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Strukturwandel

105 Forderungen zum Thema „Strukturwandel“ in den Programmen zur letzten Wahl in 9 Parlamenten, die meisten in Sachsen (45). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 10Forderungen in Sachsen-Anhalt
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 06.09.2026Landtagswahl

Strukturwandel in Sachsen-Anhalt

10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 4 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt

CDUSPDFDPKoalitionsvertrag 41

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Im Strukturwandel des Mitteldeutschen Reviers werden die Menschen vor Ort einbezogen und traditionelle Industrien durch neue, zukunftsfähige Industriearbeitsplätze ersetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  2. Die Strukturwandelmittel des Bundes für den Kohleausstieg werden gezielt in nachhaltige Arbeitsplätze im Süden des Landes investiert.

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  3. Investitionen in die touristische Entwicklung im Revier werden als Teil des Strukturwandels befördert.

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  4. Der Strukturwandel im Revier wird mit dem Ziel gestaltet, Wirtschaftsstandort, industrielle Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu erhalten und auszubauen.

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  5. Bestehende Strukturen im Revier werden nachhaltig fortentwickelt.

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  6. Im Revier werden neue, zukunftsgerichtete Wertschöpfungsketten aufgebaut.

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  7. Bei der Gestaltung des Reviers haben Wertschöpfungsketten, zukunftssichere Arbeitsplätze und der Aufbau wissenschaftlicher Einrichtungen Vorrang.

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  8. In den Kohleregionen wird in besonders bedeutsame Vorhaben wirtschaftsnaher Infrastruktur investiert.

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  9. Für den Strukturwandel soll innovatives Know-how in der Region nachhaltig aufgebaut und gehalten werden.

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  10. Im Revier sollen Bundesbehörden und -institutionen wie die Agentur für Cybersicherheit angesiedelt werden.

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  11. Die Mittel des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden zusätzlich zu bestehenden Landes- und Bundesprogrammen in der Kohleregion eingesetzt.

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  12. Die Mittel aus dem Just Transition Fund sollen auf betroffene Landkreise konzentriert werden.

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  13. Die Instrumente der Wirtschaftsförderung sollen zusätzliche Anreize für einzelbetriebliche Investitionen im Revier setzen.

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  14. Die landesplanerischen Vorgaben im Landesentwicklungsplan werden an das Auslaufen des Braunkohleabbaus angepasst.

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  15. Das Planungsrecht im Revier wird unverzüglich angepasst.

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  16. Die Festlegungen des Landesentwicklungsplans zum Mitteldeutschen Braunkohlerevier sollen überarbeitet werden.

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  17. Zum Stand der Strukturmaßnahmen wird ein jährlicher Zwischenbericht erstellt.

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  18. Die regionalen Planungsgemeinschaften werden bei der Überarbeitung der Teilgebietsentwicklungspläne für Braunkohlegebiete unterstützt.

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  19. Im Revier wird eine stetige Information der Bürger sichergestellt, um Vertrauen und Akzeptanz zu festigen.

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  20. In der Innovationsregion werden zentrale Innovationsorte wie Maker-Spaces, Technologieparks und Coworking-Spaces aufgebaut.

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  21. In der Innovationsregion werden Gewerbe- und Industrieflächen erschlossen.

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  22. In Abstimmung mit den Nachbarländern werden innovative Projekte angestoßen, die die Braunkohleregionen auffangen und hochwertige Arbeitsplätze schaffen.

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  23. Der Süden des Landes wird mit Strukturstärkungsmitteln als Referenzregion für Innovation, Forschung und Entwicklung gestärkt.

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  24. In den betroffenen Landkreisen sollen ausreichende Industrieflächen für Neuansiedlungen entwickelt und vorgehalten werden.

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  25. Der Süden Sachsen-Anhalts wird bei Infrastrukturprojekten modellhaft unterstützt.

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  26. Projekte der Strukturentwicklung richten sich nach transparenten und möglichst konkreten Kriterien zur Absicherung von Strukturwirksamkeit und Nachhaltigkeit.

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  27. Der Kohleausstieg soll unabhängig und wissenschaftsbasiert begleitet werden, etwa durch die Leopoldina.

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  28. Die Strukturmittel werden überwiegend in Anhalt-Bitterfeld, im Burgenlandkreis, in Mansfeld-Südharz, im Saalekreis und in Halle (Saale) eingesetzt.

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  29. Gemeinsam mit der Region wird ein Strukturentwicklungsprogramm mit Stärken-Schwächen-Analyse, Zielbildern für 2038 und Handlungserfordernissen erarbeitet.

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  30. Das Handlungsfeld Attraktivität des Reviers mit Tourismus, Freizeit, Kultur, ländlichem Raum, Industriekultur und Kreativwirtschaft wird genauer untersucht.

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  31. Die Gestaltung des Strukturwandels bleibt als ressortübergreifende Aufgabe in der Staatskanzlei gebündelt.

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  32. Die laufenden Prozesse und die Förderpraxis im Strukturwandel werden mit der Region verstetigt und weiterentwickelt.

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  33. Eine laufende Umsetzungskontrolle und die Prüfung der Effektivität und Effizienz der Strukturen des Strukturwandels werden gewährleistet.

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  34. Die Stabsstelle Strukturwandel wird personell und finanziell verstärkt.

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  35. Ein auf das Revier zugeschnittenes Image- und Standortmarketing für Wirtschaft, Wissenschaft, Gäste, Fachkräfte und junge Familien wird entwickelt und umgesetzt.

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  36. Die Strukturwandelmittel des Bundes werden für den Braunkohleausstieg schwerpunktmäßig zur Förderung nachhaltigen Wirtschaftens eingesetzt.

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  37. Zukunftsfeste Arbeitsplätze und ein nachhaltiges Stoff- und Energiestrommanagement sollen entstehen.

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  38. Die Strukturstärkungsmaßnahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden konsequent und möglichst beschleunigt umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  39. Der Landesentwicklungsplan wird novelliert, um auf demografischen Wandel und Strukturwandel nach dem Kohleausstieg zu reagieren.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  40. Die Verfahren zur Sanierungsplanung für die Rekultivierung von Tagebauen werden zügig vorangetrieben.

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  41. Wirtschaftliche Chancen sollen besonders in den vom demografischen Wandel und Kohleausstieg betroffenen Regionen entwickelt werden.

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CDU 4
  1. Der Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier wird aktiv begleitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Fördermittel für die vom Kohleausstieg betroffenen Gebiete sollen zielgerichtet für neue Entwicklungsperspektiven eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Mittel aus Bundes-, EU- und Landesprogrammen für den Strukturwandel werden effizient, transparent und zielgerichtet eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Das Land soll 2035 den Strukturwandel aktiv gestalten, statt ihn nur zu verwalten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 4
  1. Der Strukturwandel soll niemanden zurücklassen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Unternehmen, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft werden frühzeitig in den Strukturwandel eingebunden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Projekte wie „Revier Pionier“ werden in der kommenden Legislaturperiode verstetigt.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Für die Kohleregionen wird ein Anschlussprogramm an den Just Transition Fund ab 2028 gefordert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 1
  1. Gemeinsam mit den betroffenen ostdeutschen Ländern und dem Bund wird eine Braunkohlefolgenstiftung eingerichtet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 1
  1. Der Strukturwandel wird sozial gerecht, demokratisch und planvoll mit den Menschen vor Ort gestaltet.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 5

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

BSW 5
  1. Der wirtschaftliche Wandel soll nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen.

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  2. Die Transformation wird in den Regionen gemeinsam von Betrieben, Gewerkschaften, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft gestaltet.

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  3. Die Transformation wird sozial gerecht gestaltet.

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  4. Staatliche Förderprogramme werden langfristig bereitgestellt, insbesondere für die Bergbauregion im Süden Sachsen-Anhalts.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Steuergelder werden effizient und transparent eingesetzt.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Sachsen 450417
Nordrhein-Westfalen 241422
Brandenburg 12032
Sachsen-Anhalt 100441
Bundestag 8044
Bayern 201–
Schleswig-Holstein 201–
Mecklenburg-Vorpommern 1011
Thüringen 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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