Verkehr und Infrastruktur: sonstige Themen
822 Forderungen im Politikfeld „Verkehr und Infrastruktur“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (96). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 58Forderungen in Sachsen
- 7Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Verkehr und Infrastruktur: sonstige Themen in Sachsen
58 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 7 Parteien. Alle Themen in Sachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Der Staat ist für das öffentliche Gut Infrastruktur verantwortlich. 92 von 120 Sitzen
CDU
Eine funktionierende staatliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge gilt als Kernaufgabe des Staates bei der Mittelverwendung.
Wortlaut im Programm
die Aufrechterhaltung einer nachhaltig funktionierenden staatlichen Infrastruktur und Daseinsvorsorge, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW ähnlich KI
AfD
Sichere, zuverlässige und effektive Verkehrsnetze gelten als Teil der staatlichen Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Die Bereitstellung von sicheren, zuverlässigen und effektiven Verkehrsnetzen betrachtet die AfD als Bestandteil staatlicher Daseinsvorsorge. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FW ähnlich KI
SPD
Der Staat ist dafür verantwortlich, die Infrastruktur durch Zukunftsinvestitionen zu stärken und zu modernisieren.
Wortlaut im Programm
Deshalb steht für uns der Staat klar in der Verantwortung, die Infrastruktur durch Zukunftsinvestitionen zu stärken und zu modernisieren: Damit Sachsen weiterhin ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort bleibt und Menschen hier bleiben und zu uns kommen wollen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
FW
Der Staat ist für das öffentliche Gut Infrastruktur verantwortlich.
Wortlaut im Programm
Aufgabe des Staates ist es, sich um das öffentliche Gut Infrastruktur zu kümmern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Linke teilweise KI
Die Verkehrsmittel sollen gleichberechtigt behandelt werden. 91 von 120 Sitzen
CDU
Die Verkehrsträger sollen nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Wortlaut im Programm
Wir spielen die Verkehrsträger nicht gegeneinander aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise SPD teilweise KI
Alle Verkehrsträger sollen diskriminierungsfrei zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Wir sind gegen ein Verbrennerverbot und stehen für einen diskriminierungsfreien Zugang zu allen Verkehrsträgern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise KI
AfD
Die Verkehrsmittel sollen gleichberechtigt behandelt werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD steht für eine an den Bedürfnissen der Bürger und Wirtschaft orientierte Verkehrspolitik sowie für die Gleichberechtigung der Verkehrsmittel. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
SPD
Öffentlicher Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr und das Auto der Zukunft sollen gleichberechtigt behandelt und gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die Mobilitätswende gelingt, wenn wir öffentlichen Nah-, Rad- und Fußverkehr und das Auto der Zukunft gleichberechtigt behandeln und fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Infrastruktur soll für die Zukunft aufgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Infrastruktur in Dresden und Umland wird konsequent weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsinfrastruktur mit Bahn, Straßenbahn, Flughafen und Autobahnanbindung wird schwerpunktmäßig ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Stadt-Umland-Beziehungen und die Vernetzung städtischer und ländlicher Gebiete werden stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für nachhaltige, multimodale Mobilität werden verstärkt europäische Fördermittel eingeworben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Straßen- und Schienenverkehr werden modernisiert und grenzüberschreitend ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bund soll die sächsischen Projekte des Bundesverkehrswegeplans wie geplant umsetzen und finanzieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 14
Die Verkehrsinfrastruktur soll erhalten und wo nötig ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sachsen soll im grenzüberschreitenden Verkehr auf allen Verkehrswegen besser erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine gute Infrastruktur auf Straße, Schiene, in der Luft und zu Wasser wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei der Verkehrsmittelwahl sollen Freiheit und Flexibilität gelten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verkehrsachsen in Nachbarregionen und Nachbarländer sollen auf Schiene und Straße verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsträger sollen nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sachsen soll als Praxislabor für neue Mobilitätsformen in Stadt und Land weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Ein Projekt für nachhaltige, bezahlbare und vernetzte Mobilität im ländlichen Raum wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Verkehrsträger sollen diskriminierungsfrei zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der grenzüberschreitende Verkehr soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verknüpfung der Verkehrsträger soll optimiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Modellprojekt soll übertragbare Lösungen für die künftige Mobilität in ländlichen Regionen entwickeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Mobilität junger Menschen, besonders im ländlichen Raum, soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkehrs- und Digitalinfrastruktur zu Polen und Tschechien wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 12
Für öffentliche Tiefbauprojekte werden geeignete Nachhaltigkeitsstandards entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die überregionale Mobilität von Studierenden wird kostengünstig und umweltbewusst gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Emissionen des Verkehrssektors werden reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Nachhaltig geplante, gebaute und betriebene Infrastrukturanlagen werden mit Blick auf den gesamten Lebenszyklus gefördert und finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Mobilität gilt als Grundrecht, das für alle Menschen in Stadt und Land klimaschonend gewährleistet wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilität wird mit der Verkehrswende klimaschonend, sicher, bezahlbar, schnell und barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Verkehrswende braucht es unterschiedliche, regional passgenaue Lösungen in Stadt und Land.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur wird neben Bundes- und Landesmitteln auch die Wirtschaft beteiligt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Vernetzung zwischen ländlichen Regionen, Groß- und Mittelstädten sowie Gewerbestandorten wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In Schienenverkehr, öffentlichen Nahverkehr, Radverkehr und Fußwege wird mit einer Investitionsoffensive gezielt investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein neues Dialoginstrument mit den Betroffenen soll einen Interessenausgleich zum Schutz von Umwelt, Gesundheit und Klima verhandeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderung des Umweltverbundes wird in einer neuen Mobilitätsförderrichtlinie zusammengefasst und erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 11
Öffentlicher Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr und das Auto der Zukunft sollen gleichberechtigt behandelt und gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsinfrastruktur in Sachsen soll in Stadt und Land ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Investitionen fließen in eine starke Infrastruktur und einen leistungsfähigen ÖPNV.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle können sachsenweit kostengünstig, umweltschonend und einfach mobil sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Transitstrecken zwischen West- und Osteuropa sollen ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Neue Mobilität erfordert elektrifizierte, ausgebaute und zusätzliche Bahnstrecken, sanierte Straßen, neue Radwege sowie Ladesäulen und Tankstellen für neue Antriebe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Mobilitätswende wird als sozial gerechte und umweltfreundliche Verzahnung aller Verkehrsträger verstanden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der flächendeckende Ausbau moderner Verkehrsinfrastrukturen wird weiter vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die verkehrs- und versicherungsrechtlichen Regelungen werden für neue Mobilitätslösungen aktualisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei der Mobilitätswende sollen Emissionsfreiheit, räumliche Ausweitung des Angebots und soziale Preisgestaltung zusammen verfolgt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Staat ist dafür verantwortlich, die Infrastruktur durch Zukunftsinvestitionen zu stärken und zu modernisieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 7
Die Erreichbarkeit touristischer Ziele in strukturschwachen Gegenden wird deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Marktverzerrende Subventionen im Kfz-Bereich werden auf Bundes- und EU-Ebene abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sichere, zuverlässige und effektive Verkehrsnetze gelten als Teil der staatlichen Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrspolitik soll sich an den Bedürfnissen von Bürgern und Wirtschaft orientieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsmittel sollen gleichberechtigt behandelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Technologieoffene Förderprogramme für kommunale Fahrzeuge im ländlichen Raum sollen neu aufgelegt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei regionalen Infrastrukturprojekten soll einvernehmlich mit den Nachbarländern zusammengearbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 7
Angestrebt wird eine sozial-ökologische Verkehrswende.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Freistaat betreibt eine aktive Verkehrspolitik, die auf die Stärkung des ÖPNV sowie des Fuß- und Radverkehrs ausgerichtet ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Stärkung von ÖPNV, Fuß- und Radverkehr werden zusätzliche Landesmittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Chancen der Digitalisierung werden zur Vermeidung von Wegen genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unvermeidbare Wege sollen sachsenweit möglichst per Fahrrad, zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr wird in ein Landesamt für nachhaltige Mobilität überführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das neue Landesamt für nachhaltige Mobilität erhält die Straßeninfrastruktur, organisiert den ÖPNV zentral und ermöglicht den Ausbau von Radverkehrsanlagen, Gehwegen und Fußverkehrszonen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 5
Die Unterzentren sollen durch bessere Verkehrsinfrastruktur mit den Oberzentren verbunden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bewährte Verkehrswege werden erhalten und neue Technologien integriert, um Mobilität effizienter, umweltfreundlicher und sicherer zu machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Belehrungen und Verbote in der Verkehrspolitik werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mobilität ist Teil der Daseinsvorsorge und muss unabhängig vom Autobesitz für alle möglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verkehrsbelastungen werden reduziert und die Umweltqualität in Sachsen verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 2
Ausbau und Erhalt der Infrastruktur sollen sich am Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land ausrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Staat ist für das öffentliche Gut Infrastruktur verantwortlich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 96 | 11 | 5 | 24 |
| Bremen | 75 | 5 | 6 | 16 |
| Bundestag | 73 | 4 | 6 | 17 |
| Berlin | 66 | 5 | 5 | 11 |
| Hessen | 65 | 4 | 5 | 16 |
| Hamburg | 61 | 2 | 5 | 10 |
| Sachsen | 58 | 2 | 7 | 7 |
| Baden-Württemberg | 51 | 2 | 4 | 20 |
| Nordrhein-Westfalen | 49 | 2 | 5 | 19 |
| Rheinland-Pfalz | 49 | 6 | 4 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 46 | 2 | 6 | 21 |
| Niedersachsen | 36 | 1 | 4 | 12 |
| Bayern | 28 | 1 | 5 | 3 |
| Saarland | 20 | 1 | 3 | – |
| Brandenburg | 18 | 1 | 4 | 7 |
| Thüringen | 18 | 0 | 5 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 13 | 1 | 4 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.