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Themen

Strukturwandel

105 Forderungen zum Thema „Strukturwandel“ in den Programmen zur letzten Wahl in 9 Parlamenten, die meisten in Sachsen (45). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 12Forderungen in Brandenburg
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.09.2024Landtagswahl

Strukturwandel in Brandenburg

12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Brandenburg

SPDCDUKoalitionsvertrag 2

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Lausitz soll industrielles Zentrum Ostdeutschlands und Garant für eine sichere und wirtschaftliche Energieversorgung bleiben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Möglichkeiten des Strukturstärkungsgesetzes für Ansiedlungen, Infrastruktur und die Verbindung von Wissenschaft und Wirtschaft in den Kohleregionen werden genutzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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AfD 6
  1. Alle im Strukturstärkungsgesetz verankerten Infrastrukturmaßnahmen für die Lausitz werden umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Ausrichtung der Lausitz-Förderung auf Klimaschutzmaßnahmen wird beendet.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Auf Bundesebene wird die Rücknahme der Prioritätenliste der Bundesregierung für den Strukturwandel angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Alle im Strukturstärkungsgesetz verankerten Infrastrukturmaßnahmen werden umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Die Ausrichtung der Ausbauziele in der Lausitz auf reine Klimaschutzmaßnahmen wird sofort beendet.

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  6. Die Landesregierung setzt sich im Bund für die Rücknahme der aktuellen Prioritätenliste der Bundesregierung für die Lausitz ein.

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CDU 4
  1. Der Strukturwandel ist für die Menschen in der Lausitz die wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre.

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  2. Die Lausitz braucht die Unterstützung der Landespolitik, damit aus finanziellen Zusagen erfolgreiche Projekte werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Zur Lausitz besteht ein Bekenntnis ohne Vorbehalt.

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  4. Große Ansiedlungen wie die Medizinische Hochschule und das Bahnwerk in Cottbus sollen in die gesamte Region ausstrahlen.

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SPD 2
  1. In der Lausitz sollen neue, tarifgebundene Industriearbeitsplätze entstehen.

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  2. Die Lausitz soll zu einem noch stärkeren Standort entwickelt werden, der den Braunkohleausstieg erfolgreich bewältigt.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

BSW 1
  1. Voraussetzung für den Braunkohleausstieg sind gelingender Strukturwandel in der Lausitz, zukunftsfähige Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit und der Ausbau der Wasserstoffwirtschaft.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Sachsen 450417
Nordrhein-Westfalen 241422
Brandenburg 12032
Sachsen-Anhalt 100441
Bundestag 8044
Bayern 201–
Schleswig-Holstein 201–
Mecklenburg-Vorpommern 1011
Thüringen 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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