Zum Inhalt

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Forderungen der Linken in Mecklenburg-Vorpommern

34 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2026 („Sozial. Gerecht. Antifaschistisch.“). Bei 12 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm der Linken.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 34
  1. Die Daseinsvorsorge wird an Erreichbarkeit statt an Verwaltungsgrenzen ausgerichtet, auch mit mobilen und digitalen Lösungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die kommunale Finanzausstattung wird gestärkt und stabilisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Steuerausfälle und Mehrkosten von Land und Kommunen durch Bundesgesetze gleicht der Bund vollständig aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Kommunen werden bei der Projektbürokratie entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Kommunen werden von Altschulden entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Co-Working-Spaces im ländlichen Raum werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  7. Gleichwertige Lebensverhältnisse dürfen nicht vom Wohnort abhängen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die Verbesserungen der Kommunalverfassung werden in den kommunalen Hauptsatzungen umgesetzt, damit Gleichstellungsbeauftragte ausreichende Ressourcen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Ein Strukturwandelgesetz unterstützt die von Moor-Restaurationsprojekten betroffenen Räume und Wirtschaftsbereiche.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  10. In der Raumordnung werden Flächensparziele und Flächenkontingente eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Industrie- und Gewerbeflächen werden klimaschutzgerecht entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Kommunale Selbstverwaltung, lokale Teilhabe und gemeinschaftliche Strukturen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Die kommunale Selbstverwaltung ist zu sichern und auszubauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Die pauschalen Zuweisungen an die Kommunen, etwa die Infrastrukturpauschale oder die Regionalbudgets, werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Kommunen erhalten mehr Gestaltungsfreiheit bei freiwilligen Leistungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Lokale Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung bei Projekten und Planungen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Öffentliche Dienstleistungen werden insbesondere in ländlichen Regionen geschützt und ausgebaut, damit soziale Infrastruktur dauerhaft gesichert ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Die Verwaltungsstrukturen nach der Kreisgebietsreform werden auf Bürgernähe und Effizienz überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Die Möglichkeiten für eigenwirtschaftliche Tätigkeiten und Beteiligungen von Kommunen werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  20. Gemeinden werden in die Lage versetzt, eigenständig Projekte umzusetzen, nachhaltige Infrastruktur zu schaffen und die Lebensqualität vor Ort zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Kommunale Projekte im sozialen, kulturellen und ökologischen Bereich werden durch Landesförderung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Auf kommunaler Ebene werden nachhaltige Investitionen in Infrastruktur, Energieversorgung, Mobilität und Digitalisierung getätigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Programme zur aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, etwa in der Stadtplanung oder bei Umweltprojekten, werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land, Küste und Binnenland sowie Mecklenburg und Vorpommern sind ein politischer Auftrag.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Alle Menschen im Land sollen unabhängig vom Wohnort umfassenden Zugang zu Bildung, Kultur, Arbeit, Mobilität und Infrastruktur haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  26. Gleiche Chancen und Teilhabe werden verbindlich in der Landesverfassung verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  27. Strukturschwache Regionen werden gezielt und dauerhaft gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  28. Vorpommern wird als Brückenregion gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  29. Die Kooperationen mit der Metropolregion Szczecin, Polen und dem Ostseeraum werden vertieft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Innenstädte sollen lebendig bleiben und Regionen eigenverantwortlich gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  31. Stadtprofile werden gestärkt und Innenstädte als lebendige Orte gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  32. Stadt-Umland-Kooperationen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  33. Das Regionalbudget wird aufgestockt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  34. Kommunen werden bei Daseinsvorsorge, Wirtschaftsentwicklung und sozialer Infrastruktur unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de