Meinungsfreiheit
208 Forderungen zum Thema „Meinungsfreiheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (33). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 26Forderungen in Sachsen-Anhalt
- 3Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 06.09.2026Landtagswahl
Meinungsfreiheit in Sachsen-Anhalt
26 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 3 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Die Meinungsfreiheit wird gestärkt. 44 von 83 Sitzen
AfD
Die Meinungsfreiheit wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Meinungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema BSW ähnlich KI
BSW
Die Meinungsfreiheit wird geschützt, mit offenem Diskurs ohne Ausgrenzung oder Loyalitätszwang.
Wortlaut im Programm
Meinungsfreiheit schützen: offener Diskurs ohne Ausgrenzung oder Loyalitätszwang Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Kunst- und Meinungsfreiheit werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Kunst- und Meinungsfreiheit sind zu schützen; Einschränkungen der Meinungsäußerung lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Einschränkungen der Meinungsäußerung werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Kunst- und Meinungsfreiheit sind zu schützen; Einschränkungen der Meinungsäußerung lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die freie Meinungsäußerung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Das BSW setzt sich für eine freie Meinungsäußerung und für das Recht auf Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bürger, die sich im Rahmen der Meinungsfreiheit äußern, werden nicht mehr verfolgt. 44 von 83 Sitzen
AfD
Bürger, die sich im Rahmen der Meinungsfreiheit äußern, werden nicht mehr verfolgt.
Wortlaut im Programm
Die Verfolgung von Bürgern, die sich im Rahmen der Meinungsfreiheit äußern, hat zu unterbleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema BSW ähnlich KI
BSW
Alternative Sichtweisen werden nicht kriminalisiert.
Wortlaut im Programm
Alternative Sichtweisen sind durch die Meinungsfreiheit geschützt und dürfen nicht kriminalisiert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Die Meinungsfreiheit darf nicht durch Unternehmensrichtlinien beschnitten oder an politische Stimmungen gebunden werden. 44 von 83 Sitzen
AfD
Die Meinungsfreiheit darf nicht durch Unternehmensrichtlinien beschnitten oder an politische Stimmungen gebunden werden.
Wortlaut im Programm
Meinungsfreiheit darf nicht von Unternehmensrichtlinien beschnitten werden oder an zeitgeistgemäße politische Stimmung gebunden sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig unsicher Grüne gleiches Thema BSW teilweise KI
BSW
Angriffen auf die Meinungsfreiheit durch Cancel Culture und Konformitätsdruck wird entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Gewaltbereiten Ideologien stellen wir uns genauso entschieden entgegen wie den zunehmenden Angriffen auf die Meinungsfreiheit durch Cancel-Culture und Konformitätsdruck. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
AfD 15
Bürger, die sich im Rahmen der Meinungsfreiheit äußern, werden nicht mehr verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Meinungsvergehen werden schwächer bestraft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bestehenden Meinungsstraftatbestände werden entschlackt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Herabwürdigung des deutschen Staates und Volkes wird mindestens so schwer bestraft wie Volksverhetzung gegenüber Minderheiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die öffentliche Verunglimpfung des deutschen Staates, Deutschlands, der deutschen Bürger und der Nationalsymbole soll mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Meinungsfreiheit wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Versammlungsfreiheit wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesregierung etabliert eine Praxis der Toleranz gegenüber Demonstrationen und nonkonformen Meinungsäußerungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das bestehende Vermummungsverbot wird bei allen öffentlichen Aufzügen durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Meinungsäußerungen auf öffentlichen Aufzügen erfolgen grundsätzlich nur in deutscher Sprache.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Versammlungsrecht wird so geändert, dass nach dem Erstanmelderprinzip an einem Ort nur eine Versammlung unter freiem Himmel und auf einer Route nur ein Aufzug angemeldet werden kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Weitere Demonstrationen sind nur in einer angemessenen Mindestdistanz anmeldefähig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gewaltsame Verstöße gegen die Mindestdistanz werden durch unmittelbaren Zwang verhindert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird rückabgewickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Meinungsfreiheit darf nicht durch Unternehmensrichtlinien beschnitten oder an politische Stimmungen gebunden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 9
Meinungsdiktate, Cancel Culture und politische Einschüchterung werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Recht auf freie Meinungsäußerung und ungefilterte Information über die gesamte Medienbreite wird uneingeschränkt gewahrt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Angriffen auf die Meinungsfreiheit durch Cancel Culture und Konformitätsdruck wird entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Meinungsfreiheit wird geschützt, mit offenem Diskurs ohne Ausgrenzung oder Loyalitätszwang.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alternative Sichtweisen werden nicht kriminalisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Einschränkungen der Meinungsäußerung werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Schutz von Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie politischer Betätigung gehört zum Kernauftrag der Polizei.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die freie Meinungsäußerung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Streik- und Versammlungsrecht junger Menschen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 2
Angriffe auf Pressevertreterinnen und Pressevertreter sollen konsequent verfolgt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Sicherheitsbehörden sollen für den Schutz von Journalistinnen und Journalisten sensibilisiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Linke 1
Angriffen und Einschüchterungsversuchen von rechts gegen Kultureinrichtungen wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 33 | 1 | 5 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 26 | 3 | 3 | – |
| Bundestag | 24 | 0 | 4 | 4 |
| Hamburg | 20 | 0 | 4 | 1 |
| Sachsen | 16 | 0 | 5 | 1 |
| Baden-Württemberg | 14 | 0 | 4 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 14 | 0 | 4 | 1 |
| Hessen | 12 | 0 | 5 | 2 |
| Thüringen | 12 | 3 | 3 | 1 |
| Bremen | 8 | 1 | 3 | 7 |
| Brandenburg | 6 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 6 | 0 | 2 | – |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 4 |
| Bayern | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 3 | – |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.