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Volt · Grundsatzprogramm von Volt Deutschland · Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit

Abrüstung

Volt Deutschland · Grundsatzprogramm · beschlossen 28.01.2023 · Original

Das Programm enthält 9 Forderungen zum Schwerpunkt „Abrüstung“, von 247 zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 9
Abrüstung 9
  1. Die EU unterstützt den Vertrag über den Waffenhandel und andere Abrüstungsverträge stärker.

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    Wortlaut im Programm
    Volt fordert die EU auf, den Vertrag über den Waffenhandel und andere Abrüstungsverträge stärker zu unterstützen und aktiv darauf hinzuarbeiten, dass sie mittels strengerer Kontrollen und Überwachung von Produktion, Handel und Besitz umgesetzt werden. Link zum Original
  2. Die EU wirkt auf die Umsetzung der Abrüstungsverträge durch strengere Kontrolle und Überwachung von Produktion, Handel und Besitz von Waffen hin.

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    Wortlaut im Programm
    Volt fordert die EU auf, den Vertrag über den Waffenhandel und andere Abrüstungsverträge stärker zu unterstützen und aktiv darauf hinzuarbeiten, dass sie mittels strengerer Kontrollen und Überwachung von Produktion, Handel und Besitz umgesetzt werden. Link zum Original
  3. Massenvernichtungswaffen werden durch Stärkung internationaler Verträge wie des Atomwaffensperrvertrags, der Bio- und Chemiewaffenkonvention und nuklearwaffenfreier Zonen aktiv reduziert und ihre Verbreitung verhindert.

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    Wortlaut im Programm
    Volt unterstützt vollkommen die aktive Reduzierung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen durch die Stärkung internationaler Verträge und Übereinkommen, unter Einschluss - aber nicht beschränkt auf - des Atomwaffensperrvertrags, der Bio- sowie Chemiewaffenkonvention und nuklearwaffenfreie Zonen - und die jeweiligen UN-Resolutionen. Link zum Original
  4. Die Nichtverbreitung von Waffen gilt nicht als Alternative zur Abrüstung.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere betont Volt, dass die Nichtverbreitung von Waffen keine Alternative zur Abrüstung ist und dass sich die Atomstaaten im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags bereits zur Abrüstung verpflichtet haben. Nach Jahrzehnten der Untätigkeit ruft Volt, angesichts der Kosten und inakzeptablen Gefahren, die von Atomwaffen ausgehen, die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, bei der Erfüllung dieser Verpflichtungen voranzugehen. Link zum Original
  5. Die EU-Mitgliedstaaten gehen bei der Erfüllung der Abrüstungsverpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag voran.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere betont Volt, dass die Nichtverbreitung von Waffen keine Alternative zur Abrüstung ist und dass sich die Atomstaaten im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags bereits zur Abrüstung verpflichtet haben. Nach Jahrzehnten der Untätigkeit ruft Volt, angesichts der Kosten und inakzeptablen Gefahren, die von Atomwaffen ausgehen, die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, bei der Erfüllung dieser Verpflichtungen voranzugehen. Link zum Original
  6. Ein Weißbuch zur europäischen Sicherheit und Verteidigung beschreibt die Bereitschaft, Versuche eines globalen Wettrüstens einzuschränken.

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    Wortlaut im Programm
    Dieses Weißbuch wäre auch die Gelegenheit, unsere Bereitschaft zu beschreiben, Versuche eines globalen Wettrüstens einzuschränken, eine Position zu autonomen tödlichen Waffen zu entwickeln und unsere Verbundenheit mit international vereinbarten Grundsätzen und Verträgen, einschließlich des Weltraumvertrags von 1967, wiederzugeben sowie unsere Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen und Abrüstung im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags von 1968. Link zum Original
  7. Im Weißbuch wird eine Position zu autonomen tödlichen Waffen entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Dieses Weißbuch wäre auch die Gelegenheit, unsere Bereitschaft zu beschreiben, Versuche eines globalen Wettrüstens einzuschränken, eine Position zu autonomen tödlichen Waffen zu entwickeln und unsere Verbundenheit mit international vereinbarten Grundsätzen und Verträgen, einschließlich des Weltraumvertrags von 1967, wiederzugeben sowie unsere Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen und Abrüstung im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags von 1968. Link zum Original
  8. Das Weißbuch bekräftigt die Bindung an den Weltraumvertrag von 1967 und die Verpflichtungen zu nuklearer Nichtverbreitung und Abrüstung aus dem Atomwaffensperrvertrag.

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    Wortlaut im Programm
    Dieses Weißbuch wäre auch die Gelegenheit, unsere Bereitschaft zu beschreiben, Versuche eines globalen Wettrüstens einzuschränken, eine Position zu autonomen tödlichen Waffen zu entwickeln und unsere Verbundenheit mit international vereinbarten Grundsätzen und Verträgen, einschließlich des Weltraumvertrags von 1967, wiederzugeben sowie unsere Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen und Abrüstung im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags von 1968. Link zum Original
  9. Die EU soll einen gemeinsamen Standpunkt zum Verbot autonomer Waffen entwickeln.

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    Wortlaut im Programm
    Entwicklung eines gemeinsamen Standpunkts der EU zum Verbot autonomer Waffen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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