Behördenaufbau
374 Forderungen zum Thema „Behördenaufbau“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (62). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen in Thüringen
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Behördenaufbau in Thüringen
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Aufgaben der Landesbehörden sollen umfassend überprüft werden, um die Verwaltung zukunftsfähig auszustatten. 70 von 88 Sitzen
AfD
Die Aufgaben der Landesbehörden sollen umfassend überprüft werden, um die Verwaltung zukunftsfähig auszustatten.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine umfassende Aufgabenkritik der Landesbehörden, um die Verwaltung zukunftsfähig ausstatten zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
CDU
Eine Aufgabenkritik soll die öffentlichen Verwaltungen über 2035 hinaus zukunftsfähig machen.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine Aufgabenkritik durchführen, die dazu beiträgt, die öffentlichen Verwaltungen auch über das Jahr 2035 hinaus zukunftsfähig aufstellen zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Die Aufgaben der Verwaltung und die Art ihrer Erfüllung werden auf den Prüfstand gestellt.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die Aufgaben an sich aber vor allem die Art und Weise der Aufgabenerfüllung auf den Prüfstand stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
BSW
Die Landesverwaltung wird strukturell geprüft.
Wortlaut im Programm
Um Vorschläge zur Finanzierung unserer Vorhaben erarbeiten zu können, brauchen wir einen Kassensturz und die strukturelle Prüfung der Landesverwaltung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 29
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Doppelstrukturen werden verhindert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Nachgeordnete Bereiche des Wirtschaftsministeriums und landeseigene Gesellschaften werden auf Effizienzgewinne evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Landesamt für Verbraucherschutz wird zu einem Landesamt für Soziales und Gesundheit weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
In der Bauverwaltung werden Kapazitäten für die Umsetzung der Straßenbauprojekte geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Thüringer Bürgerbeauftragte wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Strukturen des Landes werden im Rahmen einer Verwaltungsreform auf den Prüfstand gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Ein Landesorganisationsgesetz wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein zentrales Prozessmanagement wird aufgebaut, das die Landesverwaltung bei der Standardisierung ihrer Prozesse unterstützt und Ansprechpartner für die Kommunen ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thüringer Landesverwaltungsamt wird zu einer modernen Dienstleistungsbehörde fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Errichtung einer zentralen Vergabe- und Beschaffungsstelle wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, welche Querschnittsaufgaben der Ressorts zentralisiert werden können, etwa in Shared Service Centern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Rahmen einer digitalen Verwaltungsreform wird geprüft, ob die Aufgabenverteilung zwischen den Verwaltungsebenen noch zeitgemäß und wirtschaftlich ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zahl der Förderbehörden des Landes wird deutlich reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thüringer Landesrechenzentrum wird nachgeordnete operative Einheit des für Digitales zuständigen Ministeriums.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Regierung setzt als Team gemeinsam politische Prioritäten und bearbeitet ressortübergreifende Themen strukturiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Zuständigkeitskonflikte sollen durch klare Federführung vermieden und ein einheitliches Erscheinungsbild der Regierung gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Staatskanzlei übernimmt Koordinierung, Umsetzungsplanung und Umsetzungskontrolle der Regierungsarbeit.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine regelmäßig tagende Koordinierungsgruppe wird gebildet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entscheidungen im Kabinett werden einvernehmlich getroffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Mitglieder der Landesregierung berichten im Kabinett rechtzeitig über Vorhaben von grundsätzlicher Bedeutung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Kabinettssitzungen werden von der Staatssekretärskonferenz vorbereitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Chef der Staatskanzlei führt den Vorsitz in der Staatssekretärskonferenz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
In den vom Kabinett zu besetzenden Gremien, Beiräten und Ausschüssen sind die Koalitionspartner nach ihrem Kräfteverhältnis vertreten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Besetzung dieser Gremien erfolgt im gegenseitigen Einvernehmen durch Kabinettsbeschluss.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Kabinett tagt regelmäßig an wechselnden Orten im ganzen Land, um die Bürgernähe der Regierung zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Zahl der Ministerien in der Landesregierung bleibt unverändert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein Koalitionspartner stellt den Ministerpräsidenten und verantwortet vier Ressorts.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein zweiter Koalitionspartner verantwortet drei Ressorts und stellt einen stellvertretenden Ministerpräsidenten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein dritter Koalitionspartner verantwortet zwei Ressorts und stellt einen weiteren stellvertretenden Ministerpräsidenten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
SPD 4
Ein Transformationsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie, Forschung, Technologie und digitale Infrastruktur wird gebildet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht im Verbraucher- und Arbeitsschutz werden gebündelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Rückverstaatlichung von Aufgaben der Veterinär-, Lebensmittelüberwachungs- und Umweltämter wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die öffentliche Hand soll auf allen Ebenen aufgabengerecht mit Personal ausgestattet sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 3
Die Thüringer Bauverwaltung soll die Voraussetzungen für Bundeswehr-Bauvorhaben erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Im Ministergesetz werden Mindestanforderungen an die Qualifikation von Ministern wie Berufsausbildung oder Hochschulabschluss festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Thüringer Minister und Staatssekretäre sollen in Thüringen verwurzelt sein und hier leben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
BSW 3
Die Überlastung der Verwaltung bei sinkendem Personal soll behoben werden, damit die Verwaltung als Möglichmacher statt als Verhinderer wahrgenommen wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Landesverwaltungsamt wird zu einer Dienstleistungsbehörde für Kommunen umgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landesverwaltung wird strukturell geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
AfD 2
Verwaltungsaufgaben sollen, wo möglich, vom Land selbst statt von externen Beratern erledigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Aufgaben der Landesbehörden sollen umfassend überprüft werden, um die Verwaltung zukunftsfähig auszustatten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Linke 1
Aufgaben und Strukturen der Polizei werden stetig überprüft und fortentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 62 | 3 | 5 | 24 |
| Bremen | 42 | 3 | 6 | 17 |
| Sachsen-Anhalt | 41 | 3 | 6 | 21 |
| Schleswig-Holstein | 26 | 0 | 5 | 30 |
| Baden-Württemberg | 24 | 4 | 4 | 28 |
| Niedersachsen | 23 | 1 | 3 | 11 |
| Hamburg | 22 | 2 | 3 | 13 |
| Bundestag | 21 | 0 | 5 | 23 |
| Sachsen | 20 | 1 | 7 | 13 |
| Hessen | 18 | 1 | 5 | 11 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 14 | 0 | 3 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 14 | 0 | 4 | 16 |
| Thüringen | 12 | 1 | 4 | 29 |
| Nordrhein-Westfalen | 11 | 0 | 4 | 23 |
| Saarland | 9 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 5 |
| Brandenburg | 7 | 0 | 3 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.