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Themen

Wettbewerbspolitik

168 Forderungen zum Thema „Wettbewerbspolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 7Forderungen in Niedersachsen
  • 1Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 09.10.2022Landtagswahl

Wettbewerbspolitik in Niedersachsen

7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von einer Partei. Alle Themen in Niedersachsen

CDU 7
  1. Ein funktionierender stationärer Einzelhandel bleibt für lebendige Innenstädte und die Versorgung in der Fläche notwendig.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Der Einzelhandel wird auf dem Weg in die digitale Welt über das Förderprogramm Niedersachsen Digital weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Einzelhändlerinnen und Einzelhändler werden digital sichtbarer.

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  4. Einzelhändlerinnen und Einzelhändler erhalten die Chance, ihre Geschäftsprozesse zu optimieren.

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  5. Das Gesetz für Sonntagsöffnungen wird novelliert, damit unter Wahrung des Sonntagsschutzes Rechtssicherheit für den Einzelhandel besteht.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Feiertagsrecht und Ladenöffnungszeitenrecht werden harmonisiert.

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  7. Eine Experimentierklausel für Ladenöffnungen sieht auch Verknüpfungen mit reduzierten Verkaufsflächen oder Sortimentsbeschränkungen vor.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne 1
  1. Die Umstellung klassischer Wirtschaftsprozesse auf digitale Prozesse wird gefördert.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 32049
Berlin 21043
Schleswig-Holstein 16136
Hessen 13044
Nordrhein-Westfalen 13133
Bremen 12057
Bayern 10143
Baden-Württemberg 8126
Hamburg 803–
Rheinland-Pfalz 8025
Niedersachsen 701–
Sachsen 7032
Brandenburg 5021
Mecklenburg-Vorpommern 3023
Saarland 311–
Sachsen-Anhalt 1014
Thüringen 1011

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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