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Themen

Wettbewerbspolitik

168 Forderungen zum Thema „Wettbewerbspolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 16Forderungen in Schleswig-Holstein
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.05.2022Landtagswahl

Wettbewerbspolitik in Schleswig-Holstein

16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 3 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Neue Konzepte für Einzelhändlerinnen und Einzelhändler werden unterstützt. 39 von 69 Sitzen

CDU SH

  1. Neue Konzepte für Einzelhändlerinnen und Einzelhändler werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Innenstädte zu Erlebnisorten entwickeln und neue Konzepte für Einzelhänd lerinnen und Einzelhändler unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD SH gleiches Thema unsicher FDP SH ähnlich KI

FDP SH

  1. Neue Konzepte im Bereich Gewerbe und Gastronomie in den Innenstädten unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    So wollen wir z. B. das Wohnen in den Innenstädten und neue Konzepte im Bereich Gewerbe oder Gastronomie unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH gleiches Thema SPD SH gleiches Thema KI
CDU SHGrüne SHKoalitionsvertrag 6

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Für die Innenstädte sollen neue Konzepte entwickelt und der Einzelhandel dabei unterstützt werden.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der lokale stationäre Einzelhandel wird beim Betrieb und der Entwicklung regionaler Online-Shops und Plattformen unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Für die Unterstützung regionaler Online-Shops des Einzelhandels wird ein Landesprogramm aufgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Ausgabestationen des lokalen Handels vor Ort sollen unterstützt werden.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Wettbewerbsunterschiede zwischen stationärem und Online-Einzelhandel durch Steuer- und Abgabenlast sowie Bürokratie sollen beseitigt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Bestehende Märkte sollen dabei nicht gefährdet werden.

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    Wortlaut im Vertrag

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CDU SH 12
  1. Für einen funktionierenden Wettbewerb sorgen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Auf eine Angleichung der Wettbewerbsbedingungen für den Handel hinwirken.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Unterschiede in Steuer- und Abgabenlast sowie bürokratischen Anforderungen zwischen stationärem Einzelhandel und Onlinehandel beseitigen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Ein faires Miteinander von kommunalen Unternehmen und Handwerk wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Dem Handwerk und anderen privatwirtschaftlichen Unternehmen soll kein weiterer staatlicher Wettbewerb entstehen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Ein faires Miteinander zwischen kommunalen Unternehmen und Handwerk herstellen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Neue Konzepte für Einzelhändlerinnen und Einzelhändler werden unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Onlinekompetenz regionaler Einzelhändler wird gestärkt und neue Vertriebskanäle in der Innenstadt werden etabliert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Der Einzelhandel wird beim Betrieb und der Entwicklung regionaler Online-Shops und der dafür nötigen Onlineplattformen unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Für regionale Online-Shops des Einzelhandels wird ein Landesprogramm aufgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  11. Mit relevanten Akteurinnen und Akteuren werden Gespräche zur Fortentwicklung des Sachthemas Einzelhandel im Landesentwicklungsplan geführt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Unternehmen im Handel und Dienstleistungssektor werden beim Ausbau ihrer digitalen Angebote unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD SH 2
  1. Sich im Rahmen der Landeskompetenzen bei der Weiterentwicklung des Wettbewerbsrechts für faire Märkte einsetzen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Faire Wettbewerbsbedingungen besonders auf den digitalen Plattformmärkten durchsetzen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP SH 2
  1. Das Gemeindewirtschaftsrecht so gestalten, dass fairer Wettbewerb mit kommunalen Unternehmen besteht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Öffnungszeiten im Einzelhandel flexibilisieren.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 4

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne SH 2
  1. Die Wettbewerbsgleichheit zwischen Kommunen und privaten Investor*innen fördern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Ein Förderprogramm für Digitalassistent*innen in kleinen und mittelständischen Unternehmen auflegen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SSW SH 2
  1. Die wirtschafts- und strukturpolitischen Rahmenbedingungen auf faire Wettbewerbsbedingungen für kleinere und mittlere Unternehmen ausrichten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Unternehmen bei der Digitalisierung der Wirtschaft begleiten und unterstützen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 32049
Berlin 21043
Schleswig-Holstein 16136
Hessen 13044
Nordrhein-Westfalen 13133
Bremen 12057
Bayern 10143
Baden-Württemberg 8126
Hamburg 803–
Rheinland-Pfalz 8025
Niedersachsen 701–
Sachsen 7032
Brandenburg 5021
Mecklenburg-Vorpommern 3023
Saarland 311–
Sachsen-Anhalt 1014
Thüringen 1011

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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