Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus Linke, SPD und Grüne · unterzeichnet 04.02.2020 · Original
Der Vertrag enthält 58 von 1.258 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 58Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Vertrags
- 40Seiten im Original
- 2020Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 58
Flächendeckend stabile Breitbandversorgung und verlässliche Mobilfunkverbindungen werden gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist die Gewährleistung von flächendeckend stabiler Breitbandversorgung und verlässlichen Mobilfunkverbindungen. Link zum Original
Alle Menschen sollen kompetent und selbstbestimmt an der digitalen Welt teilhaben können.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, dass alle Menschen kompetent und selbstbestimmt an der digitalen Welt teilhaben können und gleichzeitig um die Sicherheit ihrer persönlichen Daten wissen. Link zum Original
Menschen sollen um die Sicherheit ihrer persönlichen Daten wissen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, dass alle Menschen kompetent und selbstbestimmt an der digitalen Welt teilhaben können und gleichzeitig um die Sicherheit ihrer persönlichen Daten wissen. Link zum Original
Die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Sowohl die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie als auch der Ausbau des E-Government in Landes- und Kommunalverwaltungen wollen wir vorantreiben. Link zum Original
Das E-Government in Landes- und Kommunalverwaltungen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Sowohl die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie als auch der Ausbau des E-Government in Landes- und Kommunalverwaltungen wollen wir vorantreiben. Link zum Original
Einwohner, Beschäftigte und Unternehmen in Stadt und Land sollen gleichermaßen von der Digitalisierung profitieren und vor Risiken geschützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Einwohnerinnen und Einwohner, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Handwerksbetriebe in Stadt und Land sollen gleichermaßen von der Digitalisierung profitieren und vor Risiken geschützt werden. Link zum Original
Der Internetzugang gilt als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Den Zugang zum Internet verstehen wir als Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Breitbandversorgung und Mobilfunk werden überall ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Um allen Netzzugang zu ermöglichen, setzen wir unter anderem auf Breitbandversorgung und Mobilfunk überall sowie kostenfreie „Freifunk“-Angebote als Zugang zu flächendeckender gesellschaftlicher Teilhabe und als wirtschaftlichen Standortvorteil. Link zum Original
Kostenfreie Freifunk-Angebote werden als Zugang zu gesellschaftlicher Teilhabe unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um allen Netzzugang zu ermöglichen, setzen wir unter anderem auf Breitbandversorgung und Mobilfunk überall sowie kostenfreie „Freifunk“-Angebote als Zugang zu flächendeckender gesellschaftlicher Teilhabe und als wirtschaftlichen Standortvorteil. Link zum Original
Die Medienkompetenz von Seniorinnen und Senioren wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern den Ausbau der Medienkompetenz von Seniorinnen und Senioren zur Teilhabe auch in der Online-Welt. Link zum Original
Für die Medienkompetenz von Seniorinnen und Senioren wird ein Gesamtkonzept erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern den Ausbau der Medienkompetenz von Seniorinnen und Senioren zur Teilhabe auch in der Online-Welt. Dazu bedarf es eines Gesamtkonzepts. Link zum Original
Die Thüringer Wirtschaft wird bei der Nutzung Künstlicher Intelligenz unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Thüringer Wirtschaft dabei unterstützen, die Potenziale der Künstlichen Intelligenz zu nutzen. Link zum Original
Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum an der TU Ilmenau wird zu einem KI-Zentrum weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu werden wir das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum an der TU Ilmenau zu einem KI-Zentrum weiterentwickeln und im Verbund aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Clustern und Netzwerken sowie Unternehmen bedarfsgerechte und für die Thüringer Unternehmen zukunftsfähige Lösung für die Wirtschaft 4.0 erarbeiten. Link zum Original
Im Verbund aus Hochschulen, Forschung, Netzwerken und Unternehmen werden Lösungen für die Wirtschaft 4.0 erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu werden wir das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum an der TU Ilmenau zu einem KI-Zentrum weiterentwickeln und im Verbund aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Clustern und Netzwerken sowie Unternehmen bedarfsgerechte und für die Thüringer Unternehmen zukunftsfähige Lösung für die Wirtschaft 4.0 erarbeiten. Link zum Original
Die Chancen der Digitalisierung sollen für Innovation, Verwaltungsmodernisierung, Verkehr, Gesundheit, Bildung, Kultur und Teilhabe genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die sich aus Digitalisierungsprozessen ergebenden Chancen nutzen, um wissenschaftliche und wirtschaftliche Innovationen voranzubringen, die Verwaltung auf allen Ebenen zu modernisieren, umweltschonende Verkehrssysteme zu etablieren, die medizinische Versorgung zu verbessern, neue Entwicklungen in Bildung, Kunst und Kultur zu unterstützen sowie gesellschaftliche Teilhabe ebenso wie mehr demokratische Mitbestimmung und die Sicherung der Daseinsvorsorge zu gewährleisten. Link zum Original
Der Schutz der Privatsphäre der Bürger wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen und hierfür die Öffentlichkeit sensibilisieren. Link zum Original
Die Öffentlichkeit wird für den Schutz der Privatsphäre sensibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen und hierfür die Öffentlichkeit sensibilisieren. Link zum Original
Die Digitalisierung soll den Menschen nutzen, und alle sollen am digitalen Wandel teilhaben und von ihm profitieren können.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung muss den Menschen nutzen – nicht umgekehrt. Das Potenzial der Digitalisierung zu nutzen bedeutet, dafür Sorge zu tragen, dass alle am digitalen Wandel teilhaben, ihn gestalten und von den Chancen profitieren können. Link zum Original
Die Digitalisierung soll zur Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Potenziale der Digitalisierung nutzen, um gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen unseres Freistaates zu gewährleisten. Link zum Original
Neben smarten Städten sollen smarte ländliche Regionen mit attraktiven Lebensbedingungen entstehen.
Wortlaut im Vertrag
So sollen neben smarten Städten auch smarte ländliche Regionen entstehen, die ihren Bewohnerinnen und Bewohnern attraktive Lebensbedingungen bieten. Link zum Original
Digitale Innovationen sollen regionale Wirtschaftskreisläufe und Synergien zwischen Stadt und Land stärken.
Wortlaut im Vertrag
Digitale Innovationen sollen regionale Wirtschaftskreisläufe und Synergien zwischen Stadt und Land stärken. Link zum Original
Die Digitale Strategie des Landes wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Grundlage für die Digitalisierung ist die Digitale Strategie des Landes, welche wir konsequent weiterentwickeln. Link zum Original
Thüringen soll eine der führenden digitalen Modellregionen in Deutschland werden.
Wortlaut im Vertrag
Thüringen soll eine der führenden digitalen Modellregionen in Deutschland werden. Link zum Original
Unternehmen, Hochschulen und Schulen werden eingeladen und unterstützt, in Thüringen digitale Modelle etwa zu 5G, eHealth oder eMobility zu testen.
Wortlaut im Vertrag
Ob 5G, Smart City/Smart Region, eHealth, eMobility oder eLearning – Wir werden Unternehmen, Hochschulen und Schulen aktiv einladen und dabei unterstützen, in Thüringen digitale Modelle zu testen und unseren innovativen Standort bewusst für die nächste technologische Revolution zu nutzen. Link zum Original
Schnelle und intelligente digitale Infrastrukturen werden auf- und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden schnelle und intelligente Infrastrukturen auf- und ausbauen. Link zum Original
Beim Glasfaserausbau sollen weiße und graue Flecken beseitigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Beim Glasfaserausbau wollen wir weiße und graue Flecken auf der Karte entfernen. Dazu bedienen wir uns einer landeseigenen Netzgesellschaft. Link zum Original
Für den Glasfaserausbau wird eine landeseigene Netzgesellschaft genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Beim Glasfaserausbau wollen wir weiße und graue Flecken auf der Karte entfernen. Dazu bedienen wir uns einer landeseigenen Netzgesellschaft. Link zum Original
Die Kommunen werden bei der Erstellung von Breitband-Ausbauplänen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Kommunen bei der Erstellung von Ausbauplänen unterstützen und sicherstellen, dass bei Tiefbauarbeiten der öffentlichen Hand Leerrohre bedarfsgerecht mitverlegt werden können. Link zum Original
Bei Tiefbauarbeiten der öffentlichen Hand sollen Leerrohre bedarfsgerecht mitverlegt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Kommunen bei der Erstellung von Ausbauplänen unterstützen und sicherstellen, dass bei Tiefbauarbeiten der öffentlichen Hand Leerrohre bedarfsgerecht mitverlegt werden können. Link zum Original
Auf Bundesebene wird darauf hingewirkt, dass Basismobilfunkdienste wie Sprachtelefonie überall anbieterunabhängig verfügbar sind.
Wortlaut im Vertrag
Auf Ebene des Bundes werden wir darauf hinwirken, dass überall im Land Basismobilfunkdienste, insbesondere Sprachtelefonie, anbieterunabhängig zur Verfügung stehen. Link zum Original
Potenzielle Mobilfunkstandorte werden bei Ausbauplanungen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Und wir werden potenzielle Mobilfunkstandorte bei den Ausbauplanungen berücksichtigen und deren Anschluss mit Glasfaser fördern. Link zum Original
Der Glasfaseranschluss von Mobilfunkstandorten wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Und wir werden potenzielle Mobilfunkstandorte bei den Ausbauplanungen berücksichtigen und deren Anschluss mit Glasfaser fördern. Link zum Original
Zur ergänzenden Finanzierung der Bundesförderung für Glasfaser und Mobilfunk wird ein Sonderfonds Digitale Infrastrukturen Thüringen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Förderprogramme des Bundes für Glasfaser und Mobilfunk ergänzend zu finanzieren, schaffen wir analog zum Bund einen Sonderfond Digitale Infrastrukturen Thüringen. Link zum Original
Das Baurecht wird angepasst, um Hemmnisse für den digitalen Infrastrukturausbau zu beseitigen.
Wortlaut im Vertrag
Wir passen das Baurecht so an, dass Hemmnisse für den digitalen Infrastrukturausbau entfallen. Link zum Original
Innovationsräume wie Hackerspaces und Co-Working-Orte werden stärker begleitet und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Innovationsräume, seien es Hackerspaces, Makerfairs oder Co-Working-Orte, stärker begleiten und fördern. Link zum Original
Offene WLANs, die Freifunkbewegung und andere Mesh-Netzwerke werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Offene WLANs, die Freifunkbewegung und andere Mesh-Netzwerke unterstützen wir auch weiterhin. Link zum Original
Kommunen werden bei der Zusammenarbeit mit Freifunk-Organisationen an geeigneten Gebäuden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen wollen wir unterstützen, die Zusammenarbeit mit Freifunk-Organisationen bei passend gelegenen Gebäuden zu nutzen. Link zum Original
Online-Angebote, transparente Zuständigkeiten und verständliche Entscheidungen sollen den Kontakt zu den Landesbehörden erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Online-Tools, transparente Zuständigkeiten, kurze Wege sowie eindeutige und verständliche Entscheidungen sollen den Bürgerinnen und Bürgern den Kontakt zu den Behörden des Landes vereinfachen. Link zum Original
Verwaltungsdienstleistungen sollen rund um die Uhr online, barrierearm und mobil zugänglich sein.
Wortlaut im Vertrag
In Zukunft sollen Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr online, barrierearm und auch mobil auf Verwaltungsdienstleistungen zugreifen können. Link zum Original
Auf Landesebene wird eine einheitliche Open-Data- und Open-API-Strategie etabliert, die auch Daten des Nahverkehrs umfasst.
Wortlaut im Vertrag
Auf Landesebene werden wir eine einheitliche Open-Data- und Open-API-Strategie etablieren, die beispielsweise auch die Daten des öffentlichen Nahverkehrs umfasst. Link zum Original
Verwaltungsangebote und Vorgänge in Landesbehörden und Kommunen werden digitalisiert, um medienbruchfreie und sichere digitale Verwaltungsleistungen anzubieten.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir die Verwaltungsangebote und Vorgänge in den Landesbehörden und den Kommunen digitalisieren und damit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen einfache, medienbruchfreie und sichere digitale Verwaltungsleistungen zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bis 2021 werden 200 Verwaltungsdienstleistungen digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb digitalisieren wir bis 2021 insgesamt 200 Dienstleistungen und schaffen mobile Servicebüros, mit denen Verwaltungsdienstleistungen in der Fläche angeboten werden können. Link zum Original
Verwaltungsleistungen des Landes werden schrittweise an das zentrale Nutzerkonto angebunden.
Wortlaut im Vertrag
Verwaltungsleistungen des Landes für Bürger und Unternehmen werden wir sukzessive an das zentrale Nutzerkonto des Landes anbinden. Link zum Original
Die Einrichtung eines bundeseinheitlichen Unternehmenskontos wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir forcieren die Einrichtung eines bundeseinheitlichen Unternehmenskontos. Link zum Original
Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis 2022 hat Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Priorität kommt der effektiven Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) bis 2022 zu. Auch hierbei werden wir insbesondere die kommunalen Behörden unterstützen. Link zum Original
Die kommunalen Behörden werden bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Priorität kommt der effektiven Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) bis 2022 zu. Auch hierbei werden wir insbesondere die kommunalen Behörden unterstützen. Link zum Original
Die Kommunen werden über 2022 hinaus aus der E-Government-Richtlinie beim Ausbau ihrer E-Government-Angebote unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kommunen unterstützen wir aus der Thüringer E-Government-Richtlinie auch über das Jahr 2022 hinaus beim Ausbau ihrer E-Government-Angebote. Link zum Original
Die Abstimmung zwischen Digitalagentur, Digitalpakt Schule und ZIRT/Transparenzregister wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Die Abstimmung zwischen weiteren Bereichen wie der Digitalagentur, Digitalpakt Schule und dem ZIRT/Transparenzregister wird intensiviert. Link zum Original
Das Thüringer Landesrechenzentrum wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) wollen wir stärken und alle Möglichkeiten nutzen, im Wettbewerb um die besten Köpfe zu bestehen. Link zum Original
Das Landesrechenzentrum soll im Wettbewerb um Fachkräfte bestehen können.
Wortlaut im Vertrag
Das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) wollen wir stärken und alle Möglichkeiten nutzen, im Wettbewerb um die besten Köpfe zu bestehen. Link zum Original
Die digitale Verwaltung soll Vorbild bei Datenschutz, Datensparsamkeit und informationeller Selbstbestimmung sein.
Wortlaut im Vertrag
Die digitale Verwaltung soll Vorbild bei der Umsetzung von Datenschutz, Datensparsamkeit und der informationellen Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat sein. Link zum Original
Plattformen wie das Datencockpit werden eingesetzt, um Transparenz beim elektronischen Datenaustausch mit Behörden zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Dazu zählt auch der Einsatz von Plattformen, wie z. B. dem Datencockpit, mit dem wir Transparenz beim elektronischen Datenaustausch mit Behörden schaffen. Link zum Original
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung soll Standard in der Kommunikation zwischen Behörden und Bürgern sowie innerhalb der Verwaltung werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Kommunikation zwischen Behörden und Bürgerinnen und Bürgern einerseits sowie innerhalb der Verwaltung andererseits soll die Ende-zu- Ende-Verschlüsselung zum Standard werden. Link zum Original
Die Cybersicherheit wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Cybersicherheit und werden die IT-Sicherheit der Verwaltung weiter erhöhen. Link zum Original
Die IT-Sicherheit der Verwaltung wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Cybersicherheit und werden die IT-Sicherheit der Verwaltung weiter erhöhen. Link zum Original
Die Abhängigkeit der Verwaltung von einzelnen Softwareanbietern soll verringert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen auch in Thüringen die Abhängigkeit von einzelnen Softwareanbietern vermindern. Link zum Original
Auf Basis der Open-Source-Strategie wird die Initiative von Bund und Ländern zur Entwicklung eigener Verwaltungslösungen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Basis der landeseigenen Open- Source-Strategie unterstützen wir die Initiative von Bund und Ländern, eigene Lösungen für die Verwaltung zu entwickeln. Link zum Original
Für die Landesverwaltung wird eine Green-IT-Strategie erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir erarbeiten eine Green-IT-Strategie für die Landesverwaltung. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Linke 12, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.