Meinungsfreiheit
208 Forderungen zum Thema „Meinungsfreiheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (33). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen in Thüringen
- 3Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Meinungsfreiheit in Thüringen
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 3 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Meinungsfreiheit wird verteidigt und Cancel Culture abgelehnt. 70 von 88 Sitzen
AfD
Die Meinungsfreiheit wird entschieden verteidigt.
Wortlaut im Programm
Die Thüringer AfD verteidigt die Meinungsfreiheit mit aller Entschlossenheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich Linke ähnlich KI
CDU
Cancel-Culture, Wokeness, die Disziplinierung unliebsamer Meinungen und zwanghaftes Gendern werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Cancel-Culture, Wokeness und Disziplinierung unliebsamer Meinungen aus falsch verstandener politischer Korrektheit lehnen wir ebenso ab wie zwanghaftes Gendern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Cancel-Culture, Wokeness und Disziplinierung unliebsamer Meinungen aus falsch verstandener politischer Korrektheit lehnen wir ebenso ab wie zwanghaftes Gendern
Wortlaut im Programm
Cancel-Culture, Wokeness und Disziplinierung unliebsamer Meinungen aus falsch verstandener politischer Korrektheit lehnen wir ebenso ab wie zwanghaftes Gendern Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
BSW
Meinungsfreiheit wird verteidigt und Cancel Culture abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ihre Stimme für das BSW in Thüringen ist eine Stimme für Meinungsfreiheit und gegen Cancel Culture, eine Stimme für die konsequente Aufarbeitung der Fehler der Corona-Zeit durch einen Corona-Untersuchungsausschuss im Erfurter Landtag. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich Linke teilweise KI
Andersdenkende sollen nicht eingeschüchtert oder ausgegrenzt werden. 47 von 88 Sitzen
AfD
Andersdenkende sollen nicht eingeschüchtert oder ausgegrenzt werden.
Wortlaut im Programm
wenden uns mit Nachdruck dagegen, dass Andersdenkende eingeschüchtert oder ausgegrenzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich Linke gleiches Thema KI
BSW
Bevormundung und Ausgrenzung werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wenden uns gegen jegliche Bevormundung und Ausgrenzung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema KI
Direkte und indirekte Zensur werden abgelehnt. 47 von 88 Sitzen
AfD
Direkte und indirekte Zensur werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Zudem lehnen wir neben der direkten staatlichen jede indirekte Zensur ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
BSW
Einschränkungen der Pressefreiheit werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Pressefreiheit und eine objektive Berichterstattung sind für uns ein hohes Gut. Wir wenden uns gegen jegliche Tendenzen ihrer Einschränkung oder des Missbrauchs öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten für parteipolitische Zwecke. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Kunst- und Meinungsfreiheit werden klar bejaht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 7
Die Meinungsfreiheit wird entschieden verteidigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Andersdenkende sollen nicht eingeschüchtert oder ausgegrenzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Staat soll die Meinungsfreiheit auch gegen Diffamierung und Ausgrenzung durch zivilgesellschaftliche Gruppen und Verbände schützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Zensurverbot des Grundgesetzes gilt umfassend und ist umzusetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Direkte und indirekte Zensur werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die freie Meinungsäußerung im Internet wird uneingeschränkt verteidigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Herabwürdigende und ehrverletzende Äußerungen werden unabhängig vom politischen Standpunkt des Betroffenen gleich behandelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
BSW 3
Meinungsfreiheit wird verteidigt und Cancel Culture abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Cancel Culture, Konformitätsdruck und die Verengung des Meinungsspektrums werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Denk- und Redeverbote werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 2
Die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft und Medienverantwortlichen wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger wird das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung stets anerkannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 1
Cancel-Culture, Wokeness, die Disziplinierung unliebsamer Meinungen und zwanghaftes Gendern werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Linke 2
Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit werden verteidigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Meinungsvielfalt wird durch kompetente Mediennutzung gesichert statt durch Beeinflussung, Löschung oder Verbote von Angeboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 33 | 1 | 5 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 26 | 3 | 3 | – |
| Bundestag | 24 | 0 | 4 | 4 |
| Hamburg | 20 | 0 | 4 | 1 |
| Sachsen | 16 | 0 | 5 | 1 |
| Baden-Württemberg | 14 | 0 | 4 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 14 | 0 | 4 | 1 |
| Hessen | 12 | 0 | 5 | 2 |
| Thüringen | 12 | 3 | 3 | 1 |
| Bremen | 8 | 1 | 3 | 7 |
| Brandenburg | 6 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 6 | 0 | 2 | – |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 4 |
| Bayern | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 3 | – |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.