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SPD NW · Der NRW-Plan

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 · beschlossen 18.02.2017 · Original

Das Programm enthält 77 von 1.378 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 77
  1. Investitionen sollen Städte und Gemeinden lebenswert und sicher machen und mehr gute, bezahlbare Wohnungen schaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir investieren, damit unsere Städte und Gemeinden lebenswert und sicher sind und mehr gute und bezahlbare Wohnungen zur Verfügung stehen. Link zum Original
  2. Mit der Wohnungsbauoffensive soll gutes Wohnen bezahlbar bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Aber wir gehen weiter: Mit unseren Quartier- und Stadterneuerungsprogrammen, unserer Kultur- und Sportförderung und nicht zuletzt mit unserer Wohnungsbauoffensive sorgen wir weiterhin dafür, dass gutes Wohnen bezahlbar bleibt und unsere Städte und Gemeinden attraktiv. Link zum Original
  3. Quartier- und Stadterneuerungsprogramme sowie Kultur- und Sportförderung sollen Städte und Gemeinden attraktiv halten.

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    Wortlaut im Programm
    Aber wir gehen weiter: Mit unseren Quartier- und Stadterneuerungsprogrammen, unserer Kultur- und Sportförderung und nicht zuletzt mit unserer Wohnungsbauoffensive sorgen wir weiterhin dafür, dass gutes Wohnen bezahlbar bleibt und unsere Städte und Gemeinden attraktiv. Link zum Original
  4. Im Rheinischen Revier soll eine modellhafte, nachhaltige Stadt mit attraktiver Architektur, nachhaltigen Sozialräumen und innovativen Verkehrsangeboten entwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Im rheinischen Revier können wir die modernste Stadt Europas mit Blick auf attraktive Architektur, nachhaltige Sozialräume sowie innovative Verkehrsangebote entwickeln und so NRW zu einer Referenzadresse für nachhaltige Stadtplanung und -entwicklung mit globaler Ausstrahlungskraft schaffen. Dazu wollen wir für einen Innovationswettbewerb renommierte Expertinnen und Experten aus der ganzen Welt einladen. Link zum Original
  5. Für einen Innovationswettbewerb zur Stadtentwicklung im Rheinischen Revier sollen renommierte internationale Fachleute eingeladen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Im rheinischen Revier können wir die modernste Stadt Europas mit Blick auf attraktive Architektur, nachhaltige Sozialräume sowie innovative Verkehrsangebote entwickeln und so NRW zu einer Referenzadresse für nachhaltige Stadtplanung und -entwicklung mit globaler Ausstrahlungskraft schaffen. Dazu wollen wir für einen Innovationswettbewerb renommierte Expertinnen und Experten aus der ganzen Welt einladen. Link zum Original
  6. Mieten sollen auch nach energetischer Sanierung bezahlbar bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei ist für uns klar: Mieten müssen auch nach energetischer Sanierung bezahlbar bleiben. Link zum Original
  7. Unnötigem Flächenverbrauch soll durch Innenverdichtung und Nutzung wirtschaftlicher Brachen vorgebeugt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unnötigem Flächenverbrauch vorbeugen. Innenverdichtung und die Nutzung von wirtschaftlichen Brachen sind wirksame Alternativen zu unnötigem Flächenverbrauch. Link zum Original
  8. Durch nachhaltige Stadtentwicklung sollen die Lebensqualität in den Innenstädten berücksichtigt und Wärmeinseln verhindert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei berücksichtigen wir durch eine nachhaltige Stadtentwicklung die Lebensqualität in unseren Innenstädten und verhindern Wärmeinseln. Link zum Original
  9. Städtische Parks, Grüngürtel und Kleingartenanlagen sollen erhalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen städtische Parks, Grüngürtel und Kleingartenanlagen erhalten, um den Folgen des Klimawandels in den Ballungsräumen entgegenzuwirken und zugleich die soziale Bedeutung dieser Einrichtungen zu stärken. Link zum Original
  10. Es soll günstiger Wohnraum für Auszubildende, etwa in Wohnheimen, geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb darauf drängen, dass die Verkehrsverbünde ein vergünstigtes Ticket für Azubis – gemeinsam mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern und analog zum Semesterticket – anbieten und für die Schaffung von günstigem Wohnraum für Auszubildende (beispielsweise auch in Wohnheimen) sorgen. Link zum Original
  11. Günstiger Wohnraum für Studierende soll auch künftig einen wichtigen Platz in der sozialen Wohnraumförderung haben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass günstiger Wohnraum für Studierende auch zukünftig einen wichtigen Platz in der sozialen Wohnraumförderung einnimmt. Link zum Original
  12. Ein Masterplan Altersgerechte Quartiere soll ein langes, selbstbestimmtes Leben in vertrauter Umgebung ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Masterplan Altersgerechte Quartiere soll ein langes und selbstbestimmtes Leben in der vertrauten Umgebung ermöglichen. Link zum Original
  13. Wer im gewohnten Umfeld alt werden will, soll ein seniorengerechtes Umfeld vorfinden.

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    Wortlaut im Programm
    Wer in seinem gewohnten Umfeld alt werden will, muss ein seniorengerechtes Umfeld vorfinden. Link zum Original
  14. Quartiere sollen eine senioren- und pflegegerechte Infrastruktur erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden unsere Quartiere deshalb so entwickeln, dass sie über eine senioren- und pflegegerechte Infrastruktur verfügen. Link zum Original
  15. Die generationengerechte Weiterentwicklung des Wohnungsbestands soll durch soziale Wohnraumförderung unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die generationengerechte Fortentwicklung des Wohnungsbestandes in NRW werden wir durch soziale Wohnraumförderung weiter unterstützen und den Zugang zum ambulant betreuten Wohnen vereinfachen. Link zum Original
  16. Die Gründung von Seniorenwohngemeinschaften und Mehrgenerationenhäusern soll weiter gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gründung von Seniorenwohngemeinschaften und Mehrgene rat ionenhäusern werden wir weiter fördern und bestehende Modellprojekte für alte und hochbetagte Menschen ausbauen. Link zum Original
  17. Das Programm Hilfen in Wohnungsnotfällen soll fortgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Programm Hilfen in Wohnungsnotfällen werden wir fortsetzen und gemeinsam mit den Kommunen weiterentwickeln. Link zum Original
  18. Das Programm Hilfen in Wohnungsnotfällen soll gemeinsam mit den Kommunen weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Programm Hilfen in Wohnungsnotfällen werden wir fortsetzen und gemeinsam mit den Kommunen weiterentwickeln. Link zum Original
  19. Quartiere mit konzentriertem gesellschaftlichem Wandel sollen nicht allein gelassen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Regionen im Strukturwandel dürfen nicht abgehängt, Quartiere, in denen sich der gesellschaftliche Wandel konzentriert, dürfen damit nicht allein gelassen werden. Link zum Original
  20. Das Leben in der Großstadt soll für junge Familien attraktiv und erschwinglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Lebensqualität darf nicht von der Region, der Stadt oder dem Quartier abhängen: Das Leben in der Großstadt muss auch für junge Familien attraktiv und erschwinglich sein, das Dorf im ländlichen Raum darf für Jugendliche und Senioren nicht zu einer Mobilitätsfalle werden. Link zum Original
  21. Mehr bezahlbare Wohnungen in NRW sind das oberste Ziel.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr bezahlbare Wohnungen für NRW sind unser oberstes Ziel. Link zum Original
  22. Die Städte sollen nicht auseinanderdriften, und Lebensqualität soll in allen Quartieren gleichermaßen entstehen können.

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    Wortlaut im Programm
    Der demografische Wandel und die wachsende Vielfalt der Lebensstile setzen kontinuierlich neue Trends für das Zusammenleben in Städten und Gemeinden. Wir wollen, dass die Städte dabei nicht auseinanderdriften und Lebensqualität in allen Quartieren gleichermaßen entstehen kann. Link zum Original
  23. Die Städtebau- und Wohnraumförderung verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei unserer Städtebau- und Wohnraumförderung verfolgen wir einen ganzheitlichen Ansatz. Link zum Original
  24. Grundlage der Förderung sind die bauliche Aufwertung von Beständen, ihre energetische Erneuerung und bessere Umfeldqualitäten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundlage sind die bauliche Aufwertung von Beständen, ihre energetische Erneuerung und die Verbesserung der Umfeldqualitäten, wie z. B. in d en Quartieren der Gemeinschaftsinitiative Besser Wohnen – Energetische Sanierung plus. Link zum Original
  25. Die Aufwertung von Wohnquartieren darf nicht an den Grenzen von Förderprogrammen scheitern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Aufwertung der Wohnquartiere darf nicht an Grenzen von Förderprogrammen scheitern. Link zum Original
  26. Alle mitwirkungswilligen Bewohnerinnen und Bewohner sollen an der Entwicklung von Quartierskonzepten beteiligt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Entscheidend ist, dass alle Bewohnerinnen und Bewohner an der Entwicklung von Quartierskonzepten beteiligt werden, die an ihr mitwirken wollen. Link zum Original
  27. Schulen sollen zu zentralen Orten im Quartier werden, die mit Familien-, Senioren-, Jugend- und Bürgerzentren die öffentliche Infrastruktur bilden.

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    Wortlaut im Programm
    Schulen wollen wir zu einem zentralen Ort im Quartier machen: Zusammen mit Familien-, Senioren-, Jugend- und Bürgerzentren bilden sie die öffentliche Infrastruktur im Quartier, von der aus Vereine und Initiativen, Kultur und Sport aktiv werden können. Link zum Original
  28. Mit einem landeseigenen Sofortprogramm werden zusätzlich 1.000 Spielplätze saniert.

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    Wortlaut im Programm
    Mit unserem landeseigenen Sofort pro gramm bringen wir zusätzlich 1.000 Spielplätze auf Vordermann. Link zum Original
  29. In strukturschwachen Ankommensquartieren braucht es Orte, die Begegnung ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wissen, dass es strukturschwache Stadtteile gibt, die auch Ankommensquartiere gerade für viele der zu uns zuwandernden Menschen sind. Dem müssen wir gerecht werden. Nicht nur damit Integration gelingt, braucht es auch hier Orte, die Begegnung möglich machen. Link zum Original
  30. Schwerpunkte der Stadtentwicklung sollen dort gesetzt werden, wo schwierige sozialräumliche Bedingungen besondere Integrationsleistungen erfordern.

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    Wortlaut im Programm
    In der neuen Legislaturperiode wollen wir weitere Akzente vor allem dort setzen, wo schwierige sozialräumliche Bedingungen besondere Integrations - lei stungen der Städte erfordern. Link zum Original
  31. Die energetische Sanierung von 1.000 Quartieren soll bis 2030 auf den Weg gebracht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Die energetische Sanierung von 1.000 Quartieren bis 2030 auf den Weg bringen. Link zum Original
  32. Der klimagerechte Stadtumbau nach dem Modell Bottrop mit halbierten CO2-Emissionen wird im gesamten Land umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Hier wird demonstriert, wie ein klimagerechter Stadtumbau, unter Berücksichtigung der Sicherung des Industriestandorts und bezahlbarer Mieten, aussehen kann. Konkret sollen die COc-Emissionen halbiert und die Lebensqualität gesteigert werden. Nach dem Ruhrgebiet werden wir nun im gesamten Land diese Strategie umsetzen und bundesgesetzlich die dafür notwendigen Rahmenbedingungen erwirken. Link zum Original
  33. Für den klimagerechten Stadtumbau sollen bundesgesetzlich die notwendigen Rahmenbedingungen erwirkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Hier wird demonstriert, wie ein klimagerechter Stadtumbau, unter Berücksichtigung der Sicherung des Industriestandorts und bezahlbarer Mieten, aussehen kann. Konkret sollen die COc-Emissionen halbiert und die Lebensqualität gesteigert werden. Nach dem Ruhrgebiet werden wir nun im gesamten Land diese Strategie umsetzen und bundesgesetzlich die dafür notwendigen Rahmenbedingungen erwirken. Link zum Original
  34. Die Mittel für Städtebauförderprogramme wie Soziale Stadt und Stadtumbau West werden auf über 250 Millionen Euro jährlich fortgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die M ittel für die Programme, wie beispielsweise Soziale Stadt und Stadtumbau West, auf dem erreichten hohen Niveau von über 250 Millionen Euro jährlich fortsetzen. Link zum Original
  35. Die Betreuung der über 50 Einzelprogramme für Stadt- und Quartiersentwicklung wird stärker gebündelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Betreuung der über 50 Einzelprogramme für Stadt- und Quartiersent wicklung wollen wir stärker bündeln und ein neues Fördermanagement einrichten. Link zum Original
  36. Für die Stadt- und Quartiersentwicklung wird ein neues Fördermanagement eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Betreuung der über 50 Einzelprogramme für Stadt- und Quartiersent wicklung wollen wir stärker bündeln und ein neues Fördermanagement einrichten. Link zum Original
  37. Das Sofortprogramm zur Sanierung von Spielplätzen und Freizeitorten für Kinder und Jugendliche wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Sofortprogramm zur Sanierung von Spielplätzen und anderen Freizeitorten für Kinder und Jugendliche wird fortgeführt. Link zum Original
  38. Das Leitbild Grüne Infrastruktur wird fortentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden ebenso das Leitbild Grüne Infrastruktur fortentwickeln und verkehrsfreie Flächen für Kinder und Jugendliche, Parkanlagen und Fassadenbegrünung zum Standard dauerhaft erfolgreicher Quartiersentwicklung machen. Link zum Original
  39. Verkehrsfreie Flächen für Kinder und Jugendliche, Parkanlagen und Fassadenbegrünung sollen Standard der Quartiersentwicklung werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ebenso das Leitbild Grüne Infrastruktur fortentwickeln und verkehrsfreie Flächen für Kinder und Jugendliche, Parkanlagen und Fassadenbegrünung zum Standard dauerhaft erfolgreicher Quartiersentwicklung machen. Link zum Original
  40. Mit den Landesverbänden der Kleingärtner wird ein Pakt für das Kleingartenwesen aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Um der Bedeutung des Kleingartenwesens für die Entwicklung unserer Quartiere gerecht zu werden, werden wir gemeinsam mit den Landesverbänden der Kleingärtner einen Pakt für das Kleingartenwesen auflegen. Link zum Original
  41. Bürgerschaftliche und ehrenamtliche Initiativen sollen Zugang zur Quartiersförderung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass bürgerschaftliche und ehrenamtliche Initiativen vor Ort einen Förderzugang im Rahmen der Quartiersförderung erhalten. Link zum Original
  42. Jedes Quartier soll mindestens einen Ort für Gemeinschafts- und Nachbarschaftsleben sowie Kulturarbeit haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Jedes Quartier und jeder Stadtteil braucht mindestens einen Ort für das Gemeinschafts- und Nachbarschaftsleben sowie die Kulturarbeit seiner Einwohner – egal welchen Alters. Link zum Original
  43. Mit den Kommunen werden Konzepte entwickelt, um Ankommensquartiere zu modernisieren, attraktiv und bezahlbar zu halten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit den Kommunen werden wir Konzepte entwickeln, um Ankommensquartiere so zu modernisieren und zu stärken, dass sie wieder attraktiv werden und bezahlbar bleiben. Link zum Original
  44. In besonders geforderten Stadtteilen werden modellhaft fünf Stadtteilzentren neuer Art mit Kita, Schule, Gesundheitsvorsorge, Bürgerbüro und Bildungsangeboten als Quartierscampus entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    In Stadtteilen, die durch soziale Probleme und Integrationsaufgaben besonders gefordert sind, werden wir modellhaft fünf Stadtteilzentren neuer Art entwickeln: Kita, Schule, Gesundheitsvorsorge, Bürgerbüro, Erwachsenenbildung, Qualifizierungsangebote und Begegnungsräume sollen an einem Quartierscampus zusammengeführt werden. Link zum Original
  45. Mit den Kommunen werden Quartiersanalysen als Erfolgskontrolle für Förderprogramme und Frühwarnsystem vereinbart.

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    Wortlaut im Programm
    Mit den Kommunen wollen wir Quartiersanalysen vereinbaren, die als Erfolgskontrolle für Förderprogramme und Frühwarnsystem dienen, weil sie schnell belastbare Daten über erwünschte oder unerwünschte Entwicklungen in einem Stadtteil oder Dorf bereitstellen. Link zum Original
  46. Die Fördervoraussetzungen der Stadtentwicklungsprogramme des Bundes sollen für Orte der Integration angepasst werden.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Bund machen wir uns dafür stark, dass die Fördervoraussetzungen der Stadtentwicklungsprogramme für Orte der Integration entsprechend angepasst werden. Link zum Original
  47. Das Land unterstützt die Kommunen mit Best-Practice-Beispielen sowie Modellen für Monitoring und Evaluation.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden bei der Umsetzung die Kommunen mit entsprechenden Best-Practice-Beispielen sowie Modellen und Beispielen für Monitoring und Evaluation unterstützen. Link zum Original
  48. Die Quartiersakademie NRW wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Quartiers - aka demie NRW, Heimat vor der Haustür als Angebot für Verwaltung, Quartiersinitiativen und lokale Wirtschaft, sich über gelingende Zusammenarbeit auszutauschen, wollen wir weiterentwickeln. Link zum Original
  49. In der Quartiersentwicklung sollen alle für die Bewohner relevanten Handlungsfelder einbezogen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle Handlungsfelder einbeziehen, die für die Bürgerinnen und Bürger in den Quartieren relevant sind. Link zum Original
  50. Die digitalen Chancen für die Quartiere sollen zunehmend genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zunehmend die digitalen Chancen für die Quartiere nutzen. Link zum Original
  51. Neubau gilt als bestes Mittel gegen steigende Mieten und Wohnungsmangel.

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    Wortlaut im Programm
    Das beste Mittel gegen steigende Mieten und Wohnungsmangel ist Neubau. Link zum Original
  52. Die öffentliche Hand soll sich wieder als starker Akteur auf dem Wohnungsmarkt positionieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Die öffentliche Hand muss sich wieder als mächtiger Spieler auf dem Wohnungsmarkt positionieren. Link zum Original
  53. Auf angespannten Wohnungsmärkten sollen sozial orientierte Akteure der Wohnungswirtschaft gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade auf den angespannten Wohnungsmärkten, wo das Marktversagen immer deutlicher wird, müssen sozial orientierte Akteure der Wohnungswirtschaft gestärkt und motiviert werden. Link zum Original
  54. Der Wohnungsmarkt soll faire Regeln für faire Mieten erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen braucht faire Regeln für faire Mieten. Link zum Original
  55. Im Zweifel haben gute und bezahlbare Wohnungen Vorrang vor dem Erhalt unbebauter Flächen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Nicht jeder Flächenverbrauch ist auch Flächenverschwendung. Und nicht jede unbebaute Fläche ist ein Wert an sich. Im Zweifelsfall haben gute und bezahlbare Wohnungen für uns Priorität. Link zum Original
  56. Beim Wohnungsbau hat die Innenverdichtung Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorzug genießt dabei die Innenverdichtung. Link zum Original
  57. Der Wohnungsneubau soll von jährlich 50.000 auf 80.000 Wohnungen gesteigert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Neubau von Wohnungen von jährlich 50.000 auf 80.000 steigern. Link zum Original
  58. Das Bündnis für Wohnen wird auf regionaler Ebene fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu wer den wir die erforderlichen Rahmenbedingungen setzen und das auf Landesebene erfolgreiche Bündnis für Wohnen auf regionaler Ebene fortsetzen. Link zum Original
  59. Die Unterstützung interkommunaler Zusammenarbeit bei der Entwicklung umweltfreundlich erschlossener neuer Wohnstandorte wird fortgeführt und erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere schon laufenden Aktivitäten zur Unterstützung der interkommunalen Zusammenarbeit für die Entwicklung umweltfreundlich erschlossener neuer Wohnstandorte in Stadt und Region, in denen auch neue Arbeitsstätten und attraktive Infrastrukturen für Junge und Seniorinnen und Senioren bereit stehen, werden wir fortführen und erweitern. Link zum Original
  60. Landesgesellschaften, NRW.Urban und NRW.Bank stellen den Städten weitere Unterstützungsangebote bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Landesgesell sch aften sowie NRW.Urban und die NRW.Bank werden weitere Unterstützungsangebote für die Städte bereitstellen. Link zum Original
  61. Geprüft wird eine höhere Grundsteuer auf unbebaute Grundstücke in den Städten als Anreiz für Wohnungsbau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zudem prüfen, ob und wie eine Erhöhung der Grundsteuer auf unbebaute Grundstücke in den Städten gegenüber der auf bebauten Grundstücken sowie die Einführung eines ermäßigten Steuersatzes für sozial geförderten Mietwohnungsbau bei der Grunderwerbsteuer für zusätzliche Anreize beim Wohnungsbau sorgen können. Link zum Original
  62. Sanierung und Modernisierung werden dort gefördert, wo Leerstände und Infrastrukturmängel intakte Nachbarschaften beeinträchtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Hilfen geben, um dort zu sa nieren und zu modernisieren, wo Leerstände und auch Mängel an der Infrastruktur ein Leben in intakten Nachbarschaften beeinträchtigen. Link zum Original
  63. Das Wohnungsaufsichtsgesetz wird evaluiert und bei Bedarf verschärft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Wohnungsaufsichtsgesetz werden wir auch zu diesem Zwecke evaluieren und, wenn nötig, verschärfen. Link zum Original
  64. Energieeffizientes Wohnen soll für alle ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen energieeffizientes Wohnen für alle erm öglichen. Link zum Original
  65. Nach dem Bielefelder Klimabonus-Modell wird ein Pilotmodell gestartet, das Mietern mit geringem Einkommen sanierte Wohnungen bezahlbar macht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir entsprechend des Bielefelder „Klimabonus-Modells“ ein Pilotmodell starten, das Mieterinnen und Mieter mit einem geringen Einkommen ebenfalls die Möglichkeit verschafft, sanierte Wohnungen bezahlen zu können. Link zum Original
  66. Ausnahmen von der Mietpreisbremse sollen überprüft und wo nötig abgeschafft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausnahmen von der Mietpreisbremse müs sen überprüft und dort, wo notwendig, abgeschafft werden. Link zum Original
  67. Bundesweit soll es für jede Kommune verbindliche, qualifizierte und unabhängig erhobene Mietspiegel geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns außerdem für verbindliche und qualifizierte Mietspiegel ein: bundesweit für jede Kommune, unabhängig erhoben, nachvollziehbar und transparent. Link zum Original
  68. Der öffentliche und genossenschaftliche Wohnungsbau wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Den öffentlichen und genossenschaftlichen Wohnungsbau stärken. Link zum Original
  69. Die Privatisierung öffentlichen Wohnungseigentums wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Privatisierung öffentlichen Wohnungseigentums lehnen wir ab. Link zum Original
  70. Geprüft wird, wie eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft dort tätig werden kann, wo kommunale Wohnungsgesellschaften fehlen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Gegenteil: Wir werden prüfen, wie eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft überall dort tätig werden kann, wo kommunale Wohnungsgesellschaften noch fehlen. Link zum Original
  71. Auf Bundesebene soll eine neue Gemeinnützigkeit im Wohnungsbau mit begrenzten Gewinnausschüttungen entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bund setzen wir uns dafür ein, dass eine „neue Gemeinnützigkeit“ (u. a. Be grenzung von Gewinnausschüttungen) für den Wohnungsbau entwickelt wird. Link zum Original
  72. Gemischte Quartiere werden angestrebt und neue Ghettos vermieden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verfolgen weiterhin das Ziel gemischter Quartiere und werden das Entstehen neuer Ghettos vermeiden. Link zum Original
  73. Familien, die in schrumpfenden Regionen Bestandsimmobilien für den Eigenbedarf kaufen, sollen eine Eigenkapitalzulage erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden mit dem Bund Förderangebote machen, dass Familien, die bestehende Häuser und Wohnungen in schrumpfenden Regionen für ihren Eigenbedarf kaufen, einen finanziellen Zuschuss als Eigenkapitalzulage erhalten. Link zum Original
  74. Die Konditionen für geförderten Mietwohnungsbau im ländlichen Raum werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Ergänzend werden wir die Konditionen für den geförderten Mietwohnungsbau im ländlichen Raum verbessern. Link zum Original
  75. Der neue Baurechtstyp Urbanes Mischgebiet wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen zudem für die Umsetzung des neuen Baurechtstyps Urbanes Mischgebiet und werden den Kommunen die Möglichkeit einräumen, Ausgehviertel mit veränderten Nachtruhezeiten festzulegen. Link zum Original
  76. Kommunen sollen Ausgehviertel mit veränderten Nachtruhezeiten festlegen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen zudem für die Umsetzung des neuen Baurechtstyps Urbanes Mischgebiet und werden den Kommunen die Möglichkeit einräumen, Ausgehviertel mit veränderten Nachtruhezeiten festzulegen. Link zum Original
  77. Die Kommunen sollen Baulandflächenkataster unter Einbeziehung der neuen Lärmgrenzwerte erarbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf der kommunalen Ebene setzen wir uns dafür ein, dass die vom Bund beschlossenen Änderungen des Baugesetzbuches zum Anlass genommen werden, einen Bauland - flä chenkataster unter Einbeziehung der neuen Lärmgrenzwerte zu erarbeiten. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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