Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 · Original
Das Programm enthält 11 von 1.034 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.
- 11Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 80Seiten im Original
- 2016Wahljahr
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 11
Die Landesschulden werden weiter abgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Weg fortsetzen, gleichzeitig Schulden abzubauen und wieder stärker zu investieren. Link zum Original
Das Land investiert stärker.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Weg fortsetzen, gleichzeitig Schulden abzubauen und wieder stärker zu investieren. Link zum Original
Die Haushaltskonsolidierung darf nicht gefährdet werden.
Wortlaut im Programm
Natürlich müssen wir mit öffentlichen Geldern sorgsam umgehen und dürfen auch weiterhin die Haushaltskonsolidierung nicht gefährden, aber wir müssen Arbeit im öffentlichen Sektor auch attraktiv gestalten. Link zum Original
Die finanziellen Spielräume sollen für moderne Stadtentwicklung, Bildungspolitik und einen sozialen Wohnungsmarkt genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Die erarbeiteten finanziellen Spielräume wollen wir nun für eine moderne Stadtentwicklung, progressive Bildungspolitik und einen sozialen Wohnungsmarkt nutzbar machen und gleichzeitig anteilig den Schuldenabbau vorantreiben. Link zum Original
Gleichzeitig wird anteilig der Schuldenabbau vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die erarbeiteten finanziellen Spielräume wollen wir nun für eine moderne Stadtentwicklung, progressive Bildungspolitik und einen sozialen Wohnungsmarkt nutzbar machen und gleichzeitig anteilig den Schuldenabbau vorantreiben. Link zum Original
Gender Budgeting im Landeshaushalt wird konsequenter umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Im Finanzbereich wollen wir die geschlechtersensible Haushaltsführung, Gender Budgeting genannt, noch konsequenter umsetzen. Link zum Original
Geschlechtergerechte Haushaltsführung gilt künftig für alle finanzrelevanten Entscheidungen einschließlich der Sonderprogramme.
Wortlaut im Programm
Mit der SPD in der Regierung wird diese Art der geschlechtergerechten Haushaltsführung künftig bei allen finanzrelevanten Entscheidungen greifen und auch die Sonderprogramme erfassen. Link zum Original
Zoll und Steuerfahndung werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
Verstärkung von Zoll und Steuerfahndung ist daher ebenso unser Ziel wie eine verschärfte Korruptionsbekämpfung. Link zum Original
Die Besteuerung soll nach Leistungsfähigkeit erfolgen, sodass starke Schultern mehr tragen als schwache.
Wortlaut im Programm
Steuergerechtigkeit heißt, dass die Besteuerung nach Leistungsfähigkeit erfolgt und starke Schultern mehr tragen als schwache. Link zum Original
Steuerbetrug gilt als Straftat und nicht als Kavaliersdelikt.
Wortlaut im Programm
Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, die das Vertrauen in den Rechtsstaat untergräbt und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft gefährdet. Link zum Original
Der Steuervollzug wird durch ausreichend Steuerprüferinnen und Steuerprüfer in den Finanzämtern verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir sprechen uns deshalb für einen besseren Steuervollzug durch ausreichend Steuerprüferinnen und –prüfer in den Finanzämtern aus. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.