Meinungsfreiheit
208 Forderungen zum Thema „Meinungsfreiheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (33). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 16Forderungen in Sachsen
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Meinungsfreiheit in Sachsen
16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 5 Parteien. Alle Themen in Sachsen
CDUSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Beleidigungen und Bedrohungen von Journalisten werden konsequent verfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 5
Journalistinnen und Journalisten in Sachsen sollen besonders geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Berichterstattung bei Versammlungen und Großveranstaltungen wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Soziale Netzwerke dürfen keine rechtsfreien Räume sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Meinungsfreiheit endet bei Hass, Hetze und Verletzungen der Menschenwürde.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beleidigungen, Bedrohungen und andere Straftaten im Netz sollen konsequent verfolgt und bestraft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Linke 5
Die Versammlungsfreiheit soll gewahrt und gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Demonstrationsrechte werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Novellierung des Sächsischen Versammlungsgesetzes wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Polizei schützt Journalisten wirksam gegen Anfeindungen und Angriffe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Antirassistischer, antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Protest wird entkriminalisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 3
Die Liberalisierung des Versammlungsrechts wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Beschneidung der Rechte zivilgesellschaftlichen, demokratischen und antifaschistischen Protests wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sicherheit und Meinungsfreiheit von Dissidenten, die aus diktatorisch beherrschten Ländern geflohen sind, werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
BSW 2
Meinungsfreiheit soll geschützt und Cancel Culture abgelehnt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Cancel Culture, Konformitätsdruck und die Verengung des Meinungsspektrums werden als unvereinbar mit einer freien Gesellschaft abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 1
Das Vermummungsverbot wird bei allen öffentlichen Veranstaltungen und Aufzügen durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Polizei und Justiz verfolgen Hasskriminalität, insbesondere im Netz, konsequent.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 2
Straftaten werden konsequent verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vermummungen und Verschleierungen im öffentlichen Raum werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 33 | 1 | 5 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 26 | 3 | 3 | – |
| Bundestag | 24 | 0 | 4 | 4 |
| Hamburg | 20 | 0 | 4 | 1 |
| Sachsen | 16 | 0 | 5 | 1 |
| Baden-Württemberg | 14 | 0 | 4 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 14 | 0 | 4 | 1 |
| Hessen | 12 | 0 | 5 | 2 |
| Thüringen | 12 | 3 | 3 | 1 |
| Bremen | 8 | 1 | 3 | 7 |
| Brandenburg | 6 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 6 | 0 | 2 | – |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 4 |
| Bayern | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 3 | – |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.