Strukturwandel
105 Forderungen zum Thema „Strukturwandel“ in den Programmen zur letzten Wahl in 9 Parlamenten, die meisten in Sachsen (45). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 45Forderungen in Sachsen
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Strukturwandel in Sachsen
45 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Sachsen
CDUSPDKoalitionsvertrag 17
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Strukturwandelregionen Lausitz und Mitteldeutsches Revier sollen sichtbarer gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Schiffbarkeit und Gewässerunterhaltung der Seen in Tagebaufolgelandschaften werden unter Rücksicht auf sensible Ökosysteme geprüft und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die in der ersten Förderperiode des Investitionsgesetzes Kohleregionen begonnenen Projekte werden bis 2029 umgesetzt, um die Bundesmittel zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Strukturwandelförderung wird angepasst und berücksichtigt stärker soziale, innovative und nachhaltige Kriterien.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verbleibende Strukturwandelmittel werden mit den Akteuren der Reviere gezielt für bereits ausgewählte Projekte eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für den Strukturwandel werden regional- und themenbezogene Förderaufrufe gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Koordinierung und Ausrichtung des Förderprogramms STARK werden fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mittel aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen werden gezielt für forschungsbasierte Wertschöpfung in den Regionen eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An Schulen, Hochschulen und mit Informationsangeboten wird verstärkt um junge Menschen für die Strukturwandelgebiete geworben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Bund soll seine Infrastrukturmaßnahmen in den Kohleregionen innerhalb der Laufzeit des Investitionsgesetzes fertigstellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für nicht fristgerecht fertiggestellte Infrastrukturmaßnahmen soll es eine auskömmliche Anschlussfinanzierung geben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die EU-Beihilferegeln sollen Ausnahmen für vom Kohleausstieg betroffene Regionen vorsehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Flächen der Kraftwerksstandorte werden nach dem Ende der Kohleverstromung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Schaffung eines Net Zero Valley in der Lausitz wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ausweitung des Net-Zero-Valley-Ansatzes auf andere Regionen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
2025 wird ein Masterplan für Südwestsachsen zur Bewältigung des Strukturwandels in der Automobilindustrie erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Just Transition Fund soll ab 2028 für weitere von der Transformation betroffene Branchen und Regionen geöffnet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 20
Sächsische Kommunen wie Zittau, denen durch sinkendes Grundwasser Bodensenkungen drohen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Strukturwandel in den Transformationsregionen wird geschlechtergerecht gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Strukturwandel soll für die Menschen in den Regionen eine echte Chance werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den Strukturwandel braucht es Rahmenbedingungen für innovative Arbeitsplätze und zukunftsfähige Unternehmen sowie größtmögliche Beteiligung der Menschen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jeder in den Strukturwandel investierte Euro soll in die nachhaltige, sozial-ökologische Gestaltung der Regionen fließen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Investitionen in attraktive Lebensbedingungen und ein weltoffenes gesellschaftliches Klima in den Strukturwandelregionen haben höchste Bedeutung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Strukturwandelgelder im Zuge des beschleunigten Kohleausstiegs sollen deutlich schneller in die Regionen fließen und direkt bei Menschen und Unternehmen ankommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen aus den betroffenen Regionen werden echt an Entscheidungen zur Fördermittelvergabe beteiligt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei den Vergabeprozessen der Strukturwandelmittel wird ein Mindestmaß an Transparenz verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Regionalen Begleitausschüsse erhalten tatsächliche Entscheidungskompetenzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Bei Bergbau und Strukturwandelmaßnahmen werden Mitspracherecht und Berücksichtigung des sorbischen Volkes gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Unterstützungs-, Entscheidungs- und Beteiligungsstrukturen des Strukturwandels von der Sächsischen Agentur für Strukturwandel bis zu den Regionalen Begleitausschüssen werden neu aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Mitgestaltung des Strukturwandels durch Frauen wird deutlich gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Unternehmen sollen direkt von Fördermitteln profitieren und diese für Modernisierung und Weiterbildung hin zu klimaneutraler Produktion verwenden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Strukturwandelgelder werden nicht für den Ausbau der Autobahn 4 genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Eine ungesteuerte Verteilung von Millionenbeträgen zur Strukturförderung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In der Förderpraxis für den Strukturwandel sollen Transparenz und Beteiligung an erster Stelle stehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein echtes Beteiligungskonzept für den Strukturwandel wird gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Den Interessen von Kindern, Jugendlichen und Frauen wird im Strukturwandel mehr Gewicht gegeben und ihre Beteiligungsstrukturen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Strukturwandel gilt als Gemeinschaftsprojekt in Zusammenarbeit mit Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Polen und Tschechien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 15
Der Strukturwandel in den Kohleregionen soll stärker auf Nachhaltigkeit ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Beteiligung der Menschen vor Ort am Strukturwandel der Kohleregionen soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Strukturwandelförderung soll auf die kernbetroffenen Regionen konzentriert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Projekte des Strukturwandels in den Kohleregionen soll es nur mit Zustimmung der Menschen vor Ort geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zivilgesellschaft soll am Strukturwandel in den sächsischen Kohleregionen beteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Strukturwandelprojekte sollen nur nach vorheriger Beteiligung der Bürger gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Strukturwandel soll strategisch stärker auf Nachhaltigkeit ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Beteiligung der Menschen am Strukturwandel soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Strukturwandelförderung soll auf die kernbetroffenen Regionen konzentriert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Landesmaßnahmen zum Strukturwandel sollen transparent und gemeinsam mit Kommunen und Menschen in den Revieren entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Kinder und Jugendliche wird ein Beteiligungskonzept für den Strukturwandel entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ab der Förderperiode 2027 soll je Revier ein Mindestanteil an Strukturwandelprojekten vorgeschrieben werden, der von oder mit Kindern und Jugendlichen entwickelt wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Erfolg des Strukturwandels in den Kohlerevieren hängt vor allem von der Attraktivität der Regionen für Fachkräfte ab.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Initiativen, die Menschen zur Rückkehr in die Lausitz ermutigen, werden finanziell und ideell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die geplante Stationierung des Logistikbataillons 471 in Bernsdorf-Straßgräbchen gilt nicht als nachhaltiger Beitrag zum Strukturwandel in der Lausitz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 7
Menschen in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier und in Südwestsachsen haben auch künftig gute Jobs, moderne Infrastruktur und ein sicheres soziales Umfeld.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Investitionsprogramm „Regionales Wachstum“ wird ausgebaut, um den Braunkohleausstieg und den nachhaltigen Umbau der Unternehmen zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der europäische Just Transition Fund wird fortgesetzt, um den industriellen Umbau in den ehemaligen Kohleregionen voranzutreiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beschäftigte und Unternehmen werden im Strukturwandel gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Lausitz wird zu einem Zentrum für erneuerbare Energien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Instrumente der Strukturförderung werden auf ihre Eignung für die Transformation überprüft und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Instrumente und Gremien der Strukturförderung des Landes werden im Dialog mit den Betroffenen neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 3
Vom Strukturwandel in Automobilindustrie, Maschinenbau, Logistik und Braunkohle betroffene Regionen sollen ihn erfolgreich gestalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Lausitzer und Mitteldeutsches Revier werden bei Erforschung und Einsatz neuer Technologien unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Sorben sollen aktiv in den Strukturwandel der Lausitz einbezogen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 6
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
In grenznahen und industrieschwachen Regionen wie Lausitz, Erzgebirge und Vogtland werden Sonderwirtschaftszonen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 2
Förderungen sollen generell überprüft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bürgerinnen und Bürger werden aktiv in Entscheidungsprozesse einbezogen und erhalten Mitbestimmungsmöglichkeiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Stärkung der Volksgesetzgebung im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, BSW, in Arbeit
FW 3
Förderprogramme werden reduziert und durch Transparenz, einfachere Antragstellung und weniger Bewilligungsstellen entbürokratisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Durch attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen sollen gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es werden mehr kommunale Kinder- und Jugendgremien geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen | 45 | 0 | 4 | 17 |
| Nordrhein-Westfalen | 24 | 1 | 4 | 22 |
| Brandenburg | 12 | 0 | 3 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 10 | 0 | 4 | 41 |
| Bundestag | 8 | 0 | 4 | 4 |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | – |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.