Strukturwandel

105 Forderungen zum Thema „Strukturwandel“ in den Programmen zur letzten Wahl in 9 Parlamenten, die meisten in Sachsen (45). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

24Forderungen in Nordrhein-Westfalen
4Parteien mit Forderungen
1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
15.05.2022Landtagswahl

Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen

24 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 4 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1

Der strukturpolitische Prozess im Rheinischen Revier dient als Vorbild für den Umbau einer Industrieregion. 127 von 195 Sitzen

CDU

Der strukturpolitische Prozess im Rheinischen Revier dient als Vorbild für den Umbau einer Industrieregion.
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Wortlaut im Programm
Mit dem strukturpolitischen Prozess im Rheinischen Revier schaffen wir eine Blaupause für den Umbau einer ganzen Industrieregion – in Deutschland, Europa und der Welt. Mit der Mischung aus Infrastrukturausbau, Qualifizierung, Innovationsförderung, Wissenstransfer und Neugestaltung der Region setzen wir Maßstäbe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich FDP ähnlich KI

Grüne

Die Kohleregionen werden zu Vorbildern für einen klima- und sozialgerechten Strukturwandel für alle Menschen der Region.
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Wortlaut im Programm
Wir machen die Kohleregionen zu Leuchttürmen für einen klima- und sozialgerechten Strukturwandel, der neuen Wohlstand, Sicherheit und Lebensqualität schafft für alle Menschen in der Region: von den Beschäftigten im Tagebau und den Kraftwerken bis hin zu den Menschen in den bis heute vom Tagebau bedrohten Dörfern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP gleiches Thema KI

FDP

Im Rheinischen Revier soll der erfolgreichste Strukturwandelprozess Europas gelingen.
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Wortlaut im Programm
Die Jahrhundertaufgabe einer Transformation des Rheinischen Reviers wollen wir zu einer Jahrhundertchance machen und dafür sorgen, dass sich in der Region der erfolgreichste Strukturwandelprozess Europas vollzieht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD teilweise Grüne teilweise KI

CDUGrüneKoalitionsvertrag 22

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Eine zeitnahe neue Leitentscheidung trifft alle wesentlichen Entscheidungen zur Beendigung von Braunkohlegewinnung und -verstromung im Rheinischen Revier.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Rheinische Revier wird wegen des Kohleausstiegs besonders unterstützt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Auswahl- und Vergabeprozesse für Strukturwandelprojekte werden beschleunigt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Auswahl- und Vergabeprozesse für Strukturwandelprojekte werden transparenter gestaltet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderkriterien im Strukturwandel werden klarer formuliert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Budgetplanung wird im Sinne einer transformativen Strukturpolitik nachjustiert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Vorrangig werden Projekte gefördert, die dem Ziel einer klimaneutralen Wirtschaftsregion Rheinisches Revier entsprechen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Strukturwandel wird besser mit der Braunkohle- und der Regionalplanung verzahnt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Transformationsprozesse werden wissenschaftlich begleitet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Wissenstransfer aus dem Strukturwandel in andere Regionen wird sichergestellt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Rheinische Revier soll internationaler Vorreiter bei der räumlichen Gestaltung des Strukturwandels werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Internationale Bau- und Technologieausstellung (IBTA) für das Rheinische Revier soll durchgeführt werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen in den Tagebauumfeldern sollen Entwicklungsflächen zur Sicherung von Arbeitsplätzen erhalten.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit den Akteuren der Region werden Vorschläge für eine verbesserte Arbeit und Struktur der Zukunftsagentur Rheinisches Revier erarbeitet und umgesetzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Empfehlungen der Kohlekommission für einen Fonds für bürgerschaftliche Projekte werden umgesetzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Fonds für bürgerschaftliche Projekte wird auch für Identitätspflege und ein „Reallabor Bürgerbeteiligung“ genutzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Kofinanzierung der Mittel aus Strukturstärkungsgesetz und Just Transition Fund wird finanziell abgesichert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die „Zukunftsagentur Rheinisches Revier“ wird institutionell gefördert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Ruhrkonferenz soll die sozialräumlichen und ökologischen Folgen des klimagerechten Industrieumbaus begleiten.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das 5-Standorte-Programm zur Abfederung des Steinkohleausstiegs in Duisburg, Gelsenkirchen, Herne, Hamm und dem Kreis Unna wird unterstützt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Aufbau einer Transformationsagentur wird geprüft.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Vom Strukturwandel betroffene Regionen benötigen Transformationsflächen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Grüne 11

Ein Abriss- und Rodungsmoratorium soll die weitere Zerstörung von Infrastruktur und Heimat im Revier verhindern.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bereits umgesiedelte Menschen erhalten ein Vor- und Rückkaufsrecht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Planung der Nachnutzung von Kraftwerksstandorten beginnt bereits jetzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nicht benötigte Kraftwerksstandorte werden schnellstmöglich für andere wirtschaftliche Nutzungen bereitgestellt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Strukturwandel in den Kohleregionen wird beschleunigt und seine Prozesse werden verbessert.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die großen Flächen im Besitz von RWE sollen schnellstmöglich für zukunftsfähige Nutzungen zur Verfügung stehen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alte RWE-Betriebsflächen und nicht mehr benötigte Tagebauflächen werden in einen Grundstücksfonds überführt.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Grundstücksfonds NRW wird verstetigt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen erhalten über den Grundstücksfonds die Möglichkeit, Flächen anzukaufen, zu entwickeln und neu zu nutzen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kohleregionen werden zu Vorbildern für einen klima- und sozialgerechten Strukturwandel für alle Menschen der Region.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Leitbild für den Strukturwandel wird mit Generationengerechtigkeit, Klimaschutz und Nachhaltigkeit als zentralen Aspekten weiterentwickelt.
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CDU 6

Der strukturpolitische Prozess im Rheinischen Revier dient als Vorbild für den Umbau einer Industrieregion.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Rheinischen Revier sollen bestehende Arbeitsplätze erhalten und zusätzliche geschaffen werden.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Dialog mit dem Rheinischen Revier wird fortgesetzt und Maßnahmen werden mit den Verantwortlichen abgestimmt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Rheinischen Revier wird eine angebotsorientierte Flächenentwicklung, auch in Poollösungen, ermöglicht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für das Rheinische Revier wird eine internationale Bau- und Technologieausstellung geschaffen.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Standortkommunen von Kohlekraftwerken werden bei Projekten für innovative Arbeitsplätze eng begleitet.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

SPD 4

Die Ansiedlung von neuem Gewerbe und neuer Industrie im Rheinischen Revier wird in der Landesplanung berücksichtigt.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Rheinische Revier soll eine Industrieregion mit gut bezahlten und tariflich abgesicherten Arbeitsplätzen werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die vom Ende der Steinkohleverstromung betroffenen Städte im Ruhrgebiet erhalten zur Umsetzung des Fünf-Standorte-Programms Vereinfachungen bei Fördermittelnutzung und Landesplanung.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sozialpartner, Zivilgesellschaft und kommunale sowie regionale Entscheidungsträger werden in regionalen Transformationsräten zusammengebracht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI

FDP 3

Der Strukturwandel insbesondere im Ruhrgebiet und im Rheinischen Revier soll durch passende Rahmenbedingungen erfolgreich gestaltet werden.
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Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Rheinischen Revier soll der erfolgreichste Strukturwandelprozess Europas gelingen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ehemalige Bergbauflächen, Industriebrachen und Konversionsflächen werden entwickelt und vermarktet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Sachsen	45	0	4	17
Nordrhein-Westfalen	24	1	4	22
Brandenburg	12	0	3	2
Sachsen-Anhalt	10	0	4	41
Bundestag	8	0	4	4
Bayern	2	0	1	–
Schleswig-Holstein	2	0	1	–
Mecklenburg-Vorpommern	1	0	1	1
Thüringen	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.