Verkehr und Infrastruktur: sonstige Themen
822 Forderungen im Politikfeld „Verkehr und Infrastruktur“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (96). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 66Forderungen in Berlin
- 5Parteien mit Forderungen
- 5Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Verkehr und Infrastruktur: sonstige Themen in Berlin
66 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 5
Die bestehende Infrastruktur wie Brücken, Straßen, Krankenhäuser, Feuerwehr- und Polizeiwachen und Schulen wird modernisiert. 128 von 153 Sitzen
Linke
Berlin braucht dringend Investitionen in Brücken, Kitas, Krankenhäuser, soziale Einrichtungen und Schulen.
Wortlaut im Programm
Egal ob Brücken, Kitas, Krankenhäuser, soziale Einrichtungen oder Schulen – Berlin braucht dringend Investitionen! Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
CDU
Brücken, Schienen und Straßen werden saniert und modernisiert, damit Verbindungen verlässlicher werden.
Wortlaut im Programm
Das heißt für die Berlinerinnen und Berliner ganz konkret: Brücken, Schienen, Straßen werden saniert und modernisiert für verlässlichere Verbindungen und eine Stadt, in der man wieder besser von A nach B kommt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise SPD ähnlich KI
AfD
Investitionen fließen vor allem in Infrastruktur, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung, Sicherheits- und Rettungsdienste und öffentliche Gebäude.
Wortlaut im Programm
Investitionen sind erforderlich, insbesondere in: Die Infrastruktur; die Verwaltungsmodernisierung; die Digitalisierung kritischer Systeme; Sicherheits- und Rettungsdienste; Substanzerhalt öffentlicher Gebäude. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
SPD
Die bestehende Infrastruktur wie Brücken, Straßen, Krankenhäuser, Feuerwehr- und Polizeiwachen und Schulen wird modernisiert.
Wortlaut im Programm
Einerseits müssen wir die bestehende Infrastruktur modernisieren – ob Brücken und Straßen, Krankenhäuser, Feuerwehr- und Polizeiwachen oder Schulen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD ähnlich KI
Das Mobilitätsgesetz wird evaluiert und weiterentwickelt. 99 von 153 Sitzen
Linke
Das Mobilitätsgesetz wird evaluiert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Das Mobilitätsgesetz werden wir evaluieren und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI
CDU
Das Mobilitätsgesetz wird für ein faires Miteinander aller Verkehrsträger weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Das Mobilitätsgesetz werden wir für ein faires Miteinander aller Verkehrsträger weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
SPD
Das Mobilitätsgesetz wird vervollständigt und gesichert.
Wortlaut im Programm
Dabei bekennen wir uns ausdrücklich zu den Vorgaben des Mobilitätsgesetzes, vervollständigen und sichern es. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema unsicher AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
Das Land investiert in den öffentlichen Nahverkehr sowie den Fuß- und Radverkehr. 91 von 153 Sitzen
Linke
Das Land investiert in den öffentlichen Nahverkehr sowie den Fuß- und Radverkehr.
Wortlaut im Programm
Deswegen werden wir gezielt in eine klima- und umweltgerechte öffentliche Infrastruktur, in den öffentlichen Nahverkehr und den Fuß- und Radverkehr investieren und den BaumEntscheid konsequent umsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD ähnlich KI
Grüne
Es wird in einen funktionierenden Nahverkehr investiert.
Wortlaut im Programm
Wenn wir Berlin regieren, investieren wir in einen funktionierenden Nahverkehr sowie in sichere Radwege und barrierefreie Gehwege. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema SPD ähnlich KI
Sichere Geh- und Radwege sowie Bus und Bahn werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf die Stärkung sicherer Geh- und Radwege sowie von Bus und Bahn. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Es wird konsequent in den Ausbau des Nahverkehrs investiert.
Wortlaut im Programm
Stattdessen schützen wir Wohngebiete vor Durchgangsverkehr und investieren konsequent in den Ausbau des Nahverkehrs. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise SPD ähnlich KI
SPD
Ein Schwerpunkt der Investitionen ist der Umbau zu nachhaltigem Verkehr mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Nahverkehr.
Wortlaut im Programm
Zweitens die Sanierung unserer Straßen und Brücken sowie der Umbau zu nachhaltigem Verkehr mit Schwerpunkt ÖPNV (→ siehe Kapitel SICHERE MOBILITÄT FÜR ALLE BERLINER*INNEN). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Der öffentliche Nahverkehr wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen den ÖPNV aus, stellen die Busflotte auf E-Busse um und erweitern die Ladeinfrastruktur für Elektromobilität Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne gleich KI
Die Vorgaben des Mobilitätsgesetzes werden bekräftigt. 91 von 153 Sitzen
Linke
Die Umsetzung des Mobilitätsgesetzes wird in einem breiten Bündnis mit der Stadtgesellschaft beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein breites Bündnis mit der Stadtgesellschaft schmieden und die Umsetzung des Mobilitätsgesetzes beschleunigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gegenteilig unsicher Grüne teilweise SPD teilweise KI
Grüne
Mobilitätsgesetz und Klimaanpassungsgesetz werden integriert umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist klar: Mit einer integrierten Umsetzung von Mobilitäts- und Klimaanpassungsgesetz knüpfen wir dort an, wo wir aufgehört haben, bevor CDU und SPD die Mobilitätswende gestoppt haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD gegenteilig SPD teilweise KI
SPD
Die Vorgaben des Mobilitätsgesetzes werden bekräftigt.
Wortlaut im Programm
Dabei bekennen wir uns ausdrücklich zu den Vorgaben des Mobilitätsgesetzes, vervollständigen und sichern es. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema unsicher AfD gegenteilig Grüne ähnlich KI
Erneuerung und bedarfsgerechter Ausbau der Infrastruktur im Leitungsnetz und bei den Verkehrswegen werden beschleunigt. 83 von 153 Sitzen
CDU
Der Netzausbau wird gemeinsam mit Stromnetz Berlin beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir den Netzausbau gemeinsam mit Stromnetz Berlin beschleunigen und Genehmigungsverfahren vereinfachen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
AfD
Die Wasserleitungen werden schrittweise erneuert.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden die Leitungen sukzessive erneuert, um Qualität und Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
SPD
Erneuerung und bedarfsgerechter Ausbau der Infrastruktur im Leitungsnetz und bei den Verkehrswegen werden beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Erneuerung und den bedarfsgerechten Ausbau der Infrastruktur im Leitungsnetz und bei den Verkehrswegen beschleunigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 11
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Interessen aller Verkehrsteilnehmenden sollen ausgeglichen und nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein mobiles und nachhaltiges Berlin wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Mobilitätspolitik setzt auf ein Miteinander der Verkehrsteilnehmer statt auf ein Gegeneinander.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Mobilitätspolitik soll angebots- und nicht verbotsorientiert sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Das Mobilitätsgesetz wird im Sinne einer angebotsorientierten Mobilität weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Mehr Verkehr soll auf die Schiene verlagert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr wird in dieser Legislaturperiode fortgeschrieben und der Maßnahmenplan angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Gestaltungsspielraum nach dem Personenbeförderungsgesetz wird zum Schutz der Beschäftigten im Taxigewerbe ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Fernbuslinien werden an den Mobilitätszentren gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Infrastruktur der Daseinsvorsorge wird dringend resilienter aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Investitionen in eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
CDU 19
Es geht um fließenden Verkehr und nicht um das Ausbremsen der Verkehrsteilnehmer.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine wirtschaftsfeindliche Verkehrspolitik wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kein Verkehrsmittel ist illegal, weder U-Bahn noch Fahrrad noch Auto.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kein Verkehrsmittel ist illegal, weder U-Bahn noch Fahrrad noch Auto.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Verkehr wird auf ein Miteinander statt auf ein Gegeneinander gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Brücken, Schienen und Straßen werden saniert und modernisiert, damit Verbindungen verlässlicher werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bestehende Verkehrsinfrastruktur wird gezielt ergänzt, um Innenstadt und Außenbezirke besser zu vernetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Blockieren oder Verzögern großer, seit Jahren oder Jahrzehnten geplanter Infrastrukturprojekte wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der eingeschlagene Weg wird konsequent und ohne Abstriche fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Wohnungsnaher Einzelhandel und Supermärkte müssen für Kunden und Lieferanten erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Planung und Umsetzung werden klare Prioritäten gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Verkehrslösungen sollen funktionieren und ein sicheres Fortbewegen für alle ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Mobilitätsgesetz wird für ein faires Miteinander aller Verkehrsträger weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ziel ist eine moderne, leistungsfähige und besser vernetzte Metropolregion mit attraktiven Angeboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Maßgeblich sind verkehrlicher Nutzen, Wirtschaftlichkeit und zügige Umsetzbarkeit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Public-Private-Partnerships werden genutzt, um Planung, Bau und Umsetzung von Verkehrsinfrastruktur zu beschleunigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Verkehrspolitik zulasten der Außenbezirke wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein ideologischer Kampf gegen Infrastruktur wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei finanzwirksamen Entscheidungen haben Investitionen in Infrastruktur Vorrang.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 16
Das Land investiert in den öffentlichen Nahverkehr sowie den Fuß- und Radverkehr.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilität soll für alle unabhängig vom Einkommen erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Umweltverbund aus öffentlichem Nahverkehr, Fuß- und Radverkehr wird gestärkt und erhält mehr Platz und Vorrang.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Mobilitätsgesetz wird evaluiert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Umsetzung des Mobilitätsgesetzes wird in einem breiten Bündnis mit der Stadtgesellschaft beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilität darf nicht von Wohnort, Autobesitz, Gesundheitszustand oder Einkommen abhängen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Vorrang haben ein überzeugendes ÖPNV-Angebot, ein umfassendes Radwegenetz und barrierefreie Gehwege.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis 2035 sollen mindestens 90 Prozent aller Wege in Berlin im Umweltverbund zurückgelegt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Planungskapazitäten für ÖPNV-Verbindungen, Brücken sowie Rad- und Fußwege in Hauptverwaltung und Bezirken werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bundes- und EU-Mittel für Infrastruktur werden vollständig genutzt und ausreichend Planungen vorgehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in neuen Stadtquartieren wird deutlich beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit Brandenburg wird über Park-and-Ride-Plätze, Fahrradparkhäuser, Radwege und eine gemeinsame Mobilitätsplanung verhandelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Menschen sollen ihre Ziele einfach, sicher und selbstbestimmt erreichen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die öffentliche Toilettenversorgung an Bahnhöfen und Umsteigepunkten wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Anliegen der Betroffenen werden in einem transparenten, barrierefreien Verfahren berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Kraftverkehr soll künftig abnehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 15
Siedlungsgebiete mit Eigenheimen, Doppel- und Reihenhäusern werden verkehrlich besser angebunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Umweltverbund und Infrastruktur entlang der Siedlungsachsen ins Berliner Umland werden konsequent ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle sollen in Berlin zuverlässig und bequem mit Bus, Bahn, Auto, Fahrrad oder zu Fuß vorankommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilität darf keine Frage des Einkommens, des Wohnorts oder des Alters sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin soll eine Stadt werden, in der Mobilität bequem und zuverlässig für alle funktioniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sichere Geh- und Radwege sowie Bus und Bahn werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mobilitätsgesetz und Klimaanpassungsgesetz werden integriert umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Diskriminierung im Nahverkehr, etwa bei Ticketkontrollen, wird bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei BVG und S-Bahn werden Schulungen und Strukturen gegen Diskriminierung umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Berliner Außenbezirke sollen besser an Brandenburg angeschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsfläche in Berlin soll gerecht verteilt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Echte Wahlfreiheit soll durch funktionierenden Nahverkehr und sichere Rad- und Fußwege entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Hauptstraßen erhalten Rad-, Fuß-, Bus- und Autoverkehr wo möglich eigene Bereiche.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine moderne, grenzüberschreitende Infrastruktur zu den europäischen Nachbarn wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der nächste EU-Finanzrahmen soll genutzt werden, um Berlins Infrastruktur stärker europäisch zu vernetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 10
Die bestehende Infrastruktur wie Brücken, Straßen, Krankenhäuser, Feuerwehr- und Polizeiwachen und Schulen wird modernisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Erneuerung und bedarfsgerechter Ausbau der Infrastruktur im Leitungsnetz und bei den Verkehrswegen werden beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin soll für Gäste leichter erreichbar werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Mobilität in Berlin soll klimaverträglicher werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Vorgaben des Mobilitätsgesetzes werden bekräftigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Mobilitätsgesetz wird vervollständigt und gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verkehrsflächen werden gerechter verteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Taxigewerbe wird vor unlauterem Wettbewerb geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für appvermittelte Mietwagen wird ein Mindestbeförderungsentgelt eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der fossil betriebene Verkehr wird umgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 6
Berlin wird Modellstadt für innovative Mobilität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Zukunftsfonds Mobilität Berlin aus zweckgebundenen Infrastrukturmitteln fördert Pilotprojekte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Digitalisierung wird genutzt, um Verfügbarkeit und Bedarfe abzugleichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Mobilitätsgesetz wird in ein funktionales Infrastrukturgesetz umgewandelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Vorrang des Umweltverbundes wird ersatzlos gestrichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Wasserleitungen werden schrittweise erneuert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 96 | 11 | 5 | 24 |
| Bremen | 75 | 5 | 6 | 16 |
| Bundestag | 73 | 4 | 6 | 17 |
| Berlin | 66 | 5 | 5 | 11 |
| Hessen | 65 | 4 | 5 | 16 |
| Hamburg | 61 | 2 | 5 | 10 |
| Sachsen | 58 | 2 | 7 | 7 |
| Baden-Württemberg | 51 | 2 | 4 | 20 |
| Nordrhein-Westfalen | 49 | 2 | 5 | 19 |
| Rheinland-Pfalz | 49 | 6 | 4 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 46 | 2 | 6 | 21 |
| Niedersachsen | 36 | 1 | 4 | 12 |
| Bayern | 28 | 1 | 5 | 3 |
| Saarland | 20 | 1 | 3 | – |
| Brandenburg | 18 | 1 | 4 | 7 |
| Thüringen | 18 | 0 | 5 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 13 | 1 | 4 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.