigkeit geprüft.

Ohne klare Richtung 1

1. Der digitale Netzausbau ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge.

SPD ​110

Mehr Rechte oder Angebote 10

1. Energieinfrastruktur, Straßen, Schienen und Telekommunikationsnetze werden ausgebaut.
2. Bis 2030 erhält jedes Haus, jede Wohnung und jedes Unternehmen die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses bis ins Gebäude.
3. Glasfaser wird Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
4. Der geförderte Glasfaserausbau wird weitergeführt.
5. Lückenloses 4G wird besonders im ländlichen Raum sichergestellt.
6. Eine landeseigene Digital-Infrastrukturgesellschaft wird geschaffen, die Mobilfunksendeanlagen errichtet und auf Landesliegenschaften ermöglicht.
7. Zweckzuschüsse des Landes unterstützen Klimaprojekte, digitale Netze und Wohnungsbau und entlasten die kommunalen Haushalte.
8. Digitale Erreichbarkeit muss überall im Land sichergestellt sein.
9. Der Glasfaserausbau wird im ganzen Land sichergestellt.
10. Die Versorgung mit Mobilfunk und mobilen Daten wird im ganzen Land sichergestellt.

Ohne klare Richtung 1

1. Eine flächendeckende 5G-Versorgung wird angestrebt.

FDP ​210

Mehr Geld 2

1. Die Ko-Finanzierung der Bundesförderung für Gigabitnetze soll fortgeführt, erweitert und ausreichend ausgestattet werden.
2. Eine Lückenschlussförderung für kleinere unterversorgte Gebiete auf dem Land und in Städten soll eingeführt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Europäische Rechenzentren sollen aufgebaut und genutzt werden, um kritische Datenhaltung unabhängig von außereuropäischen Anbietern zu sichern.
2. Glasfaser soll bis in jedes Haus reichen.
3. Leistungsstarker 5G- und 6G-Mobilfunk soll überall verfügbar sein.
4. Der Ausbau digitaler Infrastrukturen soll zur Beschleunigung ins überragende öffentliche Interesse gestellt werden.
5. Der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau soll durch gute Rahmenbedingungen unterstützt werden.
6. Der Mobilfunkausbau soll durch vereinfachte Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
7. Die Weiterentwicklung von 5G zu 6G soll frühzeitig unterstützt und Baden-Württemberg zum Mobilfunk-Vorreiter gemacht werden.
8. Kritische Infrastrukturen wie Energieversorgung, Kommunikationsnetze und IT-Systeme sollen wirkungsvoller geschützt werden.

Ohne klare Richtung 2

1. Open Source, heimische Tech-Unternehmen und eine souveräne digitale Infrastruktur gelten als strategische Elemente.
2. Eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur gilt als elementar für die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft.

FW ​​4

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Digitale Infrastruktur gilt als Daseinsvorsorge und soll überall verfügbar sein.
2. Schulen, Verwaltungen und Unternehmen sollen im ganzen Land schnelles Internet erhalten.
3. Glasfaser- und 5G-Netz sollen flächendeckend ausgebaut werden.
4. Baut kein Anbieter, soll das Land Mobilfunkmasten in eigenen Projekten errichten.

BSW ​​3

Mehr Geld 1

1. Ein langfristiges Investitionsprogramm vor allem für Schulen, Wohnungsbau, Digitalisierung, klimafreundliche Mobilität und kommunale Daseinsvorsorge wird aufgelegt.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Alle Schulen sollen eine stabile digitale Infrastruktur mit aktueller Hardware und dauerhafter IT-Betreuung durch externe Dienstleister erhalten.
2. Schnelles, flächendeckendes Internet wird für Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft ausgebaut.

Koalitionsvertrag ​79

Mehr Geld 1

1. Im Justizvollzug wird in bauliche Maßnahmen, moderne Sicherheitskonzepte und digitale Infrastruktur investiert.

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Verkehrliche und digitale Infrastruktur, Flächenangebot, Bildung und Wissenschaft, Energieversorgung, Cybersicherheit und Resilienz werden als Standortfaktoren gestärkt.
2. Im Justizvollzug wird in bauliche Maßnahmen, moderne Sicherheitskonzepte und digitale Infrastruktur investiert.
3. Der Breitband- und Mobilfunkausbau wird fortgesetzt.
4. Für Handlungs- und Wettbewerbsfähigkeit wird auf eine sichere, resiliente und vertrauenswürdige digitale Infrastruktur gesetzt.
5. Landesseitige Hürden für den schnellen Ausbau von Glasfaser, Backbone-Netz und Mobilfunk werden beseitigt.
6. Satellitengestützte Technik wird für die digitale Infrastruktur genutzt.
7. Beim Bund wird eine Überarbeitung der Fördervoraussetzungen für flächendeckenden Glasfaserausbau angestrebt.
8. Eine leistungsfähige Sprach- und Datenversorgung auf Basis von 5G wird in allen Landesteilen gewährleistet.
9. Betreiber von Schienen- und Straßennetzen sollen stärker in die Pflicht genommen werden, den Mobilfunkausbau zu fördern.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Kofinanzierung der Breitbandförderung wird analog den Bundeszuweisungen beibehalten.

Ohne klare Richtung 6

1. Eine zeitgemäße digitale und physische Infrastruktur mit schnellen Netzen, leistungsfähiger Mobilität sowie moderner Logistik- und Dateninfrastruktur wird angestrebt.
2. Die digitale Kommunikations- und Plattforminfrastruktur soll selbstständiger und resilienter werden.
3. In digitalen Musterkommunen werden digitale Infrastruktur, Teleworking und bürgerfreundliche Digitalangebote zusammengedacht.
4. Der flächendeckende Ausbau moderner Telekommunikationsnetze liegt im überragenden öffentlichen Interesse.
5. Ziel ist ein flächendeckendes Glasfasernetz bis in jede Wohnung.
6. Bis spätestens 2029 wird eine flächendeckende Versorgung mit modernsten Mobilfunkstandards angestrebt.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht