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Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 · Original
Das Programm enthält 13 von 765 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Teilhabe“ (3). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 13Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 35Seiten im Original
- 2025Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 13
Digitale Teilhabe 3
Jeder Mensch erhält angemessene Teilhabe, auch digitale.
Wortlaut im Programm
1. Wir wollen für jeden Menschen angemessene Teilhabe – auch digitale. Guter Zugang zum Internet ist Teil der grundständigen Infrastruktur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher AfD teilweise unsicher KI
Wo Transferleistungen nicht ausreichen, werden finanzielle Zuschüsse zur digitalen Teilhabe gewährt.
Wortlaut im Programm
Landesweites Recht auf Internet und finanzielle Zuschüsse zur digitalen Teilhabe dort, wo Transferleistungen nicht ausreichen. Link zum Original
Das Internet bleibt unabhängig von Einkommen und wirtschaftlicher Verwertbarkeit ein Raum für alle.
Wortlaut im Programm
Internet muss unabhängig von Geldbeutel und wirtschaftlicher Verwertbarkeit ein Raum für alle bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Digitale Netze 3
Guter Internetzugang wird als Teil der grundständigen Infrastruktur behandelt.
Wortlaut im Programm
1. Wir wollen für jeden Menschen angemessene Teilhabe – auch digitale. Guter Zugang zum Internet ist Teil der grundständigen Infrastruktur. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Ein landesweites Recht auf Internet wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Landesweites Recht auf Internet und finanzielle Zuschüsse zur digitalen Teilhabe dort, wo Transferleistungen nicht ausreichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Alle Altenwohn- und Pflegeeinrichtungen sollen kostenloses, barrierefreies WLAN mit ausreichender Bandbreite erhalten.
Wortlaut im Programm
• Kostenlose, barrierefreie WLAN-Versorgung mit ausreichender Bandbreite in allen Altenwohn- und Pflegeeinrichtungen. Link zum Original
Datenschutz 2
Die Position der oder des Landesbeauftragten für Datenschutz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Position der*des Landesbeauftragten für Datenschutz stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
Die Betroffenenrechte bei Datenspeicherung werden durch Informationspflichten und Löschansprüche ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Für Datenspeicherung eine Ausweitung der Betroffenenrechte, etwa durch Informationspflichten bei der Eintragung und Löschansprüche. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Open-Source-Software 1
Open-Source-Angebote werden im Sinne digitaler Souveränität vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Open-Source-Angebote nach vorne im Sinne digitaler Netzsouveränität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
KI-Regulierung 1
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz wird geregelt.
Wortlaut im Programm
Regelung des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema AfD ähnlich KI
IT-Sicherheit 1
Die öffentliche Netzsicherheit gegen Angriffe von außen wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Öffentliche Netzsicherheit gegen Obstruktionen von außen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Desinformation 1
Konzepte gegen Desinformation im Internet werden entwickelt.
Wortlaut im Programm
Konzepte gegen Desinformation im Internet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 1
Die Digitalisierung in Hamburg wird gerecht und nicht von Unternehmen bestimmt vorangebracht.
Wortlaut im Programm
2. Wir wollen die Digitalisierung in Hamburg gerecht voranbringen. Eine von den Unternehmen bestimmte Digitalisierung wird die soziale Spaltung vertiefen und die Demokratie untergraben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Hamburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.