Zum Inhalt

SPD · Unser Programm: Berlin

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 · Original

Das Programm enthält 80 von 1.034 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 80
  1. Berlin soll neue Bahnen, Busse, Straßen und Radwege erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Berlin braucht und bekommt wieder mehr städtische Wohnungen, sanierte Schulen und Kindertagesstätten, neue Bahnen, Busse, Straßen und Radwege und ausreichend Personal, all dieses zu entwickeln und zu betreiben. Link zum Original
  2. Der öffentliche Nahverkehr wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln den öffentlichen Nahverkehr weiter und investieren in die Infrastruktur. Link zum Original
  3. Das Land investiert in die Infrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln den öffentlichen Nahverkehr weiter und investieren in die Infrastruktur. Link zum Original
  4. Neue U-Bahn-Wagen, Busse und Straßenbahnen werden angeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Anschaffung neuer Wagen bei der Berliner U-Bahn, neuer Busse und Straßenbahnen ist ebenfalls in Auftrag gegeben: Die großen Landesunternehmen werden wieder mehr investieren. Link zum Original
  5. Die Straßenbahn wird ausgebaut, um den öffentlichen Nahverkehr zu stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch den Ausbau der Straßenbahn werden wir zudem den Öffentlichen Nahverkehr deutlich stärken und im Öffentlichen Dienst für die Beschäftigten künftig weitere finanzielle Anreize schaffen. Link zum Original
  6. Der Hauptstadtflughafen BER wird gemeinsam mit Brandenburg und dem Bund in öffentlicher Verantwortung realisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen zu unserer Verantwortung für den Hauptstadtflughafen Berlin- Brandenburg (BER), den wir gemeinsam mit Brandenburg und dem Bund in öffentlicher Verantwortung realisieren. Link zum Original
  7. Die beteiligten Unternehmen sollen alles tun, um den Bau des BER erfolgreich abzuschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die beteiligten Unternehmen sind aufgefordert, ihre Verantwortung wahrzunehmen und alles dafür zu tun, den Bau des BER erfolgreich abzuschließen. Link zum Original
  8. Ein erfolgreicher Flughafen soll den Wirtschaftsstandort Berlin sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen einen erfolgreichen Flughafen, um den Wirtschaftsstandort Berlin zu sichern. Link zum Original
  9. Der Flughafen soll leistungsstark sein, Ausbaupotenzial haben und bestens an das Berliner Zentrum angebunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Zahl der Fluggäste in Berlin hat sich in den letzten 15 Jahren mehr als verdoppelt. Diese Passagiere verdienen und bekommen einen leistungsstarken und attraktiven Airport mit Ausbaupotenzial zur Anpassung an die Flugzahlen und besten Anbindungen an das Berliner Zentrum. Link zum Original
  10. Ein integriertes Konzept für schnelleren, umsteigefreien Fern- und Regionalverkehr nach Polen, insbesondere nach Stettin, Gorzów und Swinemünde, wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu zählen ein attraktives integriertes Konzept für schnelleren und umsteigefreien Fern- und Regionalverkehr nach Polen, insbesondere nach Stettin, Gorzów und Swinemünde, und die Umsetzung unseres Stufen-Plans für die Revitalisierung des Eisenbahnfernverkehrs Berlin – Breslau mit Anbindung des BER-Flughafenbahnhofs bis 2018. Link zum Original
  11. Der Eisenbahnfernverkehr Berlin–Breslau wird bis 2018 mit Anbindung des BER-Flughafenbahnhofs revitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu zählen ein attraktives integriertes Konzept für schnelleren und umsteigefreien Fern- und Regionalverkehr nach Polen, insbesondere nach Stettin, Gorzów und Swinemünde, und die Umsetzung unseres Stufen-Plans für die Revitalisierung des Eisenbahnfernverkehrs Berlin – Breslau mit Anbindung des BER-Flughafenbahnhofs bis 2018. Link zum Original
  12. Mobilität wird als Teil der Daseinsvorsorge für alle verstanden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Metropolengerechte Mobilität ist Daseinsvorsorge für alle. Link zum Original
  13. Das Land finanziert ein gutes Angebot im öffentlichen Personenverkehr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb finanzieren wir ein gutes Angebot im Öffentlichen Personenverkehr (ÖPNV) und sorgen dafür, dass Ausbau und Pflege der Infrastruktur staatliche Aufgaben bleiben. Link zum Original
  14. Ausbau und Pflege der Verkehrsinfrastruktur sollen staatliche Aufgaben bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb finanzieren wir ein gutes Angebot im Öffentlichen Personenverkehr (ÖPNV) und sorgen dafür, dass Ausbau und Pflege der Infrastruktur staatliche Aufgaben bleiben. Link zum Original
  15. Möglichst viele Menschen sollen den ÖPNV nutzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, dass möglichst viele Menschen den ÖPNV nutzen. Link zum Original
  16. Der Preis des Berlin-Ticket S soll zeitnah an den Mobilitätsanteil im ALG-II-Regelsatz angeglichen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass der Preis des „Berlin Ticket-S“ so zeitnah wie möglich an den im ALGII-Regelsatz vorgesehenen Anteil für Mobilität angeglichen wird. Link zum Original
  17. Ein moderner und barrierefreier ÖPNV soll ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die wachsende Stadt bedeutet auch einen steigenden Bedarf an Mobilität. Diese bewältigen wir mit dem Ausbau eines modernen und barrierefreien ÖPNV, des Radverkehrs und der vom Senat beschlossenen Fußgängerstrategie. Link zum Original
  18. Der Radverkehr soll ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die wachsende Stadt bedeutet auch einen steigenden Bedarf an Mobilität. Diese bewältigen wir mit dem Ausbau eines modernen und barrierefreien ÖPNV, des Radverkehrs und der vom Senat beschlossenen Fußgängerstrategie. Link zum Original
  19. Die vom Senat beschlossene Fußgängerstrategie soll umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die wachsende Stadt bedeutet auch einen steigenden Bedarf an Mobilität. Diese bewältigen wir mit dem Ausbau eines modernen und barrierefreien ÖPNV, des Radverkehrs und der vom Senat beschlossenen Fußgängerstrategie. Link zum Original
  20. Der Begleitservice des VBB für mobilitätseingeschränkte Menschen soll verstetigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Der besonders für viele mobilitätseingeschränkte Menschen wichtige Begleitservice des VBB wird verstetigt. Link zum Original
  21. Der Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Service des Sonderfahrdienstes für Menschen mit Behinderung wollen wir verbessern, die bezirklichen Mobilitätshilfen wollen wir stärken und ausbauen. Link zum Original
  22. Die bezirklichen Mobilitätshilfen sollen gestärkt und ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Service des Sonderfahrdienstes für Menschen mit Behinderung wollen wir verbessern, die bezirklichen Mobilitätshilfen wollen wir stärken und ausbauen. Link zum Original
  23. Der Umweltverbund aus ÖPNV, Fuß- und Radverkehr, Taxen und Carsharing auf Basis erneuerbarer Energien soll den Kern des Mobilitätsnetzes bilden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    ÖPNV, Fuß- und Radverkehr, Taxen und Car-Sharing auf Basis regenerativer Energien bilden als Umweltverbund den Kern des Mobilitätsnetzes, das einen gleichberechtigten und barrierefreien Zugang zu Mobilität gewährleistet. Link zum Original
  24. Der Autoverkehr bleibt Teil des städtischen Mobilitätsangebots.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch der Autoverkehr ist weiterhin Teil des Mobilitätsangebots in der Stadt, da es nach wie vor Bevölkerungsgruppen, Lebenssituationen und Mobilitätsanlässe gibt, für die es keine Alternative zum eigenen Auto gibt. Link zum Original
  25. Die verschiedenen Verkehrsarten sollen in einem umweltfreundlichen und leistungsfähigen Mobilitätsnetz kombiniert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Herausforderung besteht darin, die verschiedenen Mobilitätsarten in Berlin intelligent miteinander zu kombinieren, sodass jeder dort ankommt, wo er hin will, in einem umweltfreundlichen und leistungsfähigen Mobilitätsnetz. Link zum Original
  26. Der Schwerpunkt der Verkehrspolitik liegt auf dem Ausbau von ÖPNV sowie Fuß- und Radwegenetz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Schwergewicht unserer Mobilitätspolitik liegt deshalb auf dem Ausbau des Umweltverbundes, also des ÖPNV und eines attraktiven Fuß- und Radwegenetzes bei gleichzeitiger Sanierung und Instandsetzung des vorhandenen ÖPNV-Netzes. Link zum Original
  27. Das vorhandene ÖPNV-Netz soll saniert und instand gesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Schwergewicht unserer Mobilitätspolitik liegt deshalb auf dem Ausbau des Umweltverbundes, also des ÖPNV und eines attraktiven Fuß- und Radwegenetzes bei gleichzeitiger Sanierung und Instandsetzung des vorhandenen ÖPNV-Netzes. Link zum Original
  28. Das ÖPNV-Angebot soll an die wachsende Stadt und neue Stadtteile angepasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Angebot des ÖPNV muss an die wachsende Stadt und neue Stadtteile angepasst werden. Link zum Original
  29. Das Straßenbahnnetz soll in den kommenden Jahren bedarfsgerecht erweitert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir planen eine Erweiterung des Straßenbahnnetzes für Berlin in den kommenden Jahren und werden sie bedarfsgerecht umsetzen. Link zum Original
  30. Ein Sonderausbauprogramm Straßenbahn soll aufgelegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir ein Sonderausbauprogramm Straßenbahn auflegen und uns beim Bund für zusätzliche Investitionsmittel einsetzen, z. B. über das GFVG-Bundes¬programm. Link zum Original
  31. Für den Straßenbahnausbau sollen zusätzliche Investitionsmittel des Bundes eingeworben werden, etwa über das GVFG-Bundesprogramm.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir ein Sonderausbauprogramm Straßenbahn auflegen und uns beim Bund für zusätzliche Investitionsmittel einsetzen, z. B. über das GFVG-Bundes¬programm. Link zum Original
  32. Der Bau der U5 zwischen Alexanderplatz und Hauptbahnhof soll in den kommenden Jahren abgeschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Bau der U-Bahnlinie 5 zwischen Alexanderplatz und Hauptbahnhof wird in den kommenden Jahren abgeschlossen. Link zum Original
  33. Mittelfristig sollen Erweiterungen des U-Bahn-Netzes geprüft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem prüfen wir mittelfristig sinnvolle Erweiterungen des U-Bahn-Netzes. Link zum Original
  34. In den nächsten Jahren sollen Milliarden in neue, barrierefreie Fahrzeuge für den gesamten ÖPNV investiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus werden wir in den nächsten Jahren Milliarden investieren, um neue, moderne und barrierefreie Fahrzeuge im gesamten ÖPNV zu kaufen. Link zum Original
  35. Bei der Busbeschaffung sollen umweltfreundliche Antriebe wie Erd- und Biogas, Brennstoffzellen und erneuerbare Energien eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Busbeschaffung setzen wir auf umweltfreundliche Techniken wie Erd- und Biogas, Brennstoffzellen und regenerative Energien. Link zum Original
  36. Die S-Bahn soll weiterhin eine tragende Funktion im ÖPNV haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen dafür, dass die S-Bahn weiterhin ihre tragende Funktion innerhalb unseres ÖPNV-Systems übernehmen kann. Link zum Original
  37. Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und ein stabiler Takt sollen bei der S-Bahn selbstverständlich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und ein stabiler Taktverkehr müssen selbstverständlich sein. Link zum Original
  38. Mit der Vergabe der S-Bahn-Ringstrecken werden in den nächsten Jahren rund 400 neue S-Bahn-Wagen angeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Die erneute Vergabe der S-Bahn-Ringstrecken an die Deutsche Bahn AG ist verbunden mit der Anschaffung von rund 400 neuen S-Bahn-Wagen in den nächsten Jahren, die die Berliner S-Bahn leistungsfähiger machen. Link zum Original
  39. Die Investitionen in Qualität und Leistungsausbau der BVG sollen erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Die BVG und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind einer der Garanten für die Mobilität der Menschen Berlins und der zahlreichreichen Besucherinnen und Besucher. Daher ist es uns wichtig, die Investitionen in die Qualität und den Ausbau der Leistungen zu erhöhen. Link zum Original
  40. Mit der BVG soll ein langfristiger Verkehrsvertrag abgeschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist der Abschluss eines langfristigen Verkehrsvertrages mit der BVG vereinbart. Link zum Original
  41. Die Nutzungszeiten der Busspuren sollen bedarfsgerecht festgelegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das Straßenbahn- und Busangebot zuverlässiger zu machen, werden wir eine bedarfsgerechte Nutzungsdauer der Busspuren sowie die Bevorrechtigung des ÖPNV an Ampeln einrichten. Link zum Original
  42. Der ÖPNV soll an Ampeln bevorrechtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das Straßenbahn- und Busangebot zuverlässiger zu machen, werden wir eine bedarfsgerechte Nutzungsdauer der Busspuren sowie die Bevorrechtigung des ÖPNV an Ampeln einrichten. Link zum Original
  43. Bahnhöfe und Haltestellen sollen weiter barrierefrei aus- und umgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Bahnhöfe und Haltestellen werden weiter barrierefrei aus- bzw. umgebaut. Link zum Original
  44. Verkehrsunternehmen und Deutsche Bahn sollen ihre Informations- und Wegeleitsysteme optimieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD Berlin setzt sich dafür ein, dass die Verkehrsunternehmen und die Deutsche Bahn ihre Informations- und Wegeleitsysteme optimieren, damit die Fahrgäste ohne Zeitverlust ihr Ziel erreichen. Link zum Original
  45. Öffentlich gesammelte Mobilitätsdaten sollen für alle in Echtzeit verfügbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die öffentlich gesammelten digitalen Informationen über die Berliner Mobilität müssen für alle in Echtzeit verfügbar sein, um sich vor und während des Weges online über den Stand ihrer Verbindung und Dienstleistungsangebote im Umweltverbund informieren zu können. Link zum Original
  46. Die Radverkehrsstrategie von 2013 soll weiter umgesetzt und weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die vom Senat beschlossene Radverkehrsstrategie für Berlin von 2013 wird konsequent weiter umgesetzt und weiterentwickelt. Link zum Original
  47. Für den schnelleren Ausbau der Radinfrastruktur soll eine zentrale Projektstruktur unter Einbeziehung der Bezirke geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Umsetzung der Investitionen in die Fahrradinfrastruktur zu beschleunigen, wollen wir eine Projektstruktur unter Einbeziehung der Bezirke entwickeln, die im Rahmen einer gesamtstädtischen Zielplanung die Prioritärprojekte an einer Stelle koordiniert und steuert sowie den schnellen Ausbau der Radinfrastruktur vorantreibt und dabei vor allem Unfallschwerpunkte abbaut und eine moderne Fahrradpolitik verfolgt. Link zum Original
  48. In Wohngebieten sollen Geschwindigkeitsbeschränkungen gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben Geschwindigkeitsbeschränkungen in Wohngebieten wollen wir inklusive Begegnungszonen mit der Priorität für den Fuß- und Radverkehr einrichten, die nach dem „Zwei-Sinne-Prinzip“ auch eine Kommunikation per Sichtkontakt ermöglichen. Link zum Original
  49. Inklusive Begegnungszonen mit Vorrang für Fuß- und Radverkehr sollen eingerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben Geschwindigkeitsbeschränkungen in Wohngebieten wollen wir inklusive Begegnungszonen mit der Priorität für den Fuß- und Radverkehr einrichten, die nach dem „Zwei-Sinne-Prinzip“ auch eine Kommunikation per Sichtkontakt ermöglichen. Link zum Original
  50. Die Verlängerung der A 100 wird als Teil eines Konzepts zur Verkehrsentlastung der Quartiere befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die im Bundesverkehrswegeplan verankerte Verlängerung der Stadtautobahn A 100 ist für uns Teil eines Gesamtkonzepts zur Verkehrsentlastung der umliegenden und innerstädtischen Quartiere, wo wir durch die Reduzierung von Verkehr, Lärm und Feinstaubbelastung mehr Lebensqualität schaffen wollen. Link zum Original
  51. Durchgangsstraßen sollen dort zurückgebaut werden, wo der Verkehr auf die Stadtautobahn verlagert wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen des Gesamtkonzepts zur Verkehrsvermeidung setzen wir auf den Rückbau von Durchgangsstraßen, Parkraumbewirtschaftung und die Ausweitung von Tempo 30-Zonen dort, wo die Belastung durch die Umlenkung des Durchgangsverkehrs auf die Stadtautobahn abnimmt. Link zum Original
  52. In vom Durchgangsverkehr entlasteten Gebieten soll Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen des Gesamtkonzepts zur Verkehrsvermeidung setzen wir auf den Rückbau von Durchgangsstraßen, Parkraumbewirtschaftung und die Ausweitung von Tempo 30-Zonen dort, wo die Belastung durch die Umlenkung des Durchgangsverkehrs auf die Stadtautobahn abnimmt. Link zum Original
  53. Tempo-30-Zonen sollen in vom Durchgangsverkehr entlasteten Gebieten ausgeweitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen des Gesamtkonzepts zur Verkehrsvermeidung setzen wir auf den Rückbau von Durchgangsstraßen, Parkraumbewirtschaftung und die Ausweitung von Tempo 30-Zonen dort, wo die Belastung durch die Umlenkung des Durchgangsverkehrs auf die Stadtautobahn abnimmt. Link zum Original
  54. Die Tangentialverbindung Ost soll ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Entlastung der Wohngebiete und zur Erschließung von Gewerbegebieten in Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Köpenick sowie zur besseren Anbindung an den Flughafen BER bauen wir die Tangentialverbindung Ost (TVO) aus. Link zum Original
  55. Die Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms des Senats wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Umsetzung des vom Senat beschlossenen Verkehrssicherheitsprogramms. Link zum Original
  56. Bei Maßnahmen gegen Verkehrstote und Verletzte soll es keine Abstriche geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Maßnahmen zur Vermeidung von Verkehrstoten oder Verletzten darf es keine Abstriche geben. Link zum Original
  57. Es sollen mehr stationäre Geschwindigkeitskontrollen eingerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Maßnahmen zur Vermeidung von Verkehrstoten oder Verletzten darf es keine Abstriche geben. Dazu gehören auch mehr stationäre Geschwindigkeitskontrollen sowie kombinierte Rotlichtüberwachungs- und Geschwindigkeitsmessanlagen, insbesondere in der Nähe von Unfallschwerpunkten. Link zum Original
  58. Kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsmessanlagen sollen vor allem an Unfallschwerpunkten aufgestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Maßnahmen zur Vermeidung von Verkehrstoten oder Verletzten darf es keine Abstriche geben. Dazu gehören auch mehr stationäre Geschwindigkeitskontrollen sowie kombinierte Rotlichtüberwachungs- und Geschwindigkeitsmessanlagen, insbesondere in der Nähe von Unfallschwerpunkten. Link zum Original
  59. Bei der Gestaltung von Straßen und Kreuzungen sollen neueste Erkenntnisse der Unfallforschung berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der baulichen Gestaltung von Straßenanlagen und Kreuzungen fordern wir die Berücksichtigung neuester Erkenntnisse der Unfallforschung sowie kombinierte Rotlichtüberwachungs- und Geschwindigkeitsmessanlagen, insbesondere in der Nähe von Unfallschwerpunkten. Link zum Original
  60. Die Präventionsarbeit der Jugendverkehrsschulen wird als gesamtstädtische Aufgabe verstanden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wichtig ist uns die Präventionsarbeit der Jugendverkehrsschulen als gesamtstädtische Aufgabe. Link zum Original
  61. In den Jugendverkehrsschulen soll pädagogisch qualifiziertes Personal eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass pädagogisch qualifiziertes Personal eingesetzt und der Instandsetzungsrückstand in den Jugendverkehrsschulen abgebaut wird. Link zum Original
  62. Der Instandsetzungsrückstand in den Jugendverkehrsschulen soll abgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass pädagogisch qualifiziertes Personal eingesetzt und der Instandsetzungsrückstand in den Jugendverkehrsschulen abgebaut wird. Link zum Original
  63. An Unfall-, Luft- und Lärmschwerpunkten sollen weitere Tempo-30-Abschnitte geprüft und angeordnet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten die Prüfung und Anordnung weiterer Tempo 30-Abschnitte für besondere Schwerpunkte von Unfällen oder von Luft-und Lärmbelastungen. Link zum Original
  64. Elektromobilität auf Basis erneuerbarer Energie soll als Teil des Umweltverbunds gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Elektromobilität – auf Basis regenerativer Energie – wird als Bestandteil des Umweltverbunds gefördert. Link zum Original
  65. In einem künftigen Citylogistikkonzept soll der Ausbau der Elektromobilität eine besondere Rolle spielen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei soll dem Ausbau der Elektromobilität bei einem zukünftigen Citylogistikkonzept eine besondere Rolle zukommen. Link zum Original
  66. Die Parkraumbewirtschaftung soll weiter ausgeweitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD wird die Parkraumbewirtschaftung in der kommenden Legislaturperiode weiter vorantreiben. Link zum Original
  67. Eine Parkgebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge in Parkraumbewirtschaftungsgebieten wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Gebührenbefreiung batteriebetriebener Fahrzeuge in Parkraum-bewirtschaftungsgebieten lehnen wir ab. Link zum Original
  68. Die Bahnverbindungen von und nach Berlin sollen verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bahnverbindungen von und nach Berlin sollen weiter verbessert werden. Link zum Original
  69. Die innerstädtische Dresdner Bahn soll zügig ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Der zügige Ausbau der innerstädtischen Dresdner Bahn hat für das Land Berlin eine große Bedeutung, um den Flughafen BER gut an das Schienennetz anzubinden und Berlin von Dresden, Prag, Wien und Breslau aus besser erreichen zu können. Link zum Original
  70. Das Zugangebot im Regionalverkehr Berlin-Brandenburg soll erhalten und weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Das derzeitige Zugangebot im Regionalverkehr in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg werden wir erhalten und weiterentwickeln. Link zum Original
  71. Alle Fernzüge über die Stadtbahn sollen am Bahnhof Zoo und am Ostbahnhof halten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Deutschen Bahn AG werden wir weiter darüber verhandeln, dass alle Fernzüge, die über die Stadtbahn verkehren, am Bahnhof Zoo und am Ostbahnhof halten. Link zum Original
  72. Der Fernbusverkehr soll auf wenige geeignete Abfahrtsorte konzentriert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Fernbusverkehr in Berlin wollen wir durch Konzentration auf wenige geeignete Abfahrten stadtverträglich gestalten. Link zum Original
  73. Der Zentrale Omnibusbahnhof soll modernisiert und ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wird der Zentrale Omnibus-Bahnhof (ZOB) mit seiner Lage direkt an der Stadtautobahn modernisiert und ausgebaut. Link zum Original
  74. Das Parken von Reisebussen in der Innenstadt soll stadtverträglich geregelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Parken und Abstellen von Reisebussen in der Innenstadt werden wir stadtverträglich regeln. Link zum Original
  75. Der Wirtschaftsstandort soll durch eine sichere Verkehrsinfrastruktur gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch künftig werden wir den Wirtschaftsstandort Berlin durch eine sichere Infrastruktur stärken und für eine gute, umweltfreundliche Mobilitätsanbindung der Wirtschafts- und Wissenschaftszentren sorgen. Link zum Original
  76. Wirtschafts- und Wissenschaftszentren sollen gut und umweltfreundlich verkehrlich angebunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch künftig werden wir den Wirtschaftsstandort Berlin durch eine sichere Infrastruktur stärken und für eine gute, umweltfreundliche Mobilitätsanbindung der Wirtschafts- und Wissenschaftszentren sorgen. Link zum Original
  77. Das Berliner Mobilitätssystem soll flexibel auf Bevölkerungsentwicklung und demografischen Wandel reagieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch das Berliner Mobilitätssystem muss flexibel und zügig auf die Bevölkerungsentwicklung, die sich wandelnden Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung und demografische Veränderungen reagieren. Link zum Original
  78. Bis 2020 sollen alle noch nicht stufenlos erreichbaren U-Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Anhand der mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen und dem Landesbehindertenbeirat vereinbarte Prioritätenliste werden wir weiter das Ziel verfolgen, bis 2020 alle noch nicht stufenlos erreichbaren U-Bahnhöfe mit Aufzügen auszustatten. Link zum Original
  79. Bis 2020 sollen auch die restlichen nicht stufenlos erreichbaren S-Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Anhand der mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen und dem Landesbehindertenbeirat vereinbarte Prioritätenliste werden wir weiter das Ziel verfolgen, bis 2020 alle noch nicht stufenlos erreichbaren U-Bahnhöfe mit Aufzügen auszustatten. Das gleiche gilt für die restlichen S-Bahnhöfe. Link zum Original
  80. Der Zentrale Omnibusbahnhof wird barrierefrei ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) werden wir barrierefrei ausbauen, um Berlin auch mit dem Fernreisebus behindertengerecht erreichen zu können. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de