Wettbewerbspolitik
168 Forderungen zum Thema „Wettbewerbspolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 7Forderungen in Sachsen
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Wettbewerbspolitik in Sachsen
7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Sachsen
CDUSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Nahversorgung soll wiederbelebt und sichergestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Dauerbetrieb vollautomatisierter digitaler Kleinstsupermärkte wird unter Beachtung des Arbeitszeitrechts rechtlich abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 3
Marktmacht soll begrenzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Marktbeherrschende Konzerne sollen entflochten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wo Monopole unvermeidlich sind, sollen die Aufgaben gemeinnützigen Anbietern übertragen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 2
Der Einzelhandel als zentraler Anziehungspunkt der Innenstädte soll unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kassenlose Dorfläden erhalten bessere Rahmenbedingungen im Baurecht und Ladenöffnungsrecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FW 2
Freier Wettbewerb und Leistungsprinzip sollen ohne unnötige Vorschriften und ohne Quoten wiederbelebt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Private Läden für den täglichen Bedarf werden mit staatlicher Unterstützung wie Mietfreiheit oder Sanierungszuschüssen erhalten oder aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 7
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
Überflüssige Vorschriften für Unternehmen werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Außerkraftsetzung der Verpflichtung zur Bestellung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
SPD 2
Die Einrichtung von Dorfläden wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Programm „Ab in die Mitte“ zur Belebung der Innenstädte und Stärkung des Einzelhandels wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Umnutzungen von Gemeindeeigentum zu Läden mit Gemeinschaftsnutzungen wie ländlichen Genossenschaften oder Dorfläden werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 3
Erzeugergemeinschaften sollen gegen Großkonzerne geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Marktdominanz großer Lebensmittelhändler, Molkereien und Schlachthöfe soll reduziert werden, um die Verhandlungsmacht der Landwirte zu stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bestehende Läden und andere Einrichtungen in Dörfern und kleinen Städten werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 32 | 0 | 4 | 9 |
| Berlin | 21 | 0 | 4 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 16 | 1 | 3 | 6 |
| Hessen | 13 | 0 | 4 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 1 | 3 | 3 |
| Bremen | 12 | 0 | 5 | 7 |
| Bayern | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 8 | 1 | 2 | 6 |
| Hamburg | 8 | 0 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 0 | 2 | 5 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 7 | 0 | 3 | 2 |
| Brandenburg | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Saarland | 3 | 1 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | 4 |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.