Wettbewerbspolitik
168 Forderungen zum Thema „Wettbewerbspolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 8Forderungen in Rheinland-Pfalz
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.03.2026Landtagswahl
Wettbewerbspolitik in Rheinland-Pfalz
8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 2 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz
CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für verkaufsoffene Sonntage werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zahl von vier verkaufsoffenen Sonntagen pro Jahr bleibt unverändert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zwei der vier verkaufsoffenen Sonntage werden künftig ohne besonderen Anlass ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein verkaufsoffener Sonntag am ersten Wochenende im Dezember wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Ladenöffnungsgesetz erhält Ausnahmen für automatisierte Verkaufsformen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD RP 7
Das Ladenöffnungszeitengesetz des Landes wird reformiert und die zulässigen Öffnungszeiten werden liberalisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Geschäfte dürfen abends bis 24 Uhr geöffnet sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Tankstellen dürfen auch sonntags Dienstleistungen wie die Autowäsche anbieten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Betrieb automatisierter, rund um die Uhr geöffneter Ladengeschäfte wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Zahl möglicher verkaufsoffener Sonntage wird auf sechs erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
An verkaufsoffenen Sonntagen dürfen Geschäfte bis zu acht Stunden öffnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Einzige Bedingung für einen verkaufsoffenen Sonntag ist ein zusätzliches Rahmenprogramm.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU RP 1
Verkaufsoffene Sonntage sollen in allen Städten rechtssicher möglich werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 32 | 0 | 4 | 9 |
| Berlin | 21 | 0 | 4 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 16 | 1 | 3 | 6 |
| Hessen | 13 | 0 | 4 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 1 | 3 | 3 |
| Bremen | 12 | 0 | 5 | 7 |
| Bayern | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 8 | 1 | 2 | 6 |
| Hamburg | 8 | 0 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 0 | 2 | 5 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 7 | 0 | 3 | 2 |
| Brandenburg | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Saarland | 3 | 1 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | 4 |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.