Grüne · Klare Kante Zukunft. Für Mensch und Natur in MV
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2026 · beschlossen 06.06.2026 · Original
Das Programm enthält 42 von 825 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Teilhabe“ (7). Bei 14 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 42Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 112Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 42
Digitale Teilhabe 7
Digitale Angebote der öffentlichen Verwaltung werden barrierefrei gestaltet, Informationen, Anträge und Formulare verständlich und für alle zugänglich.
Wortlaut im Programm
• Barrierefreiheit für digitale Angebote der öffentlichen Verwaltung: Wir wollen ein Land, in dem niemand zurückbleibt – ob beim Online-Antrag, im Amt oder bei der Nutzung öffentlicher Dienstleistungen. Wichtige Informationen, Anträge und Formulare müssen endlich verständlich und für alle zugänglich sein. Damit alle ihre Anliegen einfach und ohne Hürden erledigen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Medienhelfer*innen werden ehrenamtlich, an Schulen oder hauptamtlich bei Bibliotheken etabliert, um Menschen bei der Digitalisierung zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Medienhelfer*innen als ehrenamtliche, schulische oder bei den Bibliotheken angesiedelte Hauptamtliche etablieren, um bei der Digitalisierung niemanden zu verlieren und Doppelstrukturen konsequent zu vermeiden. Link zum Original
Digitale Anwendungen müssen verbindliche Barrierefreiheitsstandards erfüllen und unter Einbeziehung unterschiedlicher Nutzergruppen entwickelt und getestet werden.
Wortlaut im Programm
sicherstellen, dass digitale Angebote für alle Menschen unabhängig von Behinderung und Alter zugänglich sind, indem Anwendungen verbindliche Barrierefreiheitsstandards erfüllen und unter Einbeziehung unterschiedlicher Nutzergruppen entwickelt und getestet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Barrierefreiheit wird als verbindliches Kriterium bei allen öffentlichen Vergaben verankert.
Wortlaut im Programm
Barrierefreiheit als verbindliches Kriterium bei allen Vergaben verankern, Fortschritte regelmäßig überprüfen und transparent machen sowie ab 2028 ausschließlich vollständig barrierefreie Neu- und Weiterentwicklungen von Landessoftware zulassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
Fortschritte bei der digitalen Barrierefreiheit werden regelmäßig überprüft und transparent gemacht.
Wortlaut im Programm
Barrierefreiheit als verbindliches Kriterium bei allen Vergaben verankern, Fortschritte regelmäßig überprüfen und transparent machen sowie ab 2028 ausschließlich vollständig barrierefreie Neu- und Weiterentwicklungen von Landessoftware zulassen. Link zum Original
Ab 2028 werden nur noch vollständig barrierefreie Neu- und Weiterentwicklungen von Landessoftware zugelassen.
Wortlaut im Programm
Barrierefreiheit als verbindliches Kriterium bei allen Vergaben verankern, Fortschritte regelmäßig überprüfen und transparent machen sowie ab 2028 ausschließlich vollständig barrierefreie Neu- und Weiterentwicklungen von Landessoftware zulassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
In Bibliotheken und Volkshochschulen werden kostenlose Workshops zur digitalen Selbstverteidigung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden kostenlose Workshops in Bibliotheken und Volkshochschulen einführen, die zeigen, wie man sich vor Datenklau schützt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Open-Source-Software 7
Landesweit kompatible, sichere und modulare IT-Lösungen mit offenen Schnittstellen lösen Insellösungen zügig ab.
Wortlaut im Programm
• landesweit kompatible, sichere und modulare IT-Lösungen, die offene Schnittstellen nutzen und historisch gewachsene Insellösungen zügig ablösen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Verwaltung setzt konsequent auf Open-Source-Software und offene Standards, um Abhängigkeiten zu verringern.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig setzen wir konsequent auf Open-Source-Software und offene Standards, um Abhängigkeiten zu reduzieren und die digitale Souveränität des Landes zu stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Eine landesweite Open-Source-Strategie mit konkreten Umsetzungsschritten und Zeitplänen wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
• eine landesweite Open-Source-Strategie mit konkreten Umsetzungsschritten und Zeitplänen entwickeln und durch einen Innovationsfonds die Entwicklung und Anpassung freier Software für die Verwaltung gezielt fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
Ein Innovationsfonds fördert die Entwicklung und Anpassung freier Software für die Verwaltung.
Wortlaut im Programm
• eine landesweite Open-Source-Strategie mit konkreten Umsetzungsschritten und Zeitplänen entwickeln und durch einen Innovationsfonds die Entwicklung und Anpassung freier Software für die Verwaltung gezielt fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise KI
Die öffentliche Verwaltung setzt nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins konsequent auf Open-Source-Software und offene Standards.
Wortlaut im Programm
• konsequent auf Open-Source-Software und offene Standards setzen, um Abhängigkeiten von einzelnen Anbietern zu reduzieren und die digitale Souveränität der öffentlichen Verwaltung zu stärken, orientiert am Vorbild Schleswig-Holsteins. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Open Source erhält in der öffentlichen IT klaren Vorrang.
Wortlaut im Programm
unabhängige, datensparsame IT-Infrastrukturen ausbauen, mit öffentlichen bzw. europäischen Cloud-Angeboten ohne Tracking und einem klaren Vorrang für Open Source. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleich KI
Weiterbildungsangebote für die Öffentlichkeit und den öffentlichen Dienst werden zur Förderung von Open-Source-Software weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
bestehende Weiterbildungsangebote für die Öffentlichkeit sowie für Beschäftigte im öffentlichen Dienst gezielt weiterentwickeln, um die Nutzung von Open-Source-Software und datensparsamen Alternativen zu fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
KI-Regulierung 7
Künstliche Intelligenz wird in der Verwaltung nur dort eingesetzt, wo sie nachweislich Mehrwert schafft und ressourceneffizient arbeitet.
Wortlaut im Programm
• eine bedarfsgerechte Digitalisierung vorantreiben, die technologische Möglichkeiten sinnvoll nutzt und Künstliche Intelligenz nur dort und so einsetzt, wo sie nachweislich Mehrwert schafft und ressourceneffizient arbeitet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Niemand darf durch undurchsichtige Algorithmen benachteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Niemand darf von undurchsichtigen Algorithmen benachteiligt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema unsicher KI
Entscheidungen über Menschen gehören in menschliche Hände.
Wortlaut im Programm
Entscheidungen über Menschen gehören in menschliche Hände. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
In sensiblen Bereichen wie Sozialhilfe oder Strafverfolgung treffen immer Menschen die letzte Entscheidung.
Wortlaut im Programm
Wir stellen sicher, dass in sensiblen Bereichen wie Sozialhilfe oder Strafverfolgung immer Menschen die letzte Entscheidung treffen. Link zum Original
Beim staatlichen Einsatz von Algorithmen wird volle Transparenz über Funktionsweise und verwendete Daten geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wo Algorithmen eingesetzt werden, schaffen wir volle Transparenz über ihre Funktionsweise und die verwendeten Daten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Entscheidungen in sensiblen Bereichen wie Sozialhilfe oder Strafverfolgung dürfen nicht automatisiert erfolgen.
Wortlaut im Programm
dass Entscheidungen in sensiblen Bereichen wie Sozialhilfe oder Strafverfolgung nicht automatisiert erfolgen dürfen. Die letzte Entscheidung muss immer von Menschen getroffen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise KI
Ein Algorithmen-Transparenzgesetz für die öffentliche Verwaltung stellt transparente, diskriminierungsfreie automatisierte Entscheidungssysteme mit menschlicher Verantwortung sicher.
Wortlaut im Programm
ein Algorithmen-Transparenzgesetz für die öffentliche Verwaltung, damit automatisierte Entscheidungs- und Bewertungssysteme nur transparent, nachvollziehbar, diskriminierungsfrei und mit klarer menschlicher Verantwortung eingesetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Verwaltungsdigitalisierung 6
Land und Kommunen erhalten eine gemeinsame IT-Strategie.
Wortlaut im Programm
• eine gemeinsame IT -Strategie für das Land und die Kommunen: Wir beschleunigen die Bereitstellung digitaler Bürgerdienste, damit Leistungen von Land und Kommunen schneller und flächendeckend online verfügbar sind. So profitieren auch kleinere Kommunen von moderner IT-Infrastruktur und Doppelstrukturen werden vermieden. Damit man in MV alles Wichtige einfach online erledigen kann – egal wo man wohnt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Linke teilweise KI
Die Bereitstellung digitaler Bürgerdienste von Land und Kommunen wird beschleunigt, damit sie schneller und flächendeckend online verfügbar sind.
Wortlaut im Programm
• eine gemeinsame IT -Strategie für das Land und die Kommunen: Wir beschleunigen die Bereitstellung digitaler Bürgerdienste, damit Leistungen von Land und Kommunen schneller und flächendeckend online verfügbar sind. So profitieren auch kleinere Kommunen von moderner IT-Infrastruktur und Doppelstrukturen werden vermieden. Damit man in MV alles Wichtige einfach online erledigen kann – egal wo man wohnt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Linke teilweise KI
Eine verbindliche landesweite Strategie zur Digitalisierung der Verwaltung legt Ziele, Zuständigkeiten und Qualitätsstandards fest.
Wortlaut im Programm
• eine verbindliche landesweite Strategie zur Digitalisierung der Verwaltung, die Ziele, Zuständigkeiten und Qualitätsstandards festlegt und gleichzeitig flexibel genug ist, um auf technologische und gesellschaftliche Veränderungen zu reagieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
Der landeseigene IT-Dienstleister wird als zentraler Digitalisierungspartner mit klaren Aufgaben und ausreichenden Ressourcen gestärkt.
Wortlaut im Programm
• die gezielte Stärkung des landeseigenen IT-Dienstleisters als zentralen Digitalisierungspartner und mit klaren Aufgaben, ausreichend Handlungsspielraum und den nötigen Ressourcen, um die Verwaltung zukunftsfest weiterzuentwickeln sowie hochwertige Arbeitsplätze zu fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Land und Kommunen kooperieren eng, damit auch kleinere Kommunen von moderner IT-Infrastruktur profitieren.
Wortlaut im Programm
• starke Kooperationen zwischen Land und Kommunen, damit auch kleinere Kommunen von moderner IT-Infrastruktur profitieren und ein landesweit einheitliches digitales Angebot entsteht. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Digitalisierungsprojekte werden nach ihrem Nutzen für Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte und Unternehmen priorisiert statt nach Prestige.
Wortlaut im Programm
• Digitalisierung nach Bedarf statt nach Prestige und eine Priorisierung von Projekten, die echten Nutzen für Bürger*innen und Beschäftigte und Unternehmen schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
IT-Sicherheit 4
Die IT-Infrastruktur wird durch mehr Personal, gezielte Schulungen und regelmäßige Notfallübungen widerstandsfähiger.
Wortlaut im Programm
Wir machen unsere IT-Infrastruktur widerstandsfähiger: durch mehr Personal, gezielte Schulungen und regelmäßige Notfallübungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
Das Informationssicherheitsgesetz wird evaluiert und praxistauglich gemacht, mit klaren Standards und ausreichender personeller und finanzieller Ausstattung.
Wortlaut im Programm
• das Informationssicherheitsgesetz evaluieren und praxistauglich machen. Es braucht klare Standards und ausreichende personelle und finanzielle Untersetzung, um IT-Sicherheit in allen Ebenen der Verwaltung sicherzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Das Landes-CERT wird personell deutlich gestärkt.
Wortlaut im Programm
• das Landes-CERT personell deutlich stärken, regelmäßige Notfallübungen durchführen und ein flächendeckendes Schulungsprogramm etablieren, um die Verwaltung besser gegen Cyberangriffe zu schützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
Regelmäßige Notfallübungen und ein flächendeckendes Schulungsprogramm schützen die Verwaltung besser gegen Cyberangriffe.
Wortlaut im Programm
• das Landes-CERT personell deutlich stärken, regelmäßige Notfallübungen durchführen und ein flächendeckendes Schulungsprogramm etablieren, um die Verwaltung besser gegen Cyberangriffe zu schützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Datenschutz 3
Die eigenständige Datenschutzaufsicht des Landes bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
• die eigenständige landeseigene Datenschutzaufsicht erhalten und einer Zentralisierung auf Bundesebene entgegentreten, damit praxisnaher Datenschutz gewährleistet bleibt und Bürger*innen, Unternehmen sowie Verwaltungen weiterhin eine kompetente Anlaufstelle vor Ort haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Eine Zentralisierung der Datenschutzaufsicht auf Bundesebene wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
• die eigenständige landeseigene Datenschutzaufsicht erhalten und einer Zentralisierung auf Bundesebene entgegentreten, damit praxisnaher Datenschutz gewährleistet bleibt und Bürger*innen, Unternehmen sowie Verwaltungen weiterhin eine kompetente Anlaufstelle vor Ort haben. Link zum Original
Menschen sollen die Kontrolle über ihre Daten zurückerhalten.
Wortlaut im Programm
Wir geben den Menschen die Kontrolle über ihre Daten zurück. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Linke teilweise KI
Digitale Souveränität 2
Die Abhängigkeit von globalen Tech-Konzernen wird durch Open Source, offene Standards und digitale Souveränität verringert.
Wortlaut im Programm
• weniger Abhängigkeit von globalen Tech-Konzernen: Für uns ist klar: Der Fokus liegt auf Open Source, offenen Standards und digitaler Souveränität. Damit unsere Daten geschützt und wir selbstbestimmt online sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich KI
Unabhängige, datensparsame IT-Infrastrukturen mit öffentlichen bzw. europäischen Cloud-Angeboten ohne Tracking werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
unabhängige, datensparsame IT-Infrastrukturen ausbauen, mit öffentlichen bzw. europäischen Cloud-Angeboten ohne Tracking und einem klaren Vorrang für Open Source. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Datennutzung 1
Die Weiterverarbeitung nicht personenbezogener Daten zu gemeinnützigen Zwecken wird rechtssicher ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Rechtssicherheit für Nutzer*innen schaffen, damit die Weiterverarbeitung nicht personenbezogener Daten zu gemeinnützigen Zwecken, etwa für Apps oder Recherchen, ohne rechtliche Risiken möglich ist. Link zum Original
Weitere Forderungen 5
Digitalisierung wird als Dienstleistung verstanden, nicht als Hürdenlauf.
Wortlaut im Programm
Wir verstehen Digitalisierung als Dienstleistung, nicht als Hürdenlauf. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Digitalisierung wird effizient, bürgernah und klimagerecht gestaltet.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung gestalten wir effizient, bürgernah und klimagerecht – denn Fortschritt muss immer im Einklang mit der Natur stehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Linke teilweise KI
Mehr digitale Unabhängigkeit, hohe IT-Sicherheit und effizienter Datenschutz werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen mehr digitale Unabhängigkeit, hohe IT-Sicherheit und effizienten Datenschutz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Linke teilweise KI
Bei allen Digitalisierungsprojekten werden von Anfang an Nachhaltigkeitskriterien berücksichtigt, auch um Rebound-Effekte zu minimieren.
Wortlaut im Programm
• bei allen Digitalisierungsprojekten von Anfang an Nachhaltigkeitskriterien berücksichtigen, auch um Rebound-Effekte frühzeitig zu erkennen und zu minimieren. Link zum Original
Für IT-Hardware werden längere Nutzungszyklen etabliert.
Wortlaut im Programm
• längere Nutzungszyklen für IT-Hardware etablieren und die Förderung von Repair-Cafés ausbauen. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Mecklenburg-Vorpommern fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.