Nachrichtendienste
309 Forderungen zum Thema „Nachrichtendienste“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (36). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 11Forderungen in Rheinland-Pfalz
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.03.2026Landtagswahl
Nachrichtendienste in Rheinland-Pfalz
11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 4 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Der Verfassungsschutz erhält mehr Personal und moderne Analysetechnik. 81 von 105 Sitzen
CDU RP
Der Verfassungsschutz erhält mehr Personal und moderne Analysetechnik.
Wortlaut im Programm
Den Verfassungsschutz stärken wir mit mehr Personal und moderner Analysetechnik. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
SPD RP
Der Verfassungsschutz wird personell und organisatorisch gut aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Unseren Verfassungsschutz wollen wir mit Blick auf gegenwärtige Herausforderungen personell wie organisatorisch gut aufstellen und mit den erforderlichen rechtlichen sowie technischen Mitteln ausstatten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Der Verfassungsschutz erhält die erforderlichen rechtlichen und technischen Mittel.
Wortlaut im Programm
Unseren Verfassungsschutz wollen wir mit Blick auf gegenwärtige Herausforderungen personell wie organisatorisch gut aufstellen und mit den erforderlichen rechtlichen sowie technischen Mitteln ausstatten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Grüne RP
Die Arbeitsfähigkeit des Verfassungsschutzes soll unter klarer demokratischer Kontrolle gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Verfassungsschutz ist als Frühwarnsystem fundamental wichtig für die Bekämpfung von extremistischen Bestrebungen. Wir wollen seine Arbeitsfähigkeit unter klarer demokratischer Kontrolle stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Verfassungsschutz wird personell und sachlich leistungsfähig aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Leitung des Verfassungsschutzes soll nicht mehr als politischer Beamter eingestuft werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Organisation des Verfassungsschutzes wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD RP 4
Zur Verteidigung der Demokratie werden alle rechtlichen Instrumente der Sicherheitsbehörden und des Verfassungsschutzes genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Verfassungsschutz wird personell und organisatorisch gut aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Verfassungsschutz erhält die erforderlichen rechtlichen und technischen Mittel.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Analysekompetenz bei der Auswertung großer Datenmengen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD RP 3
Der Verfassungsschutz wird aus dem Innenministerium herausgelöst und zu einer unabhängigen Behörde umgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Verfassungsschutz soll Terrorismus und Bestrebungen zum gewaltsamen Umsturz aufdecken, bekämpfen und konkrete Taten verhindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Überwachung von Oppositionsparteien soll nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne RP 3
Die Arbeitsfähigkeit des Verfassungsschutzes soll unter klarer demokratischer Kontrolle gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit Wissenschaft und Partnerbehörden auf Bundes- und internationaler Ebene wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein bundesweiter Austausch zwischen den Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollgremien wird ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU RP 1
Der Verfassungsschutz erhält mehr Personal und moderne Analysetechnik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 36 | 3 | 5 | 16 |
| Berlin | 29 | 0 | 3 | 5 |
| Sachsen | 29 | 1 | 7 | 4 |
| Niedersachsen | 26 | 0 | 3 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 26 | 2 | 5 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 19 | 1 | 3 | 18 |
| Bremen | 18 | 1 | 4 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 18 | 0 | 5 | 1 |
| Brandenburg | 16 | 0 | 4 | 4 |
| Baden-Württemberg | 15 | 2 | 4 | 3 |
| Hamburg | 15 | 0 | 5 | 5 |
| Bundestag | 14 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 12 | 0 | 5 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 11 | 0 | 4 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 11 | 1 | 4 | 3 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Saarland | 6 | 1 | 3 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.