Verkehr und Infrastruktur: sonstige Themen
822 Forderungen im Politikfeld „Verkehr und Infrastruktur“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (96). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 36Forderungen in Niedersachsen
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Verkehr und Infrastruktur: sonstige Themen in Niedersachsen
36 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Alle Menschen in Stadt und Land sollen schnell, sicher und bequem ans Ziel kommen. 128 von 146 Sitzen
SPD NI
Alle Menschen sollen in Stadt und Land zügig, zuverlässig und klimafreundlich mobil sein.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist, dass alle Menschen zügig, zuverlässig und klimafreundlich von A nach B gelangen können – auf dem Land wie in der Stadt, ob zur Arbeit, zur Ausbildung oder in den Urlaub. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich Grüne NI ähnlich KI
CDU NI
Mobilität muss für alle Menschen in Stadt und Land sicher, sauber, zuverlässig und bezahlbar sein.
Wortlaut im Programm
Mobilität muss für alle sicher, sauber, zuverlässig und bezahlbar sein, für die Menschen in der Stadt wie auf dem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich Grüne NI ähnlich KI
Menschen und Waren sollen in Niedersachsen schnell und sicher von einem Ort zum anderen kommen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Menschen und Waren in Niedersachsen schnell und sicher von einem Ort zum anderen kommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise Grüne NI ähnlich KI
Grüne NI
Alle Menschen in Stadt und Land sollen schnell, sicher und bequem ans Ziel kommen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Menschen in Stadt und Land schnell, sicher und bequem ans Ziel kommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI ähnlich KI
SPD NIGrüne NIKoalitionsvertrag 12
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Niedersachsen soll Vorreiter für eine klimafreundliche und sozial gerechte Mobilität werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Emissionsarme Antriebe werden stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Motorisierte Fahrten mit fossilen Brennstoffen sollen vermieden, verlagert und energie- und flächeneffizient umgestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gute Mobilitätsangebote gelten als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Niedersachsen soll Vorreiter für nachhaltige, faire, kindgerechte und sozial gerechte Mobilität werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilität gilt als Grundrecht und Voraussetzung für Teilhabe, Freiheit und wirtschaftliche Entwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unabhängigkeit von fossilen Treibstoffen wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die freie Wahl der Verkehrsmittel wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Verkehr wird auf die Chancen der Digitalisierung gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit den Kommunen wird ein höherer Anteil aus den Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes des Bundes für Infrastrukturprojekte angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Straßenverkehrsrecht soll um die Ziele Gesundheit, Klima- und Umweltschutz sowie städtebauliche Entwicklung erweitert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zu einer Mobilitätsbehörde mit mehr Planungskapazitäten für Straßen-, Rad- und Fußverkehr weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne NI 20
Mobilität gilt als Grundrecht und Grundlage gesellschaftlicher Teilhabe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Menschen in Stadt und Land sollen schnell, sicher und bequem ans Ziel kommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Niedersachsen soll Vorreiter nachhaltiger und sozial gerechter Mobilität werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mobilität soll frei von fossilen Treibstoffen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die freie Wahl der Verkehrsmittel wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Verkehr wird auf die Chancen der Digitalisierung gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Niedersachsen soll Modell für die Verbindung von Verkehrs-, Antriebs- und Energiewende werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkehrspolitik wird an den unterschiedlichen Bedingungen urbaner, suburbaner und ländlicher Gebiete ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es werden Voraussetzungen geschaffen, damit sich verschiedene Verkehrsmittel einfach und flexibel kombinieren lassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Klimafreundliche Fortbewegung wird so attraktiv gemacht, dass immer weniger Autofahrten nötig sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Durch kluge Siedlungsplanung und Digitalisierung wird das Verkehrsaufkommen verringert und klimaschonende individuelle Mobilität verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alltagsmobilität wird dort organisiert, wo Menschen wohnen, arbeiten und leben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Landes wird bedarfsgerecht neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Fördertatbestände des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes des Landes werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Höhe des Fördersatzes wird an die CO2-Wirkung gekoppelt, sodass besonders klimafreundliche Projekte stärker gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der gesamte Verkehrsraum wird neu aufgeteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Neuaufteilung des Verkehrsraums.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Es werden gute Alternativen zum Auto geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Strategie zur deutlichen Senkung des Energieverbrauchs im Verkehrssektor wird so schnell wie möglich erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Öffentlich-private Partnerschaften im Verkehrsbereich werden gesetzlich ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz über die Anstalt Niedersächsische Immobilienaufgaben (AnstNIAG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
CDU NI 10
Der Wandel zu einer klimaschonenden Mobilität wird wirtschaftlich erfolgreich und sozial verträglich gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mobilität muss für alle Menschen in Stadt und Land sicher, sauber, zuverlässig und bezahlbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mobilität ermöglicht soziale Teilhabe für alle.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsinfrastruktur wird ausgebaut, damit sich die wirtschaftliche Entwicklung stetig verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsinfrastruktur wird an sich verändernde Bedingungen angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Analyse, Planung und Umsetzung von Verkehrskonzepten und Infrastrukturprogrammen sollen aus einer Hand erfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen und Waren sollen in Niedersachsen schnell und sicher von einem Ort zum anderen kommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Begonnene hochkarätige Verkehrsprojekte werden fortgeführt, damit Menschen in Niedersachsen schnell von einem Ort zum anderen kommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Smarte Verkehrskonzepte sollen mehr nachhaltige Mobilität schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Elektromobilität, synthetische Kraftstoffe und Brennstoffzellen werden als Bausteine künftiger Mobilität technologieoffen gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD NI 4
Alle Menschen sollen in Stadt und Land zügig, zuverlässig und klimafreundlich mobil sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Menschen sollen unabhängig von Wohnort oder Beeinträchtigung ohne eigenes Auto mobil sein können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Verkehrsträger Schiene wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Niedersachsen braucht eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD NI 2
Die Verkehrspolitik bevorzugt kein Verkehrsmittel einseitig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkehrspolitik bevorzugt weder ein Verkehrsmittel noch bestimmte Antriebs- und Motorvarianten einseitig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 96 | 11 | 5 | 24 |
| Bremen | 75 | 5 | 6 | 16 |
| Bundestag | 73 | 4 | 6 | 17 |
| Berlin | 66 | 5 | 5 | 11 |
| Hessen | 65 | 4 | 5 | 16 |
| Hamburg | 61 | 2 | 5 | 10 |
| Sachsen | 58 | 2 | 7 | 7 |
| Baden-Württemberg | 51 | 2 | 4 | 20 |
| Nordrhein-Westfalen | 49 | 2 | 5 | 19 |
| Rheinland-Pfalz | 49 | 6 | 4 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 46 | 2 | 6 | 21 |
| Niedersachsen | 36 | 1 | 4 | 12 |
| Bayern | 28 | 1 | 5 | 3 |
| Saarland | 20 | 1 | 3 | – |
| Brandenburg | 18 | 1 | 4 | 7 |
| Thüringen | 18 | 0 | 5 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 13 | 1 | 4 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.