Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Forderungen der SPD in Mecklenburg-Vorpommern
42 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2026 („Aufschwung, Zusammenhalt und Respekt“). Bei 10 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm der SPD.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 42
Infrastrukturelle Maßnahmen der Kreislaufwirtschaftsstrategie fließen in Landesentwicklung und Regionalplanung ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die vorausschauende Flächenplanung wird fortgesetzt, damit das Land im Standortwettbewerb steuerungsfähig bleibt und Kommunen bei der wirtschaftlichen Entwicklung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesprogramme zur Förderung des ländlichen Raums wie „Ländliche Gestaltungsräume“, „Neue Dorfmitte“ und die Förderung von Kleinstunternehmen sollen weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Langfristig soll es in erreichbarer Nähe jeder Gemeinde einen Dorfladen für Güter des täglichen Bedarfs geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der ländliche Raum soll auch durch mehr Eigenentwicklung kleiner Kommunen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das System der Zentralen Orte soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der ländliche Raum soll weiterhin gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse soll Maßstab politischer Entscheidungen bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein partnerschaftliches Miteinander soll alle Regionen stärken und faire Entwicklungschancen im ganzen Land sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Umsetzung der Vorpommernstrategie und die Berücksichtigung der Interessen des östlichen Mecklenburgs bleiben Ziel.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei der wirtschaftlichen Entwicklung wird auf das Zusammenwirken in den Metropolregionen Hamburg, Stettin und Berlin gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen werden bei der Etablierung von Beteiligungsverfahren unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Es wird beobachtet und geprüft, ob Gemeinden trotz Pflicht zur Haushaltskonsolidierung durch die ergänzte Kommunalverfassung freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben wahrnehmen und handlungsfähig bleiben können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die verlässliche Finanzierung der Kommunen wird weiterhin sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Kommunen werden klare Zuständigkeiten und Rahmenbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die kommunale Selbstverwaltung wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Überträgt der Bund oder das Land den Kommunen zusätzliche Aufgaben, muss er die nötigen Mittel bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegenüber dem Bund wird auf die zeitnahe und wirksame Umsetzung der im Bundeskoalitionsvertrag vorgesehenen Sicherung des Grundsatzes „Wer bestellt, bezahlt“ gedrängt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die kommunale Aufgabenverteilung wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Unterstützung der Kommunen bei Entschuldung und Konsolidierung wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Grundversorgung vor Ort von medizinischer Infrastruktur über Mobilität bis zu sozialen Angeboten wird weiter gestärkt, damit alle Menschen unabhängig vom Wohnort faire Chancen haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mittel des MV-Investitionsplans werden insbesondere für Zukunftsinvestitionen der Kommunen in Schulen, Kultur, Sportstätten und Infrastruktur genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Schwimmbäder, Kultur- und Sportstätten, Schulen und Krankenhäuser werden gemeinsam mit den Kommunen erhalten und modernisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die zentralen Leistungen der Daseinsvorsorge und Infrastruktur sollen sicher sein und hohe Qualität haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Wasserversorgung soll in öffentlicher Hand und Trägerschaft sein und bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rekommunalisierungen in strategischen Bereichen der Daseinsvorsorge werden unterstützt, wo sie wirtschaftlich und strukturell sinnvoll sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Kommunalverfassung wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beiräte und Beteiligungsinstrumente in den Kommunen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeitsbedingungen für kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Beteiligung der Menschen vor Ort an politischen und planerischen Prozessen in den Kommunen soll stärker zum Regelfall werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beiräte, Jugendbeteiligung, Bürgerhaushalte und neue Beteiligungsformate werden gemeinsam mit Kommunen und Zivilgesellschaft weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Ämtern und Landkreisen soll effizient gestaltet sein, ohne die kommunale Selbstverwaltung einzuschränken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beteiligungsformen wie Bürgerhaushalte und lokale Beteiligungsverfahren werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Umsetzung wird mit möglichst schlanken Förderrichtlinien verknüpft, um insbesondere finanzschwachen Kommunen den Mitteleinsatz zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Daseinsvorsorge und leistungsfähige Infrastrukturen im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse sollen weiterhin gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine gerechte Zuweisung europäischer Mittel (ELER, EFRE, ESF, EMFAF) an strukturschwächere Regionen in Deutschland einschließlich des Landes wird gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Impulse aus der auch grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit angrenzenden Metropolen werden für den ländlichen Raum genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In ländlichen Räumen werden Zukunftsräume für junge Menschen und alle Generationen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Innovative Orte, die Begegnung und Daseinsvorsorge verbinden, werden unterstützt und mit Investitionen gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die grenzüberschreitende Entwicklung der Metropolregion Stettin wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kooperation mit Polen wird institutionell vertieft, etwa durch Unterstützung eines Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine umfassende Nachbarschaftsstrategie zum Ausbau der Zusammenarbeit im Grenzraum wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.