Verkehr und Infrastruktur: sonstige Themen
822 Forderungen im Politikfeld „Verkehr und Infrastruktur“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (96). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 46Forderungen in Sachsen-Anhalt
- 6Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 06.09.2026Landtagswahl
Verkehr und Infrastruktur: sonstige Themen in Sachsen-Anhalt
46 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Der Erhalt von Infrastruktur hat Vorrang vor Aus- und Neubau. 55 von 83 Sitzen
AfD
Die marode Infrastruktur wird saniert.
Wortlaut im Programm
Unter anderem muss die Innere Sicherheit wiederhergestellt, Energie wieder bezahlbar, die marode Infrastruktur saniert und das gesamte Bildungssystem grundlegend reformiert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema BSW teilweise KI
SPD
Reparatur und Sanierung haben grundsätzlich Vorrang vor Neubau.
Wortlaut im Programm
Reparatur und Sanierung haben grundsätzlich Priorität, zugleich werden notwendige Neubauprojekte umgesetzt. Dazu gehören unter anderem neue Elbbrücken bei Havelberg, Barby und Aken, zentrale Bundesstraßenprojekte wie A 14, A 143 und A 38, die Ostumfahrung Magdeburg sowie Ortsumfahrungen und die Beseitigung von Unfallschwerpunkten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich BSW teilweise KI
Grüne
Der Erhalt von Infrastruktur hat Vorrang vor Aus- und Neubau.
Wortlaut im Programm
Der Erhalt von Infrastruktur muss strikte Priorität vor dem Aus- und Neubau haben. Deshalb wollen wir den Erhalt von Straßen und Brücken konsequent priorisieren, bevor neue Infrastruktur geplant wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Linke ähnlich BSW teilweise KI
Die Verkehrsinfrastruktur wird weiter ausgebaut und unterhalten. 54 von 83 Sitzen
AfD
Die Verkehrsinfrastruktur wird weiter ausgebaut und unterhalten.
Wortlaut im Programm
Für eine stabile Wirtschaft und deren weitere Entwicklung muss die Verkehrsinfrastruktur weiter ausgebaut und unterhalten werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
CDU
Land und Bund investieren gemeinsam in die Ausbesserung und den Ausbau der Verkehrswege.
Wortlaut im Programm
Auch hier wollen wir zusammen mit dem Bund intensiv in die Ausbesserung und den Ausbau der Verkehrswege in unserem Land investieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise Linke teilweise BSW gleiches Thema KI
CDUSPDFDPKoalitionsvertrag 21
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Geplante Infrastrukturprojekte von Bund und Ländern sollen vorgezogen oder beschleunigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
In der Innovationsregion werden neue Mobilitätskonzepte erprobt und angewendet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Zur Stärkung des ländlichen Raums werden innovative, klimaneutrale und nachhaltige Mobilitätsangebote erprobt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein Forschungstestfeld zur Mobilität von morgen mit automatisiertem Fahren auf Straße, Schiene und im ÖPNV ist vorgesehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Investitionen in die Infrastruktur werden zielgerichtet gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz über das Sondervermögen "Infrastruktur" (Infrastruktur-Sondervermögensgesetz - Infra-SVG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Potenziale aller Verkehrsträger werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Mobilität soll umweltfreundlich gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Für die Klimaneutralität des Verkehrs gilt Technologieoffenheit bei Antriebstechnik und Kraftstoff.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Mit Anreizen soll erreicht werden, dass die Verkehrsmittelwahl freiwillig möglichst umweltschonend ausfällt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Sachsen-Anhalt soll Zukunftslabor für vernetzte Mobilität, grüne Mobilitätsketten und moderne Verkehrssteuerung werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Der regulatorische Rahmen soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Modellprojekte zur nachhaltigen Reduktion der Lärmbelastung werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bauliche Maßnahmen mit besonderem Innovationspotenzial werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Für gute Lebensperspektiven in allen Regionen braucht das Land gute Straßen, sichere Radwege, eine starke Schiene, bedarfsgerechte Luftverkehrsinfrastruktur und leistungsfähige Wasserstraßen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Landesverkehrswegeplan wird mit einer Perspektive bis 2040 fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ ist Kernelement der Infrastrukturentwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Für Infrastrukturinvestitionen sollen Verlässlichkeit und Planbarkeit, besonders für Kommunen und Wirtschaft, geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz über das Sondervermögen "Infrastruktur" (Infrastruktur-Sondervermögensgesetz - Infra-SVG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Erhöhte Resilienz und Klimaanpassung sind Leitgedanken der Infrastrukturentwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Alle Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans werden konsequent und möglichst beschleunigt umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Fahrzeugflotte der Landesverwaltung wird modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Straßen und Schienen werden bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
BSW 12
Zentrale Mobilitätsinfrastruktur wird in die öffentliche Hand zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsplanung ist langfristig, transparent und realistisch finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein ausfinanzierter Bundesverkehrswegeplan wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bau und Sanierung von Infrastruktur werden durch leistungsbezogene Vergabe beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Infrastrukturprojekte gelten verbindliche Bauzeitenpläne.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Reparaturen an der Infrastruktur erfolgen fristgerecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wege werden kurz gehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Flächendeckende, verlässliche Mobilität wird besonders im ländlichen Raum gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mobilitätspolitik ist technologieoffen und orientiert sich an den realen Lebensverhältnissen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine erzwungene Verkehrswende wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Tourismus und Mobilität werden stärker zusammengedacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Technologieoffene Mobilität ohne Bevormundung wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 9
Land und Bund investieren gemeinsam in die Ausbesserung und den Ausbau der Verkehrswege.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verkehrspolitik setzt auf die passende Mobilität für jeden, vom Bürgerbus bis zum Familien-Diesel.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine ideologisch motivierte Technologiefeindlichkeit in der Mobilität wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jeder soll auch künftig selbst entscheiden können, mit welcher Technik er sich fortbewegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Angestrebt wird ein modernes, verlässliches, vernetztes und bezahlbares Mobilitätsangebot im ganzen Land.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ideologische Verbotsdebatten in der Verkehrspolitik werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Technologieoffenheit bleibt Grundprinzip der Verkehrspolitik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die optimale Vernetzung von Individualverkehr, ÖPNV, Straße und Schiene gilt als Schlüssel künftiger Mobilität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die verschiedenen Aspekte des Verkehrs können perspektivisch in einem Mobilitätsgesetz gebündelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 8
Menschen haben die freie Wahl, wie sie im Alltag mobil sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Verkehrssystem wird an die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerungsgruppen angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Klimaneutrale, günstige und sichere Mobilität wird für alle Menschen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Umweltverbund aus Bus, Bahn, Rad, Fußverkehr und Carsharing erhält grundsätzlich Vorrang.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sachsen-Anhalt erhält attraktive Fernbusangebote.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Angestrebt wird eine neue Balance mit Elektromobilität, Carsharing und einer Verkehrsplanung, die Alternativen fördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Erhalt von Infrastruktur hat Vorrang vor Aus- und Neubau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Stadt- und Verkehrsplanung berücksichtigt die Bedarfe aller Bevölkerungsgruppen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 8
Es wird in nachhaltige Mobilität für alle investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilität soll für alle verlässlich, sicher, bezahlbar und barrierefrei sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein vernetzter Umweltverbund aus Fuß-, Rad-, Carsharing-, Bus- und Bahnverkehr bildet das Rückgrat der Mobilität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Barrierefreie und kostengünstige Mobilitätsangebote für alle werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau des Umweltverbunds erhält in der Landesverwaltung höhere Priorität bei Mitteln, Planung und Personal.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Getroffene Entscheidungen zum Ausbau zentraler Verkehrswege werden respektiert, die Verkehrspolitik setzt jedoch andere Prioritäten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilität für alle wird als Grundvoraussetzung sozialer und kultureller Teilhabe gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilität wird mit verlässlichem ÖPNV im ländlichen Raum, sicheren Rad- und Fußwegen und guter Anbindung für Schulkinder gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 5
Kinder und Jugendliche sollen selbstständig, sicher, barrierefrei und bezahlbar unterwegs sein können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Infrastrukturpolitik soll verbinden und Entwicklung in allen Landesteilen ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Infrastrukturplanung berücksichtigt unterschiedliche Lebensrealitäten, besonders bei Mobilität, Versorgung und Vereinbarkeit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilität soll nicht vom Wohnort abhängen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Reparatur und Sanierung haben grundsätzlich Vorrang vor Neubau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 4
Die marode Infrastruktur wird saniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Infrastruktur wird vorausschauend geplant, damit sie auch in 20 und 30 Jahren intakt ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsinfrastruktur wird weiter ausgebaut und unterhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Gesamtkonzept zur Finanzierung des Abbaus des Investitionsstaus wird erstellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 96 | 11 | 5 | 24 |
| Bremen | 75 | 5 | 6 | 16 |
| Bundestag | 73 | 4 | 6 | 17 |
| Berlin | 66 | 5 | 5 | 11 |
| Hessen | 65 | 4 | 5 | 16 |
| Hamburg | 61 | 2 | 5 | 10 |
| Sachsen | 58 | 2 | 7 | 7 |
| Baden-Württemberg | 51 | 2 | 4 | 20 |
| Nordrhein-Westfalen | 49 | 2 | 5 | 19 |
| Rheinland-Pfalz | 49 | 6 | 4 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 46 | 2 | 6 | 21 |
| Niedersachsen | 36 | 1 | 4 | 12 |
| Bayern | 28 | 1 | 5 | 3 |
| Saarland | 20 | 1 | 3 | – |
| Brandenburg | 18 | 1 | 4 | 7 |
| Thüringen | 18 | 0 | 5 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 13 | 1 | 4 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.