Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und CDU · Original
Der Vertrag enthält 48 von 1.470 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 48Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 140Seiten im Original
- 2017Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 48
Das Konkordat und der Loccumer Vertrag werden weder verändert noch aufgelöst.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition beabsichtigt keine Veränderungen oder gar eine Auflösung des Konkordats und des Loccumer Vertrages. Link zum Original
In Niedersachsen wird die Einführung eines weiteren kirchlichen beziehungsweise gesetzlichen Feiertags angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben die Einführung eines weiteren kirchlichen/gesetzlichen Feiertages in Niedersachsen an. Link zum Original
Zur Einführung eines weiteren Feiertags findet ein ergebnisoffener Diskussions- und Konsultationsprozess mit Religionsgemeinschaften, Wirtschaftsverbänden und Arbeitnehmervertretungen statt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben die Einführung eines weiteren kirchlichen/gesetzlichen Feiertages in Niedersachsen an. Dafür wird es einen ergebnisoffenen Diskussions- und Konsultationsprozess mit den Vertreterinnen und Vertretern der Religionsgemeinschaften, Wirtschaftsverbänden und Arbeitnehmervertretungen geben. Link zum Original
Die jüdische Gemeinschaft und das jüdische Leben in Niedersachsen werden ausdrücklich unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Ausdrücklich bekennen sich SPD und CDU zur jüdischen Gemeinschaft und zum jüdischen Leben in Niedersachsen. Wir Link zum Original
Anknüpfend an die Gespräche über einen Vertrag mit den muslimischen Verbänden wird der interreligiöse Dialog fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
SPD und CDU werden anknüpfend an die zum Abschluss eines Vertrages mit den muslimischen Verbänden geführten Gespräche aus der abgelaufenen Wahlperiode den interreligiösen Dialog fortsetzen. Link zum Original
Angestrebt wird ein Format der Zusammenarbeit mit den muslimischen Organisationen, das deren Verfasstheit gerecht wird und den mit einem Vertrag angestrebten Zweck durch Vertrag oder auf vergleichbare Weise erreicht.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist die Entwicklung eines Formats der Zusammenarbeit, das einerseits der besonderen Verfasstheit der muslimischen Organisationen gerecht wird und andererseits die Gewähr dafür bietet, dass der mit dem Vertragsschluss seinerzeit angestrebte Zweck erreicht wird, sei es durch einen Vertrag, sei es auf vergleichbare andere Weise. Link zum Original
Die Arbeit der Gedenkstätten gilt als wichtiger Baustein der politischen Bildung.
Wortlaut im Vertrag
Wir betrachten die Arbeit der Gedenkstätten als wichtigen Baustein der politischen Bildung. Link zum Original
Die Gedenkstättenarbeit und die Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten werden weiterhin angemessen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Gedenkstättenarbeit und die Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten weiterhin angemessen unterstützen. Link zum Original
Die Empfehlungen der Enquetekommission „Verrat an der Freiheit“ werden umgesetzt, etwa als verbindlicher Teil des Schulunterrichts und möglichst mit einem Zeitzeugenprogramm.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen die Empfehlungen der Enquetekommission „Verrat an der Freiheit“ um, z.B. als verbindlichen Teil des Schulunterrichts und möglichst mit einem Zeitzeugenprogramm. Link zum Original
Die Landeskultureinrichtungen wie Landesmuseen, Landesbibliotheken, Landesarchiv und Staatstheater und deren Finanzierung werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich zu den Landeskultureinrichtungen: den Landesmuseen, den Landesbibliotheken, dem Niedersächsischen Landesarchiv sowie den Staatstheatern und deren Finanzierung. Link zum Original
Das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen und Museen wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen und Museen soll erhöht werden. Link zum Original
Die Grundförderung kommunaler Theater wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Kommunale Theater wollen wir stärken, die Grundförderung erhöhen und die Tarifsteigerung übernehmen. Link zum Original
Das Land übernimmt die Tarifsteigerungen der kommunalen Theater.
Wortlaut im Vertrag
Kommunale Theater wollen wir stärken, die Grundförderung erhöhen und die Tarifsteigerung übernehmen. Link zum Original
Kommunale und freie Theater, Amateurtheater, Theaterpädagogik und Soziokultur werden stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die kommunalen Theater, die freien Theater, die Amateurtheater, die Theaterpädagogik und die Soziokultur sind Garanten dafür, dass es kulturelle Vielfalt im Flächenland Niedersachsen gibt. Wir wollen sie stärker fördern. Link zum Original
Die Förderung der Mitgliedsverbände im Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände wird mit Blick auf künftige Aufgaben gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Für die Mitgliedsverbände im Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände (akku) soll die Förderung mit Blick auf künftige Aufgaben gesichert werden. Link zum Original
Das Förderprogramm „Wir machen die Musik“ zur musikalischen Bildung wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Das Förderprogramm „Wir machen die Musik“ dient besonders der musikalischen Bildung und soll daher verstetigt werden. Link zum Original
Mit einem eigenen Bibliotheksentwicklungsprogramm werden Bibliotheken bei der Digitalisierung gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem eigenen Bibliotheksentwicklungsprogramm sollen die Bibliotheken bei der Digitalisierung gefördert werden. Link zum Original
Bibliotheken im ländlichen Raum werden unterstützt und zu modernen Gemeinschaftszentren entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere im ländlichen Raum sollen die Bibliotheken dabei unterstützt und zu modernen Gemeinschaftszentren entwickelt werden. Link zum Original
Für alle Denkmäler in Niedersachsen wird ein digitaler Atlas erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden einen digitalen Atlas für alle Denkmäler in Niedersachsen erstellen. Link zum Original
Die Landschaften und Landschaftsverbände werden als regionale Kulturförderer gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landschaften und Landschaftsverbände sollen als regionale Kulturförderer gestärkt werden. Link zum Original
Kooperation und Vernetzung von Kultureinrichtungen vor Ort werden über die Landschaften und Landschaftsverbände gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Besonders die Kooperation und Vernetzung von Kultureinrichtungen vor Ort soll über die Landschaften und Landschaftsverbände befördert werden. Link zum Original
Plattdeutsch und Saterfriesisch werden durch bessere Beratungs- und Unterstützungsangebote und bessere Vernetzung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Plattdeutsch und Saterfriesisch sollen im Sinne der gemeinsamen Landtagsentschließung vom 21.09.2017 und durch bessere Beratungs- und Unterstützungsangebote sowie durch eine bessere Vernetzung gestärkt werden. Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen in der Kulturarbeit werden nachhaltig verbessert.
Wortlaut im Vertrag
SPD und CDU streben eine nachhaltige Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Kulturarbeit an. Link zum Original
Für die Kultur- und Kreativwirtschaft werden Beratungsangebote und Netzwerkstrukturen etabliert, um Kulturschaffenden den Weg in die Selbständigkeit zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Um Kulturschaffenden den Weg in die Selbständigkeit zu erleichtern, werden Beratungsangebote und Netzwerkstrukturen für die Kultur- und Kreativwirtschaft etabliert. Link zum Original
Förderanträge, besonders für kleine und ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen, werden einfacher und unbürokratischer.
Wortlaut im Vertrag
Förderanträge, besonders für kleine und ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen, sollen künftig einfacher und unbürokratischer werden. Link zum Original
Es wird erneut ein Beauftragter der Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler berufen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden erneut einen Beauftragten der Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler berufen. Link zum Original
Die Patenschaften, insbesondere mit der Landsmannschaft Schlesien, werden bejaht.
Wortlaut im Vertrag
SPD und CDU stehen zu den Patenschaften, insbesondere zu der Patenschaft mit 1028 der Landsmannschaft Schlesien, und wollen sie weiterentwickeln. Link zum Original
Die Patenschaften, insbesondere mit der Landsmannschaft Schlesien, werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
SPD und CDU stehen zu den Patenschaften, insbesondere zu der Patenschaft mit 1028 der Landsmannschaft Schlesien, und wollen sie weiterentwickeln. Link zum Original
Die Empfehlungen der Enquetekommission „Verrat an der Freiheit“ werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Empfehlungen der Enquetekommission „Verrat an der Freiheit“ umsetzen und regen an, mögliche Verbindungen von Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags zum Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR seit 1949 untersuchen zu lassen. Link zum Original
Mögliche Verbindungen von Abgeordneten des Landtags zum Ministerium für Staatssicherheit der DDR seit 1949 sollen untersucht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Empfehlungen der Enquetekommission „Verrat an der Freiheit“ umsetzen und regen an, mögliche Verbindungen von Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags zum Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR seit 1949 untersuchen zu lassen. Link zum Original
Ziel der Medienpolitik ist die Stärkung des Medienstandorts Niedersachsen.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum Medienstandort Niedersachsen. Seine Stärkung ist das Ziel der medienpolitischen Maßnahmen von SPD und CDU. Link zum Original
ARD, ZDF und Deutschlandfunk werden unter Wahrung der Interessen von Privatsendern und Zeitungsverlagen für die digitale Zukunft gerüstet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ARD, ZDF und Deutschlandfunk in Zeiten der Medienkonvergenz fit machen für die digitale Zukunft – ohne dabei die berechtigten Interessen der Privatsender und Zeitungsverlage aus den Augen zu verlieren. Link zum Original
Die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird durch größtmögliche Beitragsstabilität gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Akzeptanz des dualen Rundfunksystems, konkret: des öffentlichrechtlichen Rundfunks, durch größtmögliche Beitragsstabilität gewährleisten. Link zum Original
Ein öffentlicher Diskurs über Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wird organisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden einen öffentlichen Diskurs über Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten organisieren und im Rahmen der Länder-AG „Auftrag und Strukturoptimierung“ an weiteren strukturellen Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks arbeiten. Link zum Original
In der Länder-AG „Auftrag und Strukturoptimierung“ wird an weiteren strukturellen Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden einen öffentlichen Diskurs über Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten organisieren und im Rahmen der Länder-AG „Auftrag und Strukturoptimierung“ an weiteren strukturellen Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks arbeiten. Link zum Original
Die Einsparvorschläge der Rundfunkanstalten gelten nur als erster Schritt zu weiteren Reformen.
Wortlaut im Vertrag
Die vorliegenden Einsparvorschläge der Anstalten können nur ein erster Schritt zu weiteren Reformüberlegungen sein. Link zum Original
Mit Blick auf die künftige Haushaltsabgabe werden mögliche Minderausgaben der Rundfunkanstalten identifiziert.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf die Höhe der künftigen Haushaltsabgabe sind mögliche Minderausgaben der Anstalten zu identifizieren. Link zum Original
Alternativen zur sogenannten Kfz-Abgabe beim Rundfunkbeitrag werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Im Lichte des ausstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Verfassungsgemäßheit des Rundfunkbeitrages wollen wir Alternativen zur sogenannten „KFZ-Abgabe“ prüfen. Link zum Original
Angestrebt wird eine zukunftsorientierte Medienordnung mit Lösungen zu Intermediären, Plattformregulierung und Urheberrechten von Journalisten und Kreativen.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine zukunftsorientierte Medienordnung an. Es geht um angemessene Lösungen zu den Veränderungen durch Intermediäre, zu den Anforderungen zur Plattformregulierung sowie zur Wahrung der Urheberrechte von Journalisten und Kreativen. Link zum Original
Mit den anderen Staatsvertragsländern wird eine Modernisierung des NDR-Staatsvertrages geprüft.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang prüfen wir zusammen mit den anderen Staatsvertragsländern eine Modernisierung des NDR-Staatsvertrages. Link zum Original
Der Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird neu gefasst, angepasst an veränderte Nutzungsgewohnheiten und unter Rücksicht auf private Verleger.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine Neufassung des Telemedienauftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der sowohl seine Anschlussfähigkeit an die veränderten Nutzungsgewohnheiten gewährleistet als auch Rücksicht auf die Interessen der privatwirtschaftlich tätigen Verleger nimmt. Link zum Original
Das Niedersächsische Mediengesetz wird an neue Wettbewerbsbedingungen angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Niedersächsische Mediengesetz an neue Bedingungen im Wettbewerb anpassen. Link zum Original
Die Beteiligungsgrenze für Tageszeitungen wird auf bis zu 50 Prozent angehoben, bei gleichzeitiger Prüfung von Maßnahmen zur Vielfaltsicherung.
Wortlaut im Vertrag
Durch eine Veränderung der Beteiligungsregelung für Tageszeitungen auf bis zu 50 Prozent bei gleichzeitiger Prüfung der Maßnahmen zur Vielfaltsicherung geben wir den Akteuren weitgehende Freiheiten bei ihrer Entwicklung zu modernen Medienhäusern. Link zum Original
Das Medienkonzentrationsrecht sichert faire Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen durch das Medienkonzentrationsrecht faire Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen sicherstellen. Link zum Original
Eine Zulassungspflicht für ausschließlich im Internet verbreitete Rundfunkangebote wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Zulassungspflicht für Rundfunkangebote, die ausschließlich im Internet verbreitet werden, lehnen wir ab. Link zum Original
Eine größtmögliche Meinungsvielfalt im publizistischen Wettbewerb wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
In Zeiten zunehmender Medienkonvergenz stellen wir eine größtmögliche Meinungsvielfalt im publizistischen Wettbewerb sicher. Link zum Original
Für nicht etablierte Medienschaffende, insbesondere in Film-, Trick-, Games- und App-Produktion, wird eine berufliche Perspektive in Niedersachsen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen für kreative, nichtetablierte Medienschaffende, insbesondere im Bereich von Film-, Trick-, Games- und App-Produktionen, eine berufliche Perspektive in Niedersachsen schaffen. Link zum Original
Die Fördermittel des Landes für die Medienförderung werden signifikant aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
SPD und CDU wollen die Fördermittel des Landes signifikant aufstocken. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD NI 57, CDU NI 47 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.