Zum Inhalt

Themen

Wettbewerbspolitik

168 Forderungen zum Thema „Wettbewerbspolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 8Forderungen in Baden-Württemberg
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.03.2026Landtagswahl

Wettbewerbspolitik in Baden-Württemberg

8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von 2 Parteien. Alle Themen in Baden-Württemberg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Sonntagsöffnung für vollautomatisierte, personalfreie Läden wird ermöglicht. 112 von 157 Sitzen

Grüne BW

  1. Das Ladenöffnungsgesetz soll geändert werden, damit automatisierte Mini-Supermärkte ohne Personal auch sonntags öffnen dürfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes an, um automatisierten Mini-Supermärkten ohne Personal auch am Sonntag die Öffnung zu ermöglichen und so die Nahversorgung zu stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BW gleich AfD BW gegenteilig KI

CDU BW

  1. Die Sonntagsöffnung für vollautomatisierte, personalfreie Läden wird ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir ermöglichen die Sonntagsöffnung für vollautomatisierte, personalfreie Läden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW gleich KI
Grüne BWCDU BWKoalitionsvertrag 6

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von Grüne und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Ortskerne, digitale Vertriebswege, Pop-up-Formate und genossenschaftliche Modelle im Handel werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Auf EU- und Bundesebene werden faire Wettbewerbsbedingungen für Online- und stationären Handel angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Gewerbe, Handel und Kommunen werden weiterhin durch das Programm „Handel 2030“ unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Das Land setzt sich verstärkt für Rechtssicherheit auf Handelsplattformen im Internet ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  5. Onlineplattformen sollen dafür haften, dass Händler alle rechtlichen Vorgaben einhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Plattformen sollen Händler bei Verstößen sperren können, bis diese die Vorschriften wieder einhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

Grüne BW 6
  1. Wo gleiche Wettbewerbsbedingungen nicht erreichbar sind, werden Maßnahmen zum Ausgleich unfairer Wettbewerbsvorteile unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  2. Stationäre Geschäfte werden beim Aufbau digitaler Vertriebskanäle unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  3. Online-Händler erhalten die Möglichkeit, Produkte in Pop-up-Stores oder auf temporären Verkaufsflächen vor Ort anzubieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  4. Mit einer Bundesratsinitiative werden transparente Spritpreise nach österreichischem Vorbild angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  5. Benzinpreise sollen nur noch einmal täglich erhöht werden dürfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  6. Das Ladenöffnungsgesetz soll geändert werden, damit automatisierte Mini-Supermärkte ohne Personal auch sonntags öffnen dürfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU BW 2
  1. Die Sonntagsöffnung für vollautomatisierte, personalfreie Läden wird ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Eine zeitgemäße Nahversorgung insbesondere im ländlichen Raum soll geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 32049
Berlin 21043
Schleswig-Holstein 16136
Hessen 13044
Nordrhein-Westfalen 13133
Bremen 12057
Bayern 10143
Baden-Württemberg 8126
Hamburg 803–
Rheinland-Pfalz 8025
Niedersachsen 701–
Sachsen 7032
Brandenburg 5021
Mecklenburg-Vorpommern 3023
Saarland 311–
Sachsen-Anhalt 1014
Thüringen 1011

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de