Wettbewerbspolitik
168 Forderungen zum Thema „Wettbewerbspolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen in Bremen
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
Wettbewerbspolitik in Bremen
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 5 Parteien. Alle Themen in Bremen
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Einzelhandel wird bei der Digitalisierung weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Branchendialoge mit Einzelhandel und Gastronomie werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf europäischer Ebene wird für gleiche Wettbewerbsbedingungen in den Häfen eingetreten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Einzelhandel soll bei seinem Wandel weiter unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ansiedlungsstrategien für die Innenstadt werden mit der WFB weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Kommunikation und Marketing für die Innenstadt werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Einzelhandel, Dienstleister und Veranstaltungsbranche in der Bremerhavener Innenstadt werden bei der Digitalisierung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 5
Die Regelungen zur Ladenöffnung an Sonntagen sollen angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Geschäfte sollen selbst entscheiden, ob sie sonntags öffnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht im Lebensmittelhandel wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Fusionskontrolle im Lebensmittelhandel wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Politische Einmischungen in die Arbeit der Kartellbehörden werden unterbunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU 3
Bei Hafendiensten, insbesondere Seeschiffsassistenzen und Festmachern, wird ein fairer Wettbewerb sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Neue Einkaufsmöglichkeiten werden nach Bremen-Nord gebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Leerstehende Flächen werden mit Unterstützung der Stadt an Pop-up-Stores vermietet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 2
Bei privatwirtschaftlich betriebener Infrastruktur wie Mobilfunk und unterirdischen Leitungen wird eine Monopolisierung des Angebots vermieden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Konzernmacht einzelner Schlachthöfe, Molkereien und Handelskonzerne wird schärfer beschränkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Bestrebungen, Übergewinne durch ein verschärftes Kartellrecht zu bekämpfen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BIW 1
Der innerstädtische Einzelhandel in Bremen und Bremerhaven wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Grüne 2
Eine Übergewinnsteuer soll auf europäischer Ebene eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die ZwischenZeitZentrale wird personell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 32 | 0 | 4 | 9 |
| Berlin | 21 | 0 | 4 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 16 | 1 | 3 | 6 |
| Hessen | 13 | 0 | 4 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 1 | 3 | 3 |
| Bremen | 12 | 0 | 5 | 7 |
| Bayern | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 8 | 1 | 2 | 6 |
| Hamburg | 8 | 0 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 0 | 2 | 5 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 7 | 0 | 3 | 2 |
| Brandenburg | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Saarland | 3 | 1 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | 4 |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.